LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/ Wahlperiode

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Teresa Ritter
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1 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/ Wahlperiode KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Tino Müller, Fraktion der NPD Flughafen Heringsdorf und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie gestaltete sich das Passagieraufkommen in den vergangenen zehn Jahren? Welche zahlenmäßige Entwicklung nahm dabei das Charterflug- und Linienflugsegment (bitte nach Pauschalreise, Linienverkehr und Jahr differenzieren)? Die Entwicklung des Passagieraufkommens von 2000 bis 2009 stellt sich wie folgt dar: gesamt gesamt Der Minister für Verkehr, Bau und Landesentwicklung hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 13. Januar 2010 beantwortet.

2 Drucksache 5/3079 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Die Entwicklung des Passagieraufkommens von 2000 bis 2009 unterteilt nach Charterflugund Linienflugsegment stellt sich wie folgt dar: Charterflug Linienflug Charterflug Linienflug Wie entwickelte sich in den letzten zehn Jahren die Zahl der Flugbewegungen? Die Entwicklung der Flugbewegungen stellt sich wie folgt dar: Flugbewegungen Flugbewegungen Welche Entwicklung nahm im genannten Zeitraum die Zahl der Flugbewegungen, die dem Segment des Pauschalreiseflugverkehrs zuzuordnen sind? Der Anteil der Flugbewegungen, der dem Segment des Pauschalreiseflugverkehrs zuzuordnen ist, entwickelte sich wie folgt: Flugbewegungen Pauschalreiseflugverkehr

3 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/3079 Flugbewegungen Pauschalreiseflugverkehr Welche Fluggesellschaften flogen/fliegen dabei den Standort im Linienflugverkehr an (bitte nach Fluggesellschaft, Strecke RLG, Aufnahmedatum, Einstellungsdatum und Jahren differenzieren)? Folgende Fluggesellschaften flogen/fliegen den Standort im Linienverkehr an: Jahr Fluggesellschaft Flugstrecke Aufnahmedatum Einstellungsdatum 2000 Augsburg Airways Augsburg - Berlin - Heringsdorf Eurowings Dortmund - Heringsdorf Eurowings Dortmund - Heringsdorf Cirrus Airlines 2003 Eurowings Düsseldorf - Heringsdorf Cirrus Airlines 2004 Globus Airlines Mönchengladbach - Heringsdorf Cirrus Airlines 2005 White Eagle Aviation Mönchengladbach - Heringsdorf Münster/Osnabrück - Heringsdorf Cirrus Airlines 2006 Dauair, EAE, Eurowings Dortmund - Heringsdorf Münster/Osnabrück - Heringsdorf Cirrus Airlines 2007 Cirrus Airlines Mönchengladbach - Heringsdorf

4 Drucksache 5/3079 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Jahr Fluggesellschaft Flugstrecke Aufnahmedatum Einstellungsdatum 2008 Lufthansa Düsseldorf - Heringsdorf OLT Bremen - Heringsdorf Köln/Bonn - Heringsdorf Dortmund - Heringsdorf Frankfurt - Heringsdorf München - Heringsdorf 2009 OLT Bremen - Heringsdorf Köln/Bonn - Heringsdorf Dortmund - Heringsdorf Frankfurt - Heringsdorf Rostock - München - Heringsdorf Zürich - Heringsdorf Düsseldorf - Heringsdorf Welche Umsatzerlöse wurden im genannten Zeitraum erzielt (bitte jahrweise nach Umsatzerlösen und sonstigen betrieblichen Erlösen aufführen)? Die Umsatzerlöse und sonstigen betrieblichen Erlöse der Flughafen Heringsdorf GmbH sind in nachfolgender Tabelle dargestellt (Angaben in Euro): Jahr Umsatzerlöse sonstige betriebliche Erlöse , , , , , , , , , , , , , , , , , ,59 voraussichtliches Ist , ,00 4

5 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/ Welche mit dem Flughafen Heringsdorf im Zusammenhang stehende Vorhaben erfuhren eine finanzielle Förderung (bitte aufschlüsseln nach Datum, Zuwendungsbescheid, Vorhaben, Investition gesamt, förderfähiger Investition, Zuschuss gesamt, Mittelgeber, Zuwendungsempfänger, Förderprogramm)? Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus stellte dem Landkreis Ostvorpommern für den Ausbau des Flughafens Heringsdorf bisher ,74 aus Mitteln des Gemeinschaftswerkes Aufschwung Ost und der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftstruktur (GRW) zur Verfügung. Zu den Zuwendungen im Einzelnen: Jahr der Zuwendung Zuwendungsbescheid Vorhaben Investition gesamt in förderfähige Investition in Zuschuss in Befeuerung , , , Ausstattung , , , Ausrüstung und , , ,77 Sanierung der Flugbetriebsflächen Passagierterminal , , , Errichtung , , ,00 Rollweg G Summe , , ,74 7. Inwieweit erhielt der Flughafen in den vergangenen zehn Jahren Förderung für die Durchführung von Charter- und Linienflügen im Sinne der EU-VO 2408/92 für gemeinschaftliche Verpflichtungen, die sich aus den Differenzen zwischen Flugkosten und Ticketeinnahmen ergeben (bitte nach Jahr, Luftfahrtunternehmen, Flugziel und Höhe der Ausgleichszahlung aufschlüsseln)? Welche weiteren Hilfen gab es in den letzten zehn Jahren (bitte jahrweise mit Art der und Gründe für die Hilfen und deren Verwendung/Verwendungszweck aufführen)? Der Flughafen Heringsdorf erhielt keine Förderung für die Durchführung von Charter- und Linienflügen im Sinne der EU-VO 2408/92 für gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen. Die Flughafen Heringsdorf GmbH erhielt die folgenden finanziellen Zuwendungen: Höhe der Zuwendung in T 92,0 86,9 81,8 76,7 71,6 5

6 Drucksache 5/3079 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Höhe der Zuwendung in T 66,5 66,7 66,7 61,5 56,5 Die Zuwendungen in den Jahren 2000 bis 2007 dienten jeweils als Zuschuss zur Deckung eines Teils der Personal- und Sachkosten der Flughafen Heringsdorf GmbH im Rahmen der institutionellen Förderung. In den Jahren 2008 und 2009 diente der Zuschuss zur Deckung eines Teils der Kosten für die Erbringung von Flugverkehrsdiensten und von flugsicherungstechnischen Diensten im Rahmen der Projektförderung. Im aktuellen Haushaltsplan des Landes Mecklenburg-Vorpommern ist ein degressiv gestalteter Ansatz für 2010 in Höhe von 51,5 T und für 2011 in Höhe von 40,0 T eingeplant. Der Flughafen Heringsdorf hat als wichtiges Element der Verkehrsinfrastruktur besondere Bedeutung für die Entwicklung des Tourismus als dominierendem Wirtschaftsfaktor der Insel Usedom. Der Landkreis Ostvorpommern sichert als alleiniger Gesellschafter den Betrieb des Flughafens ab. Da das Land ein erhebliches Interesse an der Gewährleistung des Flugbetriebes hat, wurden die Förderungen ausgereicht. 8. Wie entwickelte sich in den vergangenen zehn Jahren die Differenz aus Umsatzerlösen und Gesamtbetriebkosten (bitte jahrweise aufschlüsseln)? Die Differenz aus Umsatzerlösen und Gesamtbetriebskosten stellt sich wie folgt dar (Angaben in Euro): Jahr Differenz , , , , , , , , ,24 voraussichtliches Ist ,

7 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/ Wie entwickelte sich in den vergangenen zehn Jahren die Zahl der Beschäftigten (bitte nach Festangestellten, geringfügig Beschäftigten/Saison und Auszubildenden aufschlüsseln)? a) Welche Personalkostenzuschüsse wurden seitens der zuständigen Arbeitsagentur in den vergangenen zehn Jahren bewilligt? b) Wie teilen sie sich auf die Förderinstrumente und Jahre auf? c) Welche Umschulungs- und Fortbildungsmaßnahmen wurden in den vergangenen zehn Jahren durchgeführt? Die Zahl der Beschäftigten der Flughafen Heringsdorf GmbH entwickelte sich wie folgt: Jahr Anzahl der Festangestellten Anzahl der geringfügig Beschäftigten , , , , , , , , , ,5 4 Es wurden in dem genannten Zeitraum keine Auszubildenden beschäftigt. Zu a) Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit wurden keine Personalkostenzuschüsse bewilligt. Zu b) Siehe Antwort zu Frage 9 a). Zu c) In den vergangenen zehn Jahren wurden die folgenden Umschulungs- und Fortbildungsmaßnahmen durchgeführt: - Luftsicherheitsschulungen, - Schulungen für Elektriker, - Erste Hilfe -Lehrgänge, - Gefahrgutschulungen, - Strahlenschutzkurse. 7

8 Drucksache 5/3079 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Im Rahmen eines Ersatzbedarfes aufgrund von Altersteilzeit wurden durch die Bundesagentur für Arbeit zwei betriebliche Einzelumschulungen im Zeitraum vom bis gefördert. 10. Wie hat sich in den vergangenen zehn Jahren die Gesellschafterstruktur entwickelt (bitte jahrweise aufführen)? Die Gesellschafterstruktur hat sich in den vergangenen zehn Jahren nicht verändert. Die Flughafen Heringsdorf GmbH ist eine rein kommunale Gesellschaft. Der Landkreis Ostvorpommern ist Alleingesellschafter; er hält 100 % des Stammkapitals der Gesellschaft. 8

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