Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Senden am Donnerstag, , DRK-Heim, Eintrachtstraße 15-17

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1 Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Senden am Donnerstag, , DRK-Heim, Eintrachtstraße Inhaltsverzeichnis: 1. Öffentliche Sitzung Letzte Vorl.-Nr. / FB 1.1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner I - keine Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes 102/12 I 1.3 Neu-, bzw. Umbesetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien 103/12 I u. Tischvorlage 1.4 Bericht über die Durchführung von Ratsbeschlüssen I 1.5 Mitteilungen der Verwaltung - keine Anfragen der Ratsmitglieder - Wohnanlage Liesert / Cafe am Kanal II/IV - Beschilderung im Ortskern III - Sanierung Außenfassade GGS Bösensell IV - Beginn von Rats- und Ausschusssitzungen I - Klimaschutzkonzept

2 - 3 - Anwesend: Bürgermeister Holz a) die Mitglieder RM Brandt RM Ferger RM Hirschberg RM Höwische RM Hues RM Hülk RM Jacobs RM Janning RM Kasten RM Kläver RM Dr. Kraneburg RM Lonz RM Moll RM Mondwurf RM Peltzer RM Rieger, B. RM Rieger, L. RM Röttger RM Schöning RM Schulze Mönking RM Schütte RM Sparenberg (bis TOP 2.3) RM Stenkamp RM Stephany RM Thieme RM Dr. Vogdt RM Weppelmann RM Wierling RM Wissing

3 - 4 - b) von der Verwaltung BG Stephan Herr Gilleßen Herr Hauschopp Herr Melchers (bis TOP 2.4) Herr Pelzer Herr Täger c) es fehlen: RM Hill RM Kramer RM Prof. Dr. Lühder RM Pieper RM Schwietring Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr 1. Öffentliche Sitzung BM Holz eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Er weist auf einen am bei der Verwaltung eingegangenen Antrag der SPD-Fraktion betr. die Nutzung kommunaler Räumlichkeiten durch im Gemeinderat vertretende Parteien hin und die in Abstimmung mit der Antragstellerin vorgesehene Behandlung dieses Antrages in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am RM Röttger weist für die CDU-Fraktion auf einen mittels Tischvorlage den Ratsmitgliedern vorgelegten ergänzenden Antrag vom zu TOP 1.3 Neu-, bzw. Umbesetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien hin und bittet um entsprechende Berücksichtigung. Hiergegen erheben sich keine Bedenken. Weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

4 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner -I- Es werden keine Fragen gestellt. 1.2 Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes - Vorlage Nr. 102/12 - -I- Mit Aufruf dieses Tagesordnungspunktes verabschiedet BM Holz zunächst das langjährige Ratsmitglied Joachim Keppler, welcher mit Wirkung vom sein Mandat niedergelegt hat. BM Holz erinnert in seiner Verabschiedung an das langjährige, verdienstvolle und ehrenamtliche Wirken von Herrn Keppler zum Wohle der Gemeinde Senden und ihrer Bürgerschaft und weist in diesem Zusammenhang auch auf weitere ehrenamtliche Tätigkeiten Herrn Kepplers in diversen Beiräten und Organisationen hin. Dem abschließenden herzlichen Dank schließen sich die Mitglieder des Gemeinderates und die Vertreter der Verwaltung an. Sodann führt BM Holz das neue Ratsmitglied Matthias Ferger in sein Amt ein und verpflichtet ihn zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben. 1.3 Neu-, bzw. Umbesetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien - Vorlage Nr. 103/12 und Tischvorlage - -I- Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss: Folgende Veränderungen werden beschlossen: Haupt- und Finanzausschuss: Das stellvertretende Ausschussmitglied Joachim Keppler (bisher Stellvertreter für Herrn L. Rieger) scheidet aus. Neuer Stellvertreter für Herrn Rieger wird Herr RM Matthias Ferger. Sozialausschuss:

5 - 6 - Das stellvertretende Ausschussmitglied Joachim Keppler (für Herrn Hues) scheidet in seiner Eigenschaft als Ratsmitglied aus, wird dem Ausschuss, jetzt als sachkundiger Bürger, weiterhin als Stellvertreter für Herrn Hues angehören. Herr Tobias Langer, bislang stellvertretendes Ausschussmitglied für Herrn Laukemper, scheidet aus dem Sozialausschuss aus. Stellvertreterin für Herrn Laukemper wird jetzt als sachkundige Bürgerin Frau Ursula Röttger. Ausschuss für Schule, Sport und Kultur: Das Ausschussmitglied Joachim Keppler scheidet in seiner Eigenschaft als Ratsmitglied aus, wird dem Ausschuss aber, jetzt als sachkundiger Bürger, weiterhin angehören. Herr Matthias Ferger bleibt weiterhin Stellvertreter für Herrn Keppler, jetzt in seiner Eigenschaft als Ratsmitglied. Frau Ursula Röttger, bislang stellvertretendes Ausschussmitglied für Frau Thieme, scheidet aus dem Ausschuss für Schule, Sport und Kultur aus. Stellvertreter für Frau Thieme wird jetzt als sachkundiger Bürger Herr Patrick Alfs (Strontianitfeld 29, Senden). Wahlprüfungsausschuss: Herr Joachim Keppler scheidet aus dem Wahlprüfungsausschuss aus. Neues Ausschussmitglied wird Herr RM Günther Mondwurf (bisher Stellvertreter für Herrn Hues). Neues stellvertretendes Ausschussmitglied für Herrn Hues wird nun Frau RM Sonja Wissing (bislang Stellvertreterin für Herrn Keppler). Neuer Stellvertreter für Herrn Mondwurf wird Herr RM Matthias Ferger. Gemeindeentwicklungsausschuss: Herr Andreas Lambert, bislang stellvertretendes Ausschussmitglied für Herrn Schöning, scheidet aus dem Gemeindeentwicklungsausschuss aus. Herr Sebastian Dierse, bislang Stellvertreter für Herrn Hülk, wird nun Stellvertreter für Herrn Schöning. Neues stellvertretendes Ausschussmitglied für Herrn Hülk wird Frau Lena Peltzer (Hagenkamp 53, Senden) als sachkundige Bürgerin. Abstimmungsergebnis: einstimmig

6 Bericht über die Durchführung von Ratsbeschlüssen -I- Der Gemeinderat nimmt den von Herrn Gilleßen gegebenen Bericht zur Kenntnis. 1.5 Mitteilungen der Verwaltung Es werden keine Mitteilungen gegeben. 1.6 Anfragen der Ratsmitglieder - Wohnanlage Liesert / Cafe am Kanal -II/IV- Auf entsprechende Nachfragen von RM Hirschberg und Moll wird mitgeteilt, dass der Investor vertraglich verpflichtet ist, an seiner Wohnanlage ein Cafe/einen gastronomischen Betrieb zu errichten. Nach letztem Kenntnisstand der Verwaltung führt der Investor derzeit Gespräche mit möglicherweise interessierten Investoren/Betreibern. Die vertraglich vereinbarte Frist geht bis zum Jahresende Beschilderung im Ortkern -III- Auf entsprechenden Hinweis von RM Moll informiert Herr Pelzer darüber, dass das betreffende Hinweisschild auf den Busbahnhof in nächster Zeit ausgetauscht wird. - Sanierung Außenfassade GGS Bösensell -IV- RM Kläver weist auf das recht dunkle Erscheinungsbild der kürzlich sanierten Außenfassade der Gemeinschaftsgrundschule Bösensell hin. Seitens der Verwaltung wird mitgeteilt, dass die Maßnahme in Absprache mit der Denkmalfachbehörde ausgeführt wurde und auch der Verfestigung des im Gebäude eingebauten Sandsteins dient. - Beginn von Rats- und Ausschusssitzungen -I- RM Röttger beantragt unter Hinweis auf die Berufstätigkeiten seiner Fraktionsmitglieder einen zukünftig späteren Beginn von Rats- und Ausschusssitzungen. Seitens der Verwaltung wird bestätigt, dass in Nachbargemeinden der Sitzungsbeginn im Allgemeinen erst ab Uhr ist. BM Holz ergänzt, dass bei einem späteren Sitzungsbeginn möglicherweise die Präsenz der Verwaltung reduzieren werden muss. RM Peltzer weist auf

7 - 8 - einige sehr lange Sitzungen in unterschiedlichen Ausschüssen (z.b. Gemeindeentwicklungsausschuss) hin und regt an, bei einem späteren Sitzungsbeginn die Tagesordnungen zu straffen und daher möglicherweise mehr Sitzungen eines Fachausschusses durchzuführen. Die Thematik solle nach seiner Auffassung im Kreis der Fraktionsvorsitzenden vertiefend beraten werden. Diesem Vorschlag schließt sich RM Röttger als Antragsteller an. - Klimaschutzkonzept -IV- Auf entsprechende Nachfrage von RM Dr. Kraneburg bedauert BM Holz, dass das Klimaschutzkonzept von der damit beauftragten Fachfirma immer noch nicht fertig gestellt ist und der Verwaltung für diese Verspätung keine nachvollziehbaren Gründe vorgelegt wurden. Holz Bürgermeister Gilleßen Schriftführer