Inhaltsverzeichnis. Einleitung 17

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1 Inhaltsverzeichnis Einleitung 17 Erstes Kapitel Eine Personenhandelsgesellschaft mit persönlicher Gesellschafterhaftung im System der zivilrechtlichen Personifikation 20 1 Frage nach dem Wesen einer Personenhandelsgesellschaft 20 A. Einleitung 20 B. Ausgangspunkt - die OHG im geltenden polnischen Recht 21 I. Gesetzliche Vorgaben 21 II. Die herrschende Lehre zum HGG 22 III. Einleitende Beurteilung 23 C. Die historische Entwicklung der OHG im germanischen Rechtskreis und in Polen 24 I. Einleitung 24 II. Die Entwicklung der OHG in Deutschland Das Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch aus dem Jahre Der Übergang vom ADHGB zum HGB aus dem Jahre 1897 in der Rechtsprechung und Lehre Das deutsche HGB aus dem Jahre III. Die Entwicklung der OHG in der Schweiz - Hinweis 35 IV. Die Entwicklung der polnischen Gesetzgebung und Lehre zu Personengesellschaften des Handelsrechts Das pohlische HGB aus dem Jahre a) Die gesetzliche Regelung 37 b) Die Lehre zum HGB 38 aa) Das Verständnis der Gesamthand als Sondervermögen bb) Die OHG als eine Quasi-juristische Person 40 (1) Die OHG als eigenständiges Rechtssubjekt 40 (2) Beurteilung 41 cc) Die Lehre von den unvollständigen juristischen Personen" 42 (1) Die These von Wolter 42 (2) Beurteilung Das HGG aus dem Jahre a) Überblick über die Gesetzesänderungen im Vergleich zum HGB 44

2 8 Inhaltsverzeichnis b) Beurteilung Die Vorschrift des Art ZGB 49 D. Die Rechtsnatur einer Personenhandelsgesellschaft in der modernen deutschen und französischen Lehre 52 I. Die deutsche Lehre über die Personengesellschaft Einleitung Die Personifikationslehren von Fabricius und John 52 a) Die OHG als eine teilrechtsfähige Teilperson" 52 b) Die OHG als eine organisierte Rechtsperson" 53 c) Beurteilung Die Personengesellschaft in der modernen Gesamthandslehre 57 a) Die Gesamthandsgeseilschaft in der Konzeption von Flume b) Beurteilung 60 II. Die Personengesellschaft im französischen Recht Einleitung Die herrschende Lehre in Frankreich 62 2 Zwischenbilanz 65 A. Die Gesamthand im HGG 65 I. Ausgangsfrage 65 II. Das vermögensrechtliche und personalistische Verständnis der Gesamthand 68 III. Praktische Relevanz des Streits um das Wesen der Gesamthandsgeseilschaft Die Folgen des Meinungsstreits für das Auftreten der OHG im Rechtsverkehr Die Folgen des Meinungsstreites für die Haftungsverfassung der OHG 75 IV. Zusammenstellung der Argumente. Ergebnis 78 B. Entmythologisierung der Rechtspersönlichkeit 84 C. Rechtsfähigkeit als Maßstab 87 D. Mitgliederhaftung und Rechtspersönlichkeit 89 Zweites Kapitel Die materiellrechtliche Konstruktion der Gesellschafterhaftung in der OHG 92 1 Die Quelle der Gesellschafterhaftung in der OHG 92 A. Abstrakter Zustand und konkrete Verbindlichkeiten 92 B. Entstehung der Gesellschafterbindung 93 I. Rechtsgeschäftliche Verbindlichkeiten 93 II. Gesetzliche Verbindlichkeiten 94

3 Inhaltsverzeichnis 9 2 Das Verhältnis zwischen der Gesellschaftsschuld und der HaftungsVerbindlichkeit der Gesellschafter in der OHG 99 A. Einführung in die Problematik 99 I. Allgemeines 99 II. Die polnische Lehre 100 III. Fremde Rechtsordnungen 102 IV. Problemstellung 105 B. Die Gesamtschuld und die Akzessorietät als Rechtsinstitute 105 I. Einleitung 105 II. Solidarität der Haftung Begriff der Solidarität" Gesetzliches Leitbild der Solidarität nach polnischem Recht 107 a) Kriterien für das Vorliegen der Solidarität - Versuche der Typisierung 107 b) Eigenschaften der gesamtschuldnerischen Verbindlichkeit III. Akzessorietät 112 IV. Das gegenseitige Verhältnis der Akzessorietät und Solidarität Allgemeines Das Rechtsinstitut der Solidarbürgschaft Stellungnahme 119 C. Merkmale der Akzessorietät und der Gesamtschuld im Verhältnis zwischen der Gesellschaft und den Gesellschaftern 121 I. Einleitung 121 II. Das Wahlrecht des Gesellschaftsgläubigers (Zugriffsproblem) 121 III. Kumulation und Ausschluss der gleichzeitigen Gesellschafter- und Gesellschaftshaftung Erlass der Gesellschafter- und Gesellschaftshaftung Novation im Verhältnis zwischen der Gesellschaft und dem Gesellschaftsgläubiger Die Lage bei der Auflösung der Gesellschaft 127 IV. Die Verjährung der Gesellschafts-und Gesellschafterschuld Allgemeines Unterbrechung der Verjährung - Fallgruppen Stellungnahme 133 V Einreden der Gesellschaft und der Gesellschafter Allgemeines Die Befugnis der Gesellschafter zur Geltendmachung der Einreden der Gesellschaft 139 a) Einreden im strengen Sinne 139 b) Gestaltungsrechte Persönliche Einreden der Gesellschafter 144

4 10 Inhaltsverzeichnis 4. Verzicht des Gesellschafters auf die Einreden Die Unterlassung der Geltendmachung der Einreden durch den Gesellschafter 148 VI. Regressverhältnisse in der OHG Einleitung 149 a) Allgemeines 149 b) Rechtsvergleichende Bemerkungen Die Rechtslage nach dem HGG 153 a) Der Anspruch gegenüber der Gesellschaft 153 aa) Die gesetzliche Subrogation 153 bb) Der Anspruch aus dem Innenverhältnis 155 b) Der Regress gegen die Mitgesellschafter 156 aa) Anspruchsgrundlagen 156 bb) Sonstige Voraussetzungen 158 cc) Die Leistung durch den Bürgen eines Gesellschafters Zusammenfassung: Die dogmatische Einordnung des Verhältnisses zwischen der OHG und ihren Gesellschaftern 160 A. Einleitung: Schlussfolgerungen aus der bisherigen Untersuchung 160 B. Lösungsvorschläge 161 I. Korrigierende" Auslegung des Begriffes Gesamtschuld"? Allgemeines Die Haftung der Hauptgesellschaft bei der Eingliederung im Aktienkonzernrecht ( 322 AktG) Die Spaltungshaftung im Umwandlungsrecht ( 133 UmwG) Beurteilung 165 II. Einordnung als Sicherungsgesamtschuld? Die Konzeption einer Sicherungsgesamtschuld Beurteilung 167 III. Eigener Lösungsvorschlag 169 Drittes Kapitel Eigenschaften der Gesellschafterhaftung in der OHG Die Subsidiarität der Gesellschafterhaftung 174 A. Die Subsidiarität im Allgemeinen 174 I. Bedeutung des Begriffes Subsidiarität" in der Privatrechtslehre - Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten 174 II. Der subsidiäre und primäre Charakter der Gesellschafterhaftung in einer rechtsvergleichenden und historischen Perspektive Subsidiäre Gesellschafterhaftung 176

5 Inhaltsverzeichnis Primäre Gesellschafterhaftung Folgen aus der Rechtsvergleichung 181 B. Subsidiarität der Gesellschafterhaftung nach dem HGG 182 I. Technische Ausgestaltung der Subsidiarität Voraussetzungen der Gesellschafterhaftung Auslegung des Merkmals der erfolglosen Zwangsvollstreckung in das Gesellschaftsvermögen" Die Folgen der erfolglosen Zwangsvollstreckung in das Gesellschaftsvermögen 188 II. Modifikation der Subsidiarität der Gesellschafterhaftung Die Beseitigung oder Milderung der Subsidiarität 189 a) Rechtsgeschäftlich 189 b) Gesetzlich 190 aa) Die Lage vor der Eintragung der Gesellschaft 190 bb) Öffentlich-rechtliche Verbindlichkeiten Die Verschärfung der Subsidiarität 193 C. Die Beurteilung der Subsidiarität unter Berücksichtigung der Gläubigerschutzmöglichkeiten Die gesamtschuldnerische Haftung der Gesellschafter 198 A. Gründe für die Gesamtschuld zwischen den Gesellschaftern 198 B. Die Anwendung der Art. 366 ff. ZGB auf das Verhältnis unter den Gesellschaftern 200 C. Beurteilung 204 D. Der Gesellschafter als Gläubiger der Gesellschaft - Exkurs 205 E. Die Haftung des ausscheidenden Gesellschafters - Exkurs Die unbeschränkte Gesellschafterhaftung für Gesellschaftsverbindlichkeiten 208 A. Einleitung 208 B. Die unbeschränkte Haftung im Gesellschaftsrecht 209 C. Vertragliche Haftungsbeschränkungen 211 D. Gesetzliche Haftungsbeschränkung bei der Partnerschaftsgesellschaft I. Allgemeines 213 n. Grundsatz der Handelndenhaftung 213 m. Wege der Haftungserweiterung 216 IV. Haftungsverhältnisse im Falle der Bestellung eines Vorstands 219 V. Beurteilung der Haftungsverfassung der Partnerschaftsgesellschaft.. 221

6 12 Inhaltsverzeichnis Viertes Kapitel Der Inhalt der Gesellschafterhaftung für Gesellschaftsverbindlichkeiten in der OHG Einführung in die Problematik Lösungsansätze in der Literatur und der Rechtsprechung 224 A. Vorfrage 224 B. Bestimmung des Inhalts der Gesellschafterhaftung durch einen Rückschluss auf andere Rechtsinstitute 226 I. Ein Rückschluss auf die Bürgschaft. Rolle der Akzessorietät 226 II. Ein Rückschluss auf die Subsidiarität der Haftung 227 III. Gesichtspunkt einer gesellschaftsfreien Privatsphäre" Bezugnahme auf das Innenverhältnis in der Gesellschaft Zumutbarkeit der Leistung für den Gesellschafter Bestimmung des Inhalts der Gesellschafterhaftung durch Bezugnahme auf die Vertretungsmacht 231 IV. Systembezogene Ansätze Eine Differenzierung zwischen personen- und nicht personenbezogenen Leistungen Bestimmung des Haftungsinhalts durch eine Parallele zum Kapitalgesellschaftsrecht Bilanz 235 A. Bestandsaufnahme 235 B. Stellungnahme zum materiellen Recht 237 C. Die Erstreckung der Bindung der Gesellschaft auf die Gesellschafter bei Unterlassungs- bzw. Duldungspflichten 240 Zusammenfassung der Ergebnisse 245 Rechtsprechungsverzeichnis 248 Literaturverzeichnis 250 Sachwortverzeichnis 265