Allgemeine Geschäftsbedingungen für den kostenpflichtigen Informationsdienst

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen für den kostenpflichtigen Informationsdienst 1. Geltungsbereich 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB ) gelten für die entgeltliche Nutzung des Informationsdienstes der UBIMET GmbH und regeln die wechselseitigen Rechte zwischen UBIMET GmbH und den Nutzern des Informationsdienstes. Mit Registrierung akzeptiert der Nutzer die zum jeweiligen Nutzungszeitpunkt geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche ab Veröffentlichung auf bzw. im Rahmen der UWZ.at APP Geltung finden. 1.2 Ergänzungen und Änderungen zu diesen AGB sind jederzeit möglich und finden am Tag der Veröffentlichung der geänderten AGB Geltung. Es wird daher empfohlen, regelmäßig Einblick in die AGB zu nehmen. 2. Beschreibung des Informationsdienstes 2.1 UBIMET GmbH stellt fortlaufend meteorologische Informationen (nachfolgend Informationen ) bereit. Die Informationen beinhalten insbesondere Angaben zum aktuellen Wetter (In- und Ausland) sowie zur voraussichtlichen Entwicklung des Wetters, insbesondere Informationen zu Regen, Schnee, Gewitter, Wind und Glatteisregen, wenn die veröffentlichten Schwellenwerte in der vom Nutzer ausgewählten Region innerhalb von Österreich überschritten werden (nachfolgend Unwetterwarnungen ). 2.2 Mit Registrierung erhält der Nutzer Zugangsdaten zur Nutzung des passwortgeschützten Informationsbereiches auf Die Unwetterwarnungen werden als Nachrichten an den Nutzer (je nach Vereinbarung per SMS oder per Push sowie allenfalls, sofern vom Nutzer beantragt, zusätzlich per ) übermittelt. UBIMET GmbH ist berechtigt, Unwetterwarnungen in Zukunft über andere Nachrichtenkanäle zu übermitteln, sofern diese für den Nutzer zumutbar sind. 2.4 Die Kontaktdaten zur Übermittlung der Unwetterwarnungen können jederzeit vom Nutzer im passwortgeschützten Bereich der Website geändert werden. Änderungen der Nutzerdaten werden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb der gesetzlichen Frist, umgesetzt. UBIMET GmbH verweist in diesem Zusammenhang ausdrücklich auf die in Punkt 6.1. enthaltenen Datenschutzbestimmungen sowie Zustimmungserklärung des Nutzers zur Verwendung seiner personenbezogenen Daten.

2 3. Preise und Zahlungsbedingungen 3.1 Maßgeblich sind die im Registrierungsprozess angegebenen Preise. Diese sind im Voraus per Kreditkarte oder Handyabrechnung bezahlbar. Der Dienst ist nach Eingang des Zahlungsbetrags für den Kunden freigeschaltet. 3.2 Die Kosten des Erhalts der Telekommunikationseinrichtungen zum Empfang der von UBIMET GmbH übermittelten Informationen sowie allfällige Roaming-Kosten hat der Nutzer zu tragen. 3.3 Eine Aufrechnung mit Forderungen des Kunden gegen die von UBIMET GmbH gelegten Rechnungen ist nicht zulässig. 4. Vertragsabschluss 4.1 Der Vertrag wird durch den Abschluss des Kaufprozess für die angegebene Laufzeit gültig. 5. Rücktrittsecht des Konsumenten nach KSchG 5.1 Konsumenten isd Konsumentenschutzgesetzes ( KSchG ) sind gemäß 5e KSchG berechtigt, von einem im Fernabsatz geschlossen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung binnen 7 Werktagen zurückzutreten, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Die Frist beginnt am Tag der Annahme der Bestellung durch UBIMET GmbH. Die fristgerechte Absendung der Rücktritts- oder Widerrufserklärung reicht zur Fristwahrung aus. Der Vertragsrücktritt kann entweder postalisch an UBIMET GmbH, Dresdner Straße 82, 1200 Wien, oder als an office@ubimet.com abgesendet werden Vertragslaufzeit und Kündigungsrecht 6.1 Die Laufzeit des Vertrages gilt ab Vertragsabschluss je nach Vereinbarung für 6 Monate (Variante 1) oder für 12 Monate (Variante 2). 6.2 Der Vertrag endet automatisch mit Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer. Eine ordentliche Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer ist nicht möglich. 6.3 UBIMET GmbH ist berechtigt, den Vertrag außerordentlich ohne Einhaltung von Kündigungsfristen zu beenden, sollte der Nutzer den Informationsdienst oder die

3 bereitgestellten Informationen vereinbarungswidrig nutzen oder der Nutzer in Zahlungsverzug geraten. Das Recht auf Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen bleibt davon unbenommen. 7. Nutzungsrechte am Informationsdienst und den bereitgestellten Informationen 7.1 UBIMET GmbH räumt dem Nutzer das nicht ausschließliche, zeitlich auf die Dauer der tatsächlichen Informationsbereitstellung und sachlich auf den Nutzungszweck beschränkte Recht zur Nutzung des Informationsdienstes ein. Der Zweck der Nutzung liegt in der eigenen Informationsbeschaffung für private Zwecke sowie für berufliche Zwecke, sofern die Nutzung nicht zur kommerziellen Verwertung der Informationen erfolgt. Nicht vom Nutzungszweck umfasst und damit ausdrücklich untersagt ist die vollständige oder teilweise Vervielfältigung der Informationen, die Bereitstellung der Informationen zur privaten oder gewerblichen Bereitstellung von meteorologischen Daten, zum Aufbau oder zur Ergänzung eigener Datenbanken, zur Durchführung eines Auskunftsdienstes, sowie zu allen Zwecken, die den Interessen der UBIMET GmbH entgegenstehen. Weiters ist jede Nutzung des Informationsdienstes, welche zu Schäden, einer Überbelastung oder sonstigen Beeinträchtigung der Funktionalität des Informationsdienstes führen kann, sowie generell zu gesetzoder sittenwidrigen Zwecken, unzulässig. 7.2 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die Inhalte des Informationsdienstes, insbesondere das im Rahmen des Informationsdienstes bereitgestellte Foto-, Video-, Bild- und Textmaterial (insbesondere Postings), urheberrechtlich geschützt sind, selbst wenn die Inhalte keine Urheberrechtsvermerke aufweisen. Jede Verwendungsart, die das in Punkt 7.1 beschriebene Nutzungsrecht überschreitet, ist daher unzulässig und darüber hinaus strafbar. Insbesondere ist eine Vervielfältigung des Foto-, Video-, Bild- und Textmaterials zum Zweck der eigenständigen Nutzung und Verwertung unzulässig. 7.3 Der Nutzer ist verpflichtet, die von UBIMET GmbH zur Verfügung gestellte Benutzerkennung und das Passwort für den Zugang zum geschützten Bereich des Informationsdienstes vertraulich zu behandeln, insbesondere keinem Dritten zugänglich zu machen und/oder Dritten die wenn auch zufällige Kenntnisnahme zu ermöglichen. 7.4 Im Falle des Verdachtes einer widmungswidrigen Verwendung des Informationsdienstes und/oder der im Rahmen des Informationsdienstes bereitgestellten Informationen ist UBIMET GmbH berechtigt, den Zugang zum Informationsdienst für den jeweiligen Nutzer ersatzlos zu sperren. UBIMET GmbH ist weiters berechtigt, im Falle der widmungswidrigen Verwendung des Informationsdienstes und/oder der im Rahmen des Informationsdienstes bereitgestellten Informationen einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von

4 EUR pro Verletzungshandlung zu fordern, dies unabhängig von dem tatsächlichen eingetretenen Schaden. UBIMET GmbH behält sich auch die gerichtliche oder außergerichtliche Geltendmachung eines den pauschalierten Schadenersatz übersteigenden Schadens vor. 7.5 Bei Verdacht auf Verletzung der dem Nutzer übertragenen Nutzungsrechte durch Dritte, verpflichtet sich der Nutzer, UBIMET GmbH in angemessenem Umfang insbesondere durch Erteilung von Auskünften und/oder Überlassung entsprechender Unterlagen bei der Aufklärung und Verfolgung des Verdachtsfalls zu unterstützen. 7.6 UBIMET GmbH behält sich bei Vorliegen von Urheberrechtsverletzungen die gerichtliche Geltendmachung, wie auch allfällige Anzeigen an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden vor Gewährleistung und Haftung 8.1 UBIMET GmbH erbringt ihre Leistungen nach den anerkannten Regeln der meteorologischen Wissenschaft und Technik. Aufgrund der Vielzahl der das Wetter beeinflussenden Faktoren kann die tatsächliche Wetterlage aber nicht in jedem Fall verlässlich vorhergesagt werden. Ebenso wenig ist es nicht immer möglich, im Nachhinein die Wetterlage genauestens nachzuvollziehen. Vielmehr stellen die Leistungen der UBIMET GmbH Prognosen dar, die sich auf die Erfahrung mit gewissen Wahrscheinlichkeiten stützen. Abweichungen von der tatsächlichen Wetterlage sind nicht zu vermeiden. UBIMET GmbH übernimmt demzufolge keine wie immer geartete Haftung gegenüber dem Nutzer bzw. gegenüber mit diesen verbunden dritten Parteien im Zusammenhang mit der allfälligen Nichtübereinstimmung von meteorologischen Daten mit der tatsächlich eingetretenen Wetterlage. 8.2 UBIMET GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den zur Verfügung gestellten Informationen nicht um amtliche Warnungen handelt. Sofern der Nutzer auf amtliche Unwetterwarnungen angewiesen und/oder zu deren Bezug verpflichtet ist, kann er dieser Verpflichtung möglicherweise nicht durch die Inanspruchnahme der Leistungen der UBIMET GmbH nachkommen. 8.3 Die Übermittlung von Unwetterwarnungen erfolgt innerhalb eines angemessenen Zeitraumes, nachdem die Informationen für das vom Nutzer angegebene Warngebiet aktualisiert wurden. Ob eine Unwetterwarnung herausgegeben wird oder nicht, liegt im Ermessen von UBIMET GmbH, und wird anhand von Schwellenwerten, welche in Zusammenarbeit mit meteorologischen Experten erarbeitet werden, entschieden. Der Nutzer kann aus einer allfälligen nicht erfolgten oder verzögerten Übermittlung von Unwetterwarnungen keine Gewährleistungs- und/oder Schadensersatzansprüche ableiten. Insbesondere übernimmt UBIMET GmbH keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden

5 aufgrund unrichtiger oder verspäteter Unwetterwarnungen oder aufgrund des Umstandes, dass keine Unwetterwarnungen übermittelt wurden. Auch eine Haftung für entgangenen Gewinn ist zur Gänze ausgeschlossen. 8.4 UBIMET GmbH übernimmt weiters keine Gewährleistung und/oder Haftung für die ununterbrochene Verfügbarkeit des Informationsdienstes oder die Durchführung von Aktualisierungen der Informationen. Eine Haftung von UBIMET GmbH für technisch bedingte Ausfälle, Unterbrechungen, fehlende oder fehlerhafte Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang, sowie deren Folgen ist ausgeschlossen. Insbesondere ist dem Nutzer bewusst, dass UBIMET GmbH vorübergehend Wartungsarbeiten vorzunehmen hat, was zu einer vorübergehenden Nichtverfügbarkeit der Informationen führen kann. Eine Haftung durch UBIMET GmbH oder sonstige Rechtsansprüche der Nutzer gegenüber UBIMET GmbH für Zeiten der Nichtverfügbarkeit sind ausgeschlossen. 8.5 Sofern UBIMET GmbH durch Links und sonstige Verweise auf Informationsangebote Dritter hinweist, bedeutet dies nicht, dass UBIMET GmbH das Informationsangebot Dritter zum Bestandteil des eigenen Informationsangebotes macht. UBIMET GmbH führt auch keine Kontrolle der Informationsangebote Dritter durch und übernimmt für deren Inhalte und/oder deren Verfügbarkeit keine wie immer geartete Haftung. 9. Bereitstellung von Inhalten durch Nutzer 9.1 Der Nutzer hat die Möglichkeit, Foto- und sonstiges Video- und Bildmaterial sowie Texte (insbesondere Postings) im Rahmen des Informationsdienstes mittels Upload bereitzustellen. Das bereitgestellte Foto-, Video-, Bild- und Textmaterial sollte einen Bezug zum aktuellen Wetter aufweisen. 9.2 Der Nutzer garantiert, dass sämtliches von ihm bereitgestelltes Foto-, Video-, Bild- und Textmaterial zulässig ist und dieses insbesondere nicht gegen Gesetz oder gute Sitten verstößt. Weiters garantiert der Nutzer, dass diesem sämtliche Rechte an dem Foto-, Video-, Bild- und Textmaterial zustehen und, dass mit Bereitstellung dieses Materials keine Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, UBIMET GmbH im Falle der Geltendmachung von Rechtsansprüchen Dritter, schad- und klaglos zu halten. 9.3 UBIMET GmbH ist berechtigt, das vom Nutzer bereitgestellte Foto-, Video-, Bildund Textmaterial jederzeit ohne Angabe von Gründen zu entfernen. 9.4 Mit Bereitstellung des Foto-, Video-, Bild- und Textmaterials durch den Nutzer erteilt dieser UBIMET GmbH das alleinige und damit ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungs- und Verwertungsrecht an dem Foto-, Video-, Bild- und Textmaterial, was insbesondere das Recht auf Vervielfältigung,

6 Verbreitung und Zurverfügungstellung umfasst. Eine Vergütung steht dem Nutzer dafür nicht zu. 10. Datenschutz und Zustimmungserklärung zur Verwendung von personenbezogenen Daten 10.1 Die vom Nutzer im Rahmen der Registrierung bei UBIMET GmbH bereitgestellten personenbezogenen Daten, insbesondere die Kontaktdaten (insbesondere Telefonnummer, Telefaxnummer, -Adresse), werden von UBIMET GmbH zum Zwecke der Bereitstellung und Durchführung des Informationsdienstes gespeichert und verwendet. Mit dem Empfang von Nachrichten (Telefax, und SMS) mit Informationen des Informationsdienstes erklärt sich der Nutzer jederzeit widerrufbar ausdrücklich einverstanden, selbst wenn diese Nachrichten neben den Informationen des Informationsdienstes auch Werbung der UBIMET GmbH und/oder Dritter, wenn auch nicht brachenverwandter Unternehmen, enthält. Dem Nutzer ist bewusst, dass bei Auswahl bestimmter Einstellungen des Informationsdienstes Standortdaten (Informationen zum Standort des Kunden zum Zeitpunkt der Informationsbereitstellung), durch UBIMET GmbH verarbeitet werden und stimmt der Nutzer dieser Datenverarbeitung ausdrücklich zu. Die Verarbeitung von Standortdaten erfolgt ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung Mit Registrierung erteilt der Nutzer UBIMET GmbH darüber hinaus seine ausdrückliche Zustimmung, dass UBIMET GmbH die bereitgestellten personenbezogenen Daten, insbesondere die Kontaktinformationen, auch zu Werbe- und Marketingzwecken der UBIMET GmbH sowie zu Werbe- und Marketingzwecken der Werbepartner der UBIMET GmbH verwenden darf. Der Nutzer erteilt UBIMET GmbH seine ausdrückliche Zustimmung zur Übermittlung seiner personenbezogenen Daten an bestehende und zukünftige Werbepartner der UBIMET GmbH zu deren Werbe- und Marketingzwecken. Insbesondere erklärt sich der Nutzer mit Angabe seiner Telefonnummer, seiner Faxnummer und/oder seiner -Adresse ausdrücklich damit einverstanden, von UBIMET GmbH und deren Werbepartnern Telefonanrufe, Faxnachrichten und/oder elektronische Post ( s, SMS, etc.) zu Werbe- und Marketingzwecken zu erhalten. Diese Zustimmungserklärung gilt über die vereinbarte Vertragslaufzeit hinaus und kann jederzeit widerrufen werden. Ein Widerruf sowie eine Änderung der personenbezogenen Daten ist per an bekannt zu geben.

7 10.3 Bei einem Aufruf des Informationsdienstes durch den Nutzer kann es zur Verwendung von Cookies kommen. Ein Cookie ist ein Textfile mit Zahlencodes, welches an den Web-Browser des Nutzers gesendet und bei diesem auf der Festplatte des Computers gespeichert wird. Dies kann durch Einstellung des Nutzers auf seinem PC verhindert werden. Durch UBIMET GmbH auf solche Art gewonnenen Daten enthalten keinen Personenbezug UBIMET GmbH verwendet diese Daten zu Statistik- und Marketingzwecken sowie zu Zwecken der Optimierung seines Informationsdienstes. 11. Rechtswahl und Gerichtsstand 11.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht UBIMET GmbH behält sich die jederzeitige Änderung dieser Nutzungsbedingungen vor. Die Nutzungsbedingungen werden in der jeweils aktuellen Fassung veröffentlicht. Bei einer wiederkehrenden Nutzung des Informationsdienstes wird empfohlen, die Nutzungsbedingungen jeweils neu abzurufen Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen werden unter Ausschöpfung des Rechtsweges verfolgt Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und allfälliger Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts Gerichtsstand ist das sachlich in Betracht kommende Gericht für Wien Innere Stadt. Bei Klagen gegen Konsumenten gilt deren allgemeiner Gerichtsstand. UBIMET GmbH Stand: Oktober 2012