P r o t o k o l l Nr. 04/2014

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1 1 P r o t o k o l l Nr. 04/2014 über die am Donnerstag, den um Uhr im Sitzungssaal des Gemedeamtes St. Anton a/a stattgefundene öffentliche GR-Sitzung. Anwesende: Bgm. Helmut Mall, die weiteren GR e Josef Chodakowsky, Ing. Markus Strolz (für Josef Zündel), Maria Kössler, Christoph Hafele (für Mart Raffeer), Kar Kössler (für Franz Tschol), Anton Klimmer, Richard Flunger, Jakob Klimmer, Richard Strolz, DI Andreas Strolz, Hermann Strolz und Bernhard Falch. Die Herren Vzbgm. Werner Flunger und GV Walter Strolz sd beide entschuldigt ferngeblieben. Herr DI Michael Raer (Bauamt) nimmt auch an der Sitzung teil. Bgm. Helmut Mall begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlußfähigkeit fest. Folgender TO-Punkt wird mittels estimmigen Beschlusses nachträglich auf die TO aufgenommen: - Beratung und Beschlussfassung über die Defierung von Heupillen/Feldstadel usw. Tagesordnung: Punkt 1 Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls vom Punkt 2 Bericht des Bürgermeisters Punkt 3 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Flächenwidmungsplanes und Erlassung ees Bebauungsplanes im Bereich Nassere-Falch Christoph Punkt 4 Beratung und Beschlussfassung über die Erlassung ees Bebauungsplanes im Bereich St. Jakober Dorfstraße Jank Karl-Hez Punkt 5 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Flächenwidmungsplanes und Abtretung eer Fläche s öffentliche Gut im Bereich St. Jakober Dorfstraße Strolz Manuel Punkt 6 Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich Untergand - Schön Friedrich Punkt 7 Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Flächenwidmungsplanes und een Grundtausch im Bereich Osttermal Punkt 8 Beratung und Beschlußfassung über die Defierung von Heupillen/Feldstadel usw. Punkt 9 Beratung und Beschlußfassung über een Grundtausch im Bereich Sonnenwiese - Richard Matt Punkt 10 Beratung und Beschlußfassung über die Übernahme der Gemedegasse das öffentliche Gut Punkt 11 Beratung und Beschlußfassung über e Servitutsüberekommen mit der Republik Österreich - Bundesstraßenverwaltung

2 2 Punkt 12 Beratung und Beschlußfassung über die Eigenmittelkapitalaufstockung bei der EWA GmbH Punkt 13 Anträge, Anfragen und Allfälliges Punkt 14 Vertrauliche Sitzung: - Verlängerung MV PUNKT 1 Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls vom Das Protokoll Nr. 03/2014 vom wurde jedem GR mit der Eladung zur heutigen Sitzung rechtzeitig übermittelt und wird estimmig genehmigt. Bericht des Bürgermeisters PUNKT 2 Bgm. Helmut Mall berichtet über den Besuch mit Schülern Japan, nächstes Jahr kommen sie wieder zu uns. Hsichtlich der Tunnelsperre schet ee Verschiebung auf realistisch zu se, erst diese Woche gab es erneut Gespräche, diverse Adaptierungsarbeiten werden gemacht, weitere Maßnahmen sd vorerst nicht Sicht. Ee weitere Besprechungsrunde ist anvisiert. Herr GV Hermann Strolz merkt an, dass es zu Problemen bei div. E- und Ausfahrten (z.b. Verwall) kommen könnte. Der Volksschulumbau ist so weit fertig und kann als sehr gelungen bezeichnet werden. Bgm. Mall liest een Brief des Schiclubs vor, dar wird um die Abhaltung für Schirennen geworben. Präsident Chodakowsky erklärt, dass man im Jahr 2016 wegen der Biathlon-WM ee Woche früher e Rennen abhalten muss, weitere Folge wird dann e Term Mitte Jänner s Auge gefasst. Im Vorfeld eer möglichen Weltmeisterschaft sd Rennen efach wichtig. Es wurden Planunterlagen erarbeitet, um den Pistenschilauf im vernünftigen Umfang aufrecht zu erhalten. Der GR spricht sich ehellig für die Abhaltung von Rennen aus. Nächste Woche gibt es ee Sitzung des Tourismusverbandes. Die Hoteliersvereigung steht auch hter den Rennen. Der neue Kunstrasen beim Fußballplatz wurde offiziell vorgestellt. Bgm. Helmut Mall brgt dem GR e Schreiben von Herrn GR Toni Klimmer zur Kenntnis. Mit ist er nach Pettneu umgezogen, weshalb er auf se Mandat verzichtet. Bgm. Helmut Mall bedankt sich bei GR Toni Klimmer für dessen Arbeit und wünscht ihm alles Gute. Herr Anton Klimmer gibt den Dank zurück, die Liste übernimmt GR Richard Flunger, Herr Feuerste Jakob rückt nach. Toni lädt anschließend alle zu eem kleen Umtrunk e. Der ORF hat ee Dokumentation über das Ende der Lawenverbauungsmaßnahmen gemacht. Im Oktober soll Mister Rupprechter auf Besuch kommen. PUNKT 3 Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Flächenwidmungsplanes und Erlassung ees Bebauungsplanes im Bereich Nassere-Falch Christoph

3 3 a) Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt der Gemederat der Gemede St. Anton am Arlberg gemäß 113 Abs. 3 und 4 ivm 70 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2011 TROG 2011, LGBl. Nr. 56, und 64 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2006 TROG 2006, LGBl. Nr. 27, estimmig, den von DI Mark Andreas, Birkach 487, 6572 Pfunds ausgearbeiteten Entwurf vom ausgearbeiteten Entwurf über die Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemede St. Anton am Arlberg im Bereich des Grundstückes 808/3 KG St. Anton am Arlberg (zum Teil) durch vier Wochen hdurch vom bis zum zur öffentlichen Esichtnahme aufzulegen. Der Entwurf sieht folgende Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemede St. Anton am Arlberg vor: Umwidmung Nassere - Falch Christoph Grundstück 808/3 KG St. Anton (70621) (rund 345 m²) von Tourismusgebiet 40.4, Eschränkung auf Wohnungen 40.6 Tourismusgebiet 40.4 Gleichzeitig wird gemäß 113 Abs. 3 ivm 70 Abs. 1 lit. a TROG 2011 der Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst. Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn nerhalb der Auflegungs- und Stellungsnahmefrist kee Stellungnahme zum Entwurf von eer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. b) Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt der Gemederat der Gemede St. Anton am Arlberg gemäß 66 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011, LGBl. Nr. 56, estimmig, den von DI Mark Andreas, Birkach 487, 6542 Pfunds ausgearbeiteten Entwurf über die Erlassung ees Bebauungsplanes im Bereich der Grundparzellen 808/3 und 808/8 der KG St. Anton am Arlberg laut planlicher und schriftlicher Darstellung des DI Mark Andreas mit der Planbezeichnung SA-4014-BP-NF vom durch vier Wochen hdurch vom bis zur öffentlichen Esichtnahme aufzulegen. Gleichzeitig wird gemäß 66 Abs. 2 TROG 2011 der Beschluss des Bebauungsplanes und des ergänzenden Bebauungsplanes gefasst. Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn nerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist kee Stellungnahme zum Entwurf eer hiezu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. c) Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt der Gemederat der Gemede St. Anton am Arlberg gemäß 66 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011, LGBl. Nr. 56, estimmig, den von DI Mark Andreas, Birkach 487, 6542 Pfunds ausgearbeiteten Entwurf über die Erlassung ees ergänzenden Bebauungsplanes im Bereich der Grundparzelle 808/3 der KG St. Anton am Arlberg laut planlicher und schriftlicher Darstellung des DI Mark Andreas mit der Planbezeichnung SA-4014-EBP-NF vom durch vier Wochen hdurch vom bis zur öffentlichen Esichtnahme aufzulegen.

4 Gleichzeitig wird gemäß 66 Abs. 2 TROG 2011 der Beschluss des Bebauungsplanes und des ergänzenden Bebauungsplanes gefasst. 4 Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn nerhalb der Auflegungs- und Stellungsnahmefrist kee Stellungnahme zum Entwurf eer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. PUNKT 4 Beratung und Beschlußfassung über die Erlassung ees Bebauungsplanes im Bereich St. Jakober Dorfstraße Jank Karl-Hez Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt der Gemederat der Gemede St. Anton am Arlberg gemäß 66 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011, LGBl. Nr. 56, estimmig, den von DI Mark Andreas, Birkach 487, 6542 Pfunds ausgearbeiteten Entwurf über die Erlassung ees Bebauungsplanes im Bereich der Grundparzelle 907/4 der KG St. Anton am Arlberg laut planlicher und schriftlicher Darstellung des DI Mark Andreas mit der Planbezeichnung SA-4015-BP- SJ vom durch vier Wochen hdurch vom bis zur öffentlichen Esichtnahme aufzulegen. Gleichzeitig wird gemäß 66 Abs. 2 TROG 2011 der Beschluss des Bebauungsplanes und des ergänzenden Bebauungsplanes gefasst. Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn nerhalb der Auflegungs- und Stellungsnahmefrist kee Stellungnahme zum Entwurf eer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. PUNKT 5 Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Flächenwidmungsplanes und Abtretung eer Fläche s öffentliche Gut im Bereich St. Jakober Dorfstraße Strolz Manuel Der Gemederat der Gemede St. Anton am Arlberg beschließt gemäß 113 Abs. 3 und 4 ivm 70 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2011 TROG 2011, LGBl. Nr. 56, und 64 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2006 TROG 2006, LGBl. Nr. 27, estimmig, den von DI Mark Andreas, Birkach 487, 6572 Pfunds ausgearbeiteten Entwurf vom ausgearbeiteten Entwurf über die Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemede St. Anton am Arlberg im Bereich der Grundstücke.78, 2656/2, 2755, 569 KG St. Anton am Arlberg (zur Gänze/zum Teil) durch vier Wochen hdurch vom bis zum zur öffentlichen Esichtnahme aufzulegen. Der Entwurf sieht folgende Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemede St. Anton am Arlberg vor: Umwidmung St. Jakober Dorfstraße - Strolz Manuel Grundstück.78 KG St. Anton (70621) (rund 11 m²) von Bestehender örtlicher Verkehrsweg 53.3 Tourismusgebiet 40.4

5 5 Grundstück.78 KG St. Anton (70621) (rund 289 m²) von Landwirtschaftliches Mischgebiet 40.5, Eschränkung auf Wohnungen 40.6 Tourismusgebiet 40.4 Grundstück.78 KG St. Anton (70621) (rund 14 m²) von Landwirtschaftliches Mischgebiet 40.5, Eschränkung auf Wohnungen 40.6 Bestehender örtlicher Verkehrsweg 53.3 Grundstück 2656/2 KG St. Anton (70621) (rund 1 m²) von Landwirtschaftliches Mischgebiet 40.5, Eschränkung auf Wohnungen 40.6 Bestehender örtlicher Verkehrsweg 53.3 Grundstück 2755 KG St. Anton (70621) (rund 3 m²) von Bestehender örtlicher Verkehrsweg 53.3 Tourismusgebiet 40.4 Grundstück 2755 KG St. Anton (70621) (rund 192 m²) von Landwirtschaftliches Mischgebiet 40.5, Eschränkung auf Wohnungen 40.6 Tourismusgebiet 40.4 Grundstück 569 KG St. Anton (70621) (rund 1110 m²) von Landwirtschaftliches Mischgebiet 40.5, Eschränkung auf Wohnungen 40.6 Tourismusgebiet 40.4 Gleichzeitig wird gemäß 113 Abs. 3 ivm 70 Abs. 1 lit. a TROG 2011 der Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst. Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn nerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist kee Stellungnahme zum Entwurf von eer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.

6 6 Während der Auflagefrist ist mit dem Grundstückseigentümer ee Verebarung abzuschließen, welcher die Abtretung jener Teilfläche aus der Gp..78, welche zwischen der neuen nördlichen Außenfassade des geplanten Gebäudes und der geltenden Grundstücksgrenze zur Gp. 2656/2, an das öffentliche Gut Straßen und Wege zu den üblichen Konditionen ( 30,-/m²) regelt. Die Übernahme dieser Teilfläche das öffentliche Gut wird ebenfalls beschlossen. PUNKT 6 Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich Untergand Schön Friedrich Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt der Gemederat der Gemede St. Anton am Arlberg gemäß 113 Abs. 3 und 4 ivm 70 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2011 TROG 2011, LGBl. Nr. 56, und 64 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2006 TROG 2006, LGBl. Nr. 27, estimmig, den von DI Mark Andreas, Birkach 487, 6572 Pfunds ausgearbeiteten Entwurf vom ausgearbeiteten Entwurf über die Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemede St. Anton am Arlberg im Bereich des Grundstückes 161 KG St. Anton am Arlberg (zum Teil) durch vier Wochen hdurch vom bis zum zur öffentlichen Esichtnahme aufzulegen. Der Entwurf sieht folgende Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemede vor: Umwidmung Untergand - Schön Friedrich Grundstück 161 KG St. Anton (70621) (rund 71 m²) von Freiland 41 Tourismusgebiet 40.4, Eschränkung auf Wohnungen 40.6 Gleichzeitig wird gemäß 113 Abs. 3 ivm 70 Abs. 1 lit. a TROG 2011 der Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst. Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn nerhalb der Auflegungs- und Stellungsnahmefrist kee Stellungnahme zum Entwurf von eer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. PUNKT 7 Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Flächenwidmungsplanes und een Grundtausch im Bereich Osttermal Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt der Gemederat der Gemede gemäß 113 Abs. 3 und 4 ivm 70 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2011 TROG 2011, LGBl. Nr. 56, und 64 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2006 TROG 2006, LGBl. Nr. 27, estimmig, den von DI Mark Andreas, Birkach 487, 6572 Pfunds ausgearbeiteten Entwurf vom ausgearbeiteten Entwurf über die Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemede St. Anton am Arlberg im Bereich der Grundstücke 2630/1, 955/1, 955/2, 973 KG St. Anton am Arlberg (zur Gänze/zum Teil) durch vier Wochen hdurch vom bis zum zur öffentlichen Esichtnahme aufzulegen..

7 Der Entwurf sieht folgende Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemede St. Anton am Arlberg vor: Umwidmung Osttermal - Info, Cafe und Verkauf von Bäckereiwaren Grundstück 2630/1 KG St. Anton (70621) (rund 24 m²) von Sonderfläche standortgebunden 43 (1) a, Festlegung Erläuterung: Parkplatz und Bustermal, Festlegung Kürzel: PpBt Freiland 41 7 Grundstück 2630/1 KG St. Anton (70621) (rund 188 m²) von Freiland 41 Bestehender örtlicher Verkehrsweg 53.3 Grundstück 2630/1 KG St. Anton (70621) (rund 130 m²) von Freiland 41 Sonderfläche standortgebunden 43 (1) a, Festlegung Erläuterung: Parkplatz und Bustermal, Festlegung Kürzel: PpBt Grundstück 2630/1 KG St. Anton (70621) (rund 71 m²) von Freiland 41 Sonderfläche standortgebunden 43 (1) a, Festlegung Erläuterung: Informationszentrum, Verkauf von Bäckereiwaren und Cafe, Festlegung Kürzel: Iz Grundstück 955/1 KG St. Anton (70621) (rund 375 m²) von Sonderfläche standortgebunden 43 (1) a, Festlegung Erläuterung: Sicherheits- und Informationszentrum, Festlegung Kürzel: Siz Sonderfläche standortgebunden 43 (1) a, Festlegung Erläuterung: Informationszentrum, Verkauf von Bäckereiwaren und Cafe, Festlegung Kürzel: Iz Grundstück 955/1 KG St. Anton (70621) (rund 8 m²) von Sonderfläche standortgebunden 43 (1) a, Festlegung Erläuterung: Sicherheits- und Informationszentrum, Festlegung Kürzel: Siz

8 Bestehender örtlicher Verkehrsweg Grundstück 955/1 KG St. Anton (70621) (rund 261 m²) von Freiland 41 Sonderfläche standortgebunden 43 (1) a, Festlegung Erläuterung: Parkplatz und Bustermal, Festlegung Kürzel: PpBt Grundstück 955/1 KG St. Anton (70621) (rund 220 m²) von Freiland 41 Sonderfläche standortgebunden 43 (1) a, Festlegung Erläuterung: Informationszentrum, Verkauf von Bäckereiwaren und Cafe, Festlegung Kürzel: Iz Grundstück 955/2 KG St. Anton (70621) (rund 205 m²) von Sonderfläche standortgebunden 43 (1) a, Festlegung Erläuterung: Sicherheits- und Informationszentrum, Festlegung Kürzel: Siz Sonderfläche standortgebunden 43 (1) a, Festlegung Erläuterung: Informationszentrum, Verkauf von Bäckereiwaren und Cafe, Festlegung Kürzel: Iz Grundstück 955/2 KG St. Anton (70621) (rund 158 m²) von Sonderfläche standortgebunden 43 (1) a, Festlegung Erläuterung: Sicherheits- und Informationszentrum, Festlegung Kürzel: Siz Bestehender örtlicher Verkehrsweg 53.3 Gleichzeitig wird gemäß 113 Abs. 3 ivm 70 Abs. 1 lit. a TROG 2011 der Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst. Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn nerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist kee Stellungnahme zum Entwurf von eer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. Gleichzeitig wird e Grundstückstausch im Bereich des bestehenden Infocenters am Osttermal beschlossen. Dieser Tausch basiert auf der Naturaufnahme der AVT ZT-Gmbh mit der Geschäftszahl 89490/14 vom und regelt die Grundstückausbildung entsprechend des Naturstandes im gegenständlichen Bereich. Desweiteren stimmt der Gemederat eer Vermietung des bestehenden Info-Gebäudes durch den Tourismusverband St. Anton an die Fa. Bäckerei Ruetz zu.

9 Zudem wird die östlich gelegene Fläche auf der Gp. der Gp. 955/3 und 2630/6 für den Zeitraum der Wtersaison und für een Großteil des Parkplatzes (ausgenommen die bisher vergebenen Dauerparkplätze) um een Betrag von jährlich 5.000,- an die Fa. Bäckerei Ruetz verpachtet. In den Nebensaisons Zeiten bzw. im Sommer kann der Parkplatz nach wie vor von der Gemede genutzt werden, da Parkplätze im Bereich des Osttermals ausreichend zur Verfügung stehen. 9 PUNKT 8 Beratung und Beschlußfassung über die Defierung von Heupillen/Feldstadel usw. Der Gemederat diskutiert ausführlich und stellt folgende Richtlien auf (estimmig): Heupillen: Größe 5 x 6 m. Landwirtschaftliche Geräteschuppen: erforderliche Stellungnahme ees Sachverständigen, 8 x 10 m. Ortsübliche Stadel Holzbauweise: 5 x 6 m. Zudem ist zwgend ee privatrechtliche Verebarung abzuschließen, wenn die Landwirtschaft nicht mehr ausgeübt wird und somit der Verwendungszweck wegfällt, ist die Baulichkeit abzutragen. Herr GV Hermann Strolz met, daß Heupillen oft grundbücherlich verankert sd, daß sich je nach Größe der Parzelle da und dort auch ee andere Betrachtungsweise ergeben könnte, zudem hat sich die heutige Bewirtschaftung (Rundballen) auch geändert. Ee Zufahrt für andere Zwecke und nicht für ee Bewirtschaftung (als Erntebrgung) ist sicherlich auch e Thema bzw. zu hterfragen (Zivilrecht). PUNKT 9 Beratung und Beschlußfassung über een Grundtausch im Bereich Sonnenwiese Richard Matt E flächengleicher Grundtausch im Ausmaß von 344 m2 zw. Gemede, Tourismusverband und Richard Matt wird estimmig genehmigt. GV Hermann Strolz met noch, daß der Durchgangsweg aufrecht bleiben muß (GZ 89491/14). PUNKT 10 Beratung und Beschlußfassung über die Übernahme der Gemedegasse das öffentliche Gut Die Gemedegasse, Eigentum des TVB, Gp. 2717, wird estimmig das öffentliche Gut übernommen (estimmig). PUNKT 11 Beratung und Beschlußfassung über e Servitutsüberekommen mit der Republik Österreich - Bundesstraßenverwaltung Der Servitutsvertrag wird angenommen, der Plan bildet een tegrierenden Bestandteil (estimmig). Bereits im Jahr 2008 wurde e Servitutsüberekommen über die Errichtung von Flucht- und Rettungsstollen im Bereich des Arlberg Straßentunnels/Eisenbahntunnels samt Nebenanlagen abgeschlossen. Überekommensgegenständlich sd die im Eigentum stehenden Gst. 2464, 2178/2, und 2524/1, alle EZ. 106, das Gst. 2224, EZl Leider war ke Plan angeschlossen, dieser ist jedoch für die grundbücherliche Durchführung notwendig. Daher muss der Beschluss neu gefasst werden.

10 10 PUNKT 12 Beratung und Beschlußfassung über die Eigentmittelkapitalaufstockung bei der EWA GmbH Ee Eigenmittelkapitalaufstockung Höhe von Euro ,-- bei der EWA GmbH wird estimmig beschlossen. Anträge, Anfragen und Allfälliges PUNKT 13 GR Richard Strolz brgt vor, daß der Wunsch nach eem Spielplatz im Landschaftspark Ganderau angeregt wurde. Bgm. Mall sagt, das Konzept sieht den gesamten Waldbereich als Spielplatz vor. Zudem met GR Richard Strolz, dass e Verbdungsweg von der Haltestelle haus gut wäre. Bgm. Mall erklärt, dies müsse man sich vor Ort ansehen. GV Hermann Strolz bittet um Ebdung der Bauern. GR DI Andreas Strolz fragt zum Thema Agrar an. Wir, so Bgm. Mall, sd ee typische Agrar, bei uns braucht es keen Substanzverwalter. Zur besseren Abklärung wird es Gespräche brauchen, schlussendlich sd aber die Aufgaben gesetzlich klar geregelt. GR Maria Kössler fragt zum Mooser Tunnel an: wer ist zuständig, wer muss ausmalen? Man glaubt die Arlberger Bergbahn AG, Bgm. Mall wird mit Herrn Dr. Thöny darüber reden. GV Jakob Klimmer brgt den wasserwirtschaftlichen Rahmenplan zur Sprache. Hs. des Maroibaches will man een Espruch von Seiten der EWA GmbH machen. GR Bernhard Falch sagt, im Bereich Schuler Rosmarie/Nassere ist die Asphaltdecke kaputt. GV Hermann Strolz spricht das Thema Gemeschaftsstadel, Gemeschaftsstall usw. an. Dies wird vom ganzen GR begrüßt. Ebenso macht GV Hermann Strolz das Verwall-Haus zum Thema, viell. sollte man mit den 2/3 Gerichtsgemeden reden und selber was machen. Bgm. Mall wird den Punkt im Bauzuschuss behandeln. Herr DI Raer verlässt nun die Sitzung. Vertrauliche Sitzung: Punkt 14 Der Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgt mittels estimmigen Beschlusses gem. 36 TGO Der Schriftführer wird durch estimmigen Beschluss die Vertraulichkeit der Sitzung ebezogen.

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14 14 - Verlängerung MV: Siedlungsobfrau Maria Kössler brgt vor, daß div. Mietverträge auslaufen. Die Mietverträge mit Schranz Elisabeth, Wiedemann Alexandra, Duncan Delory, Petrovic Milad, Petrovic Radisa und Spiss Margaretha laufen am aus. Der GR beschließt estimmig ee 3-jährige befristete Verlängerung. - Sperrstundenvorverlegung: Bgm. Mall berichtet von eer Verhandlung beim Landesverwaltungsgericht. Ee Frage steht im Raum: wäre ee Lösung, z.b. Freitag und Samstag - Offenhalten bis Uhr möglich, ansonsten Limitierung der Öffnungszeit mit

15 03.00 Uhr. Bgm. Mall will diesen Punkt auch mit der Hoteliervereigung/Obmann Franz Tschol besprechen, dann sieht man weiter. 15 Ende der Sitzung: Uhr Der Schriftführer: Der Bürgermeister: Der Gemederat: gez. Dr. W. Jörg