Fünf Jahre in der Entwicklung der Sozialhilfe. Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt im Land Brandenburg

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1 Fünf Jahre in der Entwicklung der Sozialhilfe Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt im Land Brandenburg Die Gesamtempfängerzahl in der Sozialhilfegewährung ist in den letzten fünf Jahre um mehr als ein drittel angestiegen. Mehr als Personen in ca Haushalten erhielten zum Jahresende 1999 eine laufende Hilfe zum Lebensunterhalt innerhalb und außerhalb von Einrichtungen. Immer mehr Einpersonenhaushalte sind auf die Gewährung von Sozialhilfe angewiesen. Alleinstehende bilden mit Abstand die größte Personengruppe unter den Sozialhilfehaushalten (1999: 47,4 Prozent). Der Anteil der weiblichen Sozialhilfebezieher überwog in jedem Jahr (1999: 55,2 Prozent) waren mehr als ein Drittel der Leistungsbezieher Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren (37,6 Prozent). Mehr als erwerbsfähige Brandenburger hatten neben Einkünften aus Erwerbstätigkeit ergänzenden Sozialhilfebedarf. Festzustellen ist, dass bei immer mehr Menschen das aus der Erwerbstätigkeit erzielte Einkommen nicht ausreicht um ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten. Die ursprüngliche Funktion der Sozialhilfe, Hilfe in individuellen Notlagen zu sein also vorrübergehend vor Armut zu schützen, verändert sich heute immer mehr. Aus der Hilfe in vorrübergehenden Ausnahmesituationen wird für immer mehr Menschen eine Grundsicherung. Vorbemerkungen Im Gesamtsystem der sozialen Sicherung in der Bundesrepublik Deutschland verbleibt auch heute noch ein Personenkreis, dem nur durch die öffentliche Sozialhilfe geholfen werden kann. Wer nicht in der Lage ist, aus eigenen Kräften seinen Lebensunterhalt zu bestreiten oder in besonderen Situationen sich selbst nicht helfen kann und von Angehörigen oder anderen Leistungsträgern keine ausreichende Hilfe erhält, hat ein Recht auf persönliche und wirtschaftliche Hilfe. Mit der Gewährung von Sozialhilfe soll dem Empfänger die Führung eines Lebens ermöglicht werden, das der Würde des Menschen entspricht. Der Hilfebedürftige soll, seiner individuellen persönlichen Lage entsprechend, befähigt werden, als selbstständig handelnder Mensch, neben der Sicherung seiner physischen Existenz auch im angemessenen Rahmen am sozialen und kulturellen Leben teilhaben zu können. Die örtlichen (kreisfreie Städte und Landkreise) und der überörtliche Träger (Landesamt für Soziales und Versorgung) nehmen die Aufgaben der Hilfegewährung im Land Brandenburg wahr. Über Form und Maß der Hilfe entscheidet der Sozialhilfeträger nach pflichtgemäßem Ermessen im Rahmen der geltenden Rechtsgrundlagen. Die Hilfe kann in persönlicher Hilfe, in Geld oder Sachleistungen bestehen, sie wird in oder außerhalb von Heimen oder gleichartigen Einrichtungen geleistet. Die Sozialhilfe umfasst die ❹ laufende Hilfe zum Lebensunterhalt und die ❹ Hilfe in besonderen Lebenslagen. Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt wird im wesentlichen nach Regelsätzen und Mehrbedarfszuschlägen gewährt. Die Regelsätze beinhalten die Aufwendungen für die Ernährung, Unterkunft, für den hauswirtschaftlichen Bedarf und Bedürfnisse des täglichen Lebens. Die Hilfe in besonderen Lebenslagen beinhaltet die ❹ Hilfe zum Aufbau oder zur Sicherung der Lebensgrundlage, ❹ Vorbeugende Gesundheitshilfe, ❹ Krankenhilfe, Hilfe bei Sterilisation, Hilfe zur Familienplanung, ❹ Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen, ❹ Hilfe zur Pflege, ❹ Blindenhilfe, ❹ Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes, ❹ Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, ❹ Altenhilfe, ❹ Hilfe in anderen besonderen Lebenslagen und die ❹ Eingliederungshilfe für Behinderte. Entwicklung der Strukturen - Sozialhilfeempfänger und Bedarfsgemeinschaften Die nachfolgende Grafik gibt einen Überblick über die Entwicklung der Empfänger laufender Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) außerhalb von Einrichtungen, der sogenannten Sozialhilfe im engeren Sinne. 28 Daten + Analysen 7/2000

2 Empfänger/-innen von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen 1994 bis 1999 in Brandenburg Tausend LDS Brandenburg, D+A 7/2000 insgesamt weiblich männlich Zum Jahresende 1999 erhielten insgesamt Personen in Haushalten eine laufende Hilfe zum Lebensunterhalt in und außerhalb von Einrichtungen. Damit ist die Gesamtempfängerzahl in der Sozialhilfegewährung in den letzten fünf Jahren um mehr als ein Drittel ( Personen = 39,1 Prozent) deutlich angestiegen. Während sich der Anstieg der Personen von 1994 bis 1999 mit zum Teil erheblichen jährlichen Schwankungen abzeichnete war der Vergleich der letzten beiden Jahre erstmalig geringfügig mit 118 Empfängern rückläufig. Die Zahl der auf Sozialhilfe angewiesenen Haushalte dagegen stieg jährlich und erhöhte sich im gleichen Betrachtungszeitraum um Haushalte bzw. um 48,3 Prozent (1994: ). Die Steigerungsraten der Empfängerzahl und der auf Sozialhilfe angewiesenen Haushalte außerhalb von Einrichtungen verlaufen nicht im gleichen Verhältnis. Dies resultiert daraus, dass immer mehr Einpersonenhaushalte in die Anspruchsberechtigung der öffentlichen Sozialhilfe gelangen. Mit Abstand bilden die Alleinstehenden die größte Personengruppe unter den Sozialhilfehaushalten (1999 : 47,4 Prozent), besonders ausgeprägt ist diese in den kreisfreien Städten Potsdam (50,4 Prozent) und Brandenburg an der Havel (52,0 Prozent). Alleinerziehende Frauen bilden den zweitgrößten Personenkreis der Bedarfsgemeinschaften. Im Jahr 1994 waren Haushalte mit alleinerziehenden Frauen und 1999 bereits auf Sozialhilfe angewiesen. Das sind 1999 mehr als ein Viertel der Haushalte (25,5 Prozent). Die Ehepaare mit Kindern sind mit sozialhilfebedürftigen Haushalten (9,3 Prozent) vertreten. Betrachtet man die Entwicklung über den Zeitraum von fünf Jahren, so gab es keine nennenswerten Veränderungen. Ähnlich verhielt es sich bei den Haushalten in denen Ehepaare ohne Kinder Leistungsbezieher sind. Der Anteil der Mehrpersonenhaushalte weist hingegen in der Entwicklung eine rückläufige Tendenz auf. Haushalte von Empfängern/-innen laufender Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen 1994 und 1999 in Brandenburg nach der Haushaltsgröße Prozent LDS Brandenburg, D+A 7/ Person 2 Personen 3 Personen 4 Personen und mehr Jahre Haushalte von Empfängern laufender Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen 1994 bis 1999 in Brandenburg nach dem Haushaltstyp Haushalte insgesamt ohne davon Ehepaare Alleinstehende Alleinerziehende Kinder(n) mit insgesamt Männer Frauen Männer Frauen Sonstige Daten + Analysen 7/

3 Empfänger(innen) laufender Hilfe zum Lebensunterhalt *) am je Einwohner unter bis unter und mehr *) Bevölkerungsstand: Daten + Analysen 7/2000

4 Die Sozialhilfequote (Anteil der Sozialhilfeempfänger an der Bevölkerung) ist regional sehr differenziert. Im Landesdurchschnitt betrug sie ,7 Prozent und entwickelte sich 1999 auf 2,3 Prozent bezogen in der Uckermark bezogen 3,0 Prozent der Einwohner Sozialhilfe, in den Städten Cottbus 2,9 Prozent, Frankfurt (Oder), Potsdam und im Landkreis Oberspreewald Lausitz 2,8 Prozent. Die geringsten Anteile von Sozialhilfeempfängern an den Einwohnern gab es in den Landkreisen Potsdam- Mittelmark (1,7 Prozent), Elbe-Elster und Teltow- Fläming (1,8 Prozent), Barnim und Dahme-Spreewald (1,9 Prozent). Im engeren Verflechtungsraum lag der Anteil bei 1,7 Prozent. Unter den Sozialhilfeempfängern überwogen in jedem Jahr die weiblichen Bezieher (1999: 55,2 Prozent). Die Altersstruktur der Empfänger zeigt, dass insbesondere Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren relativ häufig unter den Sozialhilfeempfängern anzutreffen sind. Im Jahr 1999 waren es über ein Drittel der Leistungsbezieher insgesamt (37,6 Prozent). Die absolute Zahl der Minderjährigen hat sich in den fünf Jahren um auf erhöht. Die jährliche Entwicklungstendenz, gemessen an den Sozialempfängern insgesamt, verläuft dabei relativ konstant. Das vergleichbar hohe Sozialrisiko der Kinder und Jugendlichen (Zahl der Hilfebezieher je Einwohner) wird durch die Sozialhilfequote deutlich. Sie betrug ,6 Prozent und lag damit doppelt so hoch wie im Landesdurchschnitt. Die Sozialhilfebedürftigkeit von Kindern ist das Resultat der finanziellen, beruflichen und sozialen Lage der Eltern. Allgemein ist als wesentliche Ursache für Hilfebedürftigkeit das Wegbrechen von eigenem Erwerbseinkommen anzusehen. Von 1994 bis 1999 hat sich die Zahl der Arbeitslosen im Land Brandenburg von auf , d. h. um bzw. 42,6 Prozent um fast die Hälfte erhöht. Von den insgesamt Sozialhilfeempfängern am Jahresende 1999 bezogen Empfänger in Haushalten eine Sozialhilfe im engeren Sinne, eine laufende Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen. Im erwerbsfähigen Alter (15 bis 65 Jahren) stehen davon Hilfeempfänger (63,8 Prozent) Personen davon waren arbeitslos gemeldet, (57,7 Prozent) das sind Personen mehr als erwerbsfähige Brandenburger hatten somit neben Einkünften aus Erwerbstätigkeit oder anderen Gründen ergänzenden Sozialhilfebedarf. Das aus der Erwerbstätigkeit erzielte Einkommen reicht bei immer mehr Menschen nicht aus um ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten zu können. Tausend Entwicklung der Arbeitslosen und der Empfänger/-innen von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen 1994 bis LDS Brandenburg, D+A 7/2000 Arbeitslose Empfänger/-innen von Sozialhilfe Das bedeutet, dass die Sozialhilfebedürftigkeit heutzutage nicht in erster Linie aufgrund einer besonderen sozialen Ausnahmesituation entsteht, vielmehr sind die Ursachen hierfür eher im Zusammenhang mit dem Erwerbsstatus begründet. Trotz positiver Signale durch das Wirksamwerden vieler Projekte in den Regionen des Landes Brandenburg Arbeit statt Sozialhilfe beispielsweise waren diese zeitlich begrenzten Initiativen nicht ausreichend um die Sozialhilfebedürftigkeit entscheidend zu beeinflussen oder abzuwenden. Höchster allgemeinbildender Schulabschluss und Berufsausbildungsabschluss des Sozialhilfeempfängers im erwerbsfähigen Alter Von den Empfängern der Sozialhilfe im engeren Sinne verfügten nachstehende Personen zu den Stichtagen 31. Dezember des jeweiligen Jahres über folgenden Ausbildungsstand. Der hohe Anteil der Hilfeempfänger mit unbekanntem Schulabschluss ist im wesentlichen darauf zurückzuführen, dass dieses Merkmal keinen Einfluss auf die Gewährung der Hilfe hat und die Sozialämter ihre Unterlagen noch nicht durchgängig aktualisiert haben. Zwischen den Geschlechtern gab es nennenswerte Unterschiede. Die weiblichen Hilfeempfänger verfügen über ein durchschnittlich höheres Bildungsniveau als die männlichen. So hatte beispielsweise jede 5. Frau den Realschulabschluss bzw. einen gleichwertigen Abschluss (Männer jeder 7.). Ohne Schulabschluss war 1999 jede 19. Frau und jeder 15. Mann. Daten + Analysen 7/

5 Empfänger von Sozialhilfe 1994 und 1999 Dazu ist analog die Entwicklung der durchschnittlichen Dauer der arbeitslos gemeldeten Sozialhilfeempfänger zu betrachten, die 1994 bei ein und einem halben Jahr (17,1 Monate) und seit 1999 bereits bei über 2 Jahren (25,2 Monate) liegt. Über die Hälfte (57,1 Prozent) der Empfängerhaushalte sind Kurzzeitempfänger, ihre bisherige Bezugsdauer lag 1999 unter einem Jahr (1994: 68,9 Prozent). In mehr als 3 Prozent der Fälle handelt es sich um Langzeitbezieher mit einer bisherigen Bezugsdauer von mindestens fünf Jahren (1999: 929 Haushalte, 1994: 5 Haushalte). Merkmal Personen Prozent Personen Prozent Empfänger von Sozialhilfe im engeren Sinne x x Empfänger im erwerbsfähigen Alter davon in schulischer Ausbildung , ,6 verfügen über einen Schulabschluss , ,7 besaßen keinen Schulabschluss , ,1 war die schulische Ausbildung dem Sozialamt nicht bekannt , ,7 Ende 1999 hatten gleich 53,3 Prozent von den Hilfeempfängern (1994: 47,2 Prozent) eine abgeschlossene Berufsausbildung. In den Altersklassen von 15 bis unter 18 Jahren und von 40 bis 65 Jahren stieg der Anteil der Leistungsempfänger der Sozialhilfe mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung seit 1994 an. In den übrigen Altersklassen ergaben sich rückläufige Tendenzen. So fiel z. B. der Anteil in der Altersgruppe 18 bis unter 25 Jahren im Vergleich der Jahre 1999 und 1994 um 1,3 Prozentpunkte Personen oder 31,2 Prozent der im erwerbsfähigen Alter befindlichen Sozialhilfeempfänger 1999 hatten weder einen Berufsabschluss noch befanden sie sich in einer beruflichen Ausbildung (1994: 22,6 Prozent). Dieses Ergebnis zeigt, dass die Angebote auf dem Ausbildungsmarkt nicht ausreichend sind und keine gravierenden Veränderungen im Zeitraum der fünf Jahre eingetreten sind. Dauer der Hilfegewährung Für die Bezugsdauer der Sozialhilfe im engeren Sinne ergab sich bei den Haushalten 1999 im Durchschnitt ein Zeitraum von fast ein und einem Viertel Jahr (15,6 Monate). Nur im Jahre 1994 lag die Bezugsdauer in der Hilfegewährung unter einem Jahr (11,3 Monate). Sie stieg insbesondere in den beiden letzten Jahren um mehr als einen Monat. Bei der Differenzierung nach den Haushaltstypen zeigt sich, dass wiederum alleinstehende Frauen mit rund vier Monaten über der durchschnittlichen bisherigen Bezugsdauer von Sozialhilfe 1999 liegen (19,5 Monate). Hier wurde in den letzten fünf Jahren die höchste jährliche Verlängerung der Bezugsdauer zugelassen (1994: 14 Monate). Überdurchschnittliche Zeiten wurden beispielsweise auch für Ehepaare mit Kindern ermittelt (1999: 12,5 Monate, 1994: 8,8 Monate). Sozialhilfebedarf und -Anspruch Der Bedarf der laufenden Hilfe zum Lebensunterhalt setzt sich aus den Regelsätzen, bemessenen laufenden Leistungen, dem Mehrbedarf für bestimmte Personengruppen, den Kosten der Unterkunft (einschließlich Heizkosten) und den einmaligen Leistungen zusammen. Die Einkünfte, die einer Bedarfsgemeinschaft zur Verfügung stehen, werden zur Ermittlung des Nettobedarfs der Sozialhilfe gegengerechnet. Der sich daraus ergebende Saldo ist der Nettoanspruch bzw. der Geldbetrag der zur Deckung des laufenden Lebensunterhaltes der Bedarfsgemeinschaft zur Verfügung steht (zur Veranschaulichung siehe auch nachfolgende Übersicht). Bei den folgenden verwandten Begriffen Bruttokaltmiete, Regelbedarf, Bruttobedarf, angerechnetes Einkommen, Nettoanspruch handelt es sich jeweils um monatliche Durchschnittswerte. Im Landesdurchschnitt errechnete sich 1999 für einen Sozialhilfehaushalt ein monatlicher Bruttobedarf von DM, wovon allein fast 30 Prozent (409 DM) auf die Kaltmiete entfielen. Das angerechnete Einkommen von 812 DM je Haushalt saldiert, ergab unter Berücksichtigung der Rundungen einen Nettoanspruch von 584 DM (1994: 574 DM). Im vergangenen Jahr lagen Haushalte bzw. mehr als die Hälfte der sozialbedürftigen Haushalte insgesamt (51,9 Prozent) unter dem durchschnittlichen Nettoanspruch (1994: 43,4 Prozent). 32 Daten + Analysen 7/2000

6 Berechnungsmethodik von Bruttobedarf und Nettoanspruch der Sozialhilfe Bruttobedarf angerechnetes Einkommen = Nettoanspruch Bruttobedarf Bruttokaltmiete Regelbedarf Regelsatz Mehrbedarf Heizkosten Davon sind die Einpersonenhaushalte sowohl 1994 als auch 1999 mit über 90 Prozent betroffen. Der durchschnittliche absolute Nettoanspruch auf Sozialhilfe ist im Landesdurchschnitt in den 5 Jahren um nur 10 DM (1,7 Prozent) gestiegen. Rein rechnerisch standen somit jedem Haushalt der auf Sozialhilfe angewiesen war pro Monat und je Jahr 2 DM mehr zur Deckung der Lebenshaltungskosten zur Verfügung, die in keinem Verhältnis zur generellen Kostenentwicklung in der Bundesrepublik stehen. Entwicklung ausgewählter Elemente für die Berechnung des Nettoanspruches auf Sozialhilfe 1994 und 1998 Berechnungselemente der lung Entwick Differenz Sozialhilfe 1) DM Prozent Der durchschnittlichen Entwicklung des Nettoanspruches je Haushalt in Brandenburg von 1,7 Prozent (1999: 1994) stehen nachstehende Tendenzen ausgewählter Berechnungselemente gegenüber: War die Sozialhilfe einst als vorübergehender Schutz gegen die Armut gedacht, so wird sie für immer mehr Menschen zur unverzichtbaren Lebensgrundlage. Aufgabe des Sozialstaates muss es verstärkt sein, die individuellen Bedürfnisse der Menschen und das Gesamtinteresse der einzelnen Sicherungssysteme, auch das der Sozialleistungen, flexibel unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit in ein sinnvolles Gleichgewicht zu bringen. Brigitte Krestin Regelsätze für den Haushaltsvorstand oder Eckregelsätze für Alleinstehende ,8 Bruttokaltmiete ,8 Bruttokaltmiete im engeren Verflechtungsraum 440. x x Angerechnetes Einkommen ,9 1) monatliche Durchschnittswerte Daten + Analysen 7/