DIE REGIERUNG VON UNTERFRANKEN

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1 DIE REGIERUNG VON UNTERFRANKEN TEILT MIT - Es gilt das gesprochene Wort - Grußwort des Herrn Regierungspräsidenten Dr. Paul Beinhofer anlässlich der Dialogreihe Klimaschutz und Energiewende in Kommunen Veranstaltung Die Wärmewende aus kommunaler Sicht am 30. April 2015 in Würzburg Anrede Die Diskussion über die Energiewende wird derzeit vor allem von den Themen Stromerzeugung und Stromtransport beherrscht: der Ausbau erneuerbarer Energien bei dem wir hier in Unterfranken im bayernweiten Vergleich vor allem bei der Windkraftnutzung schon sehr gut dastehen und der Ausbau der Übertragungsnetze einem nicht nur in Unterfranken sehr kontrovers diskutierten Thema sind die bestimmenden Inhalte. Doch hinter dem Begriff Energiewende steht deutlich mehr als auf den ersten Blick ersichtlich ist: Energiewende ist nicht nur gleichbedeutend mit Stromwende. Energiewende heißt auch Energiesparen und Steigerung der Energieeffizienz. In Deutschland werden rund 40 Prozent der gesamten Endenergie im Gebäudebereich verbraucht. Der größte Anteil davon wird wiederum für die Bereitstellung von Heizwärme und von Warmwasser verwendet. Diese große Nachfrage nach Wärmeenergie macht es notwendig, auch in diesem Bereich Einsparpotentiale zu schöpfen, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Die Energiewende muss also auch eine Wärmewende sein. Anlagen zur Bereitstellung von Heizwärme und Warmwasser finden sich in jedem Haushalt. Die Wärmeleistung wird fast ausschließlich kleinteilig und dezentral hergestellt, da der wirtschaftliche Transport von Wärmeenergie über weite Strecken problematisch ist. Diese Eigenschaften des Wärmemarktes, nämlich die hohen Einsparpotentiale auf der einen Seite und die kleinteilige

2 - 2 - und dezentrale Bereitstellung auf der anderen Seite, machen die Kommunen zu einem geeigneten Akteur für eine erfolgreiche Umsetzung der Wärmewende. Wir haben daher gemeinsam mit dem Landesamt für Umwelt dieses Handlungsfeld zum Gegenstand des heute stattfindenden kommunalen Erfahrungsaustauschs ausgewählt. Die Veranstaltung findet im Rahmen der Dialogreihe Klimaschutz und Energiewende in Kommunen statt, mit der die Regierung von Unterfranken gemeinsam mit dem Landesamt für Umwelt die Kommunen informativ bei der Umsetzung der Energiewende in Unterfranken unterstützen möchte. Dem Bayerischen Landesamt für Umwelt gebührt mein Dank dafür, diese Reihe initiiert und organisiert zu haben und sie gemeinsam mit der Regierung von Unterfranken durchzuführen. In diesen Dank möchte ich auch das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie einbeziehen. Herrn Ulrich Hach als Vertreter des Ministeriums bitte ich, diesen Dank nach München mitzunehmen. Im Rahmen der Dialogreihe haben wir uns zu Beginn des Jahres 2013 mit dem Thema Energiemanagement in kommunalen Liegenschaften beschäftigt und zum Ende des Jahres 2013 eine Veranstaltung zu den Themen Energienutzungsplan und Energiekonzept abgehalten. Ich freue mich, mit der heutigen Veranstaltung unsere angenehme Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Umwelt fortsetzen zu können. Damit die Wärmewende gelingen kann, ist die Steigerung der Energieeffizienz im Gebäudebereich ein wesentlicher Baustein. Hier können die Kommunen eine koordinierende und motivierende Rolle einnehmen, um möglichst viele Bürgerinnen und Bürger in die verschiedenen Prozesse zur Umsetzung der Wärmewende vor Ort einzubinden. Unsere Städte und Gemeinden sind von großer Bedeutung für das Gelingen der Energiewende: sie stehen im direkten Kontakt zu den Menschen und können so die beste Überzeugungsarbeit leisten, um die Wärmewende voranzubringen. Diese Überzeugungsarbeit kann z.b. durch eine kommunale Begleitung bei der Gründung einer Energiegenossenschaft zur Umsetzung eines Nahwärmenetzes erfolgen. Oder sie kann sich in energetischen Sanierungsmaßnahmen an kommunalen Gebäuden zeigen. Dem kommunalen Handeln kann somit Vorbildcharakter für Aktivitäten im privaten Bereich zukommen. Die Kommunen stehen bei den Themen Effizienzsteigerung und Energiesparen also in einer großen Verantwortung. Für die Gemeinde als Eigentümerin oft zahlreicher kommunaler Liegenschaften ist dies eine große Kraftanstrengung nicht nur finanziell, sondern auch konzeptionell. Darüber hinaus stellt die kommunale Infrastruktur einen weiteren Bereich dar, in dem

3 - 3 - Effizienzsteigerungen realisiert werden können. Die Umsetzung der Energiewende stellt die Gemeinden also auch insoweit vor große Herausforderungen. Daher freue ich mich auch besonders, dass die beiden kommunalen Spitzenverbände, der Bayerische Städtetag und der Bayerische Gemeindetag, diese Veranstaltung als Kooperationspartner unterstützen. Mit dieser Veranstaltung wollen wir Hilfestellungen zur Planung und zur Umsetzung von energetischen Maßnahmen zur Effizienzsteigerung und zum Energiesparen geben. Zu Beginn der Veranstaltung wird uns zunächst Herr Gasper von der Energieagentur Bayerischer Untermain einen allgemeinen Überblick geben, welche möglichen Werkzeuge und Mittel den Kommunen zur Verfügung stehen, um Effizienzsteigerungen und Einsparungen im Wärmebereich zu realisieren. Dabei wird es sowohl um konzeptionelle Instrumente wie Energienutzungsplan, Wärmekataster, kommunales Energiemanagement als auch um die Beschreibung konkreter Schritte und Maßnahmen wie die Entwicklung von Wärmenetzen gehen. Ausgehend hiervon werden wir dann anhand von Praxisbeispielen aus zwei Gemeinden erfahren, wie die Umsetzung der Wärmewende gelingen kann. Hierfür möchten wir insbesondere dem Erfahrungsaustausch der Kommunen untereinander einen breiten Raum geben. Städte und Gemeinden kennen die Situation in ihrem jeweiligen Hoheitsgebiet am besten. Sie verfügen über vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten und Umsetzungsinstrumente der Wärmewende. Ich freue mich daher besonders, dass wir mit dem Bürgermeister der Gemeinde Kürnach, Herrn Thomas Eberth, und dem Bürgermeister der Gemeinde Unsleben, Herrn Michael Gottwald, zwei erfahrene Kommunalpolitiker auf diesem Gebiet für einen Bezug zur Praxis gewinnen konnten. Herr Bürgermeister Eberth wird uns einen Einblick in die Herausforderungen der energetischen Sanierung kommunaler Liegenschaften geben. Und Herr Bürgermeister Gottwald wird über Erfahrungen im Bau und im Betrieb eines gemeindlichen Nahwärmenetzes sprechen. Die Gemeinde Unsleben hat als Nachhaltige Bürgerkommune im Jahr 2002 mit den Planungen für die Errichtung eines Nahwärmenetzes begonnen, das schließlich zum Jahreswechsel 2004/ 2005 in Betrieb gehen konnte und an das kommunale sowie private Gebäude angeschlossen sind. Wir haben also mit Herrn Bürgermeister Eberth und Herrn Bürgermeister Gottwald zwei kommunale Experten auf dem Gebiet der effizienten Wärmenutzung unter uns, und Ihre Vorträge

4 - 4 - werden sicherlich viele interessante Anregungen für den anschließenden Erfahrungsaustausch liefern. Gerade deshalb freut es mich auch sehr, dass Sie, meine Damen und Herren aus der Kommunalpolitik, unserer Einladung zu der heutigen Veranstaltung so zahlreich gefolgt sind. Denn dem Austausch von Erfahrungen zwischen Praktikern messe ich aufgrund aller bisherigen Erkenntnisse eine ganz besondere Bedeutung zu. Ich hoffe, Ihre Erwartungen werden durch die Vorträge und die gemeinsame Arbeit in Form von Erfahrungsaustauschrunden erfüllt. Energiesparen also nicht benötigte Energie erst gar nicht zu verbrauchen und Energieeffizienz also den unbedingt notwendigen Energiebedarf so gering wie möglich zu halten sind aus ökologischer Sicht sinnvoll: denn Energie, die nicht bereitgestellt werden muss, verbraucht auch keine Ressourcen und verursacht keine CO 2 -Emissionen. Energiesparen und Energieeffizienzsteigerung sind längerfristig für die Gemeinden auch aus ökonomischer Sicht vernünftig, da die hierdurch eingesparten Mittel für andere kommunale Aufgaben eingesetzt werden können. Doch bevor sich finanzielle Einsparungen realisieren lassen, sind zumeist hohe Investitionen notwendig. Ich bin mir vollkommen klar darüber, dass dies eine sehr große Herausforderung ist und schließlich eine hohe Kraftanstrengung für die kommunalen Haushalte bedeutet. Aus diesem Grund möchten wir mit dieser Veranstaltung nicht nur den Erfahrungsaustausch der Gemeinden untereinander anregen, sondern Ihnen auch konkrete Informationen zu Unterstützungsleistungen für Städte und Gemeinden auf dem Weg in eine sparsamere, effizientere und nachhaltigere Energiezukunft an die Hand geben. Hierzu wird Ihnen zuerst Frau Annika Malewski vom Landesamt für Umwelt aufzeigen, welche allgemeinen Informationsmöglichkeiten zum Energiesparen und zur Steigerung der Energieeffizienz zur Verfügung stehen. Zum Ende der Veranstaltung wird Ihnen dann noch Herr Dr. Olaf Münster von der Geschäftsstelle Energiewende bei uns im Hause einen Überblick geben, welche finanziellen Unterstützungsmöglichkeiten die Kommunen zur Umsetzung der Energiewende vor Ort erhalten können. Mein ganz besonderer Dank geht an alle Referenten, die uns heute nicht nur die erwähnten Themen näher bringen werden, sondern sicherlich auch viele Details aufzeigen, die für die praktische Umsetzung der Wärmewende von Bedeutung sind. Bedanken möchte ich mich an dieser

5 - 5 - Stelle nicht zuletzt auch bei unseren Kooperationspartnern, die diese Veranstaltung ebenfalls möglich gemacht haben: dem Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr und dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz. Für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende müssen wir alle noch sparsamer und noch effizienter mit Energie umgehen. In diesem Sinne wünsche ich der Veranstaltung einen erfolgreichen Verlauf und darf nun das Wort an Herrn Ulrich Hach vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie weitergeben.