Das Verbot der Doppelverwertung von Vermögenspositionen bei Unterhalt und Zugewinn

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1 Studien zum deutschen und internationalen Familien- und Erbrecht 15 Das Verbot der Doppelverwertung von Vermögenspositionen bei Unterhalt und Zugewinn Bearbeitet von Sebastian Schaufert 1. Auflage Buch. 173 S. Broschiert ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 360 g Recht > Zivilrecht > Familienrecht > Güterrecht, Versorgungsausgleich, Unterhaltsrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

3 INHALTSVERZEICHNIS A. EINLEITUNG... 1 B. GRUNDZÜGE DER FAMILIENRECHTLICHEN AUSGLEICHSSYSTEME... 5 I. Gründzüge des Unterhaltsrechts Unterhaltsberechnung Bedarfsbestimmende Einkünfte... 7 II. Grundsätzliches zum Zugewinnausgleich Instrument des Zugewinnausgleichs Berechnung des Anspruchs... 9 III. Grundsätze des Versorgungsausgleichs Neuregelung des Versorgungsausgleichs Konkurrenz Zugewinn - Versorgungsausgleich Abgrenzungsproblematik a. Kriterien der Abgrenzung vor der gesetzlichen Neuregelung b. Zuordnung der möglichen Vorsorgeformen in der Praxis c. Neuregelungen durch das VersAusglG d. Abgrenzung zu Unterhaltsansprüchen Möglichkeit der Nichtberücksichtigung der Vorsorgeposition C. PROBLEMATIK EINER MÖGLICHEN DOPPEL- BEWERTUNG I. Schnittstelle von Unterhalt und Zugewinn Einführung Das Kernproblem Grundsätzliche Lösungsansätze IX

4 cxv a. Prinzipien des Versorgungsausgleichs aa) Analoge Anwendung des 1587 III BGB a. F bb) Zwischenergebnis b. Leistungsverweigerung gemäß 1381 BGB c. Grundsatz von Treu und Glauben gemäß 242 BGB d. Änderung des Berechnungszeitpunkts e. These der Elektiven Konkurrenz II. Ergebnis D. ABFINDUNGEN I. Ausgangsfall II. Entwicklung der Rechtsprechung zur arbeitsrechtlichen X Abfindung III. These der stillschweigenden Vereinbarungen IV. Alternative Lösungsansätze Nichtberücksichtigung bei der Wertermittlung des Zugewinns a. Anfangsvermögen gemäß 1374 Abs. 1 BGB b. Endvermögen gemäß 1375 Abs. 1 BGB Zuordnung der Abfindung entsprechend ihrer Zweckbestimmung. 36 a. Zweckbestimmung aa) Beendigung des Arbeitsverhältnisses bb) Verlust des Arbeitsplatzes cc) Zwischenergebnis dd) Kriterien der Zweckbestimmung b. Zwischenergebnis Individuelle Zuordnung der Abfindung a. Übereinstimmende Vereinbarung b. Vor- und Nachteile der verschiedenen Ausgleichssysteme c. Ausgestaltung einer solchen Vereinbarung... 45

5 aa) Prognoseberechnung bb) Prognoseergebnis cc) Prognosekorrektur dd) Berücksichtigung des eigenen Unterhalts ee) Verletzung der Erwerbsobliegenheit d. Zwischenergebnis Die einseitige Wahlmöglichkeit a. Argumente für ein einseitiges Wahlrecht b. Argumente gegen ein einseitiges Wahlrecht Ausschließliche Zuordnung zu einem der Ausgleichssysteme a. Grundsätzliche unterhaltsrechtliche Zuordnung b. Grundsätzliche güterrechtliche Zuordnung c. Fazit Differenzierter Lösungsansatz a. Notwendigkeit einer Begründung b. Qualifizierung als Unterhaltsschulden c. Gedanke des Versorgungsausgleichs d. Leistungsverweigerung gemäß 1381 Abs. 1 BGB e. Grundsatz von Treu und Glauben nach 242 BGB f. Zwischenergebnis V. Ergebnis E. EINKOMMENSSTEUERERSTATTUNGEN F. BANKKONTOGUTHABEN I. Problemdarstellung II. Mögliche Lösungsansätze Keine Berücksichtigung im Zugewinn Zweckbestimmung XI

6 cxv 3. Rechtsprechung des BGH III. Ergebnis G. UNTERNEHMEN UND UNTERNEHMENS- BETEILIGUNGEN I. Voraussetzungen einer möglichen Doppelbewertung II. Bedeutung für die Unternehmensbewertung III. Unternehmensbewertung und ihre Grundsätze Gesetzliche Ausnahme nach 1376 Abs. 4 BGB Vermögensposition Unternehmen Bewertungszweck IV. Übersicht der Bewertungsmethoden Ertragswert Ertragswertmethode unter dem Blickwinkel einer Doppelbewertung Sach- oder Substanzwertmethode Mittelwertmethode Besonderheiten bei freiberuflichen Praxen a. Geschäftswert, Firmenwert oder sog. good will b. Bewertung von freiberuflichen Praxen Liquidationswert Steuerbelastung im Rahmen der Veräußerung Zwischenergebnis V. Unternehmensbeteiligung Bisherige Rechtsprechung des BGH zur Wertbestimmung von Unternehmensbeteiligungen XII

7 2. Kritik aus dem Schrifttum insbesondere unter dem Blickwinkel einer möglichen Doppelverwertung BGH-Entscheidung zur Konkurrenzproblematik von Zugewinn und Unterhalt bei einer Unternehmensbeteiligung Kritik am Lösungsweg des BGH Ergebnis VI. Unternehmensinhaberschaft Vorläufige Konsequenz der Rechtsprechung Revisionsentscheidung des BGH vom a. Entscheidungsbegründung b. Kritik an der Revisionsentscheidung c. Weitergehende Auswirkung der Entscheidung Ergebnis H. SCHULDEN ALS PASSIVVERMÖGEN...97 I. Sachverhalt einer möglichen Doppelverwertung Rechtsprechungsübersicht Gegenansicht in Rechtsprechung und Literatur II. Lösungsansätze Berücksichtigung nur beim Güterrecht Berücksichtigung nur beim Unterhalt Wahlrecht Zwischenergebnis III. Grundsätzliche Berücksichtigung von Verbindlichkeiten Ansatz beim Zugewinnausgleich Ansatz im Rahmen der Unterhaltsberechnung a. Art und Zweck der Schuldverbindlichkeit XIII

8 cxv aa) Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit der Ehe bb) Nicht ehebedingte Schulden cc) Ratenweiser Zugewinnausgleich als Verbindlichkeit beim Unterhalt b. Konkrete Berechnung der Verbindlichkeit aa) Berücksichtigung zukünftiger Darlehenszinsen beim Endvermögen bb) Berücksichtigung von Zinsen bei der Unterhaltsberechnung Zwischenergebnis IV. Verteilung der Schulden zwischen den Ehegatten Gesamtschuldnerische Verbindlichkeiten a. Gemeinsames Interesse b. Alleinige Tilgung c. Einseitiges Interesse d. Gesamtschuldnerausgleichsanspruch gemäß 426 Abs. 1 S. 1 BGB aa) Berücksichtigung der Verbindlichkeit beim Unterhalt bb) Wahlrecht cc) Restanspruch Zwischenergebnis V. Möglichkeit der Doppelverwertung bei Alleineigentum Nicht einschlägige Fallkonstellationen a. Anforderungen an Eigentumsverhältnisse und Art des Unterhalts b. Notwendigkeit der Vermögensverbesserung Tatsächliche Möglichkeit der Doppelbewertung a. Unterhaltsrechtliche Berücksichtigung aa) Parallele zum Wohnvorteil als unterhaltsrechtliches Einkommen bb) Wohnvorteilsberechnung cc) Unzulässige Doppelbelastung bei Alleineigentum XIV

9 b. Übernahme dieses Ansatzes Ergebnis I. ANSPRÜCHE ZWISCHEN DEN EHEGATTEN I. Unterhaltsrückstände Auswirkung in der Praxis a. Überprüfung dieses Ergebnisses b. Gegenansicht in der Literatur Alternative Lösungsmöglichkeiten zum Nichtansatz des Unterhaltsrückstandes a. Auffassung des BGH zum Verbot der doppelten Teilhabe b. Qualität des Unterhalts c. Hinzurechnungsgedanke des 1375 Abs. 2 BGB d. Leistungsverweigerung gemäß 1381 BGB e. Generalklausel des 242 BGB Ergebnis II. Weitere zivilrechtliche Ansprüche zwischen den Ehegatten J. ZUSAMMENFASSUNG I. Auswertung der Ergebnisse II. Thesen der Arbeit III. Allgemeine Ableitungen und generelle Lösungsansätze Lösungsansatz der stillschweigenden Vereinbarungen zwischen den Ehegatten Leistungsverweigerung gemäß 1381 BGB Grundsatz von Treu und Glauben gemäß 242 BGB IV. Gestaltungsempfehlungen Arbeitsrechtliche Abfindungen XV

10 cxv 2. Kontoguthaben Unternehmensbewertung a. Alternativen zum Güterstand der Zugewinngemeinschaft b. Wahl der Gütertrennung c. Vertragliche Modifikation des Zugewinnausgleichs Verbindlichkeiten Ansprüche unter den Ehegatten V. Resümee und Ausblick LITERATURVERZEICHNIS XVI

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