Rechtliche Grenzen der neuen Formen von Satire im Fernsehen

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1 Julia Wenmakers Rechtliche Grenzen der neuen Formen von Satire im Fernsehen Wo hört bei Stefan Raab und Harald Schmidt der Spaß auf? Verlag Dr. Kovac Hamburg 2009

2 Vorwort Literaturverzeichnis VII XXI Einleitung und wissenschaftliches Vorgehen 1 1. Teil: Die neuen Formen von Satire im Fernsehen - Entwicklungsgeschichte und rechtliche Problematik 5 1. Kapitel: Der Begriff der Satire in Literaturwissenschaft und Kunst 5 A. Begriffsursprung 5 B. Verwendung des Begriffs 6 I. Satire als literaturhistorische Gattung 6 II. Satire als gattungsübergreifende Darstellungsart 6 C. Das Wesen der Satire 7 2. Kapitel: Die Entwicklungsgeschichte der Satire, insbesondere die Geschichte der Satire im Fernsehen 8 A. Die Geschichte der Satire von der Antike bis Ende der 80er Jahre 8 I. Von der Antike bis zur Klassik und Romantik 8 II. Kaiserreich und Weimarer Republik Die Entstehung der ersten Satirezeitschriften Das Kabarett als neue satirische Darstellungsform Literarische Satire 14 III. Nationalsozialismus 14 IV. Nachkriegszeit bis Ende der 80er Jahre Kabarett Literatur, Karikatur und andere künstlerische Darstellungsformen 16 B. 90er Jahre bis heute: Das Format der Comedy" hält Einzug 17 С Insbesondere: Die Entwicklung der Satire im Fernsehen 19 D. Ursachen und Bewertungen der Änderung von Satire in den 90er Jahren 26 IX

3 E.Fazit Kapitel: Die rechtliche Problematik 29 A. Einführung 29 B. Beispiele für rechtliche Auseinandersetzungen 30 I. Susan Stahnke" 30 II. Pharo" 31 III. Betrunkener Karnevalsbesucher" 32 IV. Bimmel-Bingo" 33 V. Quizshowteilnehmer" 34 VI. Lisa Loch" 36 VII. Drogendealer" 38 С Rechtliche Fragestellungen 39 I. Definition von Satire 39 IL Verfassungsrechtlicher Schutz der Satire 40 III. Rechtliche Schranken der Satire 40 IV. Maßgeblicher Rezipient von Satire 41 V. Abgrenzung von Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen 42 VI. Status" der Betroffenen 42 VII. Vorverhalten" der Betroffenen 43 VIII. Rundfunkrechtliche Eingriffspflicht der öffentlichen Gewalt 44 D. Bedeutung der rechtlichen Fragestellungen für das weitere wissenschaftliche Vorgehen Teil: Die Rechtsprechung des BVerfG zur rechtlichen Beurteilung von Satire Kapitel: Der Satirebegriff des BVerfG 47 A. Vorbemerkung 47 B. Die vom BVerfG aufgestellten Begriffskriterien 48 С Abgrenzung zum Begriff der Satire in Literaturwissenschaft und Kunst 49 D. Beispiele für satirische Darstellungen und Äußerungen in der Rechtsprechung des BVerfG 50 X

4 2. Kapitel: Verfassungsrechtlicher Schutz der Satire 53 A. Die Kunstfreiheit, Art. 5 III1 GG 53 B. Die Meinungsfreiheit, Art GG und ihre Abgrenzung zur Kunstfreiheit 55 С Presse- und Rundfunkfreiheit, Art GG 57 I. Presse- und Rundfunkfreiheit und ihr Verhältnis zur Meinungsfreiheit Pressefreiheit Rundfunkfreiheit 59 II. Presse- und Rundfunkfreiheit und ihr Verhältnis zur Kunstfreiheit Kapitel: Der methodische Ansatz zur rechtlichen Beurteilung von Satire - die Trennung von Einkleidung und Aussagekern Kapitel: Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung Kapitel: Die Berücksichtigung des Rezipienten von Satire Kapitel: Die Schranken der Satire 67 A. Schranken satirischer Darstellungen und Äußerungen im Schutzbereich der Kunstfreiheit 67 B. Schranken satirischer Darstellungen und Äußerungen im Schutzbereich der Meinungsfreiheit 69 С Insbesondere: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Betroffenen als Schranke der Satire 71 I. Vorbemerkung 71 II. Verfassungsrechtliche Herleitung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 72 III. Differenzierung zwischen verfassungsrechtlichem und zivilrechtlichem allgemeinen Persönlichkeitsrecht 74 IV. Prüfungsumfang des BVerfG 77 V. Die satirerelevanten Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in der Rechtsprechung des BVerfG und des BGH 79 XI

5 1. Überblick Die satirerelevanten Ausprägungen im Einzelnen 81 a) Intimsphäre 81 b) Privatsphäre 81 c) Sozial- und Öffentlichkeitssphäre 88 (1) Sozialsphäre 88 (2) Öffentlichkeitssphäre 89 d) Persönliche Ehre 89 e) Verfügungsrecht über die Darstellung der eigenen Person 91 f) Recht am eigenen Bild 92 (1) Schutzbereich 92 (2) Insbesondere: 22,23 KUG 94 (3) Das Recht am eigenen Bild und 22, 23 KUG in der Satire-Rechtsprechung des BVerfG 100 g) Recht am gesprochenen Wort 101 h) Recht von der Unterschiebung nicht getaner Äußerungen verschont zu bleiben Kapitel: Sonstige Abwägungsaspekte im Konflikt von Satire und Persönlichkeitsrecht, insbesondere Status und Vorverhalten der Betroffenen 102 A. Grundsätzliches 102 B.Status der Betroffenen 103 С Vorverhalten der Betroffenen Teil: Die Rechtsprechung der Instanzgerichte zur Satire im Allgemeinen Kapitel: Allgemeines 105 A. Verlagerung der Streitigkeiten vom Strafrecht zum Zivilrecht 105 B. Die geprüften Normen und Ansprüche 107 С Die begehrten Rechtsfolgen 108 D. Die in Anspruch genommenen Beteiligten Kapitel: Definition von Satire und Subsumtion Kapitel: Grundrechtsschutz der Satire 111 XII

6 4. Kapitel: Die Beachtung der satirespezifischen Auslegungsmethodik - die Trennung von Einkleidung und Aussagekern bei satirischen Darstellungen und Äußerungen Kapitel: Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung Kapitel: Der maßgebliche Rezipientenkreis Kapitel: Die Schranken der Satire - die kollidierenden Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in der gerichtlichen Praxis 121 A. Verletzungen der Intimsphäre - Darstellungen mit sexuellen Bezügen 121 B. Verletzungen der Privatsphäre 125 C. Verletzungen der persönlichen Ehre, insbesondere Verletzungen ihres Kernbereichs 126 D. Verletzungen des Rechts am eigenen Bild, insbesondere 22, 23KUG 128 I. Die grundsätzliche Anwendung der 22,23 KUG auf satirische Darstellungen 128 IL 23 I Nr. 1 KUG 129 III. 23 II KUG Kapitel: Sonstige Abwägungsaspekte im Konflikt von Satire und Persönlichkeitsrecht, insbesondere Status und Vorverhalten der Betroffenen 133 A. Status der Betroffenen 134 B. Vorverhalten der Betroffenen 136 I. Auswirkungen auf den Schutz der Intimsphäre 136 II. Auswirkungen auf den Schutz der Privatsphäre 137 III. Auswirkungen auf den Schutz der persönlichen Ehre 138 С Sonstige Gesichtspunkte 139 XIII

7 4. Teil: Die Rechtsprechung der Instanzgerichte zur Satire im Fernsehen Kapitel: Allgemeines 141 A. Beschreitung des Straf-bzw. Zivilrechtswegs 141 B. Die geprüften Normen und Ansprüche 141 C. Die begehrten Rechtsfolgen 142 D. Die in Anspruch genommenen Beteiligten Kapitel: Definition von Satire und Subsumtion Kapitel: Grundrechtsschutz der Satire im Fernsehen Kapitel: Die Beachtung der satirespezifischen Auslegungsmethodik - die Trennung von Einkleidung und Aussagekern Kapitel: Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung Kapitel: Der maßgebliche Rezipientenkreis Kapitel: Die Schranken der Satire - die kollidierenden Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bei den Entscheidungen zur Satire im Fernsehen 156 A. Verletzungen der Intimsphäre - Darstellungen und Äußerungen mit sexuellen Bezügen 156 B. Verletzungen der Privatsphäre 157 С Verletzungen der persönlichen Ehre 158 D. Verletzungen des Rechts am eigenen Bild, insbesondere 22, 23KUG Kapitel: Sonstige Abwägungsaspekte im Konflikt von Satire und Persönlichkeitsrecht, insbesondere Status und Vorverhalten der Betroffenen 163 A. Status der Betroffenen 163 B. Vorverhalten der Betroffenen 164 С Sonstige Gesichtspunkte 167 XIV

8 5. Teil: Dogmatische Würdigung der Rechtsprechung des BVerfG und der Instanzgerichte unter Berücksichtigung kritischer Positionen in der Literatur Kapitel: Definition von Satire und Subsumtion 171 A. Die Satire im Allgemeinen 171 I. Zusammenfassung der Rechtsprechung des BVerfG und der Instanzgerichte 171 II. Positionen in der Literatur 172 III. Würdigung und Stellungnahme 173 B. Die Satire im Fernsehen 176 I. Zusammenfassung der Entscheidungen der Instanzgerichte 176 II. Positionen in der Literatur 177 III. Würdigung und Stellungnahme Grundlegendes Die Entscheidungen der Instanzgerichte Kapitel: Grundrechtsschutz der Satire 188 A. Die Satire im Allgemeinen 188 I. Zusammenfassung der Rechtsprechung des BVerfG und der Instanzgerichte 188 II. Positionen in der Literatur 189 III. Würdigung und Stellungnahme 192 B. Die Satire im Fernsehen 197 I. Zusammenfassung der Entscheidungen der Instanzgerichte 197 II. Positionen in der Literatur 198 III. Würdigung und Stellungnahme Die Schutzbereichszuordnung bei der Satire im Fernsehen Die Entscheidungen der Instanzgerichte Kapitel: Die satirespezifische Auslegungsmethodik - die Trennung von Einkleidung und Aussagekern bei der Satire 204 A. Die Satire im Allgemeinen 204 I. Zusammenfassung der Rechtsprechung des BVerfG und der Instanzgerichte 204 XV

9 i Inhaltsverzeichnis IL Positionen in der Literatur 206 III. Würdigung und Stellungnahme 208 B. Die Satire im Fernsehen 212 I. Zusammenfassung der Entscheidungen der Instanzgerichte 212 II. Positionen in der Literatur 212 III. Würdigung und Stellungnahme Kapitel: Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung 217 A. Die Satire im Allgemeinen 217 I. Zusammenfassung der Rechtsprechung des BVerfG und der Instanzgerichte 217 IL Positionen in der Literatur 219 III. Würdigung und Stellungnahme 220 B. Die Satire im Fernsehen 226 I. Zusammenfassung der Entscheidungen der Instanzgerichte 226 II. Positionen in der Literatur 226 III. Würdigung und Stellungnahme Kapitel: Die Berücksichtigung des Rezipienten von Satire 230 A. Die Satire im Allgemeinen 230 I. Zusammenfassung der Rechtsprechung des BVerfG und der Instanzgerichte 230 II. Positionen in der Literatur 233 III. Würdigung und Stellungnahme 233 B. Die Satire im Fernsehen 238 I. Zusammenfassung der Entscheidungen der Instanzgerichte 238 II. Positionen in der Literatur 239 III. Würdigung und Stellungnahme Kapitel: Die Schranken der Satire 240 A. Die Satire im Allgemeinen 240 I. Zusammenfassung der Rechtsprechung des BVerfG und der Instanzgerichte 240 IL Positionen in der Literatur 242 III. Würdigung und Stellungnahme Grundsätzliche Fragestellungen 244 XVI

10 2. Der Schutzbereich der Menschenwürde Das Verhältnis von Menschenwürde und allgemeinem Persönlichkeitsrecht Die Menschenwürde als abwägungsfähiges Grundrecht? Verletzungen der Menschenwürde durch satirische Darstellungen und Äußerungen 256 a) Die Verletzung des Kernbereichs der persönlichen Ehre 256 (1) Darstellungen und Äußerungen mit sexuellen Bezügen 257 (2) Satire als Schmähkritik? 261 b) Die Verletzung der Intimsphäre 262 B. Die Satire im Fernsehen 265 I. Zusammenfassung der Entscheidungen der Instanzgerichte 265 II. Positionen in der Literatur 267 III. Würdigung und Stellungnahme Grundlegendes Verletzungen der Menschenwürde durch die neuen Formen der Satire im Fernsehen 268 a) Die Verletzung des Kernbereichs der persönlichen Ehre 268 (1) Menschenwürde und persönliche Ehre im Spiegel einer veränderten Fernsehlandschaft, der Breitenwirkung der Medien und sich wandelnder gesellschaftlicher Moralvorstellungen 268 (2) Die Entscheidungen der Instanzgerichte 272 b) Die Verletzung der Intimsphäre 274 c) Sonstige Gefahren für die Würde der Betroffenen? 276 (1) Missbrauch von Steuerungs- und Kontrollverlusten und Ausnutzen emotionaler Ausnahmesituationen 276 (2) Kommerzialisierung der Betroffenen zum Zwecke der Show 277 (3) Instrumentalisierung zum Zwecke der Show 278 (4) Anprangerung und Verächtlichmachung der Betroffenen Sonstige Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 280 a) Die Verletzung des Rechts am eigenen Bild, insbesondere 22,23KUG 280 XVII

11 (1) Die Verwendung von Ausschnitten aus anderen Fernsehsendungen 280 (2) Die Herstellung von Aufnahmen der Betroffenen 283 (3) Die Verkörperung der Betroffenen durch Schauspieler oder sonstige Personen 284 b) Die Verletzung des Verfügungsrechts über die Darstellung der eigenen Person 284 c) Die Verletzung der Privatsphäre Kapitel: Sonstige Abwägungsaspekte im Konflikt von Satire und Persönlichkeitsrecht, insbesondere Status und Vorverhalten der Betroffenen 286 A. Status der Betroffenen 286 I. Die Satire im Allgemeinen Zusammenfassung der Rechtsprechung des BVerfG und der Instanzgerichte Positionen in der Literatur Würdigung und Stellungnahme 290 a) Grundlegendes 290 b) Verfassungsrechtliche Einschränkungen des Persönlichkeitsrechts von Personen des öffentlichen Lebens und ihre Bedeutung für die Satire 292 (1) Einschränkungen durch die Kommunikationsfreiheiten des Art. 5 I GG 292 (a) Die Vermutung zugunsten der Freiheit der Rede in Angelegenheiten, welche die Öffentlichkeit wesentlich berühren 292 (b) Freiwilliges Begeben in den öffentlichen Meinungskampf 299 (2) Einschränkungen durch die Kunstfreiheit, Art. 5 III GG 301 II. Die Satire im Fernsehen Zusammenfassung der Entscheidungen der Instanzgerichte Positionen in der Literatur Würdigung und Stellungnahme 302 XVIII

12 B. Vorverhalten der Betroffenen 305 I. Die Satire im Allgemeinen Zusammenfassung der Rechtsprechung des BVerfG und der Instanzgerichte Positionen in der Literatur Würdigung und Stellungnahme 307 a) Grundlegendes und Problemstellung 307 b) Rechtliche Relevanz des Vorverhaltens bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Allgemeinen 310 c) Rechtliche Relevanz des Vorverhaltens bei der Satire 311 (1) Einwilligung in Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch satirische Darstellungen und Äußerungen 312 (a) Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung 312 (b) Bedeutung für die Satire 314 (2) Sphärenverschiebung 315 (3) Preisgabe von Teilen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 315 (a) Begriffsklärung 315 (b) Bedeutung für die Satire 317 II. Die Satire im Fernsehen Zusammenfassung der Entscheidungen der Instanzgerichte Positionen in der Literatur Würdigung und Stellungnahme 323 a) Einwilligung in Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch satirische Darstellungen und Äußerungen 324 b) Preisgabe von Teilen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 326 C. Sonstige Gesichtspunkte 329 I. Die Satire im Allgemeinen Zusammenfassung der Rechtsprechung des BVerfG und der Instanzgerichte Positionen in der Literatur Würdigung und Stellungnahme 331 XIX

13 II. Die Satire im Fernsehen Zusammenfassung der Entscheidungen der Instanzgerichte Positionen in der Literatur Würdigung und Stellungnahme Teil: Die rundfunkrechtliche Eingriffspflicht der öffentlichen Gewalt bei den neuen Formen von Satire im Fernsehen Kapitel: Opferschutz Kapitel: Schutz der objektiven Werteordnung des Grundgesetzes Kapitel: Rezipientenschutz 349 Schlussbetrachtung 353 XX