Finanzierung und Steuerung von übergreifenden E-Government- Systemen in Österreich

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1 von übergreifenden E-Government- Systemen in Österreich

2 Agenda Rahmenbedingungen Kernkompetenzen Die Komplexität der Verwaltung Das E-Government Puzzle Nationale E-Government Kooperation Historie E-Government-Masterplan Austria Timeline und Inhalte Architektur E-Government-Akzeptanz Finanzierung und Kosten Beispiele Zentrales Melderegister Personenstandsregister Grundstücksdatenbank Zentrales Gewerberegister Standardportal Formularserver Wahlsystem E-Government-Gesetz Stammzahlenregister Registerabfragen Seite 2

3 Rahmenbedingungen Seite 3

4 Kernkompetenzen Bürgernähe IT-Kompetenz Gemeinden, Schulen, Gendarmerie Bezirkshauptmannschaften, Kammern, Verbände, Gerichte Finanzämter... Landesverwaltungen Finanz, Kammern Ministerien, Bundesämter Seite 4

5 Die Komplexität der Verwaltung Ministerium 1 Ministerium 2 Ministerium n StatÖ Land 1 Land 2 Land 9 BH 1 BH n BH 1 BH 1 Gde 1 Gde 2 Gde 3 Gde 4 Gde 5 Gde 2500 Seite 5

6 Das E-Government- Puzzle Politik Recht Technik Bund Länder Gemeinden Seite 6

7 Nationale Kooperation Seite 7

8 Historie 2000: Beschluss einer länderübergreifenden Zusammenarbeit durch die LAD-Konferenz E-Government Länderarbeitsgruppe 2001: IKT-Bund Koordinationsgremium 2002: Kooperationsvereinbarung 2003: e-cooperation board 2005: Plattform Digitales Österreich Kooperation BLSG Seite 8

9 E-Government Masterplan Austria Seite 9

10 Timeline und Inhalte 04/2003: Beschluss der LH-Konferenz (Antrag Stmk) 05/2003: E-Gov-Strategie des Bundes 06/2003: Vorstellung bei der E-Gov- Konferenz Graz 07/2003 Plattform DÖ Seite 10

11 Architektur Platz 13 Platz 1 Seite11

12 E-Government Akzeptanz Quelle: E-Government Monitor Seite12

13 Finanzierungsfragen Umstieg auf elektronische Verfahren unausweichlich Großer Teil der Kosten durch Einsparungen abgedeckt Gebühren: Elektronische Leistung nicht teurer als herkömmliche Gesamtheitliche Modelle für übergreifende Systeme Kostenaufteilung sollte sich am Nutzen orientieren Verwaltungsinterne Transaktionsgebühren meist hinderlich für die breite Anwendung Kostensenkung durch Kooperation/Konsolidierung Ein einfaches einheitliches Modell konnte nicht vereinbart werden Seite 13

14 Beispiele Seite 14

15 Zentrales Melderegister Zentrales Register für das E-Government Anfänglich ein Transaktionsgebührenmodell (3 /Abfrage Privatwirtschaft, 1 /Abfrage öffentliche Verwaltung, behördliche Abfragen kostenlos) Nach Verhandlungen Flat fee für Behörden (Bevölkerungsschlüssel) Bedingt durch Ansturm bei den Gemeinden Sondertarif für Versicherungen bei der KFZ- Anmeldung Weiterentwicklung und Steuerung durch das BMI Keine Mitbestimmung der zahlenden Nutzer Seite15

16 Personenstandsregister Geburtenbuch, Staatsbürgerschaft, Familienstand, Todesmeldung Querverbindung mit dem ZMR Gemeinsame Finanzierung BMI/Länder 70:30 Aufteilung unter den Ländern nach Fallzahlen Lenkungsausschuss der zahlenden Nutzer, Mitspracherecht Seite16

17 Grundstücksdatenbank Erfasst Grundbuch und Kataster Transaktionsgebührenmodell Zugang und Abrechnung über Verrechnungsstellen Weiterentwicklung und Steuerung durch BMJ/BMF/BRZ Nutzungsverhindernd durch Transaktionsgebühren Seite17

18 Zentrales Gewerberegister Zusammenlegung des ZGR und der 15 OGR Beauftragt durch BMWFJ Realisiert durch Gemeinde Wien Implementierungskosten finanziert durch BMWFJ Wartungskosten finanziert durch die nutzenden Behörden Registerabfragen kostenlos Lenkungsausschuss für Implementierung und Betrieb bestehend aus Ministerium und Nutzer Seite18

19 Standardportal Standardlösung für den Verwaltungsportalverbund Anbieter LFRZ Aufteilung Bund/Länder 60:40, Länder nach Bevölkerungsschlüssel Lenkungsausschuss mit allen Nutzern Jährliche Abstimmung über Erweiterungen Vorzeigemodell Seite19

20 AFS-Formularserver PPP-Modell Erweiterungen zum bestehenden System 50:50 zwischen ANECON und der Stmk geteilt Aufteilung unter den Ländern nach Bevölkerungsschlüssel 50% der Verkaufserlöse aus der ÖV -> Stmk, Rest an ANECON/aforms2web Mitsprachemöglichkeit der UserGroup bei Erweiterungen Seite20

21 Wahlsystem des Landes Steiermark Realisiert durch Steiermark Nachkauf durch Stadt Graz und Land Kärnten Frei verhandelter Aufteilungsschlüssel, Basis Bevölkerungsschlüssel, Basis für Implementierungskosten und Wartungskosten Spezielle Wünsche eines Partners werden zur Gänze von diesem getragen Informelle Abstimmung der Änderungen unter den Partnern Seite21

22 E-Government-Gesetz Seite 22

23 Stammzahlenregister Stammzahlenregister basiert auf dem ZMR bpk als Personenkennzeichen, Identifikation für Bürgerkarte und im Datenaustausch Möglichkeit zur Qualitätssicherung von Daten, kostenfreier Zugriff Seite23

24 Registerabfragen 17 (2) Ist von Behörden die Richtigkeit von Daten, die in einem öffentlichen elektronischen Register enthalten sind, in einem Verfahren als Vorfrage zu beurteilen, haben sie, wenn die Zustimmung des Betroffenen zur Datenermittlung oder eine gesetzliche Ermächtigung zur amtswegigen Datenermittlung vorliegt, die Datenermittlung im Wege des Datenfernverkehrs, sofern dies erforderlich ist, selbst durchzuführen. Ziel Vereinfachung / Pauschalisierung Verlagerung der Transaktionsgebühren von den Bürgern zu Ländern und Gemeinden Seite24

25 von Egov- Kooperationsprojekten schwieriges Thema nicht zu vereinheitlichen Danke für die Aufmerksamkeit Seite25