und Umwelt Umweltschutz Umweltvorsorge, Immissionsschutz Klimaschutz, Energie RGU-UW111

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1 Telefon: Telefax: Telefon: Telefax: Telefon: Telefax: Telefon: Telefax: Telefon: Telefax: Seite Referat 1 von für 11 Gesundheit und Umwelt Umweltschutz Umweltvorsorge, Immissionsschutz Klimaschutz, Energie RGU-UW111 Baureferat HA Hochbau Zentrale Aufgaben, Rathäuser, Verwaltungsgebäude BAU-HZ Referat für Stadtplanung und Bauordnung Referatsgeschäftsleitung PLAN-SG Kommunalreferat Referatsleitung Büro der Referentin KR-BDR Schul- und Kultusreferat Zentrales Immobilienmanagement SCU-ZIM-4 Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaschutzprogramm 2010 Bericht über CO 2-Reduktion in München und Erstellung eines neuen Reduktionskonzepts Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom Klimaschutzfahrplan 1: Daunenmäntel für Häuser - Passivhausstandard für städtische Gebäude muss Pflicht werden! Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom Energetische Optimierung der städtischen Beleuchtung schneller vorantreiben! Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom Kursangebot für energetische Sanierung in Eigenleistung Antrag Nr / A von Herrn StR Alexander Reissl vom Energiesparen Antrag Nr / A der FW vom Vortrag 100% Erneuerbare Energien sind möglich Antrag Nr / A der ÖDP vom Modellprojekte zur CO 2 Neutralität, Nutzung der Fördermittel des Bundes Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Die GRÜNEN/RL vom

2 Seite 2 von 11 Solaranlagen für Kindertagesstätten für die Warmwasserversorgung und zur Heizungsunterstüzung Antrag Nr / A der ÖDP vom Raumklimatisierung durch Solarthermie Antrag Nr / A von Frau StRin Dr. Inci Sieber, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Ingo Mittermaier vom DGNB-Zertifizierung für ein städtisches Gebäude Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom Die städtischen Energieausweise sind nun da welche Erkenntnisse setzt die Stadt nun konkret um? Antrag Nr / A von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Herrn StR Hans Podiuk vom Blockheizkraftwerk II Errichtung von Blockheizkraftwerken bei städtischen Gebäuden Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion der FDP vom Pilotprojekt Energie-Plus Standard für städtisches Gebäude Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Öffentliche Sitzung I. Vortrag und Antrag der Referentinnen und des Referenten Die gemeinsame Sitzung des Umweltschutzausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses und des Schul- und Sportausschusses am wurde abgesagt. Zur Behandlung und Beschlussfassung wird die Vorlage direkt in die heutige Vollversammlung eingebracht. Der Vortrag und die Anträge der Referentinnen und des Referenten aus der Vorlage für die gemeinsame Ausschusssitzung vom bleiben identisch.

3 Seite 3 von 11 Wir wiederholen unseren Antrag: 1. Der Stadtrat stimmt dem Integrierten Handlungsprogramm Klimaschutz in München/ Klimaschutzprogramm 2010 wie es in den Ziffern 3.2 und 3.3 des Vortrags der Referentinnen und des Referenten und in den Anlagen 1 und 2 vorgestellt wurde und der Umsetzung der darin vorgeschlagenen Maßnahmen zu. Mit der Umsetzung der Maßnahmen ist so bald wie möglich, jedoch auf jeden Fall im Zeitraum zu beginnen. Die bisherige Organisationsstruktur mit Lenkungskreis unter Leitung des 3. Bürgermeisters und stadtweiter Projektgruppe unter Leitung des RGU, die bedarfsweise durch Arbeitsgruppen unterstützt wird, bleibt bestehen. 2. Wie im Beschluss der Vollversammlung vom festgelegt, obliegt die Gesamtkoordination des Prozesses des Integrierten Handlungsprogramms Klimaschutz in München dem 3. Bürgermeister und die Federführung dem RGU. 3. Der Vollversammlung des Stadtrates ist durch das RGU über die Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2010 spätestens Ende 2012 zu berichten. Bei wesentlichen Verzögerungen oder wesentlichen Veränderungen im Personal- oder Finanzmittelbedarf ist der Stadtrat unverzüglich zu befassen. 4. Das RGU entwickelt im Benehmen mit der Projektgruppe bezüglich künftiger Energieund Klimaschutzberichte ein gemeinsames Berichtswesen für die städtischen Referate und Beteiligungsgesellschaften. 5. Im Jahr 2012 ist der Vollversammlung des Stadtrates ein Klimaschutzprogramm 2013 für den Umsetzungszeitraum vorzulegen, das unter Federführung des RGU im Benehmen mit den anderen Referaten erstellt wird. 6. Für das RGU ergeben sich folgende Anforderungen bei den Personal- und den Sachkosten: 6.1.Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem RGU, den unter Ziffer 3.3 des Vortrags der Referentinnen und des Referenten genannten Mehrbedarf von - 0,5 Stellen in Entgeltgruppe E10 für das Förderprogramm Energieeinsparung, - 0,5 Stellen in Entgeltgruppe E13 für die Entwicklung von Energiekonzepten, - 0,5 Stellen in Entgeltgruppe E13 für den Erhalt und die Entwicklung klimawirksamer Freiflächen und Siedlungsstrukturen zu prüfen, nach Anerkennung des Bedarfes die neuen Stellen einzurichten und die Stellenbesetzungen in die Wege zu leiten. 6.2.Das RGU wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von entsprechend der Besetzung der Stellen zusätzlich anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht durch die Einbeziehung der erforderlichen Pensions- und

4 Seite 4 von 11 Beihilferückstellungen gegebenenfalls ein zusätzlicher Personalaufwand. Die im RGU notwendigen einmaligen Mittel für die Arbeitsplatzerstausstattungen in Höhe von insgesamt werden durch Mittelbereitstellungen in das Budget des Referats eingestellt. 6.3.Das RGU wird beauftragt, die für 2010 erforderlichen Sachmittel in Höhe von durch Mittelbereitstellung zusätzlich zu beantragen. Die für die Jahre 2011 und 2012 erforderlichen Sachmittel in Höhe von (2011) und (2012) werden im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung zusätzlich angemeldet. Die Mittel sind zahlungswirksam. Die Mittel setzen sich wie folgt zusammen: Förderung d. Holzbauweise , , ,00 Heranführung d. Schülerinnen und Schüler an d. Solartechnik Erhalt u. Entwicklung klimawirksamer Freiflächen u. Siedlungsstrukturen 0, , , , , , Das Produktkostenbudget beim Produkt Nr Umweltvorsorge erhöht sich entsprechend. 7. Für das Baureferat ergeben sich folgende Anforderungen bei den Personal- und den Sachkosten: 7.1.Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Baureferat, den unter Ziffer 3.3 des Vortrags der Referentinnen und des Referenten genannten Mehrbedarf von 1,0 Stellen in Entgeltgruppe E12 für Zusatzmaßnahmen Energieeffiziente Gebäudehülle und Heizungssanierung 0,5 Stellen in Entgeltgruppe E12 für Neubauten in Passivhaus- bzw. Niedrigstenergiebauweise, 0,2 Stellen in Entgeltgruppe E12 für Bestandssanierung in Niedrigstenergiebauweise mit Passivhauskomponenten, 0,6 Stellen in Entgeltgruppe E12 für das Sonderprogramm Stromsparen mit Schwerpunkt Beleuchtungssanierung, 0,8 Stellen in Entgeltgruppe E12 für die Fortführung ESK 1000 durch ESK 2000, 0,5 Stellen in Entgeltgruppe E12 für den Einsatz zusätzlicher Finanzmittel für erneuerbare Energien, 0,4 Stellen in Entgeltgruppe E12 für die Fortführung und Ausweitung der Programme Fifty-Fifty und Pro Klima - Contra CO 2 zu prüfen, nach Anerkennung des Bedarfes die neuen Stellen einzurichten und die Stellenbesetzungen in die Wege zu leiten.

5 Seite 5 von Das Baureferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von entsprechend der Besetzung der Stellen zusätzlich anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht durch die Einbeziehung der erforderlichen Pensions- und Beihilferückstellungen gegebenenfalls ein zusätzlicher Personalaufwand. Die im Baureferat notwendigen einmaligen Mittel für die Arbeitsplatzerstausstattungen in Höhe von insgesamt werden durch Mittelbereitstellungen in das Budget des Referats eingestellt. 7.3.Das Baureferat wird beauftragt, die für 2010 erforderlichen Sachmittel in Höhe von zusätzlich zu beantragen. Die für die Jahre 2011 und 2012 erforderlichen Sachmittel in Höhe von je werden im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung zusätzlich angemeldet. Die Mittel sind zahlungswirksam. Die Mittel setzen sich wie folgt zusammen: Intensivierung d. Erfahrungsaustausches zum nachhaltigen Bauen 2.500, , , Das Produktkostenbudget beim Produkt Nr Standards für kommunale Bauten und den öffentlichen Raum erhöht sich entsprechend. 8. Für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung ergeben sich folgende Anforderungen bei den Personal- und den Sachkosten: 8.1.Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, den unter Ziffer 3.3 des Vortrags der Referentinnen und des Referenten genannten Mehrbedarf von 1,0 Stellen in Entgeltgruppe E14 und 0,5 Stellen in Entgeltgruppe E11 für die Entwicklung von Energiekonzepten, 1,0 Stellen in Entgeltgruppe E14 für Klimaschutzmaßnahmen der städtischen Wohnungsbaukonzerne GEWOFAG und GWG zu prüfen, nach Anerkennung des Bedarfes die neuen Stellen einzurichten und die Stellenbesetzungen in die Wege zu leiten. 8.2.Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von entsprechend der Besetzung der Stellen zusätzlich anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht durch die Einbeziehung der erforderlichen Pensions- und Beihilferückstellungen gegebenenfalls ein zusätzlicher Personalaufwand.

6 Seite 6 von Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für 2010 erforderlichen Sachmittel in Höhe von zusätzlich zu beantragen. Die für die Jahre 2011 und 2012 erforderlichen Sachmittel in Höhe von (2011) und (2012) werden im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung zusätzlich angemeldet. Die Mittel sind zahlungswirksam. Die Mittel setzen sich wie folgt zusammen: Entwicklung von Energiekonzepten f. Neubaugebiete, Nachverdichtungsbereiche, Bestandsareale Klimaschutzmaßnamen d. städt. Wohnungsbaukonzerne GWG und GEWOFAG Erarbeitung v. Festsetzungen zum Klimaschutz in der Bauleitplanung Planungsgrundlagen, Siedlungsentwicklung und Energieversorgung Einführung verbindlicher Klimaschutzkriterien in d. räuml. Planung Erhalt u. Entwicklung klimawirksamer Freiflächen u. Siedlungsstrukturen Landschaftsentwicklung in Kooperation mit dem Umland , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Die Produktkostenbudgets bei den Produkten Grundlagen und Konzepte, PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Räumlicher Entwicklungs- und Flächennutzungsplan, Städtebauliche Planung, Freiraum- und Landschaftsplanung, Maßnahmen zur Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung und Sicherung der Zweckbestimmung des geförderten Wohnungsbaus erhöhen sich entsprechend. 9. Für das Kommunalreferat ergeben sich folgende Anforderungen bei den Personalund den Sachkosten: 9.1.Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Kommunalreferat, den unter Ziffer 3.3 des Vortrags der Referentinnen und des Referenten genannten Mehrbedarf von - 1,5 Stellen in Entgeltgruppe E11 für die Umsetzung einer erhöhten Sanierungsrate zu prüfen, nach Anerkennung des Bedarfes die neuen Stellen einzurichten und die Stellenbesetzungen in die Wege zu leiten.

7 Seite 7 von Das Kommunalreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von entsprechend der Besetzung der Stellen zusätzlich anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht durch die Einbeziehung der erforderlichen Pensionsund Beihilferückstellungen gegebenenfalls ein zusätzlicher Personalaufwand. Die im Kommunalreferat notwendigen einmaligen Mittel für die Arbeitsplatzerstausstattungen in Höhe von insgesamt werden durch Mittelbereitstellungen in das Budget des Referats eingestellt. 9.3.Das Produktkostenbudget beim Produkt Nr Management des gebunden Immobilienvermögen Wohnen und Gewerbe erhöht sich entsprechend. 10. Für das Schul- und Kultusreferat ergeben sich folgende Anforderungen bei den Personal- und den Sachkosten: 10.1.Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Schulund Kultusreferat, den unter Ziffer 3.3 des Vortrags der Referentinnen und des Referenten genannten Mehrbedarf von - 0,5 Stellen in Entgeltgruppe E14 für die Fortführung und Ausweitung der Programme Fifty-Fifty und Pro Klima - Contra CO 2 zu prüfen, nach Anerkennung des Bedarfes die neuen Stellen einzurichten und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten Das Schul- und Kultusreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von entsprechend der Besetzung der Stelle zusätzlich anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht durch die Einbeziehung der erforderlichen Pensions- und Beihilferückstellungen gegebenenfalls ein zusätzlicher Personalaufwand. Die im Schul- und Kultusreferat notwendigen einmaligen Mittel für die Arbeitsplatzerstausstattungen in Höhe von insgesamt werden durch Mittelbereitstellungen in das Budget des Referats eingestellt Das Schul- und Kultusreferat wird beauftragt, die für 2010 erforderlichen Sachmittel in Höhe von durch Mittelbereitstellung zusätzlich zu beantragen. Die für die Jahre 2011 und 2012 erforderlichen Sachmittel in Höhe von je werden im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung zusätzlich angemeldet. Die Mittel sind zahlungswirksam. Die Mittel setzen sich wie folgt zusammen: Fortführung u. Ausweitung d. Programme zum energieeffizienten Nutzerverhalten Fifty-Fifty und Pro Klima Contra CO , , ,00

8 Seite 8 von Aufgrund der Zuordnung der zusätzlich anfallenden Sachkosten zu SCU-PKC erfolgt die Weiterverrechnung im Rahmen der Leitungsumlage und betrifft somit alle Produkte. P 11. Für das Direktorium / Vergabestelle ergeben sich folgende Anforderungen bei den Sachkosten: 11.1.Das Direktorium / Vergabestelle wird beauftragt, die für 2010 erforderlichen Sachmittel in Höhe von durch Mittelbereitstellung zusätzlich zu beantragen. Die für die Jahre 2011 und 2012 erforderlichen Sachmittel in Höhe von (2011) und (2012) werden im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung zusätzlich angemeldet. Die Mittel sind zahlungswirksam. Die Mittel setzen sich wie folgt zusammen: Dienstgeschäfte vorrangig mit ÖPNV und Dienstrad Energie- und umweltschonendes Fahren schulen Energieverbrauch bei Geräten der Büroausstattung reduzieren 0, ,00 0, , , ,00 0, ,00 0, Das Produktkostenbudget beim Produkt Nr Vergabe, Beschaffung, Dienstleistungen erhöht sich entsprechend. 12. Für das Referat für Arbeit und Wirtschaft ergeben sich folgende Anforderungen bei den Sachkosten: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die für das Jahr 2012 erforderlichen Sachmittel in Höhe von im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung für das Jahr 2012 zusätzlich anzumelden. Die Mittel setzen sich wie folgt zusammen: Neuer Gewerbehof der MGH 0,00 0, , Die betreffenden Referate werden beauftragt, die in Ziffer 3.3 des Vortrags der Referentinnen und des Referenten und in Anlage 6 Investive Maßnahmen aufgeführten investiven Maßnahmen in den Jahren mit einem zusätzlichen Mittelbedarf von für die Jahre nach den für die jeweiligen Maßnahmen beschriebenen Kriterien/Beschreibungen durchzuführen. 14. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm wird wie in Anlage 6 Investive Maßnahmen dargestellt geändert. Die dort aufgelisteten Maßnahmen werden ab 2010 in der Investitionsliste 1 geführt.

9 Seite 9 von Die zur Umsetzung in 2010 erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel im investiven Bereich in Höhe von werden, wie in der Anlage 7 dargestellt, in die Budgets der Referate eingestellt. Die erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel für die Jahre 2011 und 2012 werden im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen 2011 und 2012 zusätzlich angemeldet. 16. Den in den Anlagen 8.1 bis 8.12 beigefügten geänderten Produktbeschreibungen wird zugestimmt. 17. Eine Änderung der Ziele ist mit den in den Anlagen 1 und 2 beschriebenen Maßnahmen nicht verbunden. 18. Die Anträge Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom , Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom , Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom , Nr / A von StR Alexander Reissl vom , Nr / A der FW vom , Nr / A der ÖDP vom , Nr / A der Stadtfraktion DIE GRÜNEN/RL vom , Nr / A der ÖDP vom , Nr / A von Frau StRin Dr. Inci Sieber, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Ingo Mittermaier vom , Nr / A der der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom , Nr / A von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Hans Podiuk vom sowie die Antragspunkte 2 und 3 des Sofortprogramms Hochbau vom , Nr / A der Stadtratsfraktion der FDP vom und Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 19. Die Beschlüsse Energieeffizientes Bauen bei städtischen Hochbaumaßnahmen vom und werden von diesem Beschluss abgelöst. 20. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

10 Seite 10 von 11 II. Beschluss nach Antrag. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Der Vorsitzende Der Referent für Umwelt und Gesundheit Ober-/Bürgermeister Joachim Lorenz Berufsmäßiger Stadtrat Die Stadtbaurätin Die Baureferentin Prof. Dr. (I) Elisabeth Merk Stadtbaurätin Rosemarie Hingerl Berufsmäßige Stadträtin Die Kommunalreferentin Die Stadtschulrätin Gabriele Friderich Berufsmäßige Stadträtin Elisabeth Weiß-Söllner Berufsmäßige Stadträtin

11 Seite 11 von 11 +III. Abdruck von I. mit II. (Beglaubigungen) über den stenographischen Sitzungsdienst an das Revisionsamt an die Stadtkämmerei an das Direktorium Dokumentationsstelle an das Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-S-SB an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung and das Baureferats an das Kommunalreferat an das Schul- und Kultusreferat IV. Wv Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-S-SB zur weiteren Veranlassung (Archivierung, Hinweis-Mail).