Einladung BEZIRKSAUSSCHUSS DES 15. STADTBEZIRKES DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN TRUDERING-RIEM

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1 BEZIRKSAUSSCHUSS DES 15. STADTBEZIRKES DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN TRUDERING-RIEM Vorsitzender: Günter Deppisch Landeshauptstadt München, Direktorium Truderinger Str. 292, München An alle Bezirksausschussmitglieder des BA 15, Behördenvertreter, Stadträte, Bürger und Presse Günter Deppisch Privat: Unnützstr. 20, München Telefon: (d) Geschäftsstelle: Truderinger Str. 292, München Telefon: /4/7 Telefax: _ München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksauschusses des 15. Stadtbezirkes - Trudering-Riemam Donnerstag, dem um Uhr, Gaststätte Goldener Stern, Gartenstadtstr. 6, München Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: 0.1. Änderungen der vorläufigen Tagesordnung TOP O 0.2. Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten 1.1. Kurzfristige Überprüfung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen für die Straße Am Mitterfeld, Empfehlung Nr. 110 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom Sanierung des Radweges an der Friedenspromenade, Empfehlung Nr. 118 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom

2 - 2 - TOP 2: Bürgerschreiben 2.1. Rücknahme der Mittelkürzung der Stadtkämmerei für das Truderinger Bürgerhaus (zu TOP 2.1./01/02) 2.2. Schneeräumung durch Anlieger 2.3. Maßnahmen gegen den Schleichverkehr und die Nichteinhaltung der Tempo-30-Zone in der St.-Augustinus-Straße und im Verkehrsanbindung des Neubaugebietes Bajuwarenstraße 2.4. Schneeräumung und Streuung an Kreuzungen 2.5. Einplanung eines kleinen Ortszentrums mit Läden usw. beim Neubauvorhaben zwischen Wasserburger Landstraße und St.-Augustinus-Straße 2.6. Neubau G.-Kerschensteiner-Str. 52 TOP 3: Antwortschreiben der LHM 3.1. München - eine Stadt für Kinder, umgehende Lösung der Raumnot der Mittagsbetreuung in der Turnerschule, Antrag Nr des BA 15 vom ; Lösung der Raumnot in der Turnerschule und Sicherstellung der Mittagsbetreuung, Empfehlung Nr. 105 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom Neue Anbringung des Hinweisschildes für Fußgänger zum Messegelände auf der rechten Seite der Widmannstraße, Antrag Nr des BA 15 vom Errichtung eines Gehweges an der Wendeschleife der Lehrer-Wirth-Straße vor dem Haupteingang der Schule, Empfehlung Nr. 79 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom S-Bahn-Automat defekt - na und?, Überprüfung, ob die Installation von Fahrkartenautomaten in S- und U-Bahn-Zügen sinnvoll wäre, Antrag Nr des BA 15 vom Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1758, Bajuwarenstraße, Schaffung von Freiflächen für Jugendliche im Bebauungsplangebiet 1758, Überprüfung, ob Einrichtungen für Jugendliche vergessen wurden, Antrag Nr des BA 15 vom Information über den Stand des Verfahrens bezüglich des Kindergartens in der Leschkircher Straße, Antrag Nr des BA 15 vom Aus Fehlern lernen: breiteres Wissen in die Planung des 2. Bauabschnittes der Messe einfließen lassen, Antrag Nr des BA 15 vom Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Thomas-Hauser-Straße, hier: Aufwertung der Ampel auf 12 Punkte im Rahmen des Bewertungsverfahrens zum Lichtzeichenanlagen- Bauprogramm 2002, Antrag Nr des BA 15 vom Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Thomas-Hauser-Straße, hier: Verbreiterung des Fuß- und Radweges usw., Antrag Nr des BA 15 vom Sperrung des Weges südlich des Freizeitheimes an der Feldbergstraße für KfZ, Antrag Nr des BA 15 vom Infrastruktur in Riem - Antrag Pkt. 2: Schnellstmögliche Realisierung einer Fuß- und Radwegbrücke über die Autobahn in die Messestadt Riem, Antrag Nr des BA 15 vom

3 Infrastruktur in Riem - Antrag Pkt. 3: Planungen im Umgriff des Guts Isarland - Freiflächen für Kinder und Jugendliche; baldmögliche Einbindung in die Planungen und Realisierung des Projekts, Antrag Nr des BA 15 vom Schaffung eines Spielplatzes im Bereich der Windbauerstraße, Antrag Nr des BA 15 vom Nutzung des Landschaftsparks ab Herbst 2001 für die Bevölkerung, Antrag Nr des BA 15 vom Einrichtung eines Wetterschutzes an den Außenseiten der Bushaltestelle am alten Friedhof Mitterfeld in Fahrtrichtung Riem, Antrag Nr des BA 15 vom Mobilfunk: Freiwillige Vereinbarung zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und den Betreibern Projekt Bürgerzenten; Anhörung der BA s zur Machbarkeitsstudie Bürgerzentren vom , Mitteilung über die Ergebnisse und Unterrichtung der BA s über das weitere Verfahren Errichtung eines kulturellen Zentrums an der Wasserburger Landstraße/Ecke Feldbergstraße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem, Investitionskostenzuschuss, Änderung des MIP Nachfragen zur Wasserförderung in Trudering-Riem, Antrag Nr des BA 15 vom (zu TOP 3.14./11/01) Ergreifung von Maßnahmen gegen das Parken im Groschenweg, Antrag Nr des BA 15 vom Verbesserung der Verkehrssituation am Kindergarten Sonnenquell in der Bajuwarenstr. 134, Antrag Nr des BA 15 vom Anfrage zur Anzahl der Tiefgaragenplätze im Neubaugebiet an der Friedenspromenade, Antrag Nr des BA 15 vom mit praktischem Nutzen für die Stadtviertel, Antrag Nr des BA 15 vom TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern 4.1. MVV und MVG - Kürzelchen und Werbeschlacht auf Steuerzahlers Kosten 4.2. Erhalt der Hainbuchen-Hecke im Landschaftspark Messestadt Riem 4.3. Briefkasten im Bebauungsgebiet Friedenspromenade 4.4. Sicherheitsstreifen auf den S-Bahnhöfen in Trudering Riem renovieren 4.5. Platz für größere Veranstaltungen in der Messestadt 4.6. Gegen den Dauerdreck am Containerstandort Wasserburger Landstraße 4.7. Qualitätsprobleme bei der Sanierung der städtischen Abwasserrohre im Wasserschutzgebiet Trudering? 4.8. U-Bahnring für den Münchner Osten

4 - 4 - TOP 5: Anhörungen 5.1. Veranstaltungen auf der Sonderfreifläche Riem, Street Nationals Auto Show am 24./ und Nostalgisches Spiegelzelt vom Riemer Straße, Bushaltestelle An der Point, Einbau einer Querungshilfe 5.3. Erhebung von Daten über den tatsächlich zu erwartenden Mehrbedarf an Schulplätzen im Bereich des Bebauungsplanes Bajuwarenstraße (Ziffer 1 des Antrages), Rechtzeitige Erstellung eines entsprechenden Konzeptes (Ziffer 2 des Antrages), Empfehlung Nr. 107 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom ; Bebauungsplan Bajuwarenstraße: Erhebung von Daten über den Mehrbedarf und Erstellung eines Konzeptes, diesen zu decken; Auskunft über die Sprengeleinteilung aller Grund- und Hauptschulen südl. der Bahnlinie, Antrag Nr des BA 15 vom ; Veröffentlichung von evtl. Planungen zur Lösung des Schulproblems, insbesondere für die Grundschulen zum neuen Bauvorhaben zwischen Truderinger Str. und St.-Augustinus-Str. vor Ende der Einspruchsfrist, Empfehlung Nr. 107 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom Gaststätte Rock-House, Kreillerstr. 216, Antrag auf Dauersperrzeitverkürzung TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung./ UA K, Sch, S: TOP 7: Unterausschüsse / Ortstermine 7.1.a Bewerbung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2002 (zu TOP 5.2./01/02) 7.2. UA Planung: 7.2.a Planfeststellung für Neu- und Ausbaumaßnahmen auf der Strecke München-Ostbahnhof München-Riem Umfahrung Berg-am-Laim, Antrag von Frau Sedlmaier 7.2.b Gemeinde Haar, Flächennutzungsplanänderung Nr. 19 (zu TOP 5.3./02/02) 7.2.c. Gaststättenbetrieb Paul-Henri-Spaak-Str. (Neue Messe) 7.3. UA Bau und Verkehr: 7.3.a Einsatzverlängerung der Buslinie 38, Antrag Nr des BA 15 vom (zu TOP 3.3./01/02) 7.4. UA Allgemeines: 7.4.a Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für die Chorgemeinschaft St. Peter und Paul

5 Ortstermine: 7.5.a Ausbau der Bezirkssportanlage an der Feldbergstraße, Umplanung, Besprechung mit dem Baureferat am b Pflegemaßnahmen Hüllgraben, Ortstermin am c Untersuchung Verkehrskonzept für den Münchner Osten, Präsentation von Zwischenergebnissen, Besprechung im Planungsreferat am TOP 8: Baumfällungen 8.1. Lachenmeyrstr Windhuker Str. 5 a 8.3. Oberseestr Tangastr Birkhahnweg 8.6. Waldschulstr Waldschulstr Wasserburger Landstr. 268 c 8.9. Zeisigweg Sperberstr Von-Heydebreck-Str Waterbergstr Tsingtauer Str Ernastr Marthastr Wasserturmstr Landshamer Str. 11 TOP 9: Verschiedenes 9.1. Auflassung Blankertzweg nördlich der Truderinger Straße 9.2. Bau eines zweigruppigen Kindergartens, Grundstücke am Fährtwegl bzw. am Drosselweg 9.3. Jugendpolitische Forderungen des Kreisjugendringes München-Stadt zur Kommunalwahl am Elektronisches Ratsinformationssystem Umsetzung Stufe II, Anschluss der BA s an das Ratsinformationssystem, Beschluss des BA Widmung von Straßen in der Messestadt Riem 9.6. Einladung der PSAG Ost für den , Protokoll vom UA-Termine und weitere Termine

6 - 6 - TOP 10 Unterrichtungen Baumfällungen: Truderinger Str. 326, Florastr. 72 a, Matterhornstr. 21, Mondseestr. 24, Wiesbachhornstr Zweckentfremdungen: Lachenmeyrstr. 12, Oberseestr. 37, Fabinistr Schutz des Truderinger Trinkwasserbrunnens, Antrag Nr des BA 15 vom Zwischennachricht Verbesserung des Wetterschutzes am neuen Riemer Friedhof, Antrag Nr des BA 15 vom Zwischennachricht Berechnung der Anzahl von Bezirksausschussmitgliedern BA-Sitzungstermine und BV-Termine Sonderprogramm zur Sanierung der Münchner Straßen Verkehrsrechtliche Anordnung in der Georg-Kerschensteiner-Straße Verkehrsrechtliche Anordnung in der Caroline-Herschel-Straße und Elisabeth-Dane-Straße Finanzplan Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt, Förderung von neuen Formen der Bürgerbeteiligung in München Einrichtung einer Parkscheibenzone in der Bajuwarenstraße Schülerprognose Wohnungsnahe Versorgung mit sozialer Infrastruktur durch angebots- und nachfragegerechte Standortplanung mit dem ABZ-Modell (Angebots- und Bedarfs-Zuordnung) und Kartierungen Münchner Sportaktionstage am und in der Rudi-Sedlmayer-Halle Magazin des Kreisjugendrings München-Stadt Beteiligung der Bezirksausschüsse an Preisgerichten bei Architekturwettbewerben Bezirksteil-Informationen Anwohnergaragen in München Informationskampagne für das Servicetelefon Straßenbeleuchtung Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen für das Schuljahr 2001/ Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Kindergartenjahr/Schuljahr 2001/ Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule, Schuljahr 2001/ Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2001/ Schüler-/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2001/ Mitteilung der realen Kosten eines Ganztagesplatzes im Kindergarten bei der Anmeldung Broschüre initiativen - wir tun was! Broschüre Münchner Agenda 21

7 Verlängerung der U4-Ost, insbesondere zum S-Bahnhof Englschalking bzw. bis Daglfing und zur Neuen Messe Riem, Empfehlung Nr. 119 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom Bebauungsplan mit Grünordnung Nr a Wasserburger Landstraße, Feldbergstraße, St.-Augustinus-Straße, Horst-Salzmann-Weg (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 794 a und 794 b) Üben die Vorsitzenden der Münchner BA s ein kommunales Ehrenamt aus?, Antrag des BA Vollzug der Grünanlagensatzung, Baustelleneinrichtung an der Friedenspromenade Aktion Schönster Kinderspielplatz Wir - die ältere Generation, Mitteilungsblatt des Seniorenbeirates Werbung für Bürgerversammlungen per Postwurfsendung Programm des Familienzentrums Messestadt Riem e.v. für Januar-März Förderung freier Träger - Stadtjugendamt - Termine Projekt Bürgerzentren; Verwaltungsdienststelle für den 15. Stadtbezirk; Kauf des ehemaligen Bahnhofs Trudering durch die Landeshauptstadt München Stadtwiesel, Veranstaltungskalender für Kinder im Januar und Februar Trinkkiosk Trinkhalle, Truderinger Str. 304 a, unveränderte Fortführung Schank- und Speisewirtschaft Restaurant Vizzini, Wasserburger Landstr. 212, unveränderte Fortführung Trink- und Imbisskiosk Venezia-Eisdiele, Truderinger Str. 303, unveränderte Fortführung Schank- und Speisewirtschaft Kleingartenanlage NO 76, Vereinsgaststätte, Riemer Str. 395, unveränderte Fortführung Meldelisten der Bauvorhaben vom Bebauungsplanverfahren Am Hochacker TOP 11: NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG Abgeschlossenheitsbescheinigungen (vom ) Mit freundlichen Grüßen Der BA-Vorstand