Heinz-Jörg Borkenstein. Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung durch Information. Nomos

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1 Heinz-Jörg Borkenstein Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung durch Information Nomos

2 Dr. Heinz-Jörg Borkenstein, RA, MDirig a.d. Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung durch Information Nomos

3 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

4 Abkürzungsverzeichnis Einleitung Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung Ausgangslage Korruption Begriff Korruption Wahrnehmung von Korruption Aufhellung des Dunkelfelds Korruption durch Information Korruptionsdelikte ein Überblick Korruptionsschäden Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung Eckpunkte Einzelne Elemente der Korruptionsprävention Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung Rechtsgrundlagen Kernelemente der Richtlinie zur Korruptionsprävention des Bundes vom Zentrale Rolle der Ansprechperson für Korruptionsprävention Weitere Akteure bei der Korruptionsprävention in der Verwaltung Korruptionsprävention in den Ressorts Beispiel BMVI Korruptionsprävention in der Verwaltung Compliance in der Wirtschaft 3. Korruptionspräventive Information allgemein Recht auf Information und Pflicht zur Information Recht und Pflicht zum Schweigen

5 3.3 Relevanz von Nebenpflichten Information als Nebenpflicht Grund- und Nebenpflichten im öffentlichen Dienst Informationspflichten als Antikorruptionsinstrumente Korruptionspräventive Information gemäß Richtlinie zur Korruptionsprävention 4.1 Richtlinie (RL) Vorgesetzte und Behördenleitung Ansprechperson für Korruptionsprävention Rolle der Ansprechperson bei der Information Informelle Macht Sensibilisierung Vergleich zum Compliance Officer Information zum Annahmeverbot Beginn der Informationspflicht bei Korruptionsverdacht Dienst- und arbeitsrechtliche Folgen Strafrechtliche Folgen Informations- und Hinweismanagement Allgemein Interne und externe Hinweise Anonyme Hinweise Anlaufstellen in der Verwaltung Ombudsperson zur Korruptionsprävention Schutz der Hinweisgeber Allgemein Schutz nach IFG und BBG Erfordernis des verbesserten Schutzes Informationsgewinnung in der Wirtschaft 107 6

6 6. Korruptionspräventive Information in ausgewählten Bereichen Vergabewesen Sponsoring Rechtsgrundlage und Bedeutung Information und Transparenz Gefahren beim Sponsoring Informationsstelle Bundeskorruptionsregister? Informationsfreiheitsrecht als Instrument der Korruptionsprävention Grundgesetz, Informationsfreiheit und Transparenz Informationsrechte nach dem IFG Informationsfreiheitsrechte und Transparenz Voraussetzungsloser Informationszugang Ausnahmen vom Informationszugang Veröffentlichungspflichten Persönlichkeitsrechte und Datenschutz Richtigkeit der Informationen Antragspraxis Informationsfreiheitsrechte Antikorruptionsinstrumente dank neuer Transparenz? Schwachstellen und Evaluation des IFG Öffentlichkeitspolitik als Antikorruptionsinstrument Öffentlichkeitspolitik allgemein Öffentlichkeitsarbeit zur Korruptionsprävention Beispiele korruptionspräventiver Öffentlichkeitsarbeit Rolle von Antikorruptionsorganisationen Umsetzung der Korruptionspräventions-Regelungen im Bund BMI-Berichte zur Umsetzung Würdigung Evaluierung und Fortschreibung der Richtlinie 150 7

7 10. Korruptionsprävention durch Information in NRW Ausgangslage Korruptionsbekämpfung in NRW Korruptionslage Gesetz Gesetzesvorschriften im Einzelnen Informations- und Hinweissysteme Sponsoring Landesinformationsfreiheitsgesetz und Transparenz Kommunale Korruptionsprävention Lage Kommunale Informationspflichten nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz Ergebnis zum kommunalen Bereich Umsetzung der Korruptionsprävention durch Information in NRW 11. Korruptionsprävention durch Information in weiteren Bundesländern Antikorruptionsregelungen und Informationsfreiheitsrecht Ansprechpersonen für Korruptionsprävention Informationen und Hinweise Meldesysteme Korruptionsregister/Landesinformationsstellen Sponsoring Korruptionsprävention durch Informationsfreiheitsrecht Würdigung Vergleichende Betrachtung Bund, Länder und Kommunen Öffentliche Hand und Wirtschaft 180 8

8 12.3 Weiterführende Informations- und Meldemöglichkeiten Ergebnisse und Empfehlungen Ergebnisse Empfehlungen Anhang 193 Literatur- und sonstiges Quellenverzeichnis 197 9