Einladung und Tagesordnung

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1 Bezirksausschuss des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim Landeshauptstadt München Vorsitzender Robert Kulzer Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München Privat: Annabrunner Str München Telefon: Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: Telefax: München, den Einladung und Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirks - Berg am Laim - am Dienstag, den , um Uhr, in der Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, München 1. Allgemeines 1.1. Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung 1.2. Protokolle Protokoll der öffentlichen Sitzung am Protokoll der nicht-öffentlichen Sitzung am Ausläufe 1.4. Bürgerfragen 1.5. Berichte aus den Unterausschüssen 1.6. Berichte der Beauftragten

2 2. Entscheidungsfälle 1. Bildung eines Ferienausschusses 1. Festlegung der Mitgliederzahl 2. Benennung der Mitglieder nach Hare-Niemeyer 3. Wahl einer Vorsitzenden/eines Vorsitzenden 4. Festlegung einer stellvertretenden Vorsitzenden/eines stellvertretenden Vorsitzenden 2. Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom über die Projektplanung Josephsburg-/Pachemstraße; Beschluss des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom (zum Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom ) 3. Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom über die Projektplanung Josephsburg-/St.-Veit-Straße; Beschluss des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom (zum Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom ) 3. Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge 3.1. Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt 1. Kampenwandstr. 7, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage 2. Randorferstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 3. Weihenstephaner Str. 7, Erweiterung eines Büro-/Verwaltungsgebäudes - VORBESCHEID - 4. Hochriesstr. 8, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 5. Hermann-Weinhauser-Straße, Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Wohnungen, Hotel, Büros, Ladeneinheiten und Tiefgarage 6. Berg-am-Laim-Str. 142, Schulbauoffensive - Grundschule mit Mittagsbetreuung, Nutzungsänderung Klassenräume zu Wohnung THV EG, Nutzungsänderung Turnsaal zu Klassenräumen 1. OG 7. Halfinger Str , Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 8. Ursberger Str. 2, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Reihenparker- Garage (5 Stpl.) 9. Beleuchtung im Behrpark BA-Initiative Nr / I Aufwertung des Behrparks BA-Initiative Nr / I C S

3 3.2. Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe 1. Fußballturnier um den Pertisaupokal am , vom Uhr bis Uhr, in der Grünanlage zwischen Westerhamer Straße und Achentalstraße; Veranstalter: Wohnforum GmbH 2. Sommerfest der Kindertagesstätte "Ali Baba" am , von Uhr bis Uhr (incl. Auf- und Abbau) im Behrpark 3. Kinderfest des Bezirksausschusses 14 Berg am Laim am , von Uhr bis Uhr in der Grünanlage an der St.-Veit-Straße 4. Sommerfest in der Maikäfersiedlung" am , von Uhr bis Uhr, in der Grünanlage an der Bad-Kreuther-Straße Nord Veranstalter: Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung 5. Projektplanung Innsbrucker Ring/Grafinger Straße Anhörung aufgrund Antwortschreiben des BA 14 vom Situation am Grünen Markt für Radfahrer verbessern BA-Initiative Nr / I S 7. Absolutes Halteverbot in der Halfinger Straße BA-Initiative Nr / I Verstärkte Kontrollen und Entfernung der Dauerparker bei den Fahrradstellplätze an den U-Bahnstation Kreilerstraße und Josephsburgstraße BA-Initiative Nr / I Weitere Fahrradstellplätze an der U-Bahnstation Kreillerstraße schaffen BA-Initiative Nr / I Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport 1. Einsatz des Kinder-Aktions-Koffers 2016/2017 zur Beteiligung von Kindern im Alter von 7 bis 14 Jahren an der Stadtbezirksentwicklung 2. Raumbedarf an der Grundschule Grafinger Straße/Anstieg der Klassenzahlen Schreiben der Grundschule BA-Initiative Nr / I Bereich Soziales und Integration 3.5. Bereich Budget / Organisation 1. (E) Budget der Bezirksausschüsse Soziale Dienste Psychiatrie ggmbh, Wohnprojekt Berg am Laim Sommerfest am Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Palestrina Ensemble München Sommerkonzert am Sitzungsvorlage Nr / V 06094

4 3. Antrag des Bürgerkreises Berg am Laim e.v. auf Zuschuss aus dem Budget des BA 14 zur Musikveranstaltung am , ab Uhr, im Behrpark 4. Antrag von ArtiKuS e.v. Kunst Kultur Sozial auf Zuschuss aus dem Budget des BA 14 zur Durchführung eines Sozialkulturellen ART-Happening "Freiheit universell" vom bis in der Kunstburg 5. Antrag von Mags & More e.v. Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung auf Zuschuss aus dem Budget des BA 14 zum Sommerfest am von Uhr bis Uhr 6. Beschlussfassung über die Finanzierung des BA-Kinderfestes am aus dem Budget-Anteil für BA eigene Veranstaltungen 7. Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien, BA-Antrag Nr /B des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom Anhörungsschreiben - 8. Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, BA-Antrag Nr /B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom Anhörungsschreiben Baumschutz 1. Michaeliburgstr Sonnwendjochstr Hochriesstr. 13, Aufstockung eines Einfamilienhauses 4. Hochriesstr. 8, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 5. Hermann-Weinhauser-Straße, Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Wohnungen, Hotel, Büros, Ladeneinheiten und Tiefgarage 4. Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 4.1. Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt 1. Unterrichtung über Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim vom Zweckentfremdungen von Wohnraum im 14. Stadtbezirk Berg am Laim 3. Neue Förderkategorie im Wohnungsbau Klein-Wohnungen realisieren Sitzungsvorlage Nr /V 05662

5 4. Konzept für die Spielplatzversorgung im Südosten Berg am Laims, Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom Spielplätze Überseeplatz Süd und Wildalpjochstraße 5. Neu- und Umplanung des Geländes der "Griechischen Schule" an der Hachinger- Bach-Straße, Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom Zwischennachricht - 6. Aufnahme der Gartenfläche des "Mahlerhauses" in die Denkmalliste der Landeshauptstadt München; Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom Zwischennachricht - 7. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Haldenseestraße (beidseits) Bad-Schachener-Straße (südlich) Hechtseestraße (nördlich) Sitzungsvorlage Nr /V Wohnungsbauatlas für München und die Region Sitzungsvorlage Nr /V "Veraltete" Bebauungspläne 10. Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2015 Sitzungsvorlage Nr /V Heute nicht für gestern planen 5 Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz Sitzungsvorlage Nr /V Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom bis Sitzungsvorlage Nr /V PERSPEKTIVE MÜNCHEN Münchner Stadtteilstudie - Fortschreibung 2015 Sitzungsvorlage Nr /V Soziale Stadt - Stand der Umsetzung des Bund-Länder- Städtebauförderungsprgramms Sitzungsvorlage Nr /V 04544

6 15. Hundekot und Abfälle entlang des Hachinger Bach Flussbetts; Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom Münchner Stadtentwässerung, Kanalbau Entwurfsplanung zur Sanierung mit Anlagen 17. A) Studien zu energetischen Standarts vorstellen B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt - Modellprojekt der GWG Sitzungsvorlage Nr /V Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016 Sitzungsvorlage Nr /V Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe 1. Information der Bezirksausschüsse Neue Bädereintrittspreise ab dem Verkehrsführung an der Unterführung S-Bahnhof Berg am Laim Anfrage aus der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom Halteverbot als Ausweichstelle für den Linienbusverkehr in der St.-Veit-Straße 4. Einrichtung einer Halteverbotszone an der gegenüberliegenden Seite der Anliefereinfahrt zum REWE Markt, Kreillerstr. 33 Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG, Antrag Nr des BA 17 Obergiesing-Fasangarten BA-Initiative Nr / I B 4.3. Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport 1. Schulbauoffensive Mehrjahresinvestitionsprogramm Anhörung der Bezirksausschüsse - Information - 3. Raumsituation der Mittelschule am Inzeller Weg; Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom

7 4. Machbarkeitsstudie Campus Ost; 14. Stadtbezirk Ludwig-Thoma-Realschule, Kita und Bezirkssportanlage Fehwiesenstraße; Vormerkung über die Vorstellung der Machbarkeitsstudie am an der Ludwig-Thoma-Realschule 4.4. Bereich Soziales und Integration 1. Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 23. Stadtbezirkes Sitzungsvorlage Nr /V Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale Sitzungsvorlage Nr /V Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung Sitzungsvorlage Nr /V Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr /V Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Neufassung der Haushalts-/Zuschussliste Sitzungsvorlage Nr /V Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlage Nr /V Mehr Personal für die Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann 4.5. Bereich Budget / Organisation 1. Änderung der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung 2. Stärkung der Stadtbezirke 3. Kooperationsplattform 4. Bericht der Inneren Mission München 4.6. Baumschutz

8 5. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 5.1. Termine der UA - Sitzungen Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport Unterausschuss Soziales / Integration Unterausschuss Budget / Organisation 5.2. Ankündigungen 5.3. Sonstiges/Verschiedenes Mit freundlichen Grüßen Robert Kulzer Vorsitzender des BA 14 Berg am Laim

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