Gegen Billiglöhne: Ein bisschen Mindestlohn ist nicht genug

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1 ist das Jahr der Inhalte Florian Pronold, Landesvorsitzender der BayernSPD im dsp-gespräch PID eine Gewissensentscheidung Wie weit darf die Medizin bei der genetischen Untersuchung von Embryonen gehen? Vorwort Gegen Billiglöhne: Ein bisschen Mindestlohn ist nicht genug Liebe Leserinnen und Leser, im März werden wir als Nürnberger SPD auf unserem Parteitag die Weichen der politischen Arbeit für die nächsten zwei Jahre stellen. Neben der Antragberatung wird es Neuwahlen geben. In seiner letzten Sitzung hat der Vorstand meine beiden Stellvertreter Angelika Weikert und Thorsten Brehm sowie mich für eine weitere Amtszeit für die bevorstehende JHV nominiert. Ich freue mich, dass auch fast alle weiteren bisherigen Mitglieder sich zur Wiederwahl stellen werden. Die offensichtliche Akzeptanz meiner politischen Arbeit in der Partei und in weiten Teilen der Nürnberger Bevölkerung hat mich davon überzeugt, die Doppelbelastung als Parteiund Fraktionsvorsitzender auch in Zukunft meistern zu wollen. Und außerdem, das will ich nicht verschweigen: Mir macht die Arbeit, trotz der Belastung, einfach sehr viel Freude. Ich will gemeinsam mit der Nürnberger SPD den eingeschlagen Weg fortsetzen und dabei unsere Partei weiter in ihrer Rolle als Bürgeranwalt stärken. Wir haben noch viele Aufgaben vor uns. Diesen will ich mich motiviert und kämpferisch stellen. Partei, Fraktion und Oberbürgermeister arbeiten geschlossen, zielorientiert und erfolgreich zum Wohle unserer Stadt zusammen, hier sehe ich mich als Bindeglied und Vermittler auch in den nächsten Jahren. Euer Christian Vogel VON CHRISTIAN PRÖBIUSS

2 PID eine Gewissensentscheidung Eine breite gesellschaftliche Diskussion ist notwendig Was ist PID? Argumente der Befürworter Argumente der Gegner Quelle: Claudia Hautumm/pixelio.de So haben es die europäischen Nachbarn geregelt:

3 Wie gestaltet sich für die beiden Nürnberger Bundestagsabgeordneten Günter Gloser und Martin Burkert die Debatte, haben sie sich schon entschieden, welchen Weg sie mitgehen wollen? Was sind Erwartungen oder auch Befürchtungen von Martin Burkert und Günter Gloser bei diesem Thema? Leserforum Martin Burkert: Günter Gloser: Uns würde natürlich auch die Meinung unserer Leserinnen und Leser dazu interessieren. Wie sehen Sie die Debatte? Was befürworten Sie? Einfach kurz per Mail an ggf. machen wir eine Veröffentlichung in einer der nächsten Ausgaben vom dsp mit Ausschnitten der Einsendungen.

4 2011 ist das Jahr der Inhalte Interview mit Florian Pronold, Landesvorsitzender der BayernSPD dsp: Lieber Florian, seit Juli 2009 bist Du jetzt Landesvorsitzender der Bayern- SPD. Welche Konsequenzen habt ihr aus den Wahlniederlagen 2008/2009 gezogen? Florian Pronold: dsp: Die Mitgliedsbeiträge wurden zum Jahresanfang angepasst. Wie wird sich das auszahlen? Florian Pronold: dsp: Die Grünen sind momentan in. Sollten wir jetzt stolz auf unseren oftmaligen Juniorpartner sein, oder versuchen ihre Wähler für uns zu gewinnen? Florian Pronold: dsp: Viele Menschen, die uns an den Infoständen begegnen, nehmen Politik nicht wahr, haben ein negatives Bild von Politikern, interessieren sich nicht für Politik oder Zeitgeschehen und komplizierte Sachthemen sind ihnen schwer zu vermitteln. Wie können wir Sozialdemokraten Politik und Bürger wieder näher zusammenführen? Florian Pronold: dsp: Wo siehst Du die politischen Schwerpunkte in 2011 für die BayernSPD? Florian Pronold:

5 dsp: Du bist auch stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Was sind da Deine Schwerpunkte? Florian Pronold: dsp: Welche Themen werden die Bundestagsfraktion in 2011 beschäftigen? Florian Pronold: dsp: Wenn Du einen Wunsch von der Nürnberger SPD frei hättest, was würdest Du Dir von ihr wünschen? Florian Pronold: dsp: Lieber Florian vielen Dank für das Gespräch und alles Gute für das Jahr Zur Person Begrüßung: Thorsten Brehm, Stadtrat Hauptrednerin: Angelika Weikert, MdL Mittwoch Uhr

6 Hartz ohne Herz? Reformen für gerechten Zugang zum Bildungssystem und mehr Armutsbekämpfung notwendig VON GÜNTER GLOSER Dr. Klaus-Uwe Gerhardt/pixelio.de

7 Bauernopfer MdL Stefan Schuster zur erneuten Sparrunde der Staatsregierung im Öffentlichen Dienst VON STEFAN SCHUSTER Info 100 Jahre Internationaler Frauentag

8 Termine Gesundheit für alle. Die Bürgerversicherung der SPD , 18:30 Uhr SPD Ziegelstein: mit Neuwahlen , 19:00 Uhr SPD Gibitzenhof/Werderau: , 20:00 Uhr SPD Grossgründlach: Mitgliederversammlung , 19:30 Uhr SPD Laufamholz: Mitgliedertreffen , 20:00 Uhr SPD Rangierbahnhof: Frauengruppe , 19:30 Uhr SPD Hasenbuck: Rote Runde Hasenbuck , 19:30 Uhr SPD Almoshof/Thon: mit Neuwahlen Kopfpauschale Gesetzlich Versicherten droht bei steigenden Kosten eine zusätzliche Kopfpauschale, die unabhängig von der Höhe des Einkommens ist. Arbeitnehmer werden mehr belastet. Die Beiträge der Arbeitgeber werden eingefroren. Wenn die Kosten im Gesundheitswesen steigen, zahlen allein die Versicherten drauf. Vorkasse beim Arzt Patienten sollen Behandlungskosten im Voraus privat bezahlen. Tun sie dies nicht, drohen lange Wartezeiten. Lassen sie sich darauf ein, bleiben sie auf den Kosten sitzen, die über die Vergütung der Krankenkassen hinaus gehen. Lückenhafte Versorgung Die zunehmende Privatisierung des Gesundheitssystems führt dazu, dass die Zahl der Ärzte in strukturschwachen Gegenden weiter abnehmen wird. In reichen Gegenden wird es dagegen mehr Ärzte geben. Benachteiligung gesetzlich Versicherter Das Geschäftsmodell der privaten Kassen, die sich die gesunden und zahlungskräftigen Kunden aussuchen dürfen, wird gestärkt. Die gesetzlich Versicherten müssen dies durch höhere Kosten ausbaden. Bürgerversicherung Alle zahlen entsprechend ihres Einkommens in die Krankenkassen ein. Wer weniger verdient, zahlt weniger. Wer mehr verdient, zahlt mehr. Arbeitgeber zahlen gleich viel. Die Arbeitgeber zahlen genau so viel in die Krankenversicherung ein wie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die Krankenkasse zahlt. Ärzte rechnen alle medizinisch notwendigen Leistungen direkt ab. Niemand muss vorleisten, um schneller einen Termin zu bekommen. Niemand bleibt auf überhöhten Arztrechnungen sitzen. Versorgung, wo sie gebraucht wird. In einem solidarisch finanzierten System gibt es auch auf dem Land genug Ärzte. Denn das Geld wird nach dem Bedarf der Patienten verteilt. Niemand wird benachteiligt. Egal ob privat oder gesetzlich versichert die Bürgerversicherung ermöglicht allen beste Versorgung.

9 Parteileben: Aus den Ortsvereinen Die Kolumne SPD Steinbühl sucht Location Mitreden Veranstaltungsreihe der SPD Zabo VON PETER SCHMITT Impressum SPD Ziegelstein: Glühweinwanderung 2011

10 Termine Parteileben: Aus den Ortsvereinen , 19:30 Uhr SPD-Fischbach: Mitgliedertreff , 19:30 Uhr SPD Gostenhof: OV-Treffen , 19:30 Uhr SPD Worzeldorf: , 19:30 Uhr SPD Nordostbahnhof: Mitgliederversammlung Ein guter Start für den Gartenstädter Frauenabend! SPD Langwasser: 11. Ferdinand-Drexler-Preis vergeben , 19:00 Uhr SPD Rangierbahnhof: Aktivensitzung , 19:00 Uhr SPD Mögeldorf: Aktiventreffen , 14:00 Uhr SPD Steinbühl:

11 Parteileben Termine Sozialdemokratische Ideenwerkstatt 2010 Eine Bilanz VON MAX BÄR, NASSER AHMET, BETTINA ZAUHAR , 19:30 Uhr NürnbergSPD: Jusos laden ein , 19:30 Uhr SPD Nordbahnhof-Vogelherd: mit Neuwahlen , 14:00 Uhr SPD Almoshof/Thon: Nachmittagstreff , 19:30 Uhr SPD Gebersdorf/Großreuth: mit Wahlen , 19:30 Uhr SPD Hummelstein:

12 Bei Umzug Anschriftenberichtigungskarte! Bei Unzustellbarkeit Anschriftenberichtigungskarte! Bei Mängeln in der Anschrift Anschriftenberichtigungskarte! SPD Nürnberg - Karl-Bröger-Straße Nürnberg Termine Die Reihe im dsp: Nürnberger SPD-Persönlichkeiten , 19:00 Uhr SPD Rangierbahnhof: , 19:30 Uhr SPD-Fischbach: , 19:30 Uhr SPD Johannis: , 19:30 Uhr SPD Wöhrd: , 14:00 Uhr SPD Nürnberg AG 60plus: Aktivensitzung , 19:00 Uhr AsF: mit Neuwahlen Karl Giermann ( ) Einladung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Monatliche Zeitung der SPD Nürnberg. Nächstes Erscheinen: Anfang März 2011!