Demokratie und Umweltschutz in Brasilien

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Gitta Waltz
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1 Klaus I?rey / Demokratie und Umweltschutz in Brasilien Strategien nachhaltiger Entwicklung in Santos und Curitiba LlT

2 VII Inhaltsverzeichnis Danksagung Abkürzungsverzeichnis XI XM.I Teil A: Methodische und theoretische Grundlagen 1. Kommunale Umweltpolitik In Brasilien aus polltlk- und verwaltungswlssenschafllcher Perspektive \ Problemstellung Fragestellungen und zentrale Forschungshypothese Theoretischer Bezugsrahmen Methodik und Auswahl der Beispielstädte Allgemeine Zielsetzungen '_ Einordnung der Untersuchung aus verwaltungs- und politikanalytischer Sicht ; Policy-Analyse Neoinstitutionalismus ; ';;. ; Politikstilanalyse Relevanz der dargestellten Forschungsansätze für die Studie: Forschungsdesign Theoretische Grundlagen: Entwicklung eines analytischen Konzepts Demokratietheorie und politische Steuerung in Entwicklungsländern Liberalistische Theorien der Demokratie Partizipationistische Theorien der Demokratie Versuche der Kompatibilisierung von normativen und empirischen Ansätzen und die Entdeckung der 'civil society' Schlußfolgerung und Fragen an die Empirie 89

3 VIII 3.2 Die Demokratie Brasiliens - Versuch einer Annäherung Delegative Demokratien Kennzeichen der brasilianischen Krise Die kulturellen Wurzeln Brasiliens Das brasilianische Dilemma Verschiedene Interpretationen des brasilianischen Dilemmas Dezentralisierung von Politik und Verwaltung in Entwicklungsländern Zentralisierung und Dezentralisierung als politisch-administrative Strategien Ziele der Dezentralisierung von Politik und öffentlicher Verwaltung Verschiedene Formen der Dezentralisierung Dezentralisierung und Demokratie in Brasilien Umweltschutz und 'sustainable development': Herausforderungen an Kommunalpolitik und -Verwaltung in Entwicklungsländern Die 'tragedy of the commons' und der städtische Umweltschutz 'Sustainable Development' - ein Konzept für die Dritte Welt? Kommunaler Umweltschutz und 'Sustainable Development' in der Dritten Welt 206 Teil B: Kommunal- und Umweltpolitik in Curitiba und Santos Darstellung der empirischen Ergebnisse 1. Basisinformationen zum Verständnis von Kommunal- und Umweltpolitik In Brasilien Die Kommunen im Rahmen des politisch-administrativen Systems Brasiliens Historische Entwicklung des politisch-administrativen Systems Brasiliens Formalrechtliche Stellung der kommunalpolitischen Akteure Das Handeln der kommunalpolitischen Akteure in der Praxis oder: die Schwierigkeiten der Herausbildung eines demokratischen Gemeinwesens auf lokaler Ebene 268

4 IX 1.2 Basisinformationen zum kommunalen Umweltschutz in Brasilien Der Prozeß der Urbanisierung Brasiliens und die Konsequenzen des unkontrollierten Wachstums der Städte Historische Entwicklung der Umweltpolitik in Brasilien Stellung und Aufgaben der Kommunen im Rahmen des Nationalen Umweltsystems Brasiliens (SISNAMA) Basisinformationen zu den Beispielstädten ; Geschichte und Kultur Geographische Gegebenheiten und die zentralen Umweltprobleme Merkmale der Stadtentwicklung und -planung in Santos und Curitiba Zwei Städte, zwei politische Konzepte: Grundzüge der Kommunalund Umweltpolitik in Santos und Curitiba Das politisch-administrative System und dessen Relevanz für die Kommunal-und Umweltpolitik Regierung Stadtverwaltung Stadtverordnetenkammer Öffentlichkeit/Zivilgesellschaft Kommunalfinanzen und Haushaltsplanung Stadtmarketing und Öffentlichkeitsarbeit Beschreibung der näher zu untersuchenden umweltpolltlschen Initiativen Gesetzesvorhaben im Umweltbereich Santos: Schaffung eines ökologischen Zonierungsplanes (APA) und sozial motivierter Vorrangzonen (ZEIS) Curitiba: Allgemeines Gesetz zur Regelung der Umweltpolitik in Curitiba und der ökologische Zonierungsplan APA Passaüna Umweltprojekte im Bereich der Abfallpolitik Santos: Projekt zum Müllrecycling 'lixo limpo' und Müllentsorgung in den 'Morros' Curitiba: "lixo que nao 6 lixo" und "compra de lixo" - Müllrecycling und Müll-Abkauf in den Favelas 442

5 X 4. Analyse des kommunalund umweltpolitischen Prozesses In Santos und Curitiba Problemwahrnehmung und -definition/agenda-setting Programmbildung und Entscheidung ;..; Politikimplementation Evaluation und Handlungskorrektur Zusammenfassende Charakterisierung des Policy-Zyklus 558 Teil C: Demokratie und Umweltschutz in Brasilien: die Bedeutung der kommunalund umweltpolitischen Erfahrungen der Städte Santos und Curitiba für ein strategisches Konzept des lokalen 'sustainable development' Demokratie und Partizipation ; Dezentralisierung und Bürgernähe, Umweltschutz und Sustainable Development Schlußbetrachtung 647 Literatur 679 Anhang 1. Erläuterung zur Durchführung der Feldforschung Grundmuster eines Interviewleitfadens Auflistung der durchgeführten Interviews. 729 Zusammenfassung ; 735

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