Auf dem Weg zum Aktivierenden Staat

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1 Wulf Damkowski, Anke Rösener Auf dem Weg zum Aktivierenden Staat Vom Leitbild zum umsetzungsreifen Konzept A2004/ 392 edhionf sigma

2 Inhalt Vorwort Der Aktivierende Staat: Fragestellung und 13 Eingrenzung des Gegenstands 1.1 Zwei Anknüpfungspunkte: Das Neue Steuerungsmodell 20 (NSM) und Bürgerschaftliches Engagement (BE) Das Neue Steuerungsmodell Bürgerschaftliches Engagement Ziel: Integration von NSM und BE zum Aktivierenden 22 Staat Neujustierung der Rollen im Dreieck von Politik, 22 Verwaltung und Bürgerschaft oder: Handelt es sich in Wahrheit um ein Kräfte-Sechseck in der Aktivierenden Kommune? Erkenntnisleitende Wertorientierungen Verbindendes und Trennendes zwischen Neuem 26 Steuerungsmodell (NSM) und Bürgerschaftlichem Engagement (BE) Verbindendes zwischen NSM und BE Trennendes zwischen NSM und BE Neutrale Aspekte im Verhältnis NSM und BE Methodisches Vorgehen Materialrecherche zu Theorie und Empirie Forschungsansatz, Arbeitsstrategie und Rollenverständnis 37 im Praxisfeld 2.3 Verzahnung von Theorie und Praxis Telefoninterviews mit 20 Kommunen Erste Vor-Ort-Recherche in sieben Kommunen 40

3 2.3.3 Zweite Vor-Ort-Recherche in vier Kooperationskommunen" 2.4 Praxiserprobung und Praxisanleitung 3. Theoretische Zugänge zum Aktivierenden Staat Theoretische Grundlagen und Quellen des Aktivierenden 44 Staates Der Aktivierende Staat und seine sozialstaatlichen Bezüge Der Aktivierende Staat und seine 47 institutionenökonomischen Bezüge Der Aktivierende Staat und seine liberal- 49 individualistischen Bezüge Der Aktivierende Staat und seine demokratietheoretisch- 50 gemein wesen-orientierten Bezüge Der Aktivierende Staat und seine Bezüge zum 53 Subsidiaritätsprinzip Der Aktivierende Staat und seine kommunitaristischen 54 Bezüge 3.2 Aktivierender Staat als demokratische Teilhabe: 55 Ein Begriffssystem 3.3 Politische Steuerung im Aktivierenden Staat Staatsverständnis und politische Steuerung: 65 Ein Rückblick Steuerungsoptionen im Aktivierenden Staat Public Governance" und Local Governance" als 72 Steuerungsoption für die Aktivierende Kommune" 3.4 Verantwortungsteilung und Demokratie im 74 Aktivierenden Staat Verantwortungsteilung Demokratie und Aktivierender Staat Künftige Rollen und Rollenbeziehungen der Stakeholder 83 im Akteurssechseck der aktivierenden Kommune Die Stakeholder im Akteurssechseck Rollen der Stakeholder und das Prinzip der 83 Verantwortungsteilung

4 3.6 Drei Modelle des Bürgerschaftlichen Engagements Das liberal-individualistische Modell (LIM) Das sozial-emanzipatorische Modell (SEM) Das Kommunitaristische Modell (KOM) Tabellarische Zusammenfassung der drei Modelle Der Aktivierende Staat auf dem Weg in die Praxis: 95 Ein operationalisiertes Konzept 4.1 Ziele und Merkmale des Aktivierenden Staates Ziel: Mehrwert für das Gemeinwesen Ziel: Stärkung des Vertrauens zwischen Rat, Verwaltung 97 und Bürgern Ziel: Effektivität und Effizienz Ziel: Förderung von Partizipation aller Akteure Ziel: Neue Verantwortungsteilung Instrumente des Aktivierenden Staates Instrumente zum Ziel Mehrwert für das Gemeinwesen" Instrumente zum Ziel Stärkung des Vertrauens zwischen 107 Rat, Verwaltung und Bürgern" Instrumente zum Ziel: Effektivität und Effizienz" Instrumente zum Ziel Förderung von Partizipation 114 aller Akteure" Instrumente zum Ziel: Neue Verantwortungsteilung" Rahmenbedingungen des Aktivierenden Staates Rahmenbedingungen zum Ziel: Mehrwert für das 120 Gemeinwesen" Rahmenbedingungen zum Ziel: Stärkung des Vertrauens 120 zwischen Rat, Verwaltung und Bürgern" Rahmenbedingungen zum Ziel: Effektivität und 121 Effizienz" Rahmenbedingungen zum Ziel Förderung von 122 Partizipation aller Akteure" Rahmenbedingungen zum Ziel: Neue 123 Verantwortungsteilung"

5 4.4 Kritische, bei der Umsetzung des Aktivierenden Staates 125 zu berücksichtigende Faktoren Auf die Verwaltungsmitarbeiter bezogene Faktoren Weitere erfolgskritische Faktoren Der Aktivierende Staat: Eine zusammenfassende Übersicht Der Aktivierende Staat in der Praxis: 133 Vier exemplarische Vorhaben 5.1 Bürger planen ihre Bibliothek (Bremen) Hintergrund und Rahmenbedingungen des Vorhabens Konzeption und Umsetzung des Vorhabens Kontraktmanagement zwischen Stadt und Bürgervereinen 137 (Leipzig) Hintergrund und Rahmenbedingungen des Vorhabens Konzeption und Umsetzung des Vorhabens Aktiv-Büro und bürgerorientiertes 143 Personalentwicklungskonzept (Rheinstetten) Hintergrund und Rahmenbedingungen des Vorhabens Konzeption und Umsetzung des Vorhabens Integriertes Ideenmanagement (Seelze) Hintergrund und Rahmenbedingungen des Vorhabens Konzeption und Umsetzung des Vorhabens Zusammenfassende Bewertung der Praxisvorhaben Bilanz: Aktivierender Staat - ein Produkt aus NSM 167 und BE? 6.1 Synergien zwischen NSM und BE NSM und BE als dynamische Modelle Unmittelbare Verbindungslinien zwischen NSM und BE Lockere Verbindungsmöglichkeiten zwischen BE 175 und NSM 6.2 Notwendige Rahmenbedingungen für die Integration von 179 BE und NSM

6 6.2.1 Offene Kommunikation, Anerkennung unterschiedlicher 180 Interessen, rationale Konfliktbewältigung Politischer Wille und Druck, Unterstützung und 180 Legitimation durch Kommunalpolitik, Grundkonsens in Rat und Kommune Selbstaktivierung als Voraussetzung Entscheidung über Handlungsfelder für BE Stolpersteine und Hindernisse: Mögliche Trennungslinien 182 zwischen BE und NSM Fehlentwicklungen und Mangelerscheinungen als 183 Anknüpfungspunkt für BE Nutzung von politik-und verwaltungsinternen 183 Ressourcen für BE Netzwerk-Orientierung von BE Ausschluss von BE für bestimmte Handlungsfelder Professionalität versus Ehrenamtlichkeit o Weitere Gefährdungen auf dem Weg zum 185 Aktivierenden Staat 6.4 Der Aktivierende Staat als Aktivierende Kommune: Local 186 Governance in der Aktivierenden Kommune Wechselseitige Nutzung von Instrumenten Brücke zwischen Effizienz und Effektivität ' Der Aktivierende Staat als Aktivierende Kommune Die Aktivierende Kommune: Selbstaktivierung von 188 Politik und Verwaltung und Vertrauensbeziehungen Die Verwaltungsmitarbeiter in der Aktivierenden 188 Kommune Fazit: Aktivierende Kommune als Local Governance 189 Literatur 193