Netzausbau im Kontext der Leitbilder der Raumentwicklung

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Etta Haupt
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1 Netzausbau im Kontext der Leitbilder der Raumentwicklung Tobias Brandt, Referat Beteiligung (N2) Christoph Riegel, Referat Zulassung (N13) Abteilung Netzausbau Würzburg

2 Gliederung / Fragestellungen 1. Wie wird der Netzausbau im Entwurf der Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland 2013 (MKRO- Beschluss vom ) thematisiert? 2. Wie ist der aktuelle Stand des Netzausbaus bezüglich der zuvor aufgeworfenen Fragen aus der Perspektive der Bundesnetzagentur als Genehmigungsbehörde?

3 Netzausbau im Entwurf der Leitbilder

4 Netzausbau im Entwurf der Leitbilder Steigende Bedeutung der frühzeitigen fachübergreifenden Koordination und Kommunikation Offenere und transparenter gestaltete Planungsprozesse durch frühzeitige Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Interessenvertretern mit dem Ziel höherer Akzeptanz

5 Netzausbau im Entwurf der Leitbilder Stromübertragungsnetze* bedarfsgerecht, koordiniert und raumverträglich ausbauen Standorte konfliktminimierend durch Landes- und Regionalplanung sichern raumbedeutsame Vorhaben unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger prüfen

6 Netzausbau im Entwurf der Leitbilder Planungs- und Genehmigungsverfahren* durch enge Zusammenarbeit der Bundesfachplanung mit den Raumordnungsbehörden beschleunigen Bundesfachplanung beim Länderübergreifenden Netzausbau durch Vorschläge für konfliktarme Trassenkorridore der Landes- und Regionalplanung unterstützen

7 Gliederung / Fragestellungen 1. Wie wird der Netzausbau im Entwurf der Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland 2013 (MKRO- Beschluss vom ) thematisiert? 2. Wie ist der aktuelle Stand des Netzausbaus bezüglich der zuvor aufgeworfenen Fragen aus der Perspektive der Bundesnetzagentur als Genehmigungsbehörde?

8 Wer ist die Bundesnetzagentur Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) mit Sitz in Bonn. Außenstellen in zahlreichen Städten. Regulierungsbehörde für die Märkte Post, Telekommunikation, Eisenbahn und Energie. Seit Mitte 2011 Zuständigkeit im Bereich Netzausbau. 8

Bundesbedarfsplangesetz 2013 (für 2022) 36 Vorhaben gesetzliche Feststellung der energiewirtschaftlichen Notwendigkeit und des vordringlichen Bedarfs rd. 2.800 km komplette Neubautrassen rd.

9 Bundesbedarfsplangesetz 2013 (für 2022) 36 Vorhaben gesetzliche Feststellung der energiewirtschaftlichen Notwendigkeit und des vordringlichen Bedarfs rd km komplette Neubautrassen rd km Optimierungsund Verstärkungsmaßnahmen 16 Vorhaben in Zuständigkeit der Bundesnetzagentur seit 01. August (EEG-Novelle): Öffnung Erdkabeloption für alle HGÜ-Vorhaben 9

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10 Gesamtablauf des Netzausbaus aktueller Stand Szenariorahmen (SR) Netzentwicklungsplan Strom (NEP), Offshore- Netzentwicklungsplan (O-NEP) Bundesbedarfsplan (BBP) Umweltbericht (UB) Bundesfachplanung (BFP) Planfeststellung (PFS) Schrittweise Feststellung des Bedarfs an neuen Leitungen unter Einbeziehung der Öffentlichkeit (3 Konsultationen) Festlegung des Bedarfs im Bundesbedarfsplangesetz Jährliche Überprüfung des Bedarfs Festlegung des Verlaufs der neuen Leitungen in zwei Schritten Öffentlichkeit wird hierbei mehrmals konsultiert 10

BNetzA ÜNB Festlegung des Untersuchungsrahmens Veröffentlichung Antrag Vollständige Unterlagen

11 Verfahrensablauf Bundesfachplanung ÜNB Dialogveranstaltungen, Info-Märkte aktueller Stand ÜNB Antrag für Vorzugskorridor und Alternativen Suche nach Trassenkorridor Antragskonferenzen BNetzA BNetzA ÜNB Festlegung des Untersuchungsrahmens Veröffentlichung Antrag Vollständige Unterlagen BNetzA Veröffentlichung und Auslegung Stellungnahmen Erörterungstermin Entscheidung über Trassenkorridor BNetzA 11

12 Zeitlicher Ablauf Bundesfachplanung ÜNB mehrere Monate aktueller Stand ÜNB Antrag für Vorzugskorridor und Alternativen Suche nach Trassenkorridor mehrere Monate BNetzA 2 Monate ÜNB Vollständige Unterlagen Festlegung des Untersuchungsrahmens 6 Monate Entscheidung über Trassenkorridor BNetzA 12

Bundesnetzagentur vor Ort Informationsveranstaltungen 2012/2013 - Scopingkonferenz - Technik-, Umwelt- und Wissenschaftsdialog - Dialogveranstaltungen mit kommunalen

13 Bundesnetzagentur vor Ort Informationsveranstaltungen 2012/ Scopingkonferenz - Technik-, Umwelt- und Wissenschaftsdialog - Dialogveranstaltungen mit kommunalen Spitzenverbänden - Methodenkonferenz Bundesfachplanung - Informationstage - Offshore Workshop Informationsveranstaltungen Szenariorahmenworkshop - Wissenschaftsdialog - Informationstage 13

14 So können Sie sich informieren Bürgerservice kostenlose Hotline oder info@netzausbau.de Publikationen - Flyer und Broschüren Internet - Twitter - YouTube

15 twitter.com/netzausbau youtube.com/netzausbau Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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