Inhaltsverzeichnis. Seite. Vorwort. Abkürzungsverzeichnis

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Margarete Ursler
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Vorwort Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Inhaltsverzeichnis V VII VII XVII 1. Allgemeines 1 1.1 Entwicklung der Gesetzgebung 2 1.2 Erste gesetzliche Regelungen (Verbot) 2 1.

1 Vorwort Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Inhaltsverzeichnis V VII VII XVII 1. Allgemeines Entwicklung der Gesetzgebung Erste gesetzliche Regelungen (Verbot) Die Grundsatzurteile von BVerfG und BSG zur Differenzierung von Arbeitsvermittlung und Arbeitnehmerüberlassung Aufhebung des Verbots (gesetzl. Novellierungen) Entwicklung des AÜG und gesetzgeberische Ziele Die Arbeitsmarktreformen der Hartz-Gesetze BVerfG-Entscheidungen zu den sog. Hartz-Gesetzen Entscheidung des BAG zur Tarifunfähigkeit der CGZP Gesetze zur EU-Zeitarbeitsrichlinie und Missbrauchsbekämpfung 9 2. Überblick zum AÜG und anderen Regelungen Inhalt des AÜG, Überblick über die Regelungen Regelungen der Behörden Ausländische Regelungen Belgien Dänemark Frankreich Griechenland Großbritannien Italien Luxemburg Niederlande Norwegen Österreich 17 VII Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 Polen Portugal Rumänien Schweden Schweiz Slowakei Slowenien Spanien Tschechien Ungarn Vereinigte Staaten von Amerika (USA) Begriffe der Arbeitnehmerüberlassung Verleiher und Arbeitgeber Entleiher Leiharbeitnehmer Echtes und unechtes (gewerbsmäßiges) Leiharbeitsverhältnis Personalpools Anforderungen flexibler Personalkapazitäten Personalpool zur Vermittlung Personalpool zur Überlassung Personalpool im Konzern Leiharbeitsverhältnisse im Personalpool Beschäftigungsgesellschaften Zeitarbeit Rechtsgrundlagen Abgrenzung zur Arbeitsvermittlung Personal-Service-Agenturen Begriff der Arbeitnehmerüberlassung und andere Formen des Fremdpersonaleinsatzes Begriff und Rechtsgrundlagen der Arbeitnehmerüberlassung Abgrenzung zu anderen Formen des drittbezogenen Fremdpersonaleinsatzes 38 VIII

3 5.2.1 Abgrenzung zum Werkvertrag Inhalt des Werkvertrages Gegenstand des Werkvertrages Eingliederung der Arbeitnehmer Verhältnis zwischen Werkvertragsunternehmer und Auftraggeber (Besteller) Vermeidung von rechtlichen Grauzonen Checkliste zur Abgrenzung vom Werkvertrag Abgrenzung zum Arbeitsvertrag Abgrenzung zum Dienstvertrag Abgrenzung zum Geschäftsbesorgungsvertrag Abgrenzung zu Service- und Nebenleistungen aus gemischten Verträgen Werkarbeitsgemeinschaft im Bundesrahmentarifvertrag für das Baugewerbe (Gesellschaftsvertrag) Überblick über die Arbeitshilfen der Bundesagentur für Arbeit (Merkblätter) Vertragsgestaltung, Kriterien des Überlassungsvertrages Form des Überlassungsvertrages Gegenstand und Inhalt des Überlassungsvertrages Vermittlungsprovision Gemeinschaftseinrichtungen beim Eintleiher Vergütung Muster des Arbeitnehmerüberlassungsvertrages Erläuterungen zum Muster Arbeitnehmerüberlassungsvertrag Checkliste zum Überlassungsvertrag Unzulässige Vereinbarungen Erlaubnispflicht nach AÜG Überblick über die Regelungen Erlaubnis der Bundesagentur für Arbeit Befreiung von der Erlaubnispflicht Besondere gesetzliche Regelungen 72 IX

4 8. Arbeitsgemeinschaften (ARGE)/Abordnung von Arbeitnehmern Erlaubnisfreie Arbeitnehmerüberlassung Wirtschaftszweiginterne Leiharbeit Konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung Gelegentliche Arbeitnehmerüberlassung Deutsch-ausländisches Gemeinschaftsunternehmen Kleinunternehmen/Vermeidung von Kurzarbeit oder Entlassungen Voraussetzungen nach dem AÜG Anzeige bei der Bundesagentur für Arbeit Formular zur Anzeige der Arbeitnehmerüberlassung nach 1aAÜG Meldepflichten Arbeitnehmerüberlassungsvertrag für die erlaubnisfreie Arbeitnehmerüberlassung Form des Vertrages Inhalt des Vertrages Muster des Überlassungsvertrages ohne Erlaubnispflicht Betriebsverfassungsrechtliche Besonderheiten bei der erlaubnisfreien Arbeitnehmerüberlassung und Beteiligungsrechte des Betriebsrates Erlaubnisfreie Arbeitnehmerüberlassung im Baugewerbe Erlaubnispflichtige Arbeitnehmerüberlassung Begriff der Gewerbsmäßigkeit Auf Dauer angelegte Tätigkeit Gewinnerzielungsabsicht Im Rahmen der wirtschaftlichen Tätigkeit Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung Besonderheiten im Baugewerbe Einsatz ausländischer Arbeitnehmer 95 X

5 12. Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis/ Erlaubnisverfahren Berechtigte Unternehmen Inländische Unternehmen Unternehmen aus EU- und EWR-Staaten Unternehmen aus sonstigen Staaten Erteilung der Erlaubnis, gesetzl. Voraussetzungen Gründe für die Versagung der Erlaubnis Mangelnde Zuverlässigkeit Mangelnde Betriebsorganisation Gleichstellungsgrundsatz Ausländische Betriebsstätte Verleiher ohne deutsche Staatsangehörigkeit Erlaubnisverfahren Antrag im Erlaubnisverfahren Checkliste zur Antragstellung Antragsvordruck der Bundesagentur für Arbeit Erläuterungen zum Antragsvordruck der Bundesagentur für Arbeit Antragsteller und zuständige Behörden Inhalt der Erlaubnis Erlaubnis mit Nebenbestimmungen Auflagen Bedingung Widerrufsvorbehalt Befristete Erlaubnis und Abwicklungsfrist Verlängerungsantrag Unbefristete Erlaubnis Erlöschen der Erlaubnis Rücknahme Widerruf Ablauf der Befristung Nichtgebrauch Auflösung des Unternehmens/Tod des Erlaubnisinhabers 129 XI

6 Insolvenz Betriebsübergang/Unternehmensübergang Umwandlung Anzeige und Auskunftspflichten des Verleihers Rechtsschutz im Erlaubnisverfahren Widerspruch Anfechtungs-und Verpflichtungsklage Sonderfall: Untätigkeit der Behörde Vorläufiger Rechtsschutz (Aussetzung des Vollzugs) Rechtsfolgen illegaler Arbeitnehmerüberlassung Grenzen der erlaubten Arbeitnehmerüberlassung Unwirksamkeit der vertraglichen Vereinbarungen Fiktion des Arbeitsverhältnisses zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer Inhalt des Fiktions-Arbeitsverhältnisses Auswirkung für Entleiher und Leiharbeitnehmer Dauer und Beendigung des Fiktions-Arbeitsverhältnisses Haftung des Entleihers und des Verleihers Rückabwicklung erbrachter Leistungen Vermittlungsvermutung Rechtsverhältnis zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer Abschluss eines Arbeitsvertrages zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer Vertragsinhalt Verleiher, Leiharbeitnehmer und Erlaubnisbehörde Leistungen für Zeiten des Nichtverleihs Arbeitszeit Anwendung eines Tarifvertrages Zulagenvereinbarungen Ausschlussfristen Checkliste zum Vertragsinhalt gemäß Nachweisgesetz Ergänzende Qualifizierungsvereinbarung Muster 152 XII

7 17.3 Gleichstellungsgrundsatz Equal Pay" Unzulässige Vereinbarungen Gleichstellungsgrundsatz Folgearbeitsverhältnis mit dem Entleiher Keine verkürzte Kündigungsfrist Ausschluss des Annahmeverzugs Muster eines Leiharbeitsvertrages Befristungsmöglichkeiten Rechte und Pflichten aus dem Leiharbeitsvertrag Verleiher Beschäftigung und Vergütung Ausnahmen vom Gleichstellungsgrundsatz Direktionsrecht des Arbeitgebers Nachweis- und Auskunftspflichten Ersatz von Aufwendungen Fürsorgepflicht Arbeitszeugnis Leiharbeitnehmer Arbeitsleistung Verschwiegenheit und Geheimhaltung Pflichtverletzungen und Rechtsfolgen Pflichtverletzung des Leiharbeitnehmers Pflichtverletzung des Verleihers Besonderheiten bei ausländischen Leiharbeitnehmern und Auslandstätigkeit Besonderheiten zur Beendigung des Leiharbeitsvertrages Personalakte des Leiharbeitnehmers Rechtsverhältnis Entleiher-Verleiher Pflichten des Verleihers Pflichten des Entleihers Leistungsstörungen und Pflichtverletzungen aus dem Arbeitnehmerüberlassungsvertrag Nichtleistung des Verleihers Schlechtleistung des Leiharbeitnehmers 184 XIII

8 Schadensverursachung durch den Leiharbeitnehmer Zahlungsverzug des Entleihers Rechte des Entleihers Rechte des Verleihers Rechtsverhältnis Entleiher-Leiharbeitnehmer Direktionsrecht/Einsatz im Entleiher-Betrieb Rechte und Pflichten des Leiharbeitnehmers Auskunftsanspruch Eingliederung des Leiharbeitnehmers in den Betrieb Arbeitnehmererfindungen und betriebliches Vorschlagswesen Zugang zu Gemeinschaftseinrichtungen und-diensten Information über freie Arbeitsplätze Arbeitsschutz/Schutz- und Fürsorgepflicht Haftung für Personen- und Sachschäden in der Arbeitnehmerüberlassung Haftung des Leiharbeitnehmers Haftung des Verleihers (Arbeitgeber) Haftung des Entleihers Betriebsverfassungsrecht Betriebszugehörigkeit der Leiharbeitnehmer Wahlrecht Rechte des Leiharbeitnehmers Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates im Entleiherbetrieb In personellen Angelegenheiten Soziale Angelegenheiten Allgemeine Aufgaben Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates im Verleiherbetrieb 204 XIV

9 22. Lohnsteuerrecht Steuerschuldner und Arbeitgebereigenschaft Gesamtschuldnerische Haftung von Verleiher und Entleiher Verfahren Sozialversicherungsrecht Erlaubte Arbeitnehmerüberlassung Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung Illegale Arbeitnehmerüberlassung Arbeitsschutzrecht Pflichten des Verleihers Pflichten des Entleihers Öffentlicher Dienst Personalvertretungsrecht Arbeitnehmerüberlassung im öffentlichen Dienst Zugehörigkeit der Leiharbeitnehmer zur Dienststelle Rechte und Pflichten der Leiharbeitnehmer im öffentlichen Dienst Wahlrecht zur Personalvertretung Sonstige Rechte Beteiligung des Personalrats Besondere Fälle Anhang Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) Teilzeit- und Befristungsgesetz Zuständigkeiten der Regionaldirektionen der Bundesagentur für Arbeit 253 Stichwortverzeichnis 255 XV

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Arbeitnehmerüberlassung Sinn der Arbeitnehmerüberlassung: Überbrückung von Personalengpässen Flexibilisierung der Belegschaft Wegfall des Kündigungsschutzes bzgl. der Leiharbeitnehmer Wegfall des Entgeltfortzahlungsrisikos