Kompetenznetz Vitale Orte Zukunft der Dorfentwicklung in Hessen

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1 Kompetenznetz Vitale Orte 2020 Zukunft der Dorfentwicklung in Hessen

2 Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Zukunft der Dorfentwicklung in Hessen 22. Januar 2013, Forum Friedrichsdorf, Dreieichstraße 22, Friedrichsdorf für süd- und mittelhessische Kommunen 07. Februar 2013, Stadthalle Bad Hersfeld, Wittastraße 5, Bad Hersfeld für nordhessische Kommunen 9:30 Uhr Eintreffen der Gäste 10:00 Uhr Begrüßung Horst Burghardt, Bürgermeister der Stadt Friedrichsdorf Dr. Rolf Göbel, Erster Stadtrat der Stadt Bad Hersfeld 10:15 Uhr Von der Orts- / Stadtteilebene auf die gesamtkommunale Ebene Werner Müller, Abteilungsleiter Landesentwicklung, Städtebau und Wohnungswesen, Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung 10:30 Uhr Wesentliche Inhalte der neuen Förderrichtlinie Reiner Kopp, Referatsleiter Dorferneuerung, ländliche Entwicklung, Landtourismus, Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung 10:50Uhr Ca. 11:30 Uhr Leitfaden Integrierte kommunale Entwicklungskonzepte Kirsten Steimel, regiotrend, Gießen Dr. Michael Glatthaar, proloco Bremen P A U S E 12:00 Uhr Zukunftsfähige Dorfentwicklung aus kommunaler Sicht Susanne Schaab, Bürgermeisterin der Stadt Schotten 12:20 Uhr Aktuelle Rahmenbedingungen der Förderung Anke Enders-Eitelberg, WIBank Esther Fischer, WIBank 12:40 Uhr Fragen an die Experten Schlusswort Ca. 13:00 Uhr Ende der Veranstaltung Moderation der Veranstaltung: Hartmut Bock

3 Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Zukunft der Dorfentwicklung in Hessen Wesentliche Inhalte der neuen Förderrichtlinie Reiner Kopp Wiesbaden, den 13. Februar 2013

4 Programmziele Dorfentwicklung Neue Inhalte neuer Begriff Kommunale Gesamtstrategie als Grundlage Bürgermitwirkung auf hohem Niveau halten Nachhaltige Innentwicklung Individuellen Charakter und bau- und kulturgeschichtliches Erbe erhalten Stärkung der Daseinsvorsorge Verbesserung der Energieeffizienz 2

5 Verfahrens- und Konzeptebene Anerkennung der Gesamtkommune als Förderschwerpunkt Interkommunale Kooperationen nur zwischen kleineren Kommunen Integriertes kommunales Entwicklungskonzept als Strategie der nächsten Jahre Fachübergreifender und vernetzender Ansatz Breites Themenspektrum (Nahversorgung, Ehrenamt, Mobilität, Wirtschaft, Tourismus u. a.) 3

6 Fördergebiete Förderung von Privatmaßnahmen nur in Ortskernen dörflich geprägter Orts-/Stadtteile bis 6000 EW Ausweisung von Fördergebieten in allen Ortsteilen möglich Abgrenzung im Rahmen des städtebaulichen Fachbeitrags Öffentl. Investitionen auch außerhalb möglich 4

7 Förderangebote und -dauer Die Fördertatbestände bleiben weitgehend bestehen Neue Fördertatbestände Integriertes kommunales Entwicklungskonzept (IKEK) Fachliche Verfahrensbegleitung Investitionen bürgerschaftlicher Initiativen zur Daseinsvorsorge Städtebaulich verträglicher Rückbau Dauer des Förderverfahrens: 10 Jahre 5

8 Förderangebote Dienstleistungen Integriertes kommunales Entwicklungskonzept Städtebauliche Fachplanungen und Beratung Dienstleistungen zur Innenentwicklung Objektplanungen Vertiefende Untersuchungen Fachliche Verfahrensbegleitung Schulung bürgerschaftlicher Initiativen Informationsveranstaltungen 6

9 Förderangebote Neue Dienstleistungen Integriertes kommunales Entwicklungskonzept In Trägerschaft der Kommune Erarbeitung nach den Vorgaben des IKEK- Leitfadens Kommunale Projekte müssen daraus ableitbar sein Fachliche Verfahrensbegleitung Unterstützungsangebot für Umsetzungsphase 7

10 Förderangebote Investitionen - Rückbau Abriss von nicht mehr benötigten Gebäuden Nunmehr förderfähig, auch ohne Neubebauung (private Grünfläche, Abstellplatz u. a.) Verträglichkeitsnachweis durch qualifizierte städtebauliche Fachplanung oder Beratung Schaffung neuer Baugrundstücke im Ortskern durch die Kommune 8

11 Förderangebote Investitionen bürgerschaftlicher Initiativen Am Gemeinwohl orientierte Investitionen bürgerschaftlicher Initiativen zur Sicherung der Daseinsvorsorge Nahversorgung, Hol- und Bringdienste, soziale und kulturelle Einrichtungen Zielsetzung: bessere Unterstützung und Anreiz für ehrenamtliche Vorhaben 9

12 Förderangebote Privatmaßnahmen Private Förderung nicht mehr abhängig von erhaltenswerten Gebäuden Beachtung ortstypischer Bauweise Beachtung von Energieeffizienz und Nachhaltigkeit 10

13 Finanzielle Förderkonditionen (kommunal) IKEK-Förderung einmalig mit FAG-Quote Erhöhung der kommunalen Förderquote von durchschnittlich 50% auf durchschnittlich 65% Aber: keine Förderung der Mehrwertsteuer Kommunales Sockelbudget und bedarfsbezogene Projektförderung Keine Deckelung von kommunalen Investitionsprojekten 11

14 Finanzielle Förderkonditionen (privat) Privatförderung bleibt unverändert (30%/max ) 50%-Förderung für am Gemeinwohl orientierte Projekte öffentlicher nicht-kommunaler und privater Träger bis zu Euro Erhöhung der Bagatellgrenze (zuschussfähige Ausgaben) für investive Projekte von Euro auf Euro aber nicht für Dienstleistungen 12

15 Prozess Prozessbegleitung durch eine Steuerungsgruppe (Kommunalverwaltung, Politiker, lokale Akteure, Landkreis) Fachliche Verfahrensbegleitung über den gesamten Förderzeitraum (Unterstützung, Koordinierung, Vorbereitung von Projektentscheidungen der Gremien in der Umsetzungsphase) Verfahrensbegleitendes Controlling durch Landräte und WIBank 13

16 Verfahren bis zur neuen EU-Förderperiode Förderung in 2013 auf der Grundlage dieser Übergangsrichtlinie vorgesehen Im Förderzeitraum 2012/2013 sollen praktische Erfahrungen auf der gesamtkommunalen Ebene gesammelt werden Ab 2014 mit Beginn der EU-Förderperiode wird eine neue Richtlinie und ggf. neue Verfahrensregelungen eingeführt 14

17 Antragsverfahren 2013 Dezember 2012: Informationen zur Aufnahme neue Förderschwerpunkte für 2013 geplant Rahmenbedingungen für das Antragsverfahren entsprechend 2012 Antragsunterlagen über die Landkreise an die WIBank bis zum Vorlagefrist beim HMWVL: Anerkennung der neuen Förderschwerpunkte voraussichtlich im Herbst

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 16