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1 lrun Cohen Rep Sachenrecht II Sicherungszession (6. Sep) Fälle zur Sicherungszession im usammenhang mit der Besprechung folgender Themen: 1. Rechtsstellung Drittschuldner... 2 a. Drittschuldnerverständigung... 2 b. usammenhang von Verständigung und Vertrauensschutz... 2 c. Verschlechterungsverbot 1394, 1396 BGB... 3 d. usammenhang von Verständigung und Verschlechterungsverbot... 4 e. Vertragsauflösung und Rückforderung von wem Rechtsstellung eugläubiger... 5 a. Übergang von Sicherheiten... 5 b. nerkenntnis... 5 c. Gewährleistung

2 1. Rechtsstellung Drittschuldner a. Drittschuldnerverständigung Fall 1: Chris möchte zwei Kredite aufnehmen. m 1. Juli bekommt er den ersten Kredit von der Bank. Es wird vereinbart, dass C ihr zur Sicherheit die Werklohnforderung aus dem Hausbau gegen den Werkunternehmer WU zediert. m 2. Juli bekommt C den zweiten Kredit von der Bank B. uch ihr verspricht er die ession der Forderung gegen WU zur Sicherung der Kreditansprüche. m 3. Juli informiert C den WU, dass die Werklohnforderung an die Bank B zediert ist und er an diese zahlen soll. Fall 1, Variante: ( ) C bekommt die Kredite. m 3. Juli sendet die -Bank eine Verständigung an den Drittschuldner (WU); sie landet noch am selben Tag in dessen Postfach. m 4.Juli meldet sich die B-Bank telefonisch bei WU und informiert ihn, dass die Werklohnforderung an die B-Bank zediert wurde; er nimmt dies zur Kenntnis. Eine Stunde später bemerkt er die briefliche Verständigung der -Bank. b. usammenhang von Verständigung und Vertrauensschutz Fall 2: ofia kauft eine Stereoanalage à 2000 von der udio-gmbh. Diese zediert die Kaufpreisforderung an die eohersteller-g. ofia wird nicht von der ession verständigt und zahlt an udio-gmbh die Eine Woche später verlangt eohersteller-g von ofia 2000 aus der zedierten Kaufpreisforderung. Fall 2, Variante a) ofia wird verständigt; allerdings versehentlich von der Platten-G, bei deren Buchführung ein Fehler unterlaufen ist. Sie zahlt den Kaufpreis an Platten-G. Eine Woche später meldet sich eohersteller-g bei und verlangt Mit Erfolg Fall 2, Variante b) ofia wird von der ession verständigt. Sie zahlt den Kaufpreis trotzdem an udio-gmbh. Eine Woche später verlangt eohersteller-g von Mit Erfolg 2

3 c. Verschlechterungsverbot 1394, 1396 BGB Fall 3: udio-gmbh preist eine Stereoanlage als Model BC an. ofia will genau dieses Model und kauft die nlage. udio-gmbh zediert die Kaufpreisforderung ihv 2000 an eohersteller-g zur Besicherung von deren Forderungen und verständigt von der ession. ach Lieferung der nlage stellt fest, dass es sich um das Model XY handelt. eohersteller-g verlangt 2000 aus zedierter Kaufpreisforderung Fall 3, Variante a) ofia ist selbst Geräteherstellerin und Bauteil-Lieferantin und hat vor einer Woche Material im Wert von 2000 an eohersteller-g geliefert. eohersteller-g fällt in Insolvenz. Insolvenzverwalter (IV) verlangt 2000 von. Fall 3, Variante b) ofia hatte bereits vor ihrem Kauf der Stereo-nlage einen Rückzahlungsanspruch ihv 2000 gegen udio-gmbh aus einem alten, aufgelösten Vertrag. eohersteller-g fällt in Insolvenz. IV verlangt 2000 von. 3

4 d. usammenhang von Verständigung und Verschlechterungsverbot Fall 3, Variante c) achdem ofia von der ession verständigt wurde, liefert sie Geräte an udio-gmbh im Wert von eohersteller-g fällt in Insolvenz. IV verlangt 2000 von. e. Vertragsauflösung und Rückforderung von wem Fall 3, Variante d) ofia bezahlt an eohersteller-g. Sie ficht den Vertrag erfolgreich wegen Irrtums an. Von wem kann sie ihr Geld zurück fordern Welche rgumente sprechen wofür

5 2. Rechtsstellung eugläubiger a. Übergang von Sicherheiten Fall 4: ofia borgt sich 1000 von ndi aus. ur Sicherheit verpfändet und übergibt sie ihm ihre Kamera. ls ndi selbst Geld braucht, borgt er sich 1000 von orbert aus und zediert seine Forderung gegen ofia an orbert. ofia fällt in Privatkonkurs. b. nerkenntnis Fall 5: ofia borgt sich 1000 von ndi aus. ls ndi selbst Geld braucht, borgt er sich 2000 von orbert aus und zediert seine Forderung gegen ofia an orbert. orbert erkundigt sich bei ofia, ob es stimme, dass sie ndi 2000 schulde; sie bestätigt. c. Gewährleistung Fall 6: ofia kauft Stereoanalage von udio-gmbh. Diese zediert Kaufpreisforderung an eohersteller-g. och bevor eohersteller-g den zedierten Kaufpreis von ofia verlangt, fällt sie in Privatkonkurs. eohersteller-g verlangt nun Gewährleistung von udio-gmbh. Einwand: Forderung war bereits 4 Monate lang fällig [nm: trifft zu]. 5

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