Soll 2012 a) Betrag Betrag Ist 2011 b) für für Titel. Ist 2010 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.

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1 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorbemerkung: Aufgrund der Verordnung der Landesregierung vom 24. April 1979 (GBI. S. 206), zuletzt geändert durch Verordnung vom 30. November 2010 (GBl. S. 1001), ist für die Ausbildung zur Beamtin und zum Beamten des gehobenen Polizeivollzugsdienstes im Geschäftsbereich des Innenministeriums die Hochschule für Polizei Villingen-Schwenningen errichtet worden. Sie verfügt für den fachtheoretischen Studienabschnitt über eine Kapazität von 854 Plätzen. Der Hochschule für Polizei Villingen-Schwenningen obliegen außerdem die Durchführung des ersten Studienjahres im Rahmen des Masterstudiengangs Öffentliche Verwaltung - Polizeimanagement (Public Administration Police Management) der Deutschen Hochschule der Polizei für den Aufstieg in den höheren Polizeivollzugsdienst sowie Fortbildungsmaßnahmen für den gehobenen und den höheren Polizeivollzugsdienst. Einnahmen Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen 10,2 a) 10,2 10,2 9,3 b) 5,0 c) Erläuterung: Veranschlagt sind insbesondere Erlöse aus dem Verkauf von Gegenständen, Einnahmen aus der Abgabe von Studienplänen, Studienführern u. dgl. sowie sonstige vermischte Einnahmen. Vgl. Vermerk zu Ausgaben und bei Tit Aus der Verköstigung von Staatsbediensteten, 410,0 a) 410,0 410,0 Lehrgangsteilnehmerinnen und -teilnehmern, 442,3 b) Gästen u. dgl. 414,4 c) Erläuterung: Veranschlagt sind insbesondere die Kostenerstattungen der Verpflegten. Vgl. Vermerk bei Tit Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 420,2 a) 420,2 420,2 gruppen 71 Einnahmen aus Benutzungsgebühren, Nebennutzungen und Verkaufserlösen Erläuterung: Vgl. Vermerk bei Tit.Gr. 71 Ausgaben Benutzungsgebühren sowie sonstige Entgelte 0,0 a) 0,0 0,0 14,0 b) 11,5 c) Sonstige Einnahmen 0,0 a) 0,0 0,0 0,9 b) Erläuterung: Vereinnahmt werden ggf. insbesondere Mahngebühren, Erstattungen für verlorengegangene Bücher sowie Ersatzleistungen von Hochschulangehörigen nach der Hochschulnebentätigkeitsverordnung

2 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Verkaufserlöse 31,6 a) 31,6 31,6 44,1 b) 41,4 c) Erläuterung: Veranschlagt sind insbesondere Kostenersätze für private Kopien sowie Erlöse aus dem Verkauf von Produkten des Lehrbetriebs, der Bibliothek und der Informationstechnik Beiträge, Zuwendungen und Zuweisungen 0,0 a) 0,0 0,0 Erläuterung: Vereinnahmt werden ggf. Beiträge von Studierenden für die Teilnahme an Exkursionen sowie Zuwendungen und Kostenbeiträge Dritter für die Durchführung von Exkursionen. Summe gruppe 71 31,6 a) 31,6 31,6 92 Einnahmen aus Drittmitteln und aus anderen Kapiteln des Staatshaushaltsplans Erläuterung: Vgl. Vermerk bei Tit.Gr. 92 Ausgaben Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen aus dem 0,0 a) 0,0 0,0 öffentlichen Bereich 3,2 c) Erläuterung: Vereinnahmt werden ggf. alle Einnahmen aus Zuweisungen, Zuschüssen und Aufträgen öffentlich-rechtlicher Einrichtungen sowie Drittmittel, die direkt oder indirekt Mitteln der öffentlichen Hand entstammen (Europäische Union, Deutsche Forschungsgemeinschaft, Max-Planck-Gesellschaft, Sonderforschungsbereiche u. dgl.). Dies gilt auch für andere Einrichtungen, die nach den Drittmittelrichtlinien den öffentlichen Einrichtungen ausdrücklich gleichgestellt sind. Bei Weitergabe von Einnahmen an andere Einrichtungen sind die Beträge in entsprechender Anwendung des 35 LHO von den Einnahmen abzusetzen Einnahmen aus Zuwendungen und Zuschüssen aus 0,0 a) 0,0 0,0 sonstigen Bereichen Erläuterung: Vereinnahmt werden ggf. alle Einnahmen aus Zuwendungen, Zuschüssen und Aufträgen sonstiger Dritter. Vgl. Erläuterungen bei Tit Einnahmen für besondere Zwecke aus anderen 0,0 a) 0,0 0,0 Kapiteln des Staatshaushaltsplans Erläuterung: Vereinnahmt werden ggf. die Zuweisungen aus anderen Kapiteln des Landeshaushalts, insbesondere für die Durchführung von Untersuchungen und Forschungsvorhaben. Summe gruppe 92 0,0 a) 0,0 0,0 Gesamteinnahmen 451,8 a) 451,8 451,8-337-

3 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Ausgaben Über die Festlegungen in 6 StHG /14 hinaus sind Tit und die Tit.Gr. 71 übertragbar und gegenseitig deckungsfähig. Die Ausgabeermächtigung bei den n des dezentralen Budgets nach 6 StHG /14, Tit und Tit.Gr. 71 erhöht sich nach näherer Bestimmung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft und des Innenministeriums um die Einsparung durch Nichtbesetzung von Stellen der Tit und Die Ausgabeermächtigung erhöht oder vermindert sich um Mehr- oder Wenigereinnahmen bei Tit Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen 4.048,2 a) 4.263, ,2 und Beamten 4.263,2 b) 4.017,0 c) Im Rahmen der Ausbildung für den gehobenen und höheren Polizeivollzugsdienst und zur Wahrnehmung von besonderen Aufgaben können Polizeibeamtinnen und -beamte zu anderen Polizeidienststellen und zum Innenministerium ohne Besoldungsersatz abgeordnet werden. Erläuterung: In dem Haushaltsansatz sind einschließlich der Zulagen nach Maßgabe der besoldungsgesetzlichen Vorschriften enthalten: 1.2 Sonstiges: Zuschuss zu den von Polizeibeamtinnen und -beamten an Krankenversicherungen zu entrichtenden Versicherungsbeiträgen; 20 der Heilfürsorgeverordnung HVO vom 3. Januar 2011 (GBl. S. 16) 0,4 0, Sonstige Beschäftigungsentgelte 14,7 a) 14,7 14,7 10,2 c) Erläuterung: Veranschlagt sind insbesondere die Mittel für Urlaubs- und Krankheitsstellvertretungen sowie Aushilfen Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2.014,1 a) 2.129, ,3 (Beschäftigten) 2.145,0 b) 2.014,1 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: Neben den ordentlichen Bezügen für die tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einschließlich der nicht besonders aufgeführten Zulagen aufgrund von Tarifverträgen 3. 1/1/1 Auszubildende(r), 1/1/1 Praktikantin und Praktikant und sonstige in einem privatrechtlichen Ausbildungsverhältnis beschäftigte Personen sowie Praxissemesterstudentinnen/-studenten 6. Sonstige Zulagen - Zulagen nach 14 TV-L - Zulagen nach 19 TV-L Übertragen nach Tit ,7. 1,8 0, ,5-338-

4 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung N 133 Zeitzuschläge, Überstundenentgelte und Entgelte 0,0 a) 15,7 15,7 für Mehrarbeit für Beschäftigte Erläuterung: Veranschlagt sind: 1. Zeitzuschläge 10,8 10,8 2. Überstundenentgelte 2,2 2,2 3. Entgelte für Mehrarbeit 2,7 2,7 zus. 15,7 15,7 Übertragen von Tit Nr Beschäftigungsentgelte für nicht vollbeschäftigte 191,8 a) 191,8 191,8 Arbeitnehmerinnen/-nehmer mit weniger als 50 v.h. 170,7 b) der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit 155,0 c) Trennungsgelder, Umzugskostenvergütungen u. dgl ,0 a) 900,0 900,0 789,7 b) 897,5 c) Zwischensumme Personalausgaben 7.318,8 a) 7.514, ,7 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf sowie Geräte, Ausstattungs- und 110,0 a) 110,0 110,0 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegen- 193,9 b) stände 130,7 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: 1. Geschäftsbedarf (einschließlich Bücher und Druckschriften) und Porto 37,2 37,2 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Unterhaltung und Instandsetzung 72,8 72,8 zus. 110,0 110,0 Der Geschäftsbedarf für die Bibliothek und den Lehrbetrieb sowie der Aufwand für Pistolen- und Kleinkalibermunition bei der Schießausbildung ist bei Tit veranschlagt Haltung von Dienstfahrzeugen u. dgl. 30,0 a) 30,0 30,0 40,9 b) 40,3 c) Erläuterung: Veranschlagt sind insbesondere die Kosten für Treib- und Schmierstoffe, Unterhaltung und Instandsetzung. Bestand an Dienstkraftfahrzeugen und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen: 2012 Kombi-, Einsatz- und Spezialfahrzeuge, Fahrzeuge mit Sonderausstattung, Funk u. dgl davon geleast Anhänger für Kfz Selbstfahrende Arbeitsmaschinen zus

5 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Verpflegungswesen 410,0 a) 410,0 410,0 346,1 b) 363,3 c) Die Ausgabeermächtigung erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Wenigereinnahmen bei Tit Erläuterung: Die Verpflegungskosten werden von den Verpflegten erstattet. Einnahmen vgl. Erläuterung bei Tit Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und 30,0 a) 30,0 30,0 Räume (außer Energiebewirtschaftungskosten) 30,1 b) 28,9 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für geringwertige Gebrauchsgegenstände und Verbrauchsmittel (z.b. Putzmittel, WC-Bedarf) Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und 1,0 a) 1,7 1,7 Geräte 0,8 b) 0,2 c) Maßnahmen für die berufliche Weiterqualifizierung 20,0 a) 20,0 20,0 der Bediensteten 23,8 b) 23,9 c) Erläuterung: Veranschlagt sind insbesondere die Kosten für Fortbildung, Gebühren für die Teilnahme an Lehrgängen u. dgl. an der Deutschen Hochschule der Polizei einschließlich der in diesem Zusammenhang anfallenden Reisekosten sowie Kosten für Polizeisport einschließlich Teilnahme an Sportwettkämpfen und Mitwirkung bei der Austragung von Meisterschaften Dienstreisen 41,0 a) 40,0 40,0 39,2 b) 42,5 c) Erläuterung: Veranschlagt sind auch die Reisekosten für Vorstellungsreisen, in Angelegenheiten der Personalvertretung und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten sowie Wegstreckenentschädigungen für privateigene Kfz. Zugelassene Fahrzeuge 2012 Pkw Reisekosten werden außerdem aus Tit , und bezahlt Zur Verfügung des Rektors und des Prorektors für 1,0 a) 1,0 1,0 Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in 1,0 b) besonderen Fällen 1,0 c) Erläuterung: Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig

6 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation 2,0 a) 2,0 2,0 3,2 b) 6,5 c) Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial können an Dritte unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden. Erläuterung: Veranschlagt sind insbesondere Kosten für Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial, z.b. Studienpläne, Studienführer u. dgl. Einnahmen vgl. Erläuterung bei Tit Sächliche Prüfungskosten 1,4 a) 1,4 1,4 1,9 b) 2,1 c) Erläuterung: Veranschlagt sind insbesondere die sächlichen Ausgaben für die Durchführung von Leistungsnachweisen und Prüfungen, wie besondere Geschäftsbedürfnisse, Kosten für die Anmietung von Prüfungsräumen u. dgl Vermischte Verwaltungsausgaben 7,9 a) 7,9 7,9 3,8 b) 13,0 c) Erläuterung: Veranschlagt sind insbesondere Unfallrenten und Entschädigungen an Dritte, Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern sowie sonstige vermischte Ausgaben. Zwischensumme Sächliche Verwaltungsausgaben 654,3 a) 654,0 654,0 Ausgaben für Investitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen u. dgl. (für die 0,0 a) 0,0 0,0 Verwaltung) 16,0 b) Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 0,0 a) 0,0 0,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 25,0 b) 68,4 c) Zwischensumme Ausgaben für Investitionen 0,0 a) 0,0 0,0-341-

7 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung gruppen Die Mittel der gruppen sind übertragbar. Innerhalb der einzelnen gruppen sind die Gruppentitel gegenseitig deckungsfähig. 71 Aufwand für den Lehrbetrieb, für Forschungs- und Entwicklungsaufgaben, für Informationstechnik sowie für die Bibliothek Die Ausgabeermächtigung erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Wenigereinnahmen bei Tit.Gr. 71. Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial können an Dritte unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden. Erläuterung: Vgl. Tit.Gr Einnahmen Personalaufwand 164,0 a) 164,0 164,0 129,6 b) 157,8 c) Ausgaben sind nur für befristete Beschäftigungsverhältnisse zulässig. Erläuterung: Veranschlagt sind: 1. Vergütung für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte, z.b. Mittel für Hilfstätigkeiten von Studierenden in der Bibliothek u. dgl. 0,0 0,0 2. Vergütungen einschließlich Reisekosten für Lehraufträge, Gastvorträge, Gastprofessuren und Gastdozenturen 128,5 128,5 3. Persönliche Prüfungskosten 35,5 35,5 Veranschlagt sind Vergütungen nach den VwV-Prüfungstätigkeiten vom 29. Oktober 2009 (GABI. S. 266) sowie Vergütungen für vorübergehend beschäftigte Schreibhilfen anlässlich der Durchführung von Leistungsnachweisen, Bachelorarbeiten und Modulprüfungen (einschließlich Reisekosten). zus. 164,0 164, Sachaufwand 285,6 a) 319,8 319,8 444,9 b) 427,5 c) Hieraus dürfen auch Reisekostenvergütungen und Reisebeihilfen für Reisen, die für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben, Pflichtexkursionen sowie die Praxissemester- und Bachelorarbeitenbetreuung unmittelbar erforderlich sind, bestritten werden. Erläuterung: Veranschlagt sind: 1. Aufwand für Informationstechnik 142,2 142,2 2. Für die Hochschulbibliothek 68,6 68,6 3. Für Lehre und Forschung 63,0 63,0 4. Förderung von Studierenden 6,0 6,0 5. Forschungsprojekt "Soziale Arbeit bei der Polizei" 40,0 40,0 zus. 319,8 319,8 Hier sind alle Mittel der HGr. 5 mit Ausnahme der Tit bis zusammengefasst, insbesondere die laufenden und einmaligen Gebühren und Kosten für Fernmeldeanlagen sowie die Kosten für die Beschaffung, Anmietung, den Betrieb und die Unterhaltung von Geräten. Anzahl der in den Wohnungen von Landesbediensteten vorhandenen dienstlichen Fernsprechanschlüsse:

8 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Erwerb von Dienstfahrzeugen 0,0 a) 0,0 0, Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 0,0 a) 0,0 0,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 32,5 b) 64,2 c) Zuführung an Kap Tit , ,0 a) 0,0 0,0 bzw für Baumaßnahmen und 267,0 b) Bauunterhaltungsmaßnahmen 266,5 c) Summe gruppe ,6 a) 483,8 483,8 92 Ausgaben aus Drittmitteln und aus anderen Kapiteln des Staatshaushaltsplans Ausgaben sind in Höhe der Einnahmen bei Tit.Gr. 92 zulässig Personalaufwand 0,0 a) 0,0 0, Sachaufwand 0,0 a) 0,0 0,0 3,2 c) Stipendien 0,0 a) 0,0 0, Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 0,0 a) 0,0 0,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl Zuführung an Kap Tit , bzw. 0,0 a) 0,0 0, für Baumaßnahmen und Bauunterhaltungsmaßnahmen Summe gruppe 92 0,0 a) 0,0 0,0 Gesamtausgaben 8.422,7 a) 8.652, ,5 Abschluss Kapitel 0321 Verwaltungseinnahmen 451,8 a) 451,8 451,8 Gesamteinnahmen 451,8 a) 451,8 451,8 Personalausgaben 7.482,8 a) 7.678, ,7 Sächliche Verwaltungsausgaben 939,9 a) 973,8 973,8 Gesamtausgaben 8.422,7 a) 8.652, ,5 Kapitel 0321 Zuschuss 7.970,9 a) 8.200, ,7-343-