Jugendarbeitsschutzuntersuchungen
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- Andreas Koenig
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1 Jugendarbeitsschutzuntersuchungen Umsetzung im Freistaat Sachsen Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit Referat 26 Gewerbeaufsicht, Mess- und Eichwesen, Verbraucherschutz 25. April 2009 Sächsische Landesärztekammer 1
2 Übersicht 1. Ärztliche Untersuchungen 2. Inhalt und Durchführung der Untersuchungen 3. Verfahren bei der Abrechnung 4. Anzahl der Untersuchungen und Kosten 25. April 2009 Sächsische Landesärztekammer 2
3 1. Ärztliche Untersuchungen Anwendungsbereich: Jugendliche vom 15. bis zum Tag vor dem 18. Geburtstag Sinn und Zweck: Möglichst frühzeitig Gesundheitsschäden erkennen Keine gesundheitlichen Schäden durch die Arbeit Freie Arztwahl; Ausnahme: Arbeitsschutzbehörde ordnet Nachuntersuchung an 25. April 2009 Sächsische Landesärztekammer 3
4 1. Ärztliche Untersuchungen Arten der ärztlichen Untersuchungen: a) Erstuntersuchung b) Erste, weitere, außerordentliche und angeordnete Nachuntersuchungen c) Ergänzungsuntersuchung 25. April 2009 Sächsische Landesärztekammer 4
5 1. Ärztliche Untersuchungen a) Erstuntersuchung Untersuchung innerhalb von 14 Monaten vor Beginn der Beschäftigung ohne ärztliche Bescheinigung keine Beschäftigung (Beschäftigungsverbot) Ausnahmen von Erstuntersuchung bei geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen oder leichten Arbeiten bis zu zwei Monaten (keine gesundheitlichen Nachteile zu befürchten) 25. April 2009 Sächsische Landesärztekammer 5
6 1. Ärztliche Untersuchungen b) Nachuntersuchungen (NU) Erste NU Neun Monate nach Beschäftigungsbeginn: Hinweis des Arbeitgebers auf NU und Bescheinigung ein Jahr nach Beschäftigungsbeginn Vorlage der Bescheinigung beim Arbeitgeber Bescheinigung nicht älter als drei Monate Keine fristgerechte Vorlage der Bescheinigung: schriftliche Aufforderung des AG innerhalb eines Monats 14 Monate nach Beschäftigungsbeginn: ohne Bescheinigung über NU keine Beschäftigung (Beschäftigungsverbot) 25. April 2009 Sächsische Landesärztekammer 6
7 1. Ärztliche Untersuchungen b) Nachuntersuchungen (NU) Weitere NU Fakultativ Nach Ablauf eines jeden weiteren Jahres nach Beschäftigungsbeginn Arbeitgeber soll auf weitere NU und Vorlage der Bescheinigung hinweisen 25. April 2009 Sächsische Landesärztekammer 7
8 1. Ärztliche Untersuchungen Nachuntersuchungen (NU) Außerordentliche NU In der Regel ordnet der Arzt eine außerordentliche NU an bei (1) Entwicklungsrückstand (2) Gesundheitliche Schäden und Schwächen (3) Auswirkungen der Beschäftigung noch nicht zu übersehen (keine sichere Prognose für Unbedenklichkeit) Fristen der Ersten NU von außerordentlicher NU unabhängig Bei Verstößen des Arztes: keine Ordnungswidrigkeit, aber u. U. Haftung aus Arztvertrag oder aus unerlaubter Handlung nach BGB 25. April 2009 Sächsische Landesärztekammer 8
9 1. Ärztliche Untersuchungen b) Nachuntersuchungen (NU) Angeordnete NU Arbeitsschutzbehörde greift ein bei Gesundheitsgefahren durch übertragene Arbeiten (Verdacht einer Gesundheitsgefährdung) Aufforderung an Jugendlichen zur Untersuchung durch einen von der Behörde ermächtigten Arzt Mitteilung der Aufforderung an Personensorgeberechtige und Arbeitgeber Von angeordneter NU unabhängig: Arbeitsschutzbehörde kann Beschäftigungsbeschränkungen und verbote erlassen 25. April 2009 Sächsische Landesärztekammer 9
10 1. Ärztliche Untersuchungen c) Ergänzungsuntersuchung wenn keine abschließende Beurteilung von Entwicklungs- und Gesundheitszustand möglich ist durch (weiteren) Arzt oder Zahnarzt der untersuchende Arzt hat die Ergänzungsuntersuchung zu veranlassen und schriftlich zu begründen Inhalt und Umfang nach Ziel der Ergänzungsuntersuchung selbst zu bestimmen (Überweisungs-Formular Blatt A) 25. April 2009 Sächsische Landesärztekammer 10
11 2. Inhalt und Durchführung der Untersuchungen Ziel und Umfang der Untersuchungen in 37 JArbSchG und JArbSchUV (Jugendarbeitsschutzuntersuchungsverordnung) 37 ist zwingend (Mindestmaß) Ziel: Einheitlichkeit und damit Vergleichbarkeit der Untersuchungsergebnisse bei freier Arztwahl 25. April 2009 Sächsische Landesärztekammer 11
12 2. Inhalt und Durchführung der Untersuchungen a) Inhalt allgemein: Alle Untersuchungen: Gesundheit, Entwicklungsstand, körperliche Beschaffenheit NU außerdem: Auswirkungen der Beschäftigung auf Gesundheit und Entwicklungsstand 25. April 2009 Sächsische Landesärztekammer 12
13 2. Inhalt und Durchführung der Untersuchungen b) Unter Berücksichtigung der Krankheitsvorgeschichte Beurteilungen von: Gefährdung von Gesundheit und Entwicklung durch Ausführung bestimmter Arbeiten oder durch Beschäftigung während bestimmter Zeiten Besondere der Gesundheit dienende Maßnahmen notwendig? Ergänzungsuntersuchung? Außerordentliche NU? Ärztliche Erkundigungspflicht nach Arbeitsbedingungen und anfallenden Tätigkeiten beim Jugendlichen 25. April 2009 Sächsische Landesärztekammer 13
14 2. Inhalt und Durchführung der Untersuchungen c) Formulare: Untersuchungs-Berechtigungsschein mit Kostenforderung (grün an Abrechnungsstelle ) Erhebungs- und Untersuchungsbogen: weiß = Erstuntersuchung, rosarot = NU für Ergänzungsuntersuchung: Überweisung (Blatt A), Kostenforderung (Blatt B gelb an Abrechnungsstelle) 25. April 2009 Sächsische Landesärztekammer 14
15 2. Inhalt und Durchführung der Untersuchungen d) Informationspflichten im Rahmen der ärztlichen Schweigepflicht: Schriftliche Mitteilung an Personensorgeberechtigte über: (1) Untersuchungsergebnis (2) ggf. die Gesundheit oder Entwicklung gefährdende Arbeiten (3) besondere der Gesundheit dienende Maßnahmen (4) Außerordentliche NU Bescheinigung an Arbeitgeber und über Arbeitgeber an Berufsschule über: (1) Untersuchung (2) ggf. die Gesundheit oder Entwicklung gefährdende Arbeiten 25. April 2009 Sächsische Landesärztekammer 15
16 3. Verfahren bei der Abrechnung Abrechnung der Erstuntersuchung und NU gem. Nr. 32 GOÄ: nur 1 x grün ist einzureichen (Untersuchungs-Berechtigungsschein und Kostenforderung) bei Ergänzungsuntersuchung: auf Blatt B (gelb) nach GOÄ abrechnen zuständige Behörde (Abrechnungsstelle Jugendarbeitsschutz): Landesdirektion Dresden, Abteilung Arbeitsschutz, Außenstelle Bautzen, Käthe-Kollwitz-Str Bautzen Frau Heimann: 03591/ (Zentrale -400) Frau Krumbholz: 03591/ Weiterleitung an das Landesamt für Finanzen, Hauptkasse, zur Auszahlung Verjährung: drei Jahre ab Jahresschluss, 195, 199 Abs. 1 BGB 25. April 2009 Sächsische Landesärztekammer 16
17 4. Untersuchungen und Kosten Anzahl der Untersuchungen Ergänzungsuntersuchungen Nachuntersuchungen Erstuntersuchungen April 2009 Sächsische Landesärztekammer 17
18 4. Untersuchungen und Kosten Kosten Ergänzungsuntersuchungen Nachuntersuchungen Erstuntersuchungen April 2009 Sächsische Landesärztekammer 18
19 Jugendarbeitsschutzuntersuchungen Umsetzung im Freistaat Sachsen Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Robert Fischer Referent für Sozialen Arbeitsschutz 0351/ April 2009 Sächsische Landesärztekammer 19
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