Einleitung A. Einführung B. Ziele der Arbeit C. Gang der Untersuchung... 12

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Johannes Ludo Langenberg
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Inhalt Einleitung... 11 A. Einführung... 11 B. Ziele der Arbeit... 12 C. Gang der Untersuchung... 12 1. Teil: Grundlagen... 13 A. Der Rechtsbegriff der Schöpfungshöhe... 13 I.

1 Inhalt Einleitung A. Einführung B. Ziele der Arbeit C. Gang der Untersuchung Teil: Grundlagen A. Der Rechtsbegriff der Schöpfungshöhe I. Das urheberrechtlich geschützte W erk II. Individualität und Schöpfungshöhe Rechtsgeschichte Internationales Urheberrecht Die Bestimmung der Individualität Individualität im Prozess Von der Individualität zur Schöpfungshöhe III. Das urheberrechtliche Koordinatensystem Schöpfüngshöhe als M etapher Der Begriff der Schutzschwelle Der Verlauf der Schutzschwelle Schutzschwelle und Kleine M ünze Der Schutzumfang IV. Der Gestaltungsspielraum B. Der Rechtsbegriff der angewandten K u n st I. Die angewandte Kunst als Werkart des 2 Abs. 1 UrhG Rechtsgeschichte Systematik Internationales R echt Kunstwissenschaftliches Verständnis Herkömmliche Definitionen Der Gebrauchszweck Ergebnis... 55

2 II. Erfasste Gestaltungen Herkömmliche Aufzählungen Systematischer A n s a tz Ü b ersicht III. Ökonomische und rechtspraktische Bedeutung der angewandten K u n s t C. Interessenlage und Schutzfrist I. Interessenlage Schutzinteresse der Designer als U rheber Schutzinteresse der V erw erter Freihaltebedürfnis der Gesamtheit der Designer Teilhabeinteresse der Allgemeinheit Innovationsinteresse der Allgemeinheit II. Schutzfristen im U rheberrecht Teil: Das Erfordernis einer besonderen Schöpfungshöhe für Werke der angewandten K unst A. Herkunft und Begründung I. Der Schutz der angewandten Kunst durch das Urheberrecht II. Der Schutz der angewandten Kunst durch das Geschmacksmusterrecht Geschichtliche Entw icklung Schutzvoraussetzungen nach dem alten Geschmacksmustergesetz Schutzumfang des Geschmacksmusterrechts III. Abgrenzung von Urheber- und Geschmacksmusterrecht 79 B. Die Entwicklung der Rechtsprechung bis zum»geburtstagszug«-urteil C. Bisherige Kritik am Erfordernis einer besonderen Schöpfungshöhe in der L iteratu r I. Dogmatische K ritik II. Argumente für eine Absenkung der Schutzschwelle Schutzinteresse der Designer Einheitlichkeit des Werkbegriffs III. Argumente für die Beibehaltung des Erfordernisses einer besonderen Schöpfungshöhe Abgrenzung zum D esignrecht Urheberrecht als Kulturrecht Freihaltebedürfnis IV. Alternative A n sätze... 91

3 1. Einzelfallbetrachtung Isolierung der Kunst vom Gebrauchszweck Statistische Einmaligkeit Prävalenztheorie Gehalt des Werkes Wirtschaftliche Bedeutung V. Reformvorschläge Einbeziehung des Geschmacksmusterrechts in das Urheberrecht Sonderbehandlung der angewandten Kunst innerhalb des Urheberrechts Ausgliederung der angewandten Kunst aus dem Urheberrecht in ein Leistungsschutzrecht D. Vorgaben durch das europäische Urheberrecht I. Europäischer W erkbegriff? Vorgaben des Sekundärrechts Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Für einen einheitlichen unionsrechtlichen W erkbegriff Gegen einen einheitlichen unionsrechtlichen W erkbegriff Stellungnahme II. Europäisches Geschmacksmusterrecht Die Umsetzung der Geschmacksmusterrichtlinie Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster Konsequenz für den Schutz der angewandten Kunst im deutschen Urheberrecht Zwischenergebnis Teil: Das»Geburtstagszug«-Urteil des Bundesgerichtshofs A. Schilderung des Falls I. Ankündigung im»seilzirkus«-urteil II. Tatbestand und Entscheidung III. Aussagen und Begründung des U rteils Angleichung der Schutzschwelle auf das Niveau der reinen Kunst Keine genuin unionsrechtliche Begründung Aufgabe der Stufentheorie Neue Abgrenzung zum Designrecht Schutzumfang

4 6. Intertemporales Recht und Vertrauensschutz IV. Ausgang des Verfahrens B. Rezeption in der Literatur I. Angleichung der Schutzschwelle II. Dogmatische Begründung Geschmacksmusterrechtsreform Europäisches Urheberrecht III. Das neue Abgrenzungskriterium IV. Schutzumfang von Werken mit geringer Individualität. 132 V. Intertemporales Recht und Vertrauensschutz VI. Freihaltebedürfnis VII. Schutzfristen VIII. Praktische Auswirkungen IX. Reformvorschläge C. Aufnahme in der Rechtsprechung D. Stellungnahme Teil: Die neue Schutzschwelle für Werke der angewandten Kunst A. Übertragung des Maßstabs der reinen Kunst I. Konsequenz einer einheitlich definierten Schutzschwelle 140 II. Die unterschiedliche Anwendung eines einheitlichen M aßstabs III. Die»künstlerische Leistung«bei angewandter Kunst IV. Zur Praktikabilität des Merkmals der technischen Bedingtheit V. Zwischenergebnis B. Kernprobleme der neuen Rechtslage I. Rechtsunsicherheit II. Parallelität und Divergenz von Design- und Urheberrechtsschutz III. Urheberrecht ohne Schutzschwelle? IV. Urheberrecht ohne Schutzumfang? V. Teilhabeinteresse und Freihaltebedürfnis VI. Urheberrechtsverletzungen und intertemporales Recht. 152 VII. Abbildungen geschützter Werke VIII. Schutzfristen IX. Ökonomische Auswirkungen X. Steuer-, Gewerbe- und Sozialrecht XL Urheberpersönlichkeitsrechte XII. Missbrauch des Urheberrechts XIII. Zusammenfassung

5 C. Rechtsvergleichende A nalyse I. Länderberichte Österreich Schweiz Frankreich Ita lie n Vereinigtes Königreich Vereinigte Staaten von A m erika Weitere L ä n d e r II. Vergleich D. Abgrenzung zu verwandten Rechtsgebieten I. Patent und Gebrauchsmuster II. Designrecht III. M arkenrecht IV. Lauterkeitsrecht V. Zwischenergebnis E. Vorschläge I. Abbildungsfreiheit als neue Schranke II. Ausschluss durch den Gebrauchszweck bedingter Gestaltungen III. Verkürzung der Schutzfrist für Werke der angewandten K u n st Teil: Zusammenfassung T hesen Literaturverzeichnis Abbildungsverzeichnis Dank 237

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