Wir machen Politik 1. Netzwerktreffen der Initiative ADP Februar 2014, Münster

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1 Wir machen Plitik 1. Netzwerktreffen der Initiative ADP Februar 2014, Münster

2 Einleitung Vm Februar 2014 brachten 13 Menschen über 150 Jahre Erfahrung als pflegende Angehörige zum ersten bundesweiten Netzwerktreffen der Initiative Armut durch Pflege. Mehr als 25 weitere Angehörige hatten Interesse gezeigt, waren aber aufgrund ihrer Pflegeverantwrtung an der Teilnahme gehindert. Für sie ganz speziell haben wir diesen Bericht zusammengestellt. Besnderer Dank geht an die Bewegungsstiftung, deren finanzielle Förderung der Initiative ADP dieses Treffen ermöglichte. Die Organisatin erflgte ehrenamtlich. Die Initiative ADP hatte für dieses erste Netzwerktreffens flgende Ziele gesetzt: Selbstvertrauen, Kraft und Slidarität fördern aus unser gemeinsamen Arbeit Plitische Frderungen stärken, um in die Pflegediskussin in Deutschland einzugreifen Priritäten setzten und effektive Aktinen für die Initiative planen Für alle Teilnehmer knkrete Aufgaben finden, um die Initiative zu stärken Spaß haben! Nur wenige TeilnehmerInnen kannten sich bereits vr dem Treffen. Fünf sind schn länger Mitglied des Vereins wir pflegen, zwei traten dem Verein Anfang 2014 neu bei. Alle sind engagiert vr Ort, in Senirenvertretungen, Demenzhilfen und viele sind über die NRW Landesstelle für pflegende Angehörige vernetzt. Alle kamen mit pflegeplitischem Interesse und viel Engagement zum Thema Armut durch Pflege. Dabei waren... Evelyn Bieker Marianne Böhringer Gudrun Brn Hedwig Chudziak Sebastian Fischer Susanne Hallermann Hans- Reinhld Hfmann Guntram Kaiser Marin Kazmirek Margt Klenke Wlfgang Ollesch Barbara Ott Irmgard Ott Rabea Wölki Silvia Wölki Hamm (NRW) Köln (NRW) Frankfurt (Hessen) Münster (NRW) Edinburgh (Schttland) Telgte (NRW) Frankfurt (Hessen) Marl (NRW) Düsseldrf (NRW) Hagen (NRW) Güterslh (NRW) Wittenberg (Sachsen- Anhalt) Köln (NRW) Güterslh (NRW) Güterslh (NRW) Über den Austausch unserer Erfahrungen, plitische Diskussinen und unsere gemeinsame Flashmb Aktin Pflege am Bden wuchsen wir zu einer tlle Truppe zusammen! Wir danken allen TeilnehmerInnen für ihre wichtigen Beiträge. Wir danken auch Frank Jäger, unserem Referenten zum Szialrecht und Szialplitik. Seine Einführung in das System der szialen Sicherung in Deutschland vermittelte uns allen ein viel besseres Verständnis und machte ein hchkmplexes Thema (beinahe!) leicht verständlich Initiative ADP, Pstfach 0212, Telgte Telefn: Web: Facebk: Twitter: twitter.cm/armut_d_pflege

3 Freitag 07. Februar 2014, Uhr Die Initiative Armut durch Pflege stellt sich vr

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5 Freitag 07. Februar 2014, Uhr Wie können sich pflegende Angehörige gegen Szialhilfe wehren? Frank Jäger, Referent zum Szialrecht und Szialplitik, Tacheles e.v. Ziel dieser zweistündigen Diskussin war es, mit Hilfe des Referenten Frank Jäger einen Überblick über die Strukturen der Szialhilfe zu bekmmen um die besnderer Bedeutung für die Situatin pflegender Angehöriger zu erfassen. W können pflegende Angehörige & die Initiative ADP am System der Szialhilfe ansetzen, um die Situatin vn pflegenden Angehörigen zu verbessern? Welche Chancen gibt es für eine Musterklage?

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7 Im Rahmen vn Frank Jägers Präsentatin entwickelte sich eine rege Diskussin... Was muss man bei plitischen Frderungen bedenken? Alle Ntlagen werden vn der Familie abgefangen, das ist nicht gerecht, nicht real. Pflegeleistung ist ein Teil der Daseinsvrsrge nicht die Geiselhaft der Familie Pflege ist ein Teil der Reprduktinsarbeit Hier kmmt die Menschenwürde ins Spiel Arbeit mit nicht materiell reprduktiven Menschen sllte genaus in Wertung gestellt werden Pflege ist ein grßer wirtschaftlicher Beitrag, auch wenn Berechnungen fehlen Knkretes Unrecht besteht in fiktiven Zahlen: 4 Stunden Tatsächliche Pflegezeiten muss man zugrunde legen! Anrechnung vn wirklichen Stunden Anhebung der Stundenzahl Wir brauchen neue Berechnungsgrundlagen z.b. Elterngeld? Mindestlhn für Pflege zugrunde legen Musterklage? Verfassungsklage? Man wird man sich leicht die Finger verbrennen! Klage kann nur erflgreich sein, wenn Anspruch nach bestehenden Recht verweigert wird Stellt die Abwesenheit vn Vrsrgeschutz einen Verfassungsbruch dar? Nein. Staat trägt keinerlei Vrsrge für pa, die er zur Einsparung vn Ksten ausnutzt. Eine Verfassungsklage macht sich an Menschenwürde fest szialer Rechtsstaat kann keine menschenwürdigen Verhältnisse garantieren Regelsatz ist nicht nachvllziehbar begründet Betrag wurde zusammengebastelt, alles neu gemacht, alles besser begründet, gibt aber wieder ne Klage. Man kann als Betrffener eine Klage einbringen, aber vn 5,900 Verfassungsklagen wurden nur sehr wenige akzeptiert, und davn waren nur 2.5% erflgreich Besser: plitisch instrumentalisieren Hauptarbeit muss immer plitisch sein Wichtig: Schulterschluss der Betrffenen

8 Samstag 08. Februar 2014, Uhr Hier geht s lang, Herr Gröhe! Wir erarbeiten gemeinsamen Frderungen an die Plitik Wir planen Aktinsmöglichkeiten: Vernetzung, Öffentlichkeitsarbeit und mehr... Brief- Flashmb an die Bundeskanzlerin pflegende Angehörige sind dabei! Ziel dieser dreistündigen Diskussin war primär, die bisherigen plitischen Frderungen der Initiative Armut durch Pflege zu überarbeiten und zu erweitern, um effektiv in die pflegeplitischen Diskussinen nach der Bundestagswahl eingreifen zu können. Entsprechenden Möglichkeiten wurden diskutiert mit direktem Bezug auf den Kalitinsvertrag der Regierung insbesndere Kapitel Pflege auf Seiten und auf den Expertenbericht zur Ausgestaltung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs (PBB) mit kleinem Kapitel zur Situatin vn pflegenden Angehörigen 2 auf Seite 37. Ein Diagram mit zehn Frderungen, die die vn pflegenden Angehörigen am häufigsten empfundenen Ungerechtigkeiten erfassen, diente als Diskussinsgrundlage (siehe unten). Dis Diskussin bezg sich bewusst weniger auf die glbalen langfristigen Frderungen (berer Reihe) und mehr auf die mittelfristigen Möglichkeiten der pflegeplitischen Realität unter der neuen Kalitin (untere Reihe, und weitgehend vm PBB abhängig). 1 Kalitinsvertrag PDF Versin: kalitinsvertrag.pdf;jsessinid=6d d310cce c04d.s2t2? blb=publicatinfile&v=2 2 Bericht des Expertenbeirats zur knkreten Ausgestaltung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs:

9 Erkannte Prbleme: F7: Kstenausgleich ist massiv, unmöglich? Versrgung zuhause, wenn man ne Auszeit hat, dafür bekmmt man gar nichts Nachbarin kann man bezahlen. 53 pr Tag ( 1,550), aber nicht für Familienmitglieder! Gilt nach neuem Pflege- Neuausrichtungsgesetz auch für P0 (Verhinderungspflege) Stunden Lösungsansätze (a) Verhinderungspflege - Kurzzeitpflege Kurzzeitpflege und Verhinderungspflege beides steht den Familien zu, kann nun auch gekppelt werden. Verhinderungspflege sllte sfrt am 1. Januar beantragt werden und stundenweise beantragen egal wann sie in Anspruch genmmen wird. Wenn nicht in Anspruch genmmen, verfällt sie. Details muss man erst bei der Abrechnung genau angeben! Verhinderungspflege nach Wahl der pflegebedürftigen Persn sllen Verwandte / Verwandtschaft des 2. Grads nicht davn ausgeschlssen werden. Verhinderungspflege & Ersatzpflege ist beides das gleiche Kurzzeitpflege: Wenn keine Angebte da sind, sllte man auf Verhinderungspflege umwandeln können. Pflegepersn sll selbst bestimmen können, welchen Ersatz wenn keine Angebte zur Kurzzeitpflege da sind (b) Pflegegeld und Wert schätzung der Pflegeleistung Kann in der Ausgestaltung der Pflegebedürftigkeitsbegriffes erfasst werden! Stunden- Grenze höher setzen damit sie die wirkliche Situatin reflektiert! Erhöhten Stundensatz hne Nachweis der Minuten - Dppelte Zeit anrechnen: Pauschalsatz frdern mit knkreter Stundenangabe, der erweiterte Stundenzahl. bekmmen eigenes Budget - wenn aus ständige Hilfe angewiesen. Muss auch im Rentenrecht dann berücksichtigt werden neben den Zeitaufwänden für Betreuung auch Präsenzzeiten zu berücksichtigen genau wie Kindergeld plus verdppelte Zeit zugrunde legen damit mit reiner Betreuung auch die Präsenzzeit angerechnet wird. Auch für P0 P3 damit auch Kinder, autistische und demente Menschen drin sind (c) Rentenversrgung Rentenleistungen leiten sich aus den pflegerechtlichen Leistungen ab, wenn die Pflegestunden erhöht werden und die zugrunde gelegten Stundensätze erhöht werden, macht sich dies auch auf die Rentenleistungen bemerkbar (d) Pflegezeitgesetz Auch dazu sllten wir nch knkretere Frderungen erarbeiten Kann- Regelung sll zum rechtlichen Anspruch werden, auch für Teilzeitkräfte

10 Zusammenfassung der Frderungen an die Regierung: 1. Wir frdern, für die Umsetzung des Pflegebedürftigkeitsbegriffes (PBB) flgende Grundlagen zu schaffen als pauschale Grundlage der Berechnung der Präsenzzeit für die häusliche Pflege den gesetzlichen Mindestlhn vn 8.50 pr Stunde zugrunde zu legen in der Berechnung der Präsenzzeit swhl die Pflege-, Betreuungs- und Hauswirtschaftszeit einzuschließen Pflegegeld weiterhin als anrechnungsfreies privilegiertes Einkmmen anzuerkennen Diese Maßnahmen würden das derzeitige Armutsrisik, Hartz IV und Szialhilfe für pflegende Angehörige maßgeblich verringern. 2. Wir frdern, die Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege neu zu definieren Pflegebedürftige Menschen müssen freie Wahl ihrer Pflegeversrgung haben. Das bedeutet für die Verhinderungspflege, dass auch Verwandte der Verwandtschaft bis 2. Grades in die Vergütung bei Verhinderungspflege eingeschlssen werden. Für die Kurzzeitpflege für die es in vielen Reginen kein ausreichendes Angebt gibt sll in Zukunft ein Recht für Angehörige bestehen, den Anspruch auf Kurzzeitpflege in zusätzliche Verhinderungspflege umwandeln können. 3. Wir frdern, wie im Kalitinsvertrag niedergeschrieben, das Pflegezeit- und Familienpflegezeitgesetz mit Rechtsanspruch weiterzuentwickeln Neue Regelungen müssen präventiven Charakter haben und pflegende Angehörige in allen Pflegesituatinen mit Rechtsanspruch einschließen (Kalitinsvertrag). Diese Frderungen müssen nch weiter ausgearbeitet werden, mit einer Erklärung und Begründung, wie diese Schritte das Armutsrisik, Hartz IV und Szialhilfe verringern und auch den prfessinellen Diensten dienen. Sie wären auch sehr psitiv für Frauen wir müssen erklären warum!

11 Samstag 08. Februar 2014, Uhr Und dann ging s auf die Straße zum erstenmal sind pflegende Angehörige beim Flashmb Pflege am Bden aktiv dabei! Vx ppuli Stimmen der TeilnehmerInnen nach der Aktin

12 Bevr ich zu diesem Wchenende kam, fragte meine Frau: Flashmb - was ist denn Flashmb? Ich nahm an, ist ne illegale Aktin, und als auch der Ort nch gewechselt wurde, achte ich: je... Ich musste erstmal nachsehen, was Flashmb heißt: Flash wie Blitz und Mb wie Menschenauflauf. Beim Liegen dachte, da siehst du mal die Perspektive der Obdachlsen. Es war interessant die Menschen zu bebachten, die vrbei liefen. Sehr whltuende Aktin, nach guter Arbeit an den plitischen Frderungen am Vrmittag. Die Aktin war sehr gut, dass wir dies auf die Beine stellen, das ist tll! Ich habe mit den jungen Leuten gesprchen, die fanden das auch tll. Was ich erlebt habe, war eine Überraschung, dass wir dch s viel bewirkt haben! Als ich dann auf dem Bden lag, da blieb das Denken weg. Ich gehörte dazu! Gut, dass wir uns an der Hand fassen knnten. Ich bin s stlz auf unsere Truppe, das war s gut. Vr zwei Tagen kannten wir uns nch nicht, und die Aktin hat uns s zusammengeschweißt. Dank an Wlfgang, der mit Rebea das WDR Filmteam allein gemanagt hat!! Wir sind heute das Tp- Thema des WDR dafür war dch alles s richtig gut! Gut dass wir Flugblätter haben. Gut dass wir auf die Leute zugegangen sind. Wir hatten psitive und kritische Reaktinen, viel mehr psitive. Alles war gut vrbereitet, alles hat gut geklappt. Manche haben gesagt: Gut, ich bin auch betrffen. Ich wurde mehrmals interviewt, und knnte alles sagen, was mir wichtig war. Ich wurde auch mehrmals gefragt, b es nun schwierig war, aus meiner Pflegesituatin ls zu kmmen, um hier mitzumachen. Ich wurde auch meine Kritik ls gewrden, dass pflegende Angehörige nicht zum Deutschen Pflegetag in Berlin eingeladen waren, nur prfessinelle Pflegedienste. Dabei sind wir der größte Pflegedienst der Natin! Leider nur 14 Leute, aber es war eine bundesweite Aktin und unsere war die erste mit pflegenden Angehörigen. Es gewann viel an Prirität, dass die Presse und auch die Plizei dabei waren. Wir liegen hier auch für alle die pflegenden Angehörigen, die nicht weg kmmen. Armut im Alter das ist strukturierte Gewalt. Das Fernsehen hat sehr viel gefilmt, wir bekmmen eine DVD. Die können wir weiter verwenden. Ein Reprter der Westfälischen Nachrichten war auch da, wir bekmmen alles nline und digital. Das war ein tlles Beispiel, wie wir mit wenigen viel machen können. Und es war gut fürs Selbstvertrauen und Slidarität. Ein knapp 3- minütiger Fernsehbericht der Pflegesituatin vn Silvia Wölki mit Filmmaterial der Tagung und der Aktin Pflege am Bden, und mit Interview mit Silvia Wölki und Susanne Hallermann wurde vm WDR nch am selben Abend ausgestrahlt.

13 Snntag 09. Februar 2014, Uhr Zukunft planen Meilensteine 2014 Priritäten setzen Vernetzung planen 1. Brief- Flashmb- Aktin 1. März 2014 Der Snntag begann mit der Verfassung eines Briefs an die Bundeskanzlerin Angela Merkel, im Rahmen einer Brief- Flashmb Aktin am 1. März 2014 zu der sich bereits über Menschen gemeldet hatten. Der Brief vermittelt die neu frmulierten Frderungen und wurde vn den verbleibenden zehn TeilnehmerInnen unterzeichnet. 2. Meilensteine 2014 Februar Bericht und Aufarbeitung des Netzwerktreffens Feinarbeit der Frderungen Abstimmung mit TeilnehmerInnen März Bewegungsstiftung Strategiewerkstatt Berlin ( ) Anträge zur weiteren Förderung der Initiative ADP Care Revlutin Berlin ( ) April wir pflegen MV Münster ( ) mit extra Wrkshp Mai Tag der Pflege (12.05.) Juni Eurcarers Cnference Helsinki ( ) Gesundheitsmesse Hamm (15.06.) September 2. Netzwerktreffen der Initiative ADP?? Oktber Internatinaler Tag zur Bekämpfung vn Armut (17.10.) Lichtermeer (31.10.) In einer Diskussin über die weitere Arbeit der Initiative wurde klar erkannt, dass die Initiative sich um weitere Förderung bemühen muss, da die rein ehrenamtliche Arbeit den wachsenden Anfrderungen und dem Erflg der Initiative nicht mehr gerecht werden kann. Wichtig wurde empfunden, Möglichkeiten zur Mitgestaltung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs zu schaffen und pr- aktiv Vrlagen und Frderungen an die Plitik zu kmmunizieren.

14 Endrunde Was nehmen wir mit? Wie bringen wir uns ein?

15 Alle Teilnehmer setzten sich drei knkrete Vrhaben zur weiteren Entwicklung Brschüre aktualisieren und gestalten (Frühjahr 2014) Vernetzungsmöglichkeiten in Frankfurt erkunden Telefnknferenz Eltern mit behinderten Kindern ins Leben rufen und auf ADP aufmerksam machen Vernetzung ausbauen generatinsübergreifend! Netzwerktreffen + internatinales Treffen im Herbst rganisieren Kleines Sekretariat für ADP Viele Menschen auf den WDR- Bericht aufmerksam machen Inf über ADP an die Senirenvertretungen und runden Tische der Whlfahrtsverbände geben Über ADP infrmieren in vielen Organisatinen, die mit Pflegenden zu tun haben ADP bekannt machen, auch über Twitter und Facebk bei Gröhe, Laumann, allen Parteien Flyer & Infs weitergeben Infweitergabe an IspAn Teilnahme an pflegebezgenen Aktinen in Frankfurt Infs über ADP weiterleiten Weitere Finanzierung sichern Team für die Betrffenen- Berichte vergrößern Netzwerke spannen zu PA + Behindertenvereinen & ADP vrstellen Weiter Medien- und Öffentlichkeitsarbeit für ADP Betrffenen auffrdern, ffen zu sein, Angebte anzunehmen Hmepage ADP neu mdern & zukunftsträchtiges Layut geben Telefnknferenzen Bundestagsabgerdneten Inf geben Bei Gesundheitsmesse (Hamm) für ADP werben Merkel- Brief an pflegende Angehörige weiter reichen und um Teilnahme bitten Inf in wir gemeinsam Ausgrenzung vermeiden Quartiersgestaltung mit gutem Whnraum

16 Wir danken dem Team des Liudgerhaus für die Gastfreundschaft, Versrgung, Tipps, Mithilfe der Organisatin und die Erlaubnis zu Fernsehaufnahmen mit dem WDR. Wir kmmen gerne wieder! Sebastian Fischer Susanne Hallermann Silvia Wölki Ft: Wilfried Gerharz / WN