Umsatzsteuer. Dr. Wolfgang Jakob. 2., vóllig überarbeitete Auflage. o. Professor an der Universitat Augsburg Steuerberater

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Heidi Hartmann
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1 Umsatzsteuer Dr. Wolfgang Jakob o. Professor an der Universitat Augsburg Steuerberater 2., vóllig überarbeitete Auflage C.H. BECK'SCHE VERLAGSBUCHHANDLUNG MÜNCHEN 1998

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIII 1. Teíl: Grundlagen 1 Die Umsatzsteuer im Steuerungssystem A. Die Umsatzsteuer auf die Einkommensverwendung 2 B. Die Umsatzsteuer ais Verbrauchsteuer 5 C. Die Umsatzsteuer im Finanzausgleich 6 D. Die Umsatzsteuer unter gemeinschaftsrechtlichem Aspekt 6 2 Die Umsatzsteuer in allgemeiner Charakterisierung A. Das Brutto-Allphasensystem bis B. Das heutige Netto-Allphasensystem mit Vorsteuerabzug 11 I. Das Modell 11 II. Allphasensteuer und keine Einzelhandelssteuer 13 III. Periodensteuer 13 IV. Wettbewerbsneutralitat ais Auslegungsgesichtspunkt 14 i Das Umsatzsteuergesetz im Überblick A. Gegenstand der Umsatzsteuer (Steuerprojekt) 15 I. Steuerbare Umsátze ( 1 UStG) Die Tatbestande des 1 I UStG Arrondierende Tatbestande 18 II. Objektive Steuerbefreiungen und Option ( 4,9 UStG) 18 III. Radizierung der Steuerbarkeit auf das Inland ( 11 II UStG) 21 B. Der Unternehmer ais Steuerpflichtiger ( 2 UStG) 21 I. Unternehmer und Unternehmen 21 II. Zur Tatbestandsstruktur des 2 I UStG 22 C. Bemessungsgrundlage ( 10 UStG) 24 D. Steuersatz ( 12 UStG) 26 E. Steuerentstehung und Steuerschuldner ( 13 UStG) 26 F. Vorsteuerabzug ( 15, 15 a UStG) 28 G. Durchschníttssatze für Land- und Forstwirte ( 24 UStG) 29 H. Der Umsatzsteuerfall Teil: Schwerpunkte 4 Umsatzsteuerücher Unternehmerbegriff A. Unternehmerfahigkeit 38 B. Selbstá'ndige gewerbliche oder berufliche Tatigkeit 39 I. Selbstandigkeít 39 II. Nachhaltigkeit 41 III. Einnahmeerzielungsabsicht 45 C. Unternehmer und Unternehmen 46 I. Die Unternehmenseinheit 46 II. Der sachlich-gegensttndliche Umfang des Unternehmens 47 III. Beginn und Ende unternehmerischer Tatigkeit 51 D. Zur Nichtselbstandigkeit juristischer Personen (Organschaft) 52

X Inhaltsverzeicbnis E. Umsatzsteuer und óffentliche Hand 54 F. Kleinunternehmer 60 5 Leistungstatbestand A. Die Leistung ais Besteuerungstatbestand 63 I. Strukturen einer Leistung 63 II.

3 X Inhaltsverzeicbnis E. Umsatzsteuer und óffentliche Hand 54 F. Kleinunternehmer 60 5 Leistungstatbestand A. Die Leistung ais Besteuerungstatbestand 63 I. Strukturen einer Leistung 63 II. Beteiligte: Leistender und Leistungsempfanger 68 III. Leistungsgegenstand 69 IV. Leistung gegen Entgelt (Leistungstausch) 72 V. Das gestórte Leistungsverhaltnis 73 VI. Besteuerung des»wirtschaftlichen Ist", Angehórigenfá'Ile 76 VIL Die Leistung: gesetzliches Einteilungsschema 80 B. Der Tatbestand der Lieferung 80 I. Lieferung eines Gegenstandes 80 II. Lieferung ais Verschaffung der Verfugungsmacht 82 III. Problematische Gestaltungen 83 IV. Leistender und Empfánger einer Leistung - Zurechnung von Leistungen Gesetzliche Zurechnung: Grundtatbestand/Reihengescháft Der Leistende bei sonstigen Dreiecksbeziehungen 90 a) Das Zivilrecht ist der Ausgangspunkt, das Faktum der Leistung gibt den Ausschlag 90 b) Handeln im eigenen oder fremden Ñamen und Handeln auf eigene oder fremde Rechnung Der Leistungsempfanger bei Dreiecksbeziehungen 100 V. Sonderfalle der Lieferung, insbesondere Werklieferungen 101 C. Der Tatbestand der sonstigen Leistung 104 D. Leistung des Unternehmers im Rahmen seines Unternehmens 105 E. Leistung des Unternehmers gegen Entgelt (Leistungstausch) 105 I. Zuschufifinanzierte Entgelte 107 II. Sachleistungen des Arbeitgebers 109 III. Geschaftsveráufierung, Schenkung und Erbschaft 114 IV. Leistungstausch und Schadensersatz 118 F. Bemessungsgrundlage einer Lieferung oder sonstigen Leistung 121 G. Steuersatz Grenzüberschreitender Lieferungs- und Leistungsverkehr A. Bestimmungslandprinzip versus Ursprungslandprinzip 136 B. Steuerkreise im deutschen Umsatzsteuerrecht 137 I. Lieferumsátze zwischen Deutschland und Dritdándern 137 II. Lieferumsátze zwischen Deutschland und EG-Landern 139 III. Durchfuhr von Waren durch ein Transitland 141 IV. Leistungsumsátze zwischen Deutschland und dem Ausland 142 V. Die neuen Territorialitaten 143 VI. Ort der Lieferung oder sonstigen Leistung Ort einer Lieferung Ort einer sonstigen Leistung 151 C. Der grenzüberschreitende Warenverkehr 154 I. Warenbewegung vom Inland in das Drittlandsgebiet (Ausfuhr) Ausfuhrlieferung Besonderheiten 158 II. Warenbewegung vom Drittland in das Inland (Einfuhr) 160 III. Abzugsverfahren und Vergütungsverfahren 163 D. Der innergemeinschaftliche Warenverkehr 165 I. Innergemeinschaftlicher Erwerb 166

4 Inhaltsverzeichnis XI II. Innergemeinschaftliche Lieferung - oder genauer: steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung, steuerpflichtige Inlandslieferung oder im anderen Mitgliedstaat steuerbare Lieferung Steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung Befórderungs- und Versendungslieferung an Nichtunternehmer und Halbunternehmer - Verlagerung des Lieferorts Das Changieren von Erwerbsschwellen und Lieferschwellen 179 III. Lieferung und Erwerb verbrauchsteuerpflichtiger Waren 182 IV. Lieferung und Erwerb neuer Fahrzeuge 184 V. Innergemeinschaftliche Umsatze von Gebrauchtgegenstanden 186 VI. Innergemeinschaftliche Umsatze von Kleinunternehmen 187 VIL Innergemeinschaftliche Güterbefórderung 189 VIII. Identifikations- und Kontrollverfahren Steuerbefreiungen A. Steuerbefreiung und Option 193 I. Optionstatbestand 194 II. Einschránkung der Option bei Vermietungsumsátzen 196 B. Steuerbefreiungstatbestande 198 I. Steuerbefreiungen, die den Vorsteuerabzug nicht ausschliefien 198 II. Steuerbefreiungen mit Optionsmóglichkeit 199 III. Steuerbefreiungen ohne Optionsmóglichkeit Eigenverbrauch A. UmsatzsteuersystematischeEinordnung 210 B. Entnahmeeigenverbrauch 213 C. Leistungseigenverbrauch 218 D. Aufwendungs- oder Reprásentationseigenverbrauch 225 I. Überblick 226 II. Einzelfalle 228 I 9 Rechnung und Steuerausweis 10 Vorsteuerabzug A. Vorsteuerabzug - anspruchsbegründende Merkmale 246 I. Leistungsbezug von einem anderen Unternehmer 246 II. Leistungsbezug eines Unternehmers»für" sein Unternehmen Unternehmereigenschaft des Leistungsempfangers Zuordnung des Leistungsbezugs für das Unternehmen 254 III. Leistungsbezug eines Unternehmers für nsein" Unternehmen 257 IV. Leistungsempfanger ais Inhaber und Adressat einer Rechnung 261 B. Ausschlufi des Vorsteuerabzugs 264 I. Abzugsschádliche Verwendungsumsatze Verwendung für steuerfreie Umsatze Verwendung für Ausgangsleistungen, die ais abzugsschadlich fingiert werden 272 II. Abzugsunschádliche Verwendungsumsatze 273 III. Aufteilung der Vorsteuerbetráge in Mischfallen 273 C. Berichtigung des Vorsteuerabzugs 274 I. Das Regelungsstatut des 15 a UStG - rechtlich Móglichkeit des Vorsteuerabzugs Das Wirtschaftsgut ais Berichtigungsgegenstand Ánderung der Verháltmsse MafigebenderBerichtigungszeitraum 280 II. Das Regelungsstatut des 15 a UStG - technisch 280

5 XII Inhaltsverzeicbnis 11 Gesellschaft und Gesellschafter im Umsatzsteuerrecht A. Gesellschaft und Gesellschafter ais Unternehmer 284 B. Leisrungen des Gesellschafters an die Gesellschaft 288 C. Leistungen der Gesellschaft an ihren Gesellschafter 292 D. GesellschaftsrechtlicheGrundsachverhalte Umsatzsteuer und Einkommensteuer A. Die Umsatzsteuer in der Ertragsteuerbilanz 300 B. Die Umsatzsteuer in der 4 III-Rechnung 305 C. Die Umsatzsteuer bei Überschufieinkünften Besteuerungsverfahren A. Die Umsatzsteuer ais Jahres- und Veranlagungssteuer 313 B. Entstehung von Steuerschuld und Vorsteueranspruch 320 I. Entstehung der Umsatzsteuerschuld 320 II. Entstehung des Vorsteueranspruchs 322 C. Die Schlufifrage: Die Zahllast ais Steuerschuld? 323 Stichwortverzeichnis 325

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