Inhaltsverzeichnis. Vorwort... Beispielverzeichnis... Tabellenverzeichnis...

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1 Vorwort... Beispielverzeichnis... Tabellenverzeichnis... V XIX XXI I. Einleitung... 1 II. NoVA-Tatbestände... 5 A. Checklisten... 5 B. Behördliche Formulare zur Anmeldung bzw zur Rückerstattung der NoVA Formular NOVA 1 = Unternehmerfälle Formular NOVA 2 = Nichtunternehmerfälle Formular NOVA 3 zum amtsinternen Gebrauch... 8 C. Elektronische Übermittlung von NoVA-Formularen via FinanzOnline Welche NoVA-Formulare sind davon betroffen? Verfahren... 9 D. Finanzamtszuständigkeit Zuständigkeit für die Erhebung der NoVA Zuständigkeit für eine Rückvergütung der NoVA gem 12 NoVAG Zuständigkeit für eine Rückvergütung der NoVA gem 12a NoVAG Zuständigkeit für eine Rückvergütung der NoVA bei sonstigen Körperschaften (zb Feuerwehren) E. Erster NoVA-Steuertatbestand: Lieferung von Kraftfahrzeugen ( 1 Z 1 NoVAG) Begriff des Fahrzeughändlers Bestätigung über das Vorliegen eines Fahrzeughandels beim Erwerber Entstehung der Steuerschuld und Steuerschuldner der NoVA gem 1 Z 1 NoVAG Nicht der NoVA unterliegende Lieferungen F. Zweiter NoVA-Steuertatbestand: Der innergemeinschaftliche Erwerb von Kraftfahrzeugen ( 1 Z 2 NoVAG) IX

2 1. Innergemeinschaftlicher Erwerb durch Unternehmer Erwerb durch einen Nichtunternehmer Sonstige Bestimmungen im Zusammenhang mit einem ig Erwerb von Fahrzeugen G. Dritter NoVA-Steuertatbestand: Die erstmalige Zulassung von Kraftfahrzeugen ( 1 Z 3 NoVAG) Voraussetzungen Zulassungspflicht gem 82 Abs 8 KFG a) Einmonatsfrist b) Begründung des Verkehrsministeriums NoVA-Tatbestände gem 1 Z 3 NoVAG (demonstrative Aufzählung) Tageszulassungen a) Geänderte Vorgangsweise bei Tageszulassungen Voraussetzungen für eine Steuerpflicht gem 1 Z 3 NoVAG.. 25 a) Probekennzeichen 45 Abs 1 KFG b) Überstellungskennzeichen NoVA-Pflicht für die Verwendung von Kraftfahrzeugen im Inland mit ausländischem Kennzeichen a) Steuertatbestand der NoVA b) Dauernder Standort in Österreich c) Zusammenfassung Ausnahmen von der NoVA-Pflicht bei der Verwendung von im Ausland zugelassenen Kraftfahrzeugen a) Verwendung von ausländischen Fahrzeugen von Dienstnehmern in Österreich b) Überlassung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen an Organträger einer Gesellschaft Entstehen der NoVA-Steuerschuld bei dauerndem Standort in Österreich a) Steuerschuldner der NoVA bei dauerndem Standort in Österreich b) Beweismittel für einen dauernden Standort Wiedereinfuhr von Kfz nach einer NoVA-Vergütung Übersiedlungs- und Heiratsgut Kompensationsmöglichkeit von NoVA-pflichtigen und gleichzeitig NoVA-befreiten Vorgängen Anwendung des NoVAG in den ehemaligen Zollausschlussgebieten Mittelberg und Jungholz H. Vierter NoVA-Tatbestand: Änderung der Verhältnisse ( 1 Z 4 NoVAG) X

3 1. Voraussetzungen für eine NoVA-Pflicht gem 1 Z 4 NoVAG Anwendungsfälle (demonstrative Aufzählung) Änderung der Verhältnisse gem 1 Z 4 NoVAG bei einem Vorführfahrzeug Die NoVA-Besteuerung von Vorführfahrzeugen in der abgabenbehördlichen Praxis a) Einstufung von Fahrzeugen als begünstigte Vorführfahrzeuge gem 3 Z 3 NoVAG b) Die Besteuerung eines Vorführfahrzeugs c) Veräußerung eines Vorführfahrzeugs durch einen Fahrzeughändler an einen nicht gem 3 Z 3 NoVAG begünstigten Käufer d) Weiterlieferung eines Vorführfahrzeugs an einen wiederum begünstigten Unternehmer gemäß 3 Z 3 NoVAG. 41 III. Kraftfahrzeuge ( 2 NoVAG) A. Einteilung von Kraftfahrzeugen B. Fahrzeugtypen C. Reisemobile D. Abgrenzung zwischen NoVA-pflichtigem Personenkraftwagen und nicht NoVA-pflichtigem Lastkraftwagen E. Nicht steuerbare Fahrzeugtypen Oldtimer a) Neue Rechtslage seit b) Rechtslage bis Pritschenwagen (Pick-up-Fahrzeuge) F. Umbau von Kraftfahrzeugen G. Invalidenfahrzeuge IV. Steuerbefreiungen ( 3 NoVAG) A. Allgemeines Unmittelbare Befreiungen Mittelbare Steuerbefreiungen NoVA-Befreiung durch Rückvergütung B. Ausfuhrlieferungen C. Kurzfristige Vermietung D. Einzelne Befreiungstatbestände (vgl Rz 191 ff NoVAR) Vorführfahrzeuge Fahrschulfahrzeuge Miet-, Taxi- und Gästewagen Fahrzeuge zur Krankenbeförderung und im Rettungswesen eingesetzte Fahrzeuge XI

4 5. Leichenwagen Feuerwehrfahrzeuge Begleitfahrzeuge für Sondertransporte Hybridfahrzeuge E. Nachweise über die begünstigte Verwendung F. Völkerrechtlich privilegierte Personen und Einrichtungen G. Keine Abgeltung der NoVA mehr für Menschen mit Behinderung V. Abgabenschuldner ( 4 NoVAG) A. Bei Lieferung von Kraftfahrzeugen B. Bei innergemeinschaftlichem Erwerb C. Bei erstmaliger Zulassung des Kraftfahrzeugs D. Zulassung des Kraftfahrzeuges für mehrere Personen E. Überlassung eines Kraftfahrzeuges von einem ausländischen Unternehmer an einen inländischen Dienstnehmer F. Steuerschuldner bei Änderung der Verhältnisse gemäß 1 Z 4 NoVAG Lieferung gem 1 Z 4 NoVAG Eigenverbrauch und Nutzungsänderung Beendigung der begünstigten Nutzung eines Fahrzeuges durch einen Diplomaten G. Steuerschuld aufgrund eines dauernden Standortes in Österreich VI. Bemessungsgrundlage ( 5 NoVAG) A. Übersicht B. Entgelt C. Gemeiner Wert Berechnung des gemeinen Wertes in der Steuerrechtspraxis D. NoVA-Bemessungsgrundlagen Bemessungsgrundlage bei Erwerb von Fahrzeugen aus dem Ausland Bemessungsgrundlage der Einfuhrumsatzsteuer Bemessungsgrundlage beim Erwerb von Fahrzeugen im Inland Bemessungsgrundlage beim Erwerb von beschädigten Fahrzeugen a) Erwerb von einem befugten Fahrzeughändler b) Eigenimport von einer Privatperson oder von einem Unternehmer, der nicht Fahrzeughändler ist XII

5 5. Bemessungsgrundlage bei einer Differenzbesteuerung a) Grundsätzliche Anwendungsmöglichkeiten einer Differenzbesteuerung b) NoVA-Bemessungsgrundlage bei Vorliegen der Differenzbesteuerung c) Hauptanwendungsfälle der Differenzbesteuerung aa) Berechnung des Nettoverkaufspreises bei Anwendung der Differenzbesteuerung E. Fiktive Umsatzsteuern F. Zusammenfassung: Bemessungsgrundlage der NoVA Entgelt als Bemessungsgrundlage Gemeiner Wert als Bemessungsgrundlage Zollwert als Bemessungsgrundlage der NoVA Anwendung der Differenzbesteuerung Sonstige Maßstäbe Übersicht: Bemessungsgrundlagen bei Tatbeständen der NoVA G. Überblick: Nachweise für die Ermittlung der Bemessungsgrundlage VII. Tarif ( 6 NoVAG) A. Änderungen des NoVAG durch das AbgÄG Änderung der Berechnung des Steuersatzes a) Motorräder ab 125 ccm Hubraum b) Andere Kraftfahrzeuge aa) Abzugsposten für Fahrzeuge mit Dieselmotoren bb) Abzugsposten für Fahrzeuge mit Benzinmotoren oder für Fahrzeuge mit anderen Kraftstoffarten cc) Zusatzsteuer dd) Ehemaliger Zuschlag zur NoVA gem 6 Abs 6 NoVAG in Höhe von 20% ee) Förderung alternativer Antriebsmotoren ff) Fahrzeuge, bei denen im unmittelbar folgenden Rechtsgeschäft die NoVA in die Bemessungsgrundlage der Umsatzsteuer eingeht (zb beim Leasinggeschäft oder einer Tageszulassung) c) Fahrzeuge ohne Emissionswerte d) Fahrzeuge mit umweltfreundlichen Antriebsmotoren e) Import von Gebrauchtfahrzeugen aus dem übrigen Gemeinschaftsgebiet der EU f) Änderung der Bemessungsgrundlage der NoVA g) Geltungsbereich des geänderten NoVAG XIII

6 h) Übergangsregelungen i) Beispiel zur NoVA-Berechnung nach der neuen Rechtslage B. Erlass des BMF zur NoVA-Änderung C. Rechtslage bis Motorräder Personen- und Kombinationskraftfahrzeuge a) Für Benzinfahrzeuge b) Für Dieselfahrzeuge c) Für Motoren mit anderen Kraftstoffarten (Flüssiggas, Erdgas) (Alter) ECE-Wert Vorgangsweise bei der Ermittlung der Normverbrauchsabgabe, wenn kein Kraftstoffverbrauch vorliegt Erhöhter NoVA-Zuschlag ( 6 Abs 6 NoVAG) a) Zeitraum vor dem b) Zeitraum seit c) Übergangsregelung für den Zeitraum von bis d) Zeitraum seit Kein NoVA-Erhöhungsbetrag a) Wann darf kein 20%iger Zuschlag auf die Normverbrauchsabgabe erhoben werden? b) Erhöhungsbetrag c) Ausnahmen aa) Tageszulassungen bb) Veräußerung eines Fahrzeuges an eine Leasinggesellschaft cc) Aufgabe des begünstigten Zwecks gemäß 3 Z 3 NoVAG VIII. Das Bonus-Malus-System ( 6a NoVAG) A. CO 2 -Emissionen Erhöhungsbeträge bis Malus-Beträge bis Zeitpunkt der Entstehung der Steuerschuld zur Bestimmung der zeitlichen Anwendbarkeit der CO 2 -Emissionswerte Übergangsregelung 2012/ Berücksichtigung der CO 2 -Emissionen seit B. NO x -Emissionen C. Umweltfreundliche Antriebsmotoren D. Berücksichtigung von Bonus- und Malusbeträgen XIV

7 1. Tatbestände bis Auswirkungen des EuGH-Urteils Ioan Tatu auf die Bonus- Malus-Regelung (Erlass BMF , BMF /0133-IV/9/2013) a) Gegenstand der Rechtssache Ioan Tatu b) Interpretation des Urteils durch das BMF Änderung des Malusbetrags bis Anwendung der Malusregelung im Zeitpunkt der Zulassung innerhalb der EU a) Maßgebende gesetzliche Änderungen hinsichtlich CO 2 -Emissionen seit dem Nachweis der Begünstigung Anträge auf Rückerstattung des ungerechtfertigten Malusbetrags bei einem Eigenimport eines Fahrzeuges ( 1 Z 2 und 3 NoVAG Lieferung von Fahrzeugen durch einen Fahrzeughändler ( 1 Z 1 NoVAG) Anträge auf Vergütung nach 12 und 12a NoVAG Nachweis der Voraussetzungen für eine Rückvergütung der Malusbeträge Zeitlicher Anwendungsbereich Weitere Malus-Erhöhungen bis E. Überblick über die Bonus-Malus-Grenzwerte IX. Unbekannte CO 2 -Werte Ersatzformel A. Es liegt weder ein CO 2 -Emissionswert noch ein Kraftstoffverbrauchswert vor B. Nur der Kraftstoffverbrauchswert liegt vor C. Aus den USA importierte Fahrzeuge X. Berücksichtigung des tatsächlichen Wertes eines Kraftfahrzeuges bei der Berechnung der Bonus-Malus-Beträge A. Verhältnisrechnung bei Erwerb von Gebrauchtfahrzeugen aus dem übrigen Gemeinschaftsgebiet der EU bis grundsätzlich Import von Gebrauchtfahrzeugen aus dem übrigen Gemeinschaftsgebiet der EU bis Import von Neuwagen sowie Import von Gebrauchtfahrzeugen aus Drittstaaten bis Vorgangsweise bei einer Verhältnisrechnung B. Änderung der Verhältnisse nach einer begünstigten Verwendung (Berücksichtigung der Nutzungsdauer) XV

8 C. Verkauf eines Kraftfahrzeuges an einen Nichtdiplomaten (Berücksichtigung der Nutzungsdauer) D. Rückvergütungen ( 12 und 12a NoVAG) Berücksichtigung der Nutzungsdauer XI. Entstehen der Steuerschuld ( 7 NoVAG) A. Voraussetzungen B. Zeitpunkt der Entstehung der NoVA-Steuerschuld bei Fahrzeugen mit ausländischem Kennzeichen C. Rechtliche Grundlagen VwGH , 2010/16/ VwGH , 2013/16/ Rechtsfolge dieser Erkenntnisse D. Angabe des Zeitraumes bei der NoVA-Festsetzung XII. Änderung der Bemessungsgrundlage ( 8 NoVAG) A. Änderung des Durchschnittsverbrauchs B. Kein Fall einer Berichtigung C. Berichtigung der NoVA gem 8 NoVAG (Anlassfälle NoVAR vgl Rz 741 ff NoVAR) XIII. Aufzeichnungspflichten ( 9 NoVAG) XIV. Bescheinigungspflicht ( 10 NoVAG) XV. Abgabenerhebung ( 11 NoVAG) A. Erhebung der NoVA in der Praxis Befugter Kraftfahrzeughändler a) Unternehmer, die keine Fahrzeughändler sind b) Privatperson B. Abgabenfestsetzung XVI. Vergütung der NoVA A. Fälle von NoVA-Vergütungen Rückvergütung der NoVA gem 12 NoVAG Rückvergütung der NoVA gem 12a NoVAG B. Voraussetzungen für eine NoVA-Vergütung NoVAG a NoVAG C. Voraussetzungen für eine Vergütung gem 12 NoVAG D. Nachweise über den Vergütungsanspruch Autowracks Autowrackbörse XVI

9 E. Vergütung der NoVA bei einem Export von Kraftfahrzeugen ( 12a NoVAG) Tatbestände einer Rückvergütung gem 12a NoVAG Voraussetzungen für eine Rückvergütung der NoVA gem 12a NoVAG Verbringung eines Fahrzeuges Anwendungsfälle (vgl Rz 928 bis 933 NoVAR) a) Lieferung oder Verbringung eines Fahrzeuges nach Beendigung einer gewerblichen Vermietung (Leasinggeschäft) b) Verbringung eines Fahrzeuges ins Ausland durch den Zulassungsbesitzer c) Lieferung und Verbringung eines betrieblichen Fahrzeuges in eine ausländische Betriebsstätte desselben Steuerpflichtigen d) Verbringung bzw Lieferung eines Kraftfahrzeuges durch einen befugten inländischen Fahrzeughändler F. Ungerechtfertigte NoVA-Rückvergütungen Änderung der formalen Vorgangsweise bei der Rückforderung von ungerechtfertigten NoVA-Vergütungen BMF-Erlass als Reaktion auf die Rechtsprechung des VwGH VwGH zur Rückforderung einer NoVA-Rückvergütung Rückvergütungsanträge für NoVA: Änderung der bisherigen Verwaltungspraxis G. Wiedereinfuhr von Kraftfahrzeugen XVII. Mitwirkungspflicht anderer Behörden ( 13 NoVAG) und Organisationen A. Genehmigungsdatenbank ( 30a KFG) Versicherungsverband Österreich (VVO) B. Automatische Sperrsetzung C. Sperrsetzung in der Genehmigungsdatenbank durch das Finanzamt D. Sperrsetzung aufgrund eines Antrages mit dem Formular NOVA E. Sperrsetzung in der Genehmigungsdatenbank aufgrund eines Antrages mit dem Formular NOVA F. Sperrsetzung aufgrund eines Antrages mit dem Formular NOVA G. Eigenimporte Fahrzeugklassen ( 2 KFG) H. Zollbehörden und Exekutivdienst XVII

10 XVIII. Steuerliche Behandlung der NoVA A. Unternehmen B. Privatpersonen XIX. Erwerbsteuer XX. Leasingfahrzeuge A. Allgemeines B. Leasingunternehmen im Inland C. Lieferung an ein ausländisches Leasingunternehmen D. Lieferung eines ausländischen Fahrzeughändlers an eine inländische Leasinggesellschaft E. Kfz-Lieferungen an Leasingunternehmen XXI. Umsatzsteuerliche Behandlung von Fahrzeugimporten XXII. Verwaltungsbehördliches Verfahren bei Eigenimport eines Fahrzeuges aus dem Ausland A. Allgemeines B. Für die Einfuhr eines Kraftfahrzeuges aus einem Drittland erforderliche Unterlagen bzw Zollformalitäten XXIII. Zulassungsverfahren A. Abgabenbehörde B. Zulassungsbehörde C. Für eine Kfz-Zulassung notwendige Unterlagen Anmeldung eines Neufahrzeuges Anmeldung eines Gebrauchtfahrzeuges D. Fahrzeugdokumente E. Abmeldung eines Fahrzeuges F. Adressen der KFZ-Landesprüfstellen (Stand ) Anhänge Anhang 1: NoVAG Anhang 2: Bescheinigungen/Formulare Anhang 3: Erlässe Stichwortverzeichnis XVIII