Wertschöpfung in ländlichen Räumen schaffen: xxxxxxxxx Mit investiver Förderung Wertschöpfung generieren

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1 Wertschöpfung in ländlichen Räumen schaffen: xxxxxxxxx Mit investiver Förderung Wertschöpfung generieren Grüne Woche Zukunftsforum ländliche Entwicklung, Berlin,

2 Übersicht Regionalförderung in Deutschland Die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) Die 2. Säule der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) Wirkung der Investitionsförderung Die Förderung erneuerbarer Energien: Ein Programm für den ländlichen Raum Städte wachsen ländlicher Raum gefährdet 2

3 Regionalförderung in Deutschland Die Regionalförderung in Deutschland basiert auf dem Postulat gleichwertiger Lebensverhältnisse (Art. 91a GG) und auf EU-Recht Nach dem Subsidiaritätsprinzip und der föderalen Struktur Deutschlands sind für die Umsetzung die Bundesländer verantwortlich Entsprechend werden Bundesmittel, Landesmittel und EU-Mittel in der Regionalpolitik eingesetzt. Hauptinstrumente sind Die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) und Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Im ländlichen Raum die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) und der EU-Fonds ELER 3

4 Die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) Kern der Regionalförderung in Deutschland ist die GRW, die vor über 40 Jahren in der Bundesrepublik eingeführt wurde 1990 wurde die GRW auf Ostdeutschland übertragen Ziel ist die Angleichung der Lebensverhältnisse durch eine Stärkung der Wirtschaftskraft in strukturschwachen (meist: ländlichen) Regionen Hierzu dienen Investitionsbeihilfen in Branchen mit überregionalem Absatz (v.a. Industrie) sowie die Förderung von Investitionen in wirtschaftsnahe Infrastruktur (Gewerbegebiete und ihre Anbindung, Berufsschulen u.ä.) Die Finanzierung erfolgt hälftig durch Bund und Land der jew. Förderregion, wobei EU-Mittel als Ergänzung eingebracht werden können 4

5 GRW-Investitionsförderung 1991 bis 2011 In Ost- und Westdeutschland, inkl. EFRE-Verstärkungsmittel Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, Berechnungen IW Köln 5

6 Die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) Während die GRW-Förderung in Westdeutschland vor 1990 vor allem den ländlichen Raum förderte, kommt sie in Ostdeutschland flächendeckend zum Einsatz 6/7 der GRW-Mittel fließen nach Ostdeutschland. Durch die EFRE- Verstärkungsmittel der EU steigt der Anteil Ost auf fast 90 Prozent Allein in der GRW-Investitionsförderung in den Ost-Ländern wurden in den letzten 23 Jahren über 41 Mrd. Euro vergeben; im Westen ca. 5,5 Mrd. Euro Insgesamt wurden Unternehmensinvestitionen von ca. 225 Mrd. Euro angeregt Strukturschwache Räume in Westdeutschland erhalten seit 1990 deutlich weniger Fördermittel 6

7 Die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) Die GAK enthält eine breite Palette von Agrar- und Infrastrukturmaßnahmen und ergänzt die EU-Politik für den ländlichen Raum Die meisten Maßnahmen der GAK können mit ELER-Mitteln (EU- Landwirtschaftsfonds) verstärkt werden Über die GAK werden pro Jahr 600 Mio. Euro Bundesmittel zur Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Räume bereitgestellt Mit den Ländermitteln (400 Mio. Euro) betragen die Gesamtmittel der GAK über 1 Milliarde Euro pro Jahr 90 Prozent entfallen auf den ländlichen Raum, gut 10 Prozent auf den Küstenschutz Hinzu kommen ELER-Mittel in Höhe von 1,2 Milliarden Euro sowie ergänzende Mittel der Länder und Kommunen 7

8 GAK-Investitionsförderung 2. Säule -Förderstruktur Agrarinvestitionen Quelle: Europäische Kommission, BMELV 8

9 Wirkung der Investitionsförderung In einer ökonometrischen Analyse für 113 ostdeutsche Kreise konnte das IW Köln die positive Wirkung der GRW-Investitionsförderung auf die regionale Bruttowertschöpfung (BWS) nachweisen Eine um 1 % höhere Investitionsförderung bewirkt eine um 0,29 % höhere Wertschöpfung im Verarbeitenden Gewerbe Unter Einschluss der Investitionszulage bewirkt jeder Fördereuro für Unternehmensinvestitionen im Schnitt 8-9 Euro zusätzliche regionale BWS Die Investitionsförderung ist ein wirksames Instrument zur Generierung von Wertschöpfung in strukturschwachen und damit auch ländlichen Räumen 9

10 Die Förderung erneuerbarer Energien: Ein Programm für den ländlichen Raum Der Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland über das EEG ist eine Zusatzförderung für den ländlichen Raum Die durch das EEG angeregten Investitionen in Windenergieanlagen, Solarkraftwerke und Biogasanlagen haben eine ähnliche Förderwirkung wie GRW und GAK-Investitionsförderung Errichtung, Betrieb und Wartung der Anlagen schafft Arbeitsplätze und Wertschöpfung im ländlichen Raum In Westdeutschland ist die Arbeitslosigkeit in ländlichen Räumen heute oft geringer als in den Städten (1-3 Prozent in Süddeutschland, 4-7 Prozent im Norden und Westen) Nur in Ostdeutschland haben ländliche Kreise heute noch hohe AL- Quoten von bis zu 15 Prozent Angesichts der demographischen Entwicklung sinkt die Arbeitslosigkeit auch im ländlichen Raum im Osten 10

11 Städte wachsen ländlicher Raum gefährdet Seit dem Jahr 2000 wachsen die Metropolen und Hochschulstädte wieder, gegen den deutschen Trend Nettozuwanderung , 2013 mehr als Zuwanderung aus Ost- und Südeuropa zielt v.a. auf die Großstädte Höhere Studierneigung treibt Urbanisierung zusätzlich Bis 2030 kann der Anteil der 14 deutschen Großstädte mit mindestens 0,5 Mio. Einwohnern an der deutschen Bevölkerung von jetzt 16 auf ca.19 Prozent wachsen Metropolräume wie München, Berlin, Hamburg, Frankfurt wachsen überdurchschnittlich Periphere ländliche Räume schrumpfen überdurchschnittlich 11

12 Boomende Metropolen Verluste in der Fläche 2030: IW-Szenario 2012: Statistisches Bundesamt 12

13 Städte wachsen ländlicher Raum gefährdet In vielen schwächer besiedelten Regionen beschleunigt sich der Bevölkerungsrückgang Die 5 Ost-Bundesländer haben seit Mio. Einwohner verloren und werden weiter stark schrumpfen (Ausnahme Berlin + Umland) Auch westdeutsche Landkreise schrumpfen stark (z.b. Wunsiedel/ Bayern und Osterode/Niedersachsen um je ein Fünftel bis 2030) In den ländlichen Regionen steigt der Wohnungsleerstand, überdimensionierte Infrastruktur muss zurückgebaut oder teuer erhalten werden Der demographische Wandel führt zu Arbeitskräftemangel im ländlichen Raum; durch Rente mit 63 noch schneller als bislang erwartet! 13

14 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 14