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1 Infrastruktur der Zukunft Verkehrsforum 2013 Mobilität: Kosten Finanzierung Nutzen Dr. Ralf Resch, ADAC e.v., Leiter Ressort Verkehr , Schlüsselfeld

2 Deutschlandweit verfügbare Kraftstoffpreise Kraftstoffpreise werden von der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe deutschlandweit zur Verfügung gestellt Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 2

3 Preis in Euro Kraftstoffpreisentwicklung 1,75 Kraftstoffpreise von 2010 bis ,70 1,65 1,60 Super E10 1,55 1,50 1,45 1,40 1,35 1,30 Diesel 1,25 1,20 1,15 1,10 1,05 1, Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 3

4 Markttransparenzstelle (MTS-K) für Kraftstoffpreise Gut informierte und preisbewusste Verbraucher sind ein wichtiger Faktor für besseren Wettbewerb auf dem Kraftstoffmarkt. MTS-K kann deshalb wesentlich für mehr Wettbewerb sorgen. Appell an alle Autofahrer: Angebot gezielt nutzen! Aber: MTS-K ist nur ein Baustein weiterer Handlungsbedarf besteht. Eingeleitete zweite Sektoruntersuchung zum Raffineriemarkt und Mineralölgroßhandel muss aber ebenfalls vorangetrieben werden Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 4

5 Das Angebot des ADAC Herbst 2012: Gespräch zwischen Präsident Peter Meyer und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer : ADAC als Verbraucher-Informationsdienst zugelassen : Beginn des Probebetriebs der MTS-K mit ADAC und 3 weiteren Verbraucher- Informationsdiensten : Erstveröffentlichung der Daten der MTS-K im seit 2001 bestehenden ADAC Online-Preisvergleich Zugangswege: Kostenlos Online-Preisvergleich unter: ADAC Smartphone-Apps (ios & Android) + Tablets 5 Ausgabewege Uneingeschränkt, also nicht nur für Mitglieder Schnellsuche und Umkreissuche Ende November 2013 zusätzlich auch Routensuche und Preise der Erdgastankstellen Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 5

6 Ein Eindruck zur ADAC Spritpreis-Info Downloadzahlen seit : !! davon für iphone/ipad und für Android Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 6

7 Rüttelrouten und Bröselbrücken Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 7

8 Zustand Infrastruktur erkennbar verschlechtert Zunahme des Lkw-Verkehrs erfordert Verstärkung oder Erneuerung älterer Brückenbauwerke rund 25 % der Gesamtbrückenfläche muss kurz- bis mittelfristig saniert bzw. erneuert werden rund 40 % der Fahrbahnen im Bundesstraßennetz sowie rund 20 % im Autobahnnetz befinden sich in einem schlechten bzw. sehr schlechten Zustand bei den Straßen und Brücken in der Zuständigkeit der Länder und Kommunen sieht es oftmals noch schlechter aus Sanierung der Rader Hochbrücke (A7) Alarmstufe Rot auch bei Deutschlands Gemeindestraßen: die Hälfte der kommunalen Straßen ist kaputt Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 8

9 Zustand Infrastruktur - Schäden auf Betonautobahnen Ausmaß der Hitzeschäden in diesem Sommer extrem wie noch nie zuvor: 30 sog. Blow-ups in Bayern, fünf weitere Fälle in Sachsen- Anhalt und einen in Baden-Württemberg. Wissenschaftliche Untersuchung TU München: Zusammenhang zwischen Hitzeschäden und Lösungen Weitere Schäden, die Verfall von Autobahnen offenkundig machen, insbes. Betonkrebs noch 350 km vom Betonkrebs betroffen, inzwischen etwa 470km Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 9

10 Die Politik beginnt zu handeln Daehre-Kommission Bericht Dezember 2012 Bodewig-Kommission Anhörung August 2013 Sonder-VMK Beschluss 2. Oktober 2013 Vermögenswert Nachholbedarf aufgrund unterlassener Erhaltung 1,1 Billionen 40 Mrd. Schmid Mobility Solutions GmbH, Willich, Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 10

11 Umsetzung: Nachholbedarf Erhaltung Um- und Ausbau Schmid Mobility Solutions GmbH, Willich, Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 11

12 Umsetzung: Nachholbedarf Erhaltung Um- und Ausbau Laufender Erhalt und Betrieb Infrastrukturkonten / Fonds Nachholbedarf Sondervermögen Aus- und Neubau Projektbasierte Haushaltsfinanzierung Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 12 Schmid Mobility Solutions GmbH, Willich, frank.schmid@schmid-mobility.de

13 Wie kann die Finanzierungslücke im Bestandsnetz geschlossen werden? Täglicher Vermögensverzehr 13 Mio % Einsparungen durch Effizienzsteigerung 2,5 Mrd. Jährlicher Mehrbedarf für das Netz % Durch Absenkung der Standards und Vorgaben 50 % Durch frisches Geld 1 am Beispiel der Straßeninfrastruktur Schmid Mobility Solutions GmbH, Willich frank.schmid@schmid-mobility.de Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 13

14 Was passiert, wenn wir nichts tun? in in Null - Variante Ohne Erhöhung des Mitteleinsatzes, und ohne Nutzung von Effizienzsteigerung Laufender Bedarf für Erhalt laufender Bedarf für Erhaltung laufendes Defizit Laufendes Defizit Substanz- und Gebrauchsverzehr Substanz- und Gebrauchswert EIN fehlender Euro in Erhalt vernichtet ZWEI Euro an Vermögenswert Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch Schmid Mobility Solutions GmbH, Willich, frank.schmid@schmid-mobility.de 14

15 Prozess Finanzierung Prozessablauf und Finanzierung Pilotphase Testphase Regelkreislauf (z.b. LuFV) Bundestagswahl Bundestagswahl Bundestagswahl Bundestagswahl Laufender Erhalt und Betrieb Zweckgebundene & zugriffsfeste Finanzierung (z.b. Infrastrukturkonten ) Nachholbedarf Kapitalsammelstelle (z.b. Sondervermögen ) Aus- und Neubau Projektbasierte Haushaltsfinanzierung Netzzustands- und Leistungsbericht Schaffung der Kostentransparenz Rechtssicherheit Gesicherte Gesamtfinanzierung Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch Schmid Mobility Solutions GmbH, Willich, frank.schmid@schmid-mobility.de 15

16 Einstimmiger Beschluss der VMK zur Bodewig-Kommission, ADAC begrüßt: Transparenz durch Zustands- und Leistungsberichte Überjährige, zweckgebundene und zugriffsfeste Mittelbereitstellung mittels Fonds (laufende Erhaltung+ Betrieb) und Sondervermögen (Nachholbedarf) Nachholbedarf soll aus zusätzlich zur Verfügung gestellten Haushaltsmitteln bestritten werden Forderung nach Lösung für Entflechtungs- und Regionalisierungsmittel ADAC sieht Nachbesserungsbedarf: Forderungen nach ( Ausländer -) Pkw-Maut nicht gerechtfertigt, da beim Pkw bereits heute eine vollständige Nutzerfinanzierung existiert Bisher keine tragfähige Lösung für den Ausbau (Engpassbeseitigung) Länder tragen Mitverantwortung für den Nachholbedarf Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 16

17 Die PKW-Maut als Lösung der Baustelle Deutschland? Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 17

18 Informationen zur Umfrage Repräsentative Umfrage unter Autofahrern Auftraggeber: Institut: ADAC TNS Infratest Zeitraum: Juli / August Aussage Die deutschen Autofahrer fordern mit überwältigender Mehrheit, dass mehr Geld in die Straßen investiert wird Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 18

19 Würden Sie zustimmen, dass insgesamt mehr Geld in den Erhalt und Ausbau der Straßen in Deutschland investiert werden sollte? Knapp 90 Prozent der Befragten wünschen sich, dass mehr Geld in die deutschen Straßen investiert wird. Eher Zustimmung 86 % Eher Ablehnung 12 % Basis: Zustimmung/Ablehnung (Top3/Bottom3) auf 6er Skala Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 19

20 2. Aussage Die Politik muss ihre Glaubwürdigkeit wiederherstellen. Dazu muss die gesetzliche Zweckbindung der Mittel für die Straße etabliert und langfristig gesichert werden Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 20

21 Für wie glaubwürdig halten Sie es, dass das Geld auch tatsächlich in den Erhalt und Ausbau der Straßen fließt? Eher glaubwürdig 32 % Mehr als 2/3 der Befragten misstrauen der Politik, wenn es um die Zweckbindung der erhobenen Mittel geht. Eher nicht glaubwürdig 68 % Basis: Zustimmung/Ablehnung (Top3/Bottom3) auf 6er Skala Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 21

22 3. Aussage Die deutschen Autofahrer lehnen weitere Kostenbelastungen konsequent ab. Das zeigen die hohen Zustimmungswerte für das Modell Auto finanziert Straße. Eine Pkw-Maut oder -Vignette wird klar abgelehnt Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 22

23 Wie gut gefällt Ihnen dieser Vorschlag insgesamt? Steuererhöhungen werden von den deutschen Autofahrern konsequent abgelehnt. Pkw-Maut oder Vignettensystem finden mehrheitlich keine Zustimmung. Die höchsten Zustimmungswerte erhält das ADAC Modell Auto finanziert Straße. Auto finanziert Straße 46 % Lkw-Maut 32 % Streckenmaut / Vignette 28 % Sanierungsbeitrag 14 % Mineralölsteuer 11 % Basis: Zustimmung (Top2) auf 6er Skala Kfz-Steuer 8 % Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 23

24 Soll alles so bleiben wie es ist oder soll der Ansatz Auto finanziert Straße umgesetzt werden? Fast 3/4 der deutschen Autofahrer würden das ADAC Modell Auto finanziert Straße umsetzen. Würde mich für den Vorschlag entscheiden 74 % Würde alles so lassen wie es ist 26 % Basis: Auswahlentscheidung; ohne k.a Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 24

25 Fazit Die deutschen Autofahrer fordern, dass mehr Geld in die Straßen investiert wird. Die Politik muss ihre verlorene Glaubwürdigkeit wiederherstellen. Dazu muss die gesetzliche Zweckbindung der Mittel für die Straße etabliert und langfristig gesichert werden. Die deutschen Autofahrer lehnen weitere Kostenbelastungen konsequent ab ebenso wie alle Pkw-Maut-Modelle Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 25

26 6-Punkte-Plan zur Verkehrsinfrastruktur 1. Es ist genug Geld für die Straßen vorhanden. 2. Planungssicherheit braucht Finanzierungssicherheit. 3. Konzentration auf das Wesentliche. 4. Maximale Transparenz. 5. Infrastrukturprojekte müssen schneller und effizienter realisiert werden. 6. Bundesfernstraßen sind nicht alles Infrastruktur der Zukunft, Dr. Ralf Resch 26

27 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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