Europas Werte von innen und außen : Die EU als normative power?

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1 Anne Faber Europas Werte von innen und außen : Die EU als normative power? Normative Begründungen und Reichweite einer EU-Außenpolitik

2 Organisation Begrüßung TN-Liste Fragen?

3 Sitzungsaufbau Einstieg Referat Fr. Gebert + Fragen und Diskussion zum Referat Besprechung der Vorbereitungsfragen Zusammenfassung und Schlussfolgerungen

4 Veranstaltungsplan Termine Themen I. Theoretische und methodische Grundlagen: Normen und Werte in den IB II. Konstruktion, Funktion und Wandel eines europäischen Wertekanons III. Rolle und Reichweite von Normen und Werten in europäischen Politiken + Wirkung und Perspektiven

5 Einstieg Normative Begründungen für eine gemeinsame EU-Außenpolitik: Leitfragen Ansatzpunkte? plausible Beschreibungen? mögliche Ziele?

6 Referat Fr. Gebert + Fragen und Diskussion zum Referat

7 Vorbereitungsfragen 1. Welche drei unterschiedlichen Ansatzpunkte für die Beschreibung und die Begründung einer transnationalen, normativen Begründung einer europäischen Außenpolitik stellt Manners vor? 2. Inwiefern ist die EU lt. Scheipers und Sicurelli in der Lage, erfolgreich die Rolle einer normative power zu spielen, auch wenn ihre Politik u.u. inkonsistent und nicht ausreichend reflexiv ist?

8 1. Ansätze normative europäische Außenpolitik 1. Klassische Begründungen Kooperation und intergouvernementales Verhandeln im Ministerrat der EU Fokus auf nationalen Interessen (Überlappungen/Ausgleich/gemeinsame Positionen) oder supranational generierte gemeinsame Interessen (Europäische Kommission) Definition echter Gemeinschaftsinteressen oder Rolle transnationaler Akteure, Bewegungen und Interessen innerhalb und außerhalb der EU (Kapital, EP, gesellschaftliche Gruppierungen)

9 1. Ansätze normative europäische Außenpolitik 2. Kritisch-kosmopolitische Begründungen Deliberation: Legitimierung europäischer Außenpolitik durch Kommunikation, Argumentation und Interaktion im europäischen öffentlichen Raum oder Politik der Differenz: Dekonstruktion von Differenzerzählungen; Analyse diskursiver Praxis und Konstruktion, um deren Implikationen für eine europäischen Außenpolitik zu verstehen oder Geschlechterpolitik: Aufzeigen des Spannungsverhältnisses von Gendergerechtigkeit und Wettbewerbsfähigkeits-Agenda der EU in ihren Außenbeziehungen

10 1. Ansätze normative europäische Außenpolitik 3. Aktuelle kosmopolitische Begründungen Identitätspolitik: Legitimierung europäischer Außenpolitik durch multiple, internationale Identitäten innerhalb der EU; aber auch einer gemeinsamen, geteilten Identität als EU-BürgerInnen oder versöhnende Politik: Versöhnung als in Vergessenheit geratenes, aber treibendes Motiv europäischer Einigung oder Politik der Ethik: EU als ethische Macht

11 1. Ansätze normative europäische Außenpolitik Schlussfolgerungen Manners: die unterschiedlichen Begründungsstränge einer normativen EU-Außenpolitik zeigen deutlich die Betonung der Mehrfachheit, Verschiedenheit, Zwischenstellung, Identitäten, die europäischer Außenpolitik zugrundeliegen wie auch aller nationalen Politik Bewusstsein, dass die EU einzigartig ist (und damit auch ihre Außenpolitik) Rückkehr zum Bewusstsein um die Kombination von Interessen und Ideen (Idealen), die dem europäischen Integrationsprozess zugrunde liegen

12 2. Erfolgreiche Rolle EU als normative power Fallstudien IStGH und Kyoto-Protokoll zeigen: Einigung aller EU-Mitgliedstaaten auf einen gemeinsamen Standpunkt zu Fragen der IP ist möglich und stärkt die Rolle Europas normative Vorreiterrolle ( utopische Normativität ) der EU in der IP in Abgrenzung zu den USA; zentrale Themen: EU: Multilateralismus und Solidarität (USA: Unilateralismus) EU: uneingeschränkte Achtung und Verteidigung des Völkerrechts EU: nicht-militärische/diplomatische Instrumente

13 2. Erfolgreiche Rolle EU als normative power EU-Positionierung gegenüber den USA: keine scharfe Opposition bzw. klare Definition einer substantiellen Andersartigkeit, aber Betonung der Vorreiterroller der EU (im Gegensatz zur Nachzüglerrolle der USA) Betonung der mangelnden Bereitschaft der USA, Worten Taten folgen zu lassen

14 Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Bereitschaft der EU, eine normative Führungskraft in der IP zu werden (?) Ziel der EU, eine alternative Form der Führungsrolle zu übernehmen (?): progressiv/modernisierend; Betonung der internationalen Gemeinschaft und universeller Werte Betonung der Angemessenheit der gewählten Mittel und Instrumente (Multilateralismus, Diplomatie) Betonung der Bedeutung bindender Abkommen (Völkerrecht) auf internationaler Ebene Anziehungskraft der EU als normative Macht in der IP (?)

15 Vorbereitungsfragen zum Welches sind die Hauptdilemmata der ENP? 2. Welche Perspektiven bietet die ENP bei der externen Demokratieförderung? 3. Lässt sich argumentieren, dass die EU im Rahmen der ENP als normative Kraft agiert? (Bsp. Ukraine und Weißrussland)

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