Wichard Woyke, Europäische Gemeinschaft

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1 Wichard Woyke, Europäische Gemeinschaft

2 Wichard Woyke Europäische Gemeinschaft - Europäisches Parlament - Europawahl Bilanz und Perspektiven Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 1984

3 Der Autor: Dr. Wichard Woyke (Jg. 1943), Institut fur Politikwissenschaft, Universitat MUnster. VerOffentlichungen u. a.: Oppositionsparteien und Verteidigungspolitik im gaullistischen Frankreich Opladen Die NATO in den siebziger Jahren. Opladen Handworterbuch Internationale Politik (Hrsg.) Opladen Europaische Gemeinschaft. Problemfelder - Institutionen - Politik. MUnchen i. E OP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek Woyke, Wichard Europiiische Gemeinschaft - Europiiisches Parlament-Europawahl/ Wichard Woyke. ISBN ISBN (ebook) DOI / (il) 1983 by Springer Facbmedien Wiesbaden UrsprOnglich erschienen bei Leske + Budrich, OpJaden 1983

4 Inhalt Die Europäische Gemeinschaft zu Beginn der 80er Jahre... 9 Die Bürger und Europa Haltung zur Einigung Westeuropas Mitgliedschaft in der EG eine gute Sache? 13 Die Haltung gegenüber dem Europäischen Parlament (EP) Öffentliche Meinung als Motor des Integrationsprozesses? Zur Geschichte des westeuropäischen Integrationsprozesses Von den Europavorstellungen der Nachkriegszeit über die EGKS zur EWG Von der EGKS über die EVG/EPG zur EWG!EURATOM 18- Kalter Krieg: Europa zwischen den Blöcken 19 - Die ersten europäischen Organisationen 20 - OEEC 20 - Europarat 21 - Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl - der supranationale Weg 22 - Fehlschlag: Europäische Verteidigungsgemeinschaft - Sektorale wirtschaftliche Integration: EWG und EURATOM 24 - EWG und EFT A Die Integrationskrisen: Frankreich blockiert britische EWG-Beitrittsverhandlungen Das Ringen um die Europäische Union Krise und Politik des leeren Stuhls Fortschritte im Integrationsprozeß: Neues Ziel - Wirtschafts- und Währungsunion Norderweiterung - Neue Kräfteverhältnisse 31 - Die Einführung von Eigenmitteln für die EG-Stärkung der Gemeinschaft 31 - Die Integration neben den Verträgen - der Intergouvernementalismus 32 - Die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) - eine neue Form von Integration 32 - Der Europäische Rat - Crisis Management oder Integrationsfortschritt? 34 - Die Direktwahl zum Europäischen Parlament - Abbau des DemokratiederlZits 34 - Das Europäische Währungssystem und die Integration 36- Griechenland - der 10. Mitgliedstaat der EG 37 - Von der EG zur Europäischen Union 37 5

5 Die Europäische Gemeinschaft in den 80er Jahren. Die Politik der EG nach innen und außen 39 Das Problem der Arbeitslosigkeit.... Die Agrarpolitik... Die Süd erweiterung Die Bundesrepublik Deutschland in der EG Vorteile 55 - Vorteil Nr. 1 - Gleichberechtigung durch europäische Integration 55 - Vorteil Nr. 2 - Wirtschaftliche Sicherheit durch Zusammenarbeit 56 - Vorteil Nr. 3 - Gesicherte Lebensmittelversorgung 57 - Vorteil Nr. 4 - Ein gestärktes weltpolilisches Gewicht durch die Mitgliedschaft in der EG 58 - Vorteil Nr. 5 - Exportmarkt EG 58 - Vorteil Nr. 6 - Risikogemeinschaft EG 60 - Nachteile: Nachteil Nr. 1 - Abgabe von Souveränität 60 - Nachteil Nr. 2 - Die Bundesrepublik der größte Nettozahler 61 - Fazit: Die Bundesrepublik Deutschland - eindeutiger Integrationsgewinner Europäische Gemeinschaft, Europäischer Rat und Europäische Politische Zusammenarbeit - ein Überblick Der Rat Zusammensetzung und Entscheidungsverfahren 68 - Aufgaben 69 - Personalentscheidungen 69 - Kontrolle 70 - Rückkopplung Die Kommission Zusammensetzung und Entscheidungsverfahren 71 - Aufgaben der Kommission 71 - Rechtsanwendung 71 - Verwaltung 72- Motor des Integrationsprozesses 72 - Vertretung der Gemeinschaft Das Europäische Parlizment... Europäischer Gerichtshof (EuGH) Zusammensetzung 74 - Aufgaben Ergänzende Einrichtungen - Rechnungshof, Wirtschaftsund Sozializusschuß, Europäische Investitionsban k Rechnungshof 75 - Wirtschafts- und Sozialausschuß (EWG!EUR ATOM) und Beratender Ausschuß (EGKS) 76 - Europäische Investitionsbank Europäischer Rat und Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZj als Entscheidungsorgan im europäischen Integrationsprouß... " 77 Der Europäische Rat 77 - Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) 78 6

6 7. Das Europäische Parlament..., Von der,gemeinsamen Versammlung' zum,europäischen Parlament' Organisation, Aufbau und Arbeitsweise des EP Kompetenzen des Europäischen Parlaments Kontrollrechte 86 - Fragen 87 - Diskussion des jährlichen Gesamtberichts 87 - Entlastung filr die Haushaltsflihrung 88 - Miß. trauensvotum 89 - Mitwirkung an der Rechtsetzung 89 - Wahlen 91 - Teilnahme an Außenbeziehungen Die erste Direktwahl zum Europäischen Parlament Wandel in der französischen Haltung 92 - Scheitern der WWU - Direktwahl als.. Austauschmotor" der Integration 92 - Die Bedeutung der Direktwahlakte vom 20. September Funktion und Bedeutung der Direktwahlen Die ErfllUung der Gemeinschaftsverträge 97 - Stärkung des Europabewußtseins 97 - Demokratisierung der Gemeinschaft 97- Verbesserung der Repräsentations- und Artikulationsfihigkeit des Parlaments 98 - Politisierung des Entscheidungsprozesses Ergebnis und Analyse der Ersten Direktwahl Wahlbeteiligung Differenzierte Parteienlandschaft 102- Gewinne der christdemokratischen Parteien Verlust der sozialdemokratischen/sozialistischen Parteien Gewinn kleiner Parteien Einzug prominenter Europäer in das Parlament Erfolg der proeuropäischen Parteien Differenzierungsvennögen des Wählers Das Wahlergebnis in der Bundesrepublik Deutschland Zusammensetzung des Europäischen Parlaments und Mitgliederstruktur nach der Ersten Direktwahl Zusammensetzu", nach Fraktionen Die Sozialistische Fraktion Die Christdemokratische Fraktion Die Liberale und Demokratische Fraktion Die Fraktion der Europäischen Demokraten Die Fraktion der Europäischen Demokraten für den Fortschritt Die kommunistische Fraktion 107- Fraktionslose Altersstruktur Berufsausbildung Zusammenfassung und Bewertung des Wah~rgebnisses Das erste direkt Kewählte Europäische Parlament Die Rahmenbedingungen für die Arbeit des Europäischen Parlaments Organisatorische Regelungen im EP Geschäftsordnung Tagungsort Wahl und Neuwahl des Präsidiums 115 7

7 Das EP als politischer Akteur: Einflußgewinnung durch die "Strategie der kleinen Schritte" Die "Strategie der Totalrevision" Erarbeitung eines Wahlsystems EP und Haushaltspolitik - ein Instrument politischer Gestaltung? Das Europäische Parlament als Forum - die Öffentlichkeitsfunktion Kommunikationsfunktion des EP Die politische Rolle des EP nach außen Das Europäische Parlament - ein fleißiges Parlament Die Zweite Direktwahl zum Europäischen Parlament. 130 Die transnationalen Parteienbünde und die Zweite Direktwahl zum Europäischen Parlament Bund der sozialdemokratischen Parteien der Europäischen Gemeinschaft Europäische Volkspartei (EVP) Organisation und Mitgliedschaft 13S Europäische Liberale Demokraten (ELD) Organisationsstruktur 137 Europäisch-Demokratische Union (EDU) Europäische Kommunistische Parteien und die Integration Die Grünen Auf dem Weg zu einem "europäischen Parteiensystem "? Die Wahl in der Bundesrepublik Deutschland - Institutionelle Regelungen und Wahlverlauf Grundlagen des Europawahlsystems der Bundesrepublik Kandidatenaufstellung Der Wahlkampf Der Wahlverlauf Anhang