Bezirksausschuss des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen Am Hart. Landeshauptstadt München. Einladung

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1 Bezirksausschuss des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen Am Hart Landeshauptstadt München Vorsitzende Antonie Thomsen Landeshauptstadt München, Direktorium BA-Geschäftsstelle Nord, Ehrenbreitsteiner Str. 28a, München Einladung zur 59. Sitzung des BA 11 Milbertshofen - Am Hart Wahlperiode Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Privat: Ingolstädter Str München Tel./Fax: 089/ Geschäftsstelle: BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28a München Telefon: 089/ Telefax: 089/ Ansprechpartnerin: Frau Obermeier München, hiermit lade ich Sie herzlich zur 59. BA-Sitzung ein. Die Sitzung findet statt: am Mittwoch, , Uhr im Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, Vorgeschlagene Tagesordnung: Teil A - Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung 1.1 Feststellung über frist- und formgerechte Ladung 1.2 Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Berichte aus dem Stadtrat 3. Berichte der Polizei 4. Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung

2 Seite Plenum Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen - Abdruck des Antwortschreibens des BA 21 Pasing Obermenzing Bau / Umwelt 4.3 Kultur / Soziales Errichtung des Pfarrverbandes Milbertshofen Mitteilung der Termine 2014 Das Referat für Bildung und Sport trifft die Bezirksausschüsse Öffnungszeiten für Wettbüros - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates Verkehr 4.5 Sonstige Berichte, Termine 5. Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 6. Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten 6.1 Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses Budget der Bezirksausschüsse Örtliche Arbeitsgemeinschaft für Seniorenarbeit Milbertshofen Am Hart c/o ASZ Milbertshofen Seniorentage vom Budget der Bezirksausschüsse Münchner Bündnis gegen Depression e.v. Veranstaltungsangebot im Rahmen der Münchner Woche für Seelische Gesundheit von Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis Genehmigung einer Freischankfläche im Grünstreifen, Schleißheimer Str Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Abhalten eines Flohmarktes auf dem Milbertshofener Platz am

3 Seite 3 7. Anträge 7.1 Plenum 7.2 Bau / Umwelt 7.3 Kultur / Soziales Nächtliche Ruhestörungen durch lärmende Jugendliche und junge Erwachsene Siedlung Kaltherberge 7.4 Verkehr Sperrung eines Parkplatzes WEG Schleißheimer Str / Zauneidechsenweg 2 8. Anhörungen 8.1 Plenum Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom vertagt in der Sitzung am Bürgerentscheid Arbeitstitel: Olympiabewerbung München 2022 Vorgesehene Abstimmungsräume Korrektur des Kataloges der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse bzgl. der Belange der Kinderbetreuung Anhörung zum Antrag Nr / B des Bezirksausschusses 13 Bogenhausen vom Änderung der Bezirksausschuss-Satzung hinsichtlich der Beschaffung und Aufstellung von Mobilen Geschwindigkeitsanzeigern (Dialog-Displays) Anhörungsschreiben 8.2 Bau / Umwelt Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelmaßnahmen a) Eduard-Schenk-Str. 32 b) Schleißheimer Str c) Pfitznerstr. 10

4 Seite Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben Lieberweg vertagt in der Sitzung am Bauvorhaben a) Moosacher Str. 80 b) Ingolstädter Str Verminderung der Lärmbelastung in den Wohngebieten im 11. Stadtbezirk durch Verlegung der Flugrouten Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung am Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums im Münchner Norden mit Eliteschule des Sports, 3-fach-Sporthalle, Zuschauertribüne und Freianlagen an der Knorrstraße Anhörung zur Beschlussvorlage für den Ausschuss für Bildung und Sport 8.3 Kultur / Soziales Einrichtung eines sprachlichen Zweiges am neuen Gymnasium für den Münchner Norden Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung am Erhöhung des Angebotes an bezahlbarem Wohnraum für Alleinerziehende Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung am Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab Verkehr 9. Kenntnisnahmen und Unterrichtungen 9.1 Plenum Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse, Bewilligungsbescheide: a) Trägerverein Kulturhaus Milbertshofen e.v., Fest am ; 640,- bewilligt b) Männerchor Milbertshofen Riesenfeld e.v., Konzert am ; 727,- bewilligt c) Männerchor Milbertshofen Riesenfeld e.v., Hoagart'n am ; 592,- bewilligt d) junges Orchester München e.v., Film-Musik-Projekt; 2.736,- bewilligt e) Arbeitskreis Seniorenstadtteilplan Milbertshofen Am Hart, Erstellung des Seniorenstadtteilplans; 5.723,90 bewilligt a) Information der Veranstalter von Stadt(-teil)kulturfesten zur aktuellen Kampagne islamfeindlicher Extremisten b) Information der Münchner Gastwirte zur aktuellen Kampagne islamfeindlicher Extremisten

5 Seite Bau / Umwelt Meldelisten Bauvorhaben Baumaßnahmen der Stadtwerke München a) Listen b) Informationsflyer Baumaßnahmen der SWM im 2. Halbjahr Nachverdichtung einer Wohnsiedlung Mortonstr Erklärung zum Bauvorhaben der Baudienststelle BOS/ FOS Nordhaide - Baustelleneinrichtungsplan Kunst im öffentlichen Raum - One Second - Oktober Olympiapark Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Ausnahmezulassung für den Betrieb von Müllsammelfahrzeugen 9.3 Kultur / Soziales Beauftragte des Seniorenbeirates für die Münchner Bezirksausschüsse Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.v. (Mini-München) Vorlagen Nr / V Verkehr Erlaubnisbescheid Rave Autonomica am am Coubertinplatz Pauschaldrehgenehmigung für die Constantin Entertainment GmbH Produktion Im Namen der Gerechtigkeit Wir kämpfen für Sie! Ausnahmegenehmigungen a) Filmaufnahmen auf dem Olympiaberg am b) Baustelleneinrichtung/ Zufahrt am Aussiger Platz von c) Filmaufnahmen im Petuelpark am d) Filmaufnahmen im Olympiapark am und e) Baustelleneinrichtung am Aussiger Platz von Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2014 Vorlagen Nr / V Nahmobilität in München Vorlagen Nr / V 12380

6 Seite Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen der Landeshauptstadt München, Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung Vorlagen Nr / V Sonstiges Mit freundlichen Grüßen Antonie Thomsen Vorsitzende Sitzungstermine und -orte der Unterausschüsse a) K/ S: am Montag, , Uhr Beratung am Harthof Neuherbergstr München b) B/ U: am Dienstag, , Uhr Kulturhaus Milbertshofen Curt-Mezger-Platz 1 c) Verkehr: am Mittwoch, , Uhr Kulturhaus Milbertshofen Curt-Mezger-Platz 1 d) Budget: am Mittwoch, , Uhr Kulturhaus Milbertshofen Curt-Mezger-Platz 1 Vorankündigung: Die nächsten Sitzungstermine des Bezirksausschusses 11 Milbertshofen Am Hart sind: im Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, im Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, im Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, Die Sitzungen beginnen um Uhr. Die Bürgersprechstunde findet ab Uhr statt.

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