Niederschrift. über die 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am im Großen Sitzungssaal des Rathauses

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1 Niederschrift über die 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am im Großen Sitzungssaal des Rathauses Anwesend: Vorsitzende/r 1. Bürgermeister Armin Schaupp Stadträte Erich Angerer Arndt Botzenhardt Dr. Meinhard Ditterich Michael Immler Markus Kössel Armin Ländle Dr. Horst Leier Werner Oppold Herbert Waibel In Vertretung für Irmgard Schreiber Philipp Hochstatter Bedienstete/r Ref-Leiterin Schulen, Kindertagesstätten und Soziale Koordination Frau Rebecca Schaidnagel GB-Leiter Finanzen / Personal Siegfried Zengerle GB-Leiterin Marketing Frau Weißinger Entschuldigt: StRin Irmgard Schreiber Presse: Öffentlichkeit: Die Presse war durch den Redakteur Peter Schwarz vom Allgäuer Anzeigeblatt vertreten. Die Öffentlichkeit war durch zeitweise 1 Zuhörer vertreten. Dauer der Sitzung: 19:40 Uhr 21:45 Uhr

2 Niederschrift über die 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom Seite 2 Ladung: Zur Sitzung hatte 1. Bürgermeister Schaupp form- und fristgerecht geladen. Beschlussfähigkeit: Zu Beginn der Sitzung stellte der Vorsitzende die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest. Gegen die Tagesordnung wurden keine Einwände erhoben. 1. Stadtjubiläum Bericht zur 650-Jahrfeier 1.2. Bericht zur Triathlon-WM 2. Sozialangelegenheiten Tagesordnung: 2.1. Sozialpass - Konzeptvorstellung und Beschlussfassung über Kosteneinstellung im Haushalt Vorlage: 2010/ Einrichtung eines Tafel-Mittagstisches: Kostenverifizierung Vorlage: 2010/ Haushalt 2011 (Vorberatung) 4. Anfragen

3 Niederschrift über die 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom Seite 3 TOP 1 Stadtjubiläum 2010 TOP 1.1 Bericht zur 650-Jahrfeier Es rerferierte Frau Weißinger. Alle Stadtratsmitglieder hatten den Bericht zur 650-Jahrfeier am auf Papier ausgedruckt, sowie gleichzeitig per erhalten. Den Hauptausschussmitgliedern bot sich die Gelegenheit, noch offene Fragen an Frau Weißinger zu stellen. Frau Weißinger beantwortete die an sie gestellten Fragen. TOP 1.2 Bericht zur Triathlon-WM Herr Altenried erhielt Gelegenheit zu einer einleitenden Information. Alle Stadtratsmitglieder hatten zusammen mit der Einladung den Bericht für den Stadtrat Immenstadt, das Landratsamt Oberallgäu und die Marktgemeinde Oberstaufen über die Langdistanz Triathlon Weltmeisterschaft 1. August 2010 im Allgäu vom erhalten. Der Bericht ergibt sich aus der Anlage 1 zur Niederschrift über den Verlauf der Hauptausschusssitzung vom Auch hier hatten die Hauptausschussmitglieder die Gelegenheit, noch offene Fragen zu stellen, die von Herrn Altenried beantwortet wurden. TOP 2 TOP 2.1 Sozialangelegenheiten Sozialpass - Konzeptvorstellung und Beschlussfassung über Kosteneinstellung im Haushalt Es referierte Frau Schaidnagel. Alle Stadtratsmitglieder hatten zusammen mit der Einladung die Sitzungsvorlage 2010/0545 vom erhalten. Es ergab sich allgemein ein Meinungsbild dahingehend, dass die Einführung eines Sozialpasses (basierend auf dem Modell der FamilienCard in Stuttgart) als sinnvoll angesehen wird. Der Hauptausschuss beauftragte die Verwaltung 1. einen Leistungskatalog incl. den anfallenden Jahreskosten aufzustellen, welcher die Angebote der städt. Einrichtungen sowie der Vereine beinhaltetet; 2. das technische Prinzip der Kartenabbuchung in einem Strukturplan festzuhalten und den notwendigen Verwaltungsaufwand zu analysieren. Die Ergebnisse sind Anfang April dem Hauptausschuss vorzustellen.

4 Niederschrift über die 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom Seite 4 TOP 2.2 Einrichtung eines Tafel-Mittagstisches: Kostenverifizierung Es referierte Frau Schaidnagel. Alle Stadtratsmitglieder hatten zusammen mit der Einladung die Sitzungsvorlage 2010/0537 vom erhalten. Es ergab sich keine weitere Diskussion. Der Hauptausschuss faste folgenden Beschluss: (einstimmig) 1. Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. 2. Der Durchführung des Projekts Tafel-Mittagstisch wird zugestimmt. 3. Im Haushalt 2011 sind Mittel in Höhe von anzumelden. (Bei der Abstimmung waren die Stadträte Botzenhardt und Kössel nicht im Abstimmungsraum anwesend.) TOP 3 Haushalt 2011 (Vorberatung) Es referierte Herr Zengerle Die Hauptausschussmitglieder erhielten den Haushalt 2011/Entwurf Finanzplan Stand in Papierform ausgeteilt. In einer gemeinsamen Lesung ging man die einzelnen Posten aus dem Entwurf Finanzplan/Investitionsprogramm durch. Dieser ergibt sich aus der Anlage 2 zur Niederschrift über den Verlauf der Hauptausschusssitzung vom Es wurde vereinbart, dass die Mitglieder des Hauptausschusses die Präsentation per einige Tage vor der nächsten Sitzung zugesandt bekommen. TOP 4 Anfragen StR Botzenhardt erkundigte sich über den aktuellen Sachstand in Sachen Bechteler- Ausstellung. Daraufhin berichtete 1. Bgm Schaupp über seinen Besuch bei Frau Berchtenbreiter in Augsburg. Mittlerweile liege der Verwaltung ein Widerruf zum Schenkungsvertrages vor. 1. Bgm Schaupp berichtete über das weitere vorgehen. Immenstadt, den 08. Dezember 2010 Der Vorsitzende Philipp Hochstatter Armin Schaupp 1. Bürgermeister

5 Niederschrift über die 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom Seite 5 Herrn 2. Bürgermeister Thomas Wurmbäck:... Herrn 3. Bürgermeister Werner Oppold: (gleichzeitig für StR-Fraktion DIE GRÜNEN... Für die FW-Stadtratsfraktion:... (Oliver Gammel) Für die CSU-Stadtratsfraktion:... (Arndt Botzenhardt) Für die SPD-Stadtratsfraktion:... (Armin Ländle) Für die StR-Fraktion die Aktiven :... (Herbert Waibel) Für die StR-Fraktion Junge Alternative... (Erich Angerer)

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