Verkehrssicherheitsarbeit. Herzlich Willkommen zur Veranstaltung. Huppertz. Kfz i.s.d. Zulassungsrechts. Bernd Huppertz 1

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1 Herzlich Willkommen zur Veranstaltung Kfz i.s.d. Zulassungsrechts 1

2 Grundregel der Zulassung Kfz und ihre Anhänger, die auf öffentlichen Straßen in Betrieb gesetzt werden sollen, müssen von der Zulassungsbehörde zum Verkehr zugelassen sein. 2

3 Als Kfz gelten Landfahrzeuge, die durch Maschinenkraft bewegt werden, ohne an Bahngleise gebunden zu sein. Nicht dauerhaft spurgeführte Landfahrzeuge, die durch Maschinenkraft bewegt werden. Legaldefinition 1 II StVG 2 Nr. 1 FZV 3

4 Stehsatz: Alles, was einen Motor hat, ist ein Kfz. 4

5 Auf die Antriebsart kommt es nicht an: Verbrennungsmotor Ottomotor Dieselmotor Gas Diesel-LPG-Mischbetrieb Elektromotor Turbine Solartechnik Hybrid 5

6 6

7 7

8 Die Energiequelle muss nicht im oder auf dem Kfz selbst mitgeführt werden. Benzin, Diesel, Gas oder elektrische Energie können sich auch auf einem Anhänger befinden oder von außen zugeführt werden (z.b.: Obusse). 8

9 Das Kfz darf jedoch nicht an Gleise gebunden sein. Kfz, die durch Änderung ihrer technischen Vorrichtungen sowohl auf Schienen laufen als auch auf der Straße fahren können, sind Kfz, solange sie auf der Straße fahren. 9

10 10

11 Sog. ähnliche Fortbewegungsmittel sind ebenfalls Kfz, wenn sie motorisiert sind, z.b.: Kinderdreiräder Kinderfahrräder Kinderautos Bobbycars 16 II StVZO ähnliche nicht motorisierte Fortbewegungsmittel 11

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14 Ein Kfz verliert die Eigenschaft als Kfz nicht dadurch, dass seine Verwendbarkeit vorübergehend beeinträchtigt ist (z.b.: Unfallschaden). Das gilt auch für abgeschleppte Kfz. 14

15 Ebenso unerheblich ist, ob die Kfz zulassungspflichtig oder frei sind, z.b.: Pkw, Lkw, KOM Krafträder Leichtmofa, Mofa, FmH E-Bike Mobilitätshilfen (Segway) Krankenfahrstühle Leichtkraftrad Quads 15

16 Als Kfz gelten daher u.a. Pkw und Lkw KOM Obusse Krafträder aller Art Leichtmofa, Mofa, Kleinkraftrad, ( ) E-Bikes Motorschlitten Raupenfahrzeuge SAM Bagger, Straßenwalzen, Aufsitzrasenmäher Motorisierte Krankenfahrstühle Motorisierte Skateboards GoKarts 16

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27 Kfz 27

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29 Zulassung Zum Verkehr auf öffentlichen Straßen sind alle Fahrzeuge zugelassen, die den Vorschriften der StVZO und der StVO entsprechen, sofern nicht für die Zulassung einzelner Fahrzeugarten ein besonderes Erlaubnisverfahren vorgeschrieben ist. 29

30 Zulassungspflicht Die FZV ist anzuwenden auf die Zulassung von Kfz mit einer bbh > 6 km/h und die Zulassung ihrer Anhänger. 30

31 Zulassungspflicht Fahrzeuge dürfen auf öffentliche Straßen nur in Betrieb gesetzt werden, wenn sie zum Verkehr zugelassen sind. Die Zulassung wird auf Antrag erteilt, wenn das Fahrzeug einem genehmigten Typ entspricht ( ) und eine Kfz- Haftpflichtversicherung besteht. 31

32 Zulassungspflicht Stehsatz Fahrzeuge dürfen auf öffentliche Straßen nur in Betrieb gesetzt werden, wenn sie zum Verkehr zugelassen sind (). Diese Forderung wird wiederholt in den 16 StVZO, und 3 I FZV. 32

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