ejustice- Die Digitalisierung der Justiz in M-V Herzlich Willkommen
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- Kai Kramer
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1 ejustice- Die Digitalisierung der Justiz in M-V Herzlich Willkommen 2. egovernment-konferenz Schwerin, 5. April 2017
2 Agenda I. erv-was ist das? II. Gesetzliche Grundlagen III. Pilotierung IV. Woran arbeiten wir aktuell? V. Einführung einer eakte VI. Sitzungssaalausstattung
3 I. erv- was ist das? = Überbegriff für sichere, rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Verfahrensbeteiligten und Gerichten
4 "Elektronischer Rechtsverkehr" Kommunikation Multimedialer (elektronische Elektronische Gerichtssaal & Postein-und Akte mobiles ausgänge) Arbeiten erweiterte Definition:
5 Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten Inkrafttreten: Oktober 2013 Neuerung: feste Fristen für den erv Inhalt: Einreichung elektronischer Dokumente über definierte sichere Eingangskanäle (nicht: ) Gestuftes Inkrafttreten der Vorschriften nicht erfasst vor allem: Strafsachen Ordnungswidrigkeitenverfahren Grundbuchsachen
6 a) Einreichung elektronischer Dokumente Sichere Eingangskanäle werden definiert Zweck: Identifikation des Einreichers D elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) besonderes elektronische Anwaltspostfach (bea) Regeln für den Umgang mit elektronischen Dokumenten (drucken, speichern, )
7 b) besonderes elektronisches Anwaltspostfach eingerichtet bei Bundesrechtsanwaltskammer Vereinfachungen bei den Signaturanforderungen, soweit RA persönlich das Postfach nutzt Starttermin: Ende November 2016 "Passive Nutzungspflicht" als Streitpunkt Integration in RA-Software: voraussichtlich 2. HJ 2017
8 c) Gestuftes Inkrafttreten der Vorschriften 2013: Gesetz zur Förderung des erv mit den Gerichten Ende 2016: Bereitstellung 2018: erv an allen Gerichten 2022: verbindlicher erv für professionelle Einreicher : Gesetzentwurf eakte in Strafsachen 2018 (Entwurf): erv in Strafsachen 2026 (Entwurf): verbindliche eakte in Strafsachen
9 Quelle: Abenteuer Change Management -Handfeste Tipps aus der Praxis für alle, die etwas bewegen wollen
10 Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Mecklenburg- Vorpommern Inkrafttreten am 18. Dezember2008, zuletzt geändert am 20. März 2017 Regelungsinhalt: I. Zulässige Dateiformate II. Bezeichnung der Gerichte, bei denen der erv eröffnet ist
11 II. Auflistung der Gerichte, an denen der elektronische Zugang nach Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs verfügbar ist (Anlage 1 der Verordnung): Gericht Verfahrensbereich Datum Sozialgericht Stralsund Alle Verfahrensarten Landgericht Rostock Alle Verfahrensarten, mit Ausnahme der Verfahren in Strafsachen Landgericht Stralsund Alle Verfahrensarten, mit Ausnahme der Verfahren in Strafsachen Amtsgericht Güstrow Alle Verfahrensarten, mit Ausnahme der Verfahren in Straf-, Ordnungswidrigkeiten- und Grundbuchsachen Verwaltungsgericht Schwerin Alle Verfahrensarten Oberverwaltungsgericht Mecklenburg- Vorpommern Alle Verfahrensarten Verwaltungsgericht Greifswald Alle Verfahrensarten
12 Gericht Verfahrensbereich Datum Landgericht Neubrandenburg Alle Verfahrensarten, mit Ausnahme der Verfahren in Strafsachen Landgericht Schwerin Alle Verfahrensarten, mit Ausnahme der Verfahren in Strafsachen Amtsgericht Ludwigslust Alle Verfahrensarten, mit Ausnahme der Verfahren in Strafsachen Landessozialgericht Mecklenburg- Vorpommern Alle Verfahrensarten Amtsgericht Schwerin Alle Verfahrensarten, mit Ausnahme der Verfahren in Strafsachen Sozialgericht Neubrandenburg Alle Verfahrensarten Sozialgericht Schwerin Alle Verfahrensarten Amtsgericht Waren/Müritz Alle Verfahrensarten, mit Ausnahme der Verfahren in Strafsachen
13 Gericht Verfahrensbereich Datum Sozialgericht Rostock Alle Verfahrensarten Amtsgericht Wismar Alle Verfahrensarten, mit Ausnahme der Verfahren in Strafsachen Finanzgericht Mecklenburg- Vorpommern Alle Verfahrensarten Oberlandesgericht Rostock Alle Verfahrensarten, mit Ausnahme der Verfahren in Strafsachen Amtsgericht Rostock Alle Verfahrensarten, mit Ausnahme der Verfahren in Strafsachen Amtsgericht Greifswald Alle Verfahrensarten, mit Ausnahme der Verfahren in Strafsachen Amtsgericht Pasewalk Alle Verfahrensarten, mit Ausnahme der Verfahren in Strafsachen Arbeitsgericht Rostock Alle Verfahrensarten
14 Gericht Verfahrensbereich Datum Landesarbeitsgericht Mecklenburg- Vorpommern Alle Verfahrensarten Amtsgericht Neubrandenburg Alle Verfahrensarten, mit Ausnahme der Verfahren in Strafsachen Arbeitsgericht Schwerin Alle Verfahrensarten Arbeitsgericht Stralsund Alle Verfahrensarten Amtsgericht Stralsund Alle Verfahrensarten, mit Ausnahme der Verfahren in Strafsachen
15 III. Pilotierung Gericht Verfahrensbereich Datum Sozialgericht Stralsund alle Verfahrensarten Landgericht Rostock alle Verfahrensarten, mit Ausnahme der Verfahren in Strafsachen Landgericht Stralsund alle Verfahrensarten, mit Ausnahme der Verfahren in Strafsachen Elektronische Posteingänge im November + Dezember 2016: ca. 45
16 Einreichung elektronischer Dokumente
17 IV. Woran arbeiten wir aktuell? (Gesetzlicher Auftrag) Eröffnung des erv bei 13 ordentlichen Gerichten sowie 12 Fachgerichten (ejustice I-Gesetz) Vorbereitungen zur Einführung der elektronischen Akte erv in Strafsachen? erv für Gerichtsvollzieher (!) erv in Grundbuchsachen?
18 bei den Fachgerichten: auch Versand elektronischer Dokumente
19 Wie funktioniert der elektronische Rechtsverkehr praktisch? Einreichervoraussetzungen
20 jm/justizministerium/themen/elektronischer-rechtsverkehr/
21 zulässige Dateiformate Das elektronische Dokument muss eines der folgenden Formate in einer für das adressierte Gericht bearbeitbaren Version aufweisen:.rtf Microsoft RTF (Rich Text Format),.pdf Adobe PDF (Portable Document Format),.xml XML (Extensible Markup Language), (nur für strukturierte Datensätze)..tiff TIFF (Tag Image File Format), (nur zugelassen für Posteingänge die Handels-, Genossenschafts-und Partnerschaftsregister betreffend).doc,.docx Microsoft Word, soweit keine aktiven Komponenten (zum Beispiel Makros) verwendet werden
22 Eingänge insgesamt: Amtsgericht Güstrow 9 Landgericht Neubrandenburg 14 Landgericht Rostock 46 Landgericht Schwerin 3 Landgericht Stralsund 39 Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern 10 Sozialgericht Stralsund 218 Verwaltungsgericht Greifswald 296 Verwaltungsgericht Schwerin 1234
23 Roadmap zur Einführung des ERV und der eakte eakte Pilotierung ERV Nov Rollout ERV 2017 Pilotierung eakte ab 2018
24 V. Einführung einer eakte einheitliche Software für alle Gerichte und Staatsanwaltschaften Weiternutzung Fachanwendungen (Integrationsportal "eip")
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27 Erste Überlegungen eakte "Plan" "Vorlauf" in einem anderen Verbundland von mindestens 2 Jahren - keine Kinderkrankheiten Dauer der Einführungsphase: 3 Monate je Gericht Zur Verfügung stehender Zeitraum: ist ein Pufferjahr
28 Erste Überlegungen eakte "Plan" Kompetenzaufbau bei JM und DVZ Fachliche, organisatorische und technische Vorbereitungen Akzeptanzmanagement IT-Kompetenz im Geschäftsbereich
29 Erste Überlegungen eakte "Build" Auswahl des Pilotgerichtes ("LG X") Tests Pilotierung (04/18 10/18) Start mit einer Kammer, später Ausweitung auf alle Kammern
30 Erste Überlegungen eakte "Run" Einführung eakte bei den weiteren Landgerichten und dem OLG den Amtsgerichten den Fachgerichten den Strafgerichten und Staatsanwaltschaften
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32 VI. Sitzungssaalaustattung
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35 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Quelle: Abenteuer Change Management -Handfeste Tipps aus der Praxis für alle, die etwas bewegen wollen
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