Inhaltsverzeichnis VII. Abkürzungsverzeichnis...
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- Erika Berg
- vor 6 Jahren
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1 Abkürzungsverzeichnis... XV A. Stellung und Aufgaben des Wirtschaftsprüfers... 1 B. Tätigwerden auf normativer Grundlage... 4 I. Allgemeine Berufspflichten gem. der Wirtschaftsprüferordnung und der Berufssatzung... 4 II. Weitere Rechtsquellen C. Tätigwerden auf vertraglicher Grundlage... 9 I. Rechtsnatur des zugrunde liegenden Vertrags... 9 II. Modalitäten des Vertragsschlusses III. Nebenabreden und Allgemeine Auftragsbedingungen D. Anspruchsgrundlagen für eine Haftung des Wirtschaftsprüfers I. Vertragliche Ansprüche des Vertragspartners Ausdrückliche vertragliche Vereinbarungen Konkludenter Vertragsschluss sowie weitere Nebenpflichten II. Vertragliche bzw. vertragsähnliche Ansprüche Dritter Vertrag zugunsten Dritter Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter III. Deliktische Ansprüche IV. Sonstige Anspruchsgrundlagen E. Voraussetzungen für eine Haftung des Wirtschaftsprüfers I. Pflichtverletzung und Zurechnung Dritter Pflichten Pflichtverletzung und Sorgfaltsmaßstab Zurechnung Dritter II. Kausalität und Zurechnungszusammenhang Kausalitätserfordernisse Anscheinsbeweis Gesamtkausalität Doppelkausalität Unterbrechung des Kausalzusammenhangs VII
2 6. Hypothetische Kausalität Einwand rechtmäßigen Alternativverhaltens III. Schaden Normativer Schadensbegriff Differenzhypothese Gesamtvermögensvergleich und Vorteilsausgleich Beweiserleichterungen IV. Verschulden V. Mitverschulden VI. Sonstige Haftungsbeschränkungen Vertragliche Haftungsbegrenzungen Zusätzliche Haftungsbegrenzungen bei Pflichtprüfungen Weitere Begrenzungen VII. Keine Verjährung Regelverjährung Anspruchsentstehung Kenntnis Höchstfristen Fristenrelevante Maßnahmen Keine Sekundärhaftung VIII. Gesamtschuld IX. Prozessuale Aspekte Beweislastregeln Herausgabepflichten X. Pflicht zum Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung F. Haftung des Wirtschaftsprüfers für Prüfungstätigkeiten I. Haftung des Wirtschaftsprüfers bei gesetzlich vorgeschriebenen Jahresabschlussprüfungen Einführung Haftung des Abschlussprüfers gegenüber dem geprüften Unternehmen a) Haftung des Abschlussprüfers gem. 323 Abs. 1 S. 3 HGB aa) Sachlicher Anwendungsbereich des 323 HGB bb) Persönlicher Anwendungsbereich des 323 HGB (1) Anspruchsberechtigte (2) Ersatzpflichtige cc) Pflichtverletzung des Abschlussprüfers (1) Reichweite der erfassten Pflichten VIII
3 (2) Pflichtenumfang im Vorfeld der Annahme eines Prüfauftrags (3) Pflichtenumfang bei Durchführung der Jahresabschlussprüfung (4) Gewissenhaftigkeit und Eigenverantwortlichkeit (5) Unparteilichkeit und Unabhängigkeit (6) Verschwiegenheitspflicht (7) Verwertungsverbot (8) Grundsatz der Wesentlichkeit (9) Redepflicht (10) Pflichten im Zusammenhang mit der Erteilung des Bestätigungsvermerks (11) Weitere Prüfungspflichten dd) Kausalität ee) Verschulden ff) Schaden gg) Mitverschulden der geprüften Gesellschaft (1) Vorsatz beim geprüften Unternehmen und Fahrlässigkeit beim Abschlussprüfer (2) Fahrlässigkeit beim geprüften Unternehmen und Vorsatz beim Abschlussprüfer (3) Vorsatz auf beiden Seiten (4) Fahrlässigkeit auf beiden Seiten hh) Haftungsobergrenze ii) Keine weiteren vertraglichen Haftungsausschlüsse jj) Inhaltsverzeichnis Gesamtschuldnerische Haftung und Gesamtschuldnerausgleich kk) Verjährung b) Haftung des Abschlussprüfers gegenüber dem geprüften Unternehmen aus sonstigen Haftungsnormen aa) Haftung aus Vertrag bb) Deliktische Haftung Haftung des Abschlussprüfers gegenüber Dritten a) Interessenlage b) Haftung gem. 323 Abs. 1 S. 3 HGB (analog) c) Haftung aus Auskunftsvertrag d) Haftung aus Haftungseinstands-, Haftungsübernahme- oder Garantievertrag e) Haftung aus Vertrag zugunsten Dritter f) Prospekthaftung g) Haftung gem. 311 Abs. 3 i.v.m. 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB IX
4 h) Haftung aus Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter aa) Anwendbarkeit des Vertrags mit Schutzwirkung zugunsten Dritter auf Pflichtprüfungsfälle bb) Einzelfälle (1) Gegenläufige Interessen von Auftraggeber und Dritten 118 (2) Einbeziehung von Banken bzw. Hausbanken der geprüften Gesellschaft (3) Bedeutung des Jahresabschlusses für Finanzierungsmaßnahmen allgemein (4) Aufnahme des Bestätigungsvermerks im Prospekt sowie Verwendung bei Beteiligungserwerben (5) Beauftragung des Wirtschaftsprüfers durch eine staatliche Behörde cc) Mitverschulden dd) Haftungsbegrenzung i) Haftung aus unerlaubter Handlung gem. 823ff. BGB aa) 823 Abs. 1 BGB bb) 823 Abs. 2 BGB cc) 826 BGB (1) Sittenwidriges Verhalten des Abschlussprüfers (2) Vorsätzliches Handeln des Abschlussprüfers dd) 824 BGB ee) 831 BGB ff) 839a BGB II. Haftung des Wirtschaftsprüfers bei sonstigen gesetzlich vorgeschriebenen Prüfungen III. Haftung des Wirtschaftsprüfers bei freiwilligen Prüfungen G. Haftung des Wirtschaftsprüfers für kapitalmarktbezogene Tätigkeiten I. Haftung des Treuhänders Treuhandvertrag Treuhandtätigkeit als Rechtsdienstleistung Anspruchsgrundlagen zugunsten Auftraggeber und Anleger a) Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter aa) Leistungsnähe des Anlegers bb) Einbeziehungsinteresse der Anlagegesellschaft cc) Erkennbarkeit der geschützten Personen dd) Schutzwürdigkeit der Anleger b) Prospekthaftung im engeren Sinne c) Prospekthaftung im weiteren Sinne X
5 d) 826 BGB Pflichten des Treuhänders a) Pflichten des Treuhänders allgemein b) Pflichten des Treuhandkommanditisten aa) Grundpflichten bb) Besondere Aufklärungs-, Hinweis- und Informationspflichten (1) Personenbezogene Hinweispflichten (2) Prospektbezogene Hinweispflichten (3) Anlagekonzeptbezogene Hinweispflichten (4) Vergütungsbezogene Hinweispflichten (5) Aufklärungspflicht über mögliche Kommanditistenhaftung cc) Aufzeichnungs- und Auskunftspflichten dd) Übertragung der Treuhänderstellung auf Dritte c) Pflichten des Sicherheitentreuhänders Kausalität und Beweislast Verschulden Schaden a) Zeichnungsschaden b) Nichterfüllungsschaden Haftungsfreizeichnung in AGB II. Haftung des Mittelverwendungskontrolleurs Mittelverwendungskontrollvertrag Anspruchsgrundlagen zugunsten der Anleger a) Vertrag zugunsten Dritter b) Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter c) Prospekthaftung im engeren Sinne d) Prospekthaftung im weiteren Sinne e) Sekundärhaftung f) Deliktshaftung aa) 823 Abs. 2 BGB i.v.m. Schutzgesetz bb) 826 BGB Pflichten des Mittelverwendungskontrolleurs a) Grundpflichten b) Besondere Prüfungs-, Kontroll- und Hinweispflichten aa) Personenbezogene Aufklärungspflichten bb) Prospektbezogene Aufklärungspflichten cc) Anlagekonzeptbezogene Aufklärungspflichten c) Weitere Auskunfts- und Rechenschaftspflichten Schaden XI
6 a) Zeichnungsschaden b) Nichterfüllungsschaden Besonderheiten in der Insolvenz Haftungsbeschränkungen durch AGB III. Haftung für Prospektbeurteilungen Rechtsnatur des Prospektprüfungsvertrags Anspruchsgrundlagen zugunsten des Auftraggebers Anspruchsgrundlagen zugunsten der Anleger a) 280 BGB i.v.m. Auskunftsvertrag b) Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter aa) Leistungsnähe des Dritten bb) Gläubigerinteresse am Schutz des Anlegers cc) Erkennbarkeit der Drittbezogenheit dd) Schutzbedürftigkeit des Dritten c) Prospekthaftung im engeren Sinne d) Deliktshaftung Pflichtenkreis des Prospektprüfers a) Kardinalpflichten b) Prospektbeurteilung nach IDW S c) Exkurs: Neuer Entwurf IDW ES Kausalität Schaden Haftungsbegrenzung IV. Haftung für Prüftestate zu Gewinnprognosen in Wertpapierprospekten 202 V. Haftung für die Erstellung eines Comfort Letter Gegenstand der Tätigkeit Anspruchsgrundlagen zugunsten des Emittenten a) Ansprüche aus 634 ff. BGB b) 823 Abs. 2 BGB i.v.m. Schutzgesetz sowie 826 BGB Anspruchsgrundlagen zugunsten der Emissionsbank a) 280 BGB i.v.m. Auskunftsvertrag b) Vertrag zugunsten Dritter c) Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Anspruchsgrundlagen zugunsten der Anleger a) 280 BGB i.v.m. Auskunftsvertrag b) Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter c) Deliktsrechtliche Haftung Verschulden und Haftungsbegrenzung VI. Prospekthaftung Prospekthaftung im engeren Sinne XII
7 2. Prospekthaftung im weiteren Sinne H. Haftung des Wirtschaftsprüfers für steuerberatende Tätigkeiten I. Hilfeleistung in Steuersachen II. Vereinbarkeit von steuerberatenden Tätigkeiten mit der Abschlussprüfung Selbstprüfungsverbot Kriterium der funktionalen Entscheidungszuständigkeit Umfassende Unterstützungsleistungen III. Haftung gegenüber dem Auftraggeber Haftung aus Vertrag a) Einordnung des zugrunde liegenden Vertrags aa) Rechtsnatur bb) Zustandekommen cc) Nichtigkeit des Vertrags b) Pflichtverletzung aa) Umfang der vertraglichen Pflichten im Allgemeinen (1) Umfassendes Dauermandat versus beschränkter Auftrag (2) Darlegungs- und Beweislast bb) Beratungspflichten (1) Allgemeine Pflichtenanforderungen (2) Pflichten im Zusammenhang mit einer Auskunftseinholung (3) Pflicht zur Überprüfung und Aufklärung des Sachverhalts (4) Pflicht zur Klärung von zivilrechtlichen Fragestellungen (5) Beratungspflichten in weiteren Fällen cc) Pflichten bei der Prüfung der Rechtslage (1) Pflicht zur Ausrichtung an höchstrichterlicher Rechtsprechung (2) Pflichten hinsichtlich der erforderlichen Gesetzes- und Rechtskenntnisse dd) Pflichten im Zusammenhang mit einer (möglichen) Insolvenzreife des beratenen Unternehmens (1) Hinweispflicht bei Eintritt in konkrete Erörterungen (2) Pflichtenumfang bei Unterdeckung der Handelsbilanz 228 (3) Pflichtenumfang bei weitergehenden Erklärungen betreffend eine Überschuldung ee) Schutz- und Warnpflichten gegenüber dem Mandanten ff) Pflicht zur Beachtung von Weisungen XIII
8 gg) Hinweispflichten in sonstigen Fällen hh) Darlegungs- und Beweislast c) Kausalität und Zurechnung d) Schaden e) Verschulden f) Mitverschulden g) Verjährung Deliktische Haftung IV. Haftung gegenüber Dritten I. Haftung des Wirtschaftsprüfers im Rahmen sonstiger Tätigkeiten I. Haftung für sanierungs- und insolvenzberatende bzw. insolvenznahe Tätigkeiten Besondere Risikosituation Anspruchsgrundlagen a) Vertragliche Ansprüche der Gesellschaft bzw. des Insolvenzverwalters b) Vertragliche bzw. vertragsähnliche Ansprüche Dritter c) Deliktische Ansprüche der Gesellschaft bzw. Dritter Pflichten und Tätigkeitsbereiche Mitverschulden Haftungsbegrenzungen und -vorsorge II. Haftung für allgemeine unternehmensberatende Tätigkeiten Vertragsverhältnis Pflichtenmaßstab und Haftung III. Haftung als gerichtlich bestellter Sachverständiger Anwendungsbereich Gerichtlicher Sachverständiger Erstattung eines unrichtigen Gutachtens Ursächlichkeit des Gutachtens im Hinblick auf die schadensverursachende gerichtliche Entscheidung Verschulden Haftungsausschluss IV. Gleichzeitige Übernahme mehrerer Aufgaben und Funktionen durch den Wirtschaftsprüfer Sachregister Autorenprofil XIV
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