Verhandlungsschrift. Anwesende: Gemeinderat Afiesl Lfd. Nr. 12 Jahr 2012

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1 Verhandlungsschrift Lfd. Nr. 12 Jahr 2012 über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Afiesl am 18. September 2012, Tagungsort: Gemeindeamt Afiesl, 4184 Köckendorf 40 Anwesende: 1. Bgm. Erhard Grünzweil als Vorsitzender 2. Vizebgm. Hugo Anzinger 3. Vst.Mtgl. Johann Venzl 4. Otmar Schietz 5. Wilfried Kitzmüller 6. Siegfried Pöschl 7. Stefan Schietz 8. Josef Eisschiel 9. Elisabeth Kitzmüller 10. Sandra Hofer 11. Waltraud Raab 12. Siegfried Hofer Ersatzmitglieder: Der Leiter des Gemeindeamtes: Gde.Sekr. Heinrich Dumfart Es fehlen: entschuldigt: GR Eugen Engleder (Ersatzmitglieder der FPÖ-Fraktion nicht vorhanden) Der Schriftführer: Gde.Sekr. Heinrich Dumfart

2 Der Vorsitzende eröffnet um Uhr die Sitzung und stellt fest, dass a) die Sitzung vom Bürgermeister einberufen wurde; b) der Termin der heutigen Sitzung im Sitzungsplan ( 45 Abs. 1 OÖ. GemO 1990) enthalten ist und die Verständigung hiezu an alle Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder zeitgerecht schriftlich am unter Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt ist; die Abhaltung der Sitzung durch Anschlag an der Amtstafel am gleichen Tage öffentlich kundgemacht wurde; c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist; d) dass die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom 05. Juni 2012 bis zur heutigen Sitzung während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur Einsicht aufgelegen ist, während der Sitzung zur Einsicht noch aufliegt und gegen diese Verhandlungsschrift bis zum Sitzungsschluss Einwendungen eingebracht werden können. Tagesordnung: 1. Bericht des Prüfungsausschusses 2. Einführung der Schüler-Nachmittagsbetreuung 3. Errichtung einer Elektro-Ladestation 4. Allfälliges

3 I. Punkt Bericht des Prüfungsausschusses Der Vorsitzende berichtet, dass eine Sitzung des Prüfungsausschusses stattgefunden hat. Er lässt den diesbezüglichen Prüfungsbericht dem Gemeinderat vollinhaltlich verlesen. Bei der Prüfung am wurden die Belege des Jahres 2012 überprüft. Feststellungen des Prüfungsausschusses: Bei der Prüfung wurden keine Mängel festgestellt. Der Prüfungsausschuss hat in seinem Bericht den Antrag gestellt, dass der Prüfbericht zur Kenntnis genommen werden soll. Der Vorsitzende lässt über den Antrag des Prüfungsausschusses mittels Handzeichen abstimmen. Abstimmungsergebnis: einstimmig II. Punkt Einführung der Schüler-Nachmittagsbetreuung Bericht des Vorsitzenden: Es hat Gespräche mit den umliegenden Gemeinden für eine Nachmittagsbetreuung von Schülern in der Volksschule gegeben. Es wurde eine Bedarfserhebung durchgeführt und wird die außerschulische Nachmittagsbetreuung ab Herbst 2012 in der Volksschule Helfenberg angeboten. Nach derzeitigem Stand werden 7 Kinder, davon 2 Kinder aus Afiesl, an dieser Betreuung teilnehmen. Die Betreuung wird voraussichtlich an zwei Nachmittagen in der Woche stattfinden. Die Eltern haben dazu einen monatlichen Kostenbeitrag in der Höhe von 50,-- je Kind zu leisten. Es ist vorgesehen, dass diese Betreuung durch das Hilfswerk Rohrbach organisiert wird. Die jeweils betroffenen Gemeinden sollen den anfallenden Abgang nach einer Kopfquote decken. Die Betreuung wird in den Räumlichkeiten der Volksschule Helfenberg stattfinden. Dafür werden von der Gemeinde Helfenberg keine Betriebskosten verrechnet. Es ist vorgesehen, dass an diesen Tagen die Schüler von den Eltern abgeholt werden.

4 Über Antrag des GR Siegfried Pöschl wird einstimmig folgender Beschluss gefasst: Die Gemeinde Afiesl beteiligt sich an der Schüler-Nachmittagsbetreuung an der Volksschule Helfenberg. Die Gemeinde Afiesl übernimmt die durch sonstige Beiträge nicht gedeckten Kosten, wobei die Abrechnung nach der Kopfquote erfolgt. III. Punkt Errichtung einer Elektro-Ladestation Bericht des Vorsitzenden: Vom Mühlviertler Sterngartl wurde die Gemeinde Afiesl aufmerksam gemacht, dass es derzeit eine Aktion des Landes OÖ zur Förderung von E-Ladestationen gibt. Die Energie AG bietet entsprechende Ladeboxen für das Aufladen von Elektrofahrzeugen an. Der Preis für die Ladebox Classic mit 6 Steckplätzen für einspurige Elektrofahrzeuge beträgt 2.472,-- für die Ladebox Plus mit 2 Steckplätzen für einspurige und 2 Steckplätzen für mehrspurige Elektrofahrzeuge 2.616,-- (jeweils inkl. UST). Dazu erhält die Gemeinde eine Förderung von 2.500,-- vom Land OÖ und einen Aktionsbonus 2012 der Energie AG von 200,--. Zu den angeführten Preisen kommen noch allfällige Grabungs- und Installationsarbeiten sowie ein Sockel für die Ladebox. Der Vorsitzende hat Gespräche mit dem Hotelier Werner Pürmayer betreffend die Aufstellung dieser Ladebox geführt. Er hat Interesse an der Aufstellung der Ladebox geäußert. Es ist geplant, dass diese Ladestation im Bereich des Parkplatzes des Hotels errichtet wird. Es wird eindeutig festgestellt, dass die Gemeinde Eigentümer der Ladebox sein wird. Mit dem Tourismusverband Traumarena wurde vereinbart, dass dieser die Betriebskosten übernimmt. Mit dem Hotelier Werner Pürmayer wird eine entsprechende Vereinbarung betreffend die öffentliche Zugängigkeit der Ladestation abgeschlossen werden. Über Antrag der GR Waltraud Raab wird einstimmig folgender Beschluss gefasst: Die Gemeinde Afiesl beteiligt sich an der Aktion des Landes OÖ zur Aufstellung von E- Ladestationen für Gemeinden. Es wird eine Ladebox Plus für zwei einspurige und zwei mehrspurige Elektrofahrzeuge im Bereich des Parkplatzes des Hotels Bergergut aufgestellt. Die Betriebskosten für die Ladebox werden vom Tourismusverband Traumarena getragen.

5 IV. Punkt Allfälliges Bericht des Vorsitzenden: Die Gemeinde St. Stefan a.w. hat der gemeinsamen Abrechnung der Kindergartengebühr zugestimmt. Er geht davon aus, dass diese Zustimmung auch von den Gemeinden Helfenberg und Ahorn erfolgen wird. Es wird dazu ein weiteres Gespräch zwischen den Bürgermeistern Hölzl und Pagitsch geben. Es ist dann zu klären wie die Vergangenheit gehandhabt wird. Die Errichtung der Lagerhalle des Bauhofes wird verschoben werden. Es hat eine Aufsichtsbeschwerde wegen der Widmung des Bauplatzes gegeben. Im Zuge des Flächenwidmungsplanverfahrens wird die entsprechende Widmung eingetragen werden. Die technische Kollaudierung der BA 02 und 03 der Ortskanalisation hat stattgefunden. Das Land OÖ weist in diesem Zusammenhang auf die gesetzlichen Bestimmungen bei der Kanalanschlusspflicht hin. Es wird in Kürze eine entsprechende Erhebung stattfinden und die betroffenen Besitzer zur Herstellung des Anschlusses aufgefordert werden. Von der TSU Waldmark wurde ein Ansuchen um einen Zuschuss zur Sanierung des Fußballplatzes gestellt. Dazu sollen weitere Gespräche stattfinden. Die Grundsteuerbefreiung wird mit eingestellt. Es werden nur mehr Anträge erledigt, die vor diesem Zeitpunkt beim Gemeindeamt eingelangt sind. GR Stefan Schietz berichtet, dass am ein großes Erntedankfest im Sterngartl stattfinden wird. Dazu sollen alle Gemeinden einen entsprechenden Beitrag leisten.

6 Genehmigung der Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung: Gegen die während der Sitzung zur Einsicht aufgelegene Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom 05. Juni 2012 wurden keine Einwendungen erhoben. Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und sonstige Anträge und Wortmeldungen nicht mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende die Sitzung um Uhr (Vorsitzender) (Schriftführer) Gegen diese Verhandlungsschrift wurde in der Sitzung des Gemeinderates am keine Einwendungen erhoben (Vorsitzender) (SPÖ-Fraktion)... (FPÖ-Fraktion)