Kommunalreferat Vermessungsamt

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1 Telefon: Telefax: Az.: 04/2012 Vermessungsamt Bernd-Eichinger-Platz Sitzungsvorlage Nr / V Anlagen Kurzübersicht zum Beschluss des Kommunalausschusses vom (SB) Öffentliche Sitzung Stichwort Anlass Inhalt Entscheidungsvorschlag Gesucht werden kann auch nach: Überlegungen, in München eine Straße oder einen Platz nach dem verstorbenen Filmproduzenten und Regisseur Bernd Eichinger zu benennen. Um sowohl seine Verbundenheit mit der Hochschule für Fernsehen und Film München (HFF München) als auch seine Bedeutung für die Kulturstadt München hervorzuheben, soll der Platz vor dem Eingang der HFF München nach Bernd Eichinger benannt werden. Dies ist auch ein Beitrag zur besseren Auffindbarkeit der Hochschule für Fernsehen und Film. Der Platz vor der Hochschule für Fernsehen und Film München wird Bernd-Eichinger-Platz benannt. Hochschule für Fernsehen und Film München an der Gabelsbergerstraße 33

2 Telefon: Telefax: Az.: 04/2012 Vermessungsamt Bernd-Eichinger-Platz Sitzungsvorlage Nr / V Anlagen Beschluss des Kommunalausschusses vom (SB) Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten Durch das Ausscheiden der Kommunalreferentin, Frau Gabriele Friderich ist die Funktion der Kommunalreferentin/des Kommunalreferenten seit dem bis auf weiteres vakant. Gemäß der vom Stadtrat mit Beschluss vom festgelegten Vertretungsregelung wird die Kommunalreferentin hinsichtlich ihres Vortrags- und Antragsrechts durch den Referenten für Gesundheit und Umwelt, Herrn berufsmäßigen Stadtrat Joachim Lorenz vertreten. Die Stellung von Herrn Stadtdirektor Markwardt als ständiger Vertreter nach 40 Abs. 3 GeschO bleibt unberührt. 1. Ausgangslage In München soll eine Straße oder einen Platz nach dem verstorbenen Filmproduzenten und Regisseur Bernd Eichinger benannt werden. Um seine Verbundenheit mit der Hochschule für Fernsehen und Film München (HFF München) hervorzuheben, soll der Platz vor dem Eingang der HFF München nach Bernd Eichinger benannt werden. Dies soll auch ein Beitrag zur besseren Auffindbarkeit der Hochschule für Fernsehen und Film sein. 2. Örtliche Situation Voraussetzung für die Benennung einer Straße oder eines Platzes ist eine Widmung als öffentliche Verkehrsfläche. Bei dem in Erwägung gezogenen Vorplatz handelt es sich zwar um keine öffentlich gewidmete Verkehrsfläche, jedoch ist nach der Straßen- und Hausnummernsatzung eine Benennung privater Erschließungsflächen möglich, wenn sie die übliche Funktion öffentlicher Verkehrsflächen erfüllen und die Auffindbarkeit einzelner Anwesen ohne die Benennung wesentlich erschwert würde. Im diesem Falle er-

3 Seite 2 scheint eine Benennung des Vorplatzes der Hochschule für Fernsehen und Film zweckmäßig und angebracht, denn damit würde auch ein örtlicher Bezug zum Leben und Wirken Bernd Eichingers hergestellt. 3. Zuständigkeit für die Benennung Da sich der Vorplatz der HFF im Eigentum des Freistaates Bayern befindet, kommt eine Benennung dieser Fläche nur mit Zustimmung des Freistaates in Betracht. Das Staatsministerium der Finanzen hat auf schriftliche Anfrage einer Benennung nach Bernd Eichinger zugestimmt (Anlage 1). Auch die Hochschule für Fernsehen und Film, bei der ebenfalls angefragt wurde, stimmt dem Vorschlag, den Vorplatz der Hochschule nach Bernd Eichinger zu benennen, gerne zu (Anlage 2). Zuständig für die Benennungen ist der Kommunalausschuss des Stadtrats, da es sich um eine personenbezogene Benennung handelt. 4. Bernd-Eichinger-Platz Amtliche Namenserläuterung: Bernd Eichinger, geb. am in Neuburg an der Donau, gest. am in Los Angeles (Kalifornien), Filmproduzent, Drehbuchautor und Regisseur. Seine Karriere begann in Schwabing, wo er, nach Abschluss des Studiums an der Hochschule für Fernsehen und Film, 1974 die Filmfirma Solaris mit gegründet hatte erwarb Eichinger den Großteil der Konkursmasse der Constantin-Film. Im Laufe von drei Jahrzehnten produzierte er mehr als 70 Filme, die mit zahlreichen nationalen und internationalen Preisen ausgezeichnet wurden. Eichinger wurde so zu einem der bedeutendsten deutschen, auch international erfolgreichen Filmproduzenten. Verlauf: Platz zwischen der Gabelsbergerstraße und dem Eingang der Hochschule für Fernsehen und Film in München (HFF). 5. Ältestenrat Der Ältestenrat hat in seiner Sitzung am 20. Januar 2012 dieses Thema beraten und war mit der Straßenbenennung nach Bernd Eichinger einverstanden. 6. Beteiligung des Bezirksausschusses In dieser Angelegenheit besteht ein Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt. Der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt hat sich in seiner Sitzung am mit der Angelegenheit befasst und der Benennung nach Bernd Eichinger mehrheitlich zugestimmt (Anlage 3).

4 Seite 3 6. Unterrichtung der Korreferentin und des Verwaltungsbeirates Der Korreferentin des es, Frau Stadträtin Ulrike Boesser, und dem Verwaltungsbeirat, Herrn Stadtrat Dr. Michael Mattar, wurde ein Abdruck der Sitzungsvorlage zugeleitet. Frau Boesser hat die Vorlage zur Kenntnis genommen, Herr Dr. Mattar hat ihr zugestimmt. 7. Beschlussvollzugskontrolle Diese Sitzungsvorlage soll nicht nicht der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, weil die Erledigung durch Beschlussfassung gegeben ist. II. Antrag des Referenten 1. Der Platz vor der Hochschule für Fernsehen und Film in München wird Bernd Eichinger-Platz benannt. 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. III. Beschluss nach Antrag Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Die Vorsitzende Der Referent In Vertretung Christine Strobl Joachim Lorenz 2. Bürgermeisterin Berufsmäßiger Stadtrat

5 Seite 4 IV. Abdruck von I. mit III. über den Stenographischen Sitzungsdienst an das Revisionsamt an das Direktorium - Dokumentationsstelle z.k. V. Wv. - Vermessungsamt - SMV/Straßenbenennung I. Die Übereinstimmung vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. II. An das Direktorium das Direktorium-Dokumentationsstelle den Bezirksausschuss des 3. Stadtbezirks Maxvorstadt die Gleichstellungsstelle für Frauen das Kulturreferat die Direktion der Städt. Bibliotheken das Referat für Bildung und Sport das Stadtarchiv das Kreisverwaltungsreferat die Stadtwerke München GmbH - Bereich Verkehrsbetriebe die Stadtwerke München GmbH - WVB - V - 4 das Referat für Stadtplanung und Bauordnung das Referat für Gesundheit und Umwelt GVO das Baureferat das Baureferat H15 das Baureferat - HA Ingenieurbau - JZ3 das Sozialreferat das Sozialreferat Koordinierungsstelle Sozialbürgerhäuser S-SBH/K den Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) das GL z.k. Am I.A. Abeska