Europäischer Sozialfonds

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1 Europäischer Sozialfonds Workshop zum Zukunftsprogramm Arbeit 29. November 2011 Kerstin Ehlers, Leiterin des Referates VIII 24 Arbeitsmarktförderung, rderung, ESF, Teilhabe am Arbeitsleben

2 Agenda Neue Architektur der Kohäsionspolitik Finanzielle Rahmenbedingungen Inhaltliche Rahmenbedingungen Zeitplan/Ausblick

3 Neue Architektur der Kohäsionspolitik Drei Kategorien von Regionen: Konvergenzregionen (BIP pro Kopf < 75%) Übergangsregionen (BIP pro Kopf 75% - 90%) Wettbewerbsregionen (BIP pro Kopf > 90%) Kohäsionsfonds für Mitgliedstaaten mit einem BNE pro Kopf < 90% Territoriale Zusammenarbeit (grenzüberschreitende, transnationale und interregionale Zusammenarbeit)

4 Neue regionale Aufteilung

5 Finanzielle Rahmenbedingungen Entwurf des Mehrjährigen Finanzrahmens vom : Mrd EUR Konvergenzgebiete 162,6 Übergangsgebiete 38,9 Wettbewerbsgebiete 53,1 Territoriale Zusammenarbeit 11,7 Kohäsionsfonds 68,7 Extra-Zuweisung Regionen in Randlage 0,9 Summe 336 Faszilität Connecting Europe 40 5

6 Finanzielle Rahmenbedingungen Der ESF soll mind. 25% des Budgets für die Kohäsionspolitik umfassen, also rd. 84 Mrd. EUR. In Wettbewerbsgebieten soll der ESF lt. MFR-Entwurf 52% der Mittel ausmachen. D.h. die Finanzausstattung des ESF würde auch in Relation zum EFRE gestärkt werden. 6

7 Inhaltliche Rahmenbedingungen 7

8 Inhaltliche Rahmenbedingungen Verknüpfung Strukturförderung mit europäischer Strategie Ausrichtung ESF auf Europa 2020 Ziele ESF wesentliches Instrument zur Realisierung von drei Kernzielen

9 Kernziele der EU 2020-Strategie 1. Beschäftigung: Erhöhung der Beschäftigungsquote der 20-64j. auf 75 % NRP-Ziel: 77 % 2. Forschung und Entwicklung: 3 % des BIP sollen für FuE und Innovation aufgewendet werden 3. Klima und Energie: 4. Bildung: Umsetzung der 20/20/20 -Klima-Ziele Verringerung der Abbrecherquote (18 24j.) auf unter 10% Erhöhung des Anteils der 30-34j. mit Hochschulabschluss auf mind. 40 % 5. Soziale Inklusion/Armut: Verringerung der Zahl der Armen um 20 Millionen NRP-Ziel: minus Langzeitarbeitslose 9

10 EU 2020 Kernziele Ziele Situation Deutschland 2009 Situation Schleswig- Holstein 2009 Beschäftigung 74,8 % 71,2 % 77 % EU 2020 Ziel im deutschen NRP Abbrecherquote 11,1 % 12,1 % < 10 % Tertiäre Abschlüsse Personen mit Armutsgefährdung (Anteil an Bevölk. insges.) 29,4 % auf Länderebene nicht verfügbar 42 % 15,5 % 14,0 % weniger Langzeitarbeitslose Quelle: Evaluierung des ZP Arbeit

11 Der Partnerschaftsvertrag Neues zusätzliches Instrument zur Programmplanung auszuhandeln zwischen KOM und Mitgliedstaat konkretisiert thematische Ziele und Prioritäten definiert spezifische Ziele und Indikatoren verpflichtet zur Erfüllung der Konditionalitäten regelt Koordination mit anderen EU-Fonds 11

12 Inhaltliche Rahmenbedingungen Die vier K Kohärenz (mit EU 2020) Konzentration (weniger thematische Prioritäten) Konditionalität (ex ante und Ergebnisse) Koordination mit anderen Fonds Leistungsorientierung und Vereinfachung Innovative Finanzierungsformen 12

13 Inhaltliche Rahmenbedingungen. für Wettbewerbsregionen: 3 thematische Ziele mit 16 Investitionsprioritäten Ziel 1: Förderung der Beschäftigung und Mobilität der Arbeitskräfte Ziel 2: Investitionen in Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen Ziel 3: Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut 13

14 Inhaltliche Rahmenbedingungen Ziel 1: Förderung der Beschäftigung und Mobilität Investitionsprioritäten: Zugang zur Beschäftigung für Arbeitssuchende dauerhafte Eingliederung von jungen Menschen Selbständigkeit, Existenzgründungen Gleichstellung von Frauen und Männern Anpassung von Arbeitskräften und Unternehmen an den Wandel aktives und gesundes Altern Modernisierung von Arbeitsmarkteinrichtungen, transnationale Mobilität 14

15 Inhaltliche Rahmenbedingungen Ziel 2: Investitionen in Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen Investitionsprioritäten: Verringerung der Zahl der Schulabbrecher, Förderung des gleichen Zugangs zu einer hochwertigen Früherziehung und Grund- und Sekundarbildung Steigerung der Zahl der Studierenden und der Abschlussquoten Lebenslanges Lernen 15

16 Inhaltliche Rahmenbedingungen Ziel 3: Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut Investitionsprioritäten: aktive Eingliederung Eingliederung marginalisierter Bevölkerungsgruppen, z.b. Roma Bekämpfung der Diskriminierung Verbesserung des Zugangs zu hochwertigen Dienstleistungen, u.a. im Bereich Gesundheitsversorgung und Sozialdienstleistungen Förderung der Sozialwirtschaft Strategien für lokale Entwicklung 16

17 Konzentration Für Wettbewerbsregionen soll gelten: 80 % der Mittel sind auf max. 4 Investitionsprioritäten zu verteilen Auf Mitgliedstaatsebene soll gelten: mind. 20 % der Mittel sollen für das thematische Ziel Soziale Eingliederung, Armutsbekämpfung eingesetzt werden 17

18 Konditionalität KOM unterscheidet vier Arten der Konditionalität: 1. Makroökonomische Konditionalität: Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes 2. Performance-Konditionalität: Erreichung von Zielen der Förderprogramme und/oder der Strategie Europa Ex-ante-Konditionalität: Sicherstellung von Erfolgsfaktoren für eine wirksame Förderung 4. Strukturreform-Konditionalität: Umsetzung von wirtschafts- und beschäftigungspolitischen nationalen Reformen 18

19 Weitere Einflußfaktoren für die Ausgestaltung des Arbeitsmarktprogramms der nächsten Förderperiode: aktuelle Herausforderungen am Arbeitsmarkt (z.b. Fachkräftemangel) Erfahrungen aus aktueller Periode Verfügbarkeit von Kofinanzierungsmitteln bundesgesetzliche Regelungen Landespolitik 19

20 Ausblick/Zeitplan 29 Juni 2011: Vorschlag für Mehrjährigen Finanzrahmen Okt. 2011: Legislative Vorschläge (Allg. VO, ESF VO) Nov./Dez. 2011: Kommunikation der Kommission Gemeinsamer Strategischer Rahmenplan Juni 2012: Vorschlag des Rates und des Europäischen Parlaments Gemeinsamer Strategischer Rahmenplan Ende 2012: Verabschiedung des neuen Legislativpakets und Einigung über den neuen Haushalt 2013: Abschluss der neuen Programmplanungsdokumente 2013/2014: Fertigstellung der OPs, Vorlage bei der KOM und Genehmigung 20