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Nadja Stieber
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1 Revision Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... XIII 1. Grundlagen I. Was ist Europäisches Arbeitsrecht? Begrifflichkeit Entstehung Abgrenzung: Internationales Arbeitsrecht... 3 II. Entwicklung des Europäischen Arbeitsrechts Die Anfänge Die onsolidierung Die Gegenwart Die Zukunft? III. Zur Wiederholung: Begrifflichkeiten des Europarechts IV. Zur Wiederholung: Auslegung des Europarechts V. Was kann die EU arbeitsrechtlich regeln? 20 VI. Wege zur Überprüfung der Europarechtskonformität VII. Rolle der Sozialpartner Anhörungsrechte Rechtssetzungskompetenzen Umsetzungskompetenzen Arbeitnehmerfreizügigkeit I. Überblick Zielsetzung Gewährleistungsbereiche Rechtfertigung Unmittelbare Wirkung Berechtigte Verhältnis von Sekundär- und Primärrecht II. Der Anwendungsbereich der Arbeitnehmerfreizügigkeit Arbeitnehmer Die Bereichsausnahme des Art. 39 Abs. 4 EG Angehörige von Wanderarbeitnehmern Grenzüberschreitender Sachverhalt Übergangsregeln für Staatsangehörige der Beitrittsstaaten Freizügigkeitsrechte für Angehöriger anderer Staaten III. Recht auf Teilnahme am Arbeitsmarkt (Art. 39 Abs. 3 EG) Gewährleistungen Ordre-Public-Vorbehalt... 41

2 VIII IV. Diskriminierungsverbot (Art. 39 Abs. 2 EG) Grundgedanke und Sinn des Diskriminierungsverbotes Arten von Diskriminierung Adressaten des Diskriminierungsverbotes Rechtfertigungsmöglichkeiten V. Beschränkungsverbot Grundlagen Adressaten des Beschränkungsverbots Rechtfertigungsmöglichkeiten VI. Anerkennung von Ausbildungen und sonstigen Qualifikationen VII. Arbeitsrechtliche Auswirkungen sozialrechtlicher oordinierung (Art. 42 EG). 63 VIII. Prüfungsschema Diskriminierungsschutz I. Einleitung II. Entwicklung Nationale Entwicklung Europäische Entwicklung Die Umsetzung der Richtlinien 2000/78/EG, 2000/43/EG und 2002/73/EG III. Die verschiedenen Formen der unzulässigen Benachteiligung Allgemeines Begriff der Benachteiligung Unmittelbare Benachteiligung Mittelbare Benachteiligung Belästigung Anweisung zur Benachteiligung als Benachteiligung IV. Die Anfänge: Geschlechtsdiskriminierung Entwicklung Aktuelle Probleme der Geschlechtsdiskriminierung V. Die Anti-Diskriminierungsrichtlinien 2000/43/EG und 2000/ 78/EG Richtlinie 2000/43/EG Rasse und Ethnie Richtlinie 2000/78/EG Behinderung Richtlinie 2000/78/EG Religion und Weltanschauung Sexuelle Identität Alter VI. Gemeinsame Probleme der neuen Richtlinien Die Formen der Diskriminierung Belästigung Besonderer Gleichheitsschutz als ungerechtfertigte Ungleichbehandlung Diskriminierung durch Diskriminierungsschutz Affirmative action nach Art. 5 Richtlinie 2000/43/EG und Art. 7 Richtlinie 2000/78/EG

3 IX VII. Umsetzungsdefizite des AGG VIII. Parallele Entwicklung: Das U. S.-amerikanische Recht Prekäre Arbeitsverhältnisse I. Einordnung II. Teilzeitbeschäftigung Die Teilzeitarbeitsrichtlinie 97/81/EG Verlängerung und Verkürzung der Arbeitszeit III. Befristete Beschäftigung Entstehungsgeschichte und Regelungsgehalt Umsetzungsprobleme IV. Leiharbeit Entstehungsgeschichte und Ausgangslage des europäischen Rechts Der Vorschlag für eine Leiharbeitsrichtlinie Betriebsübergang I. Ziele und Entwicklung Ziele Entwicklung II. Vorliegen eines Betriebsübergangs Betriebs- und Unternehmensbegriff Identitätswahrung Übergang auf neuen Betriebsinhaber Rechtsgeschäft oder Verschmelzung Betriebsübergang in der Insolvenz III. Rechtsfolgen eines Betriebsübergangs Individualrechtliche Ebene ollektivrechtliche Ebene Weiterhaftung des Veräußerers Besonderheiten im Insolvenzverfahren Schutz bei Massenentlassungen I. Massenentlassungen als Regelungsgegenstand des Arbeitsrechts. 201 II. Die Entwicklung des deutschen Rechts zur Massenentlassung III. Begriffsklärung durch den EuGH Begriff des Betriebs Begriff der Entlassung IV. Der ontext des deutschen ündigungsschutzrechts und Betriebsverfassungsrechts V. Verbleibende Defizite bei der Umsetzung der europäischen Richtlinie

4 X 1. Personeller und sachlicher Anwendungsbereich Sanktionen bei Verstößen gegen die Unterrichtungspflicht VI. ündigung im Arbeitsrecht der verschiedenen europäischen Länder Arbeitszeit I. Allgemeines II. Anwendungsbereich III. Arbeitszeit IV. Arbeitszeitgestaltung Wöchentliche Höchstarbeitszeit Ruhezeit Ruhepause Jahresurlaub V. Nacht- und Schichtarbeit VI. Abweichungen VII. Änderungsvorschlag VIII. Rechtsvergleichendes Nachweis von Arbeitsbedingungen I. Entstehung der Richtlinie 91/533/EWG II. Anwendungsbereich (Art. 1 Nachweis RL) III. Regelungsinhalt Wesentliche Punkte des Arbeitsverhältnisses (Art. 2 Nachweis RL) Informationsmöglichkeiten des Arbeitgebers (Art. 3 NachweisRL) Rechtswirkungen des schriftlichen Nachweises IV. Umsetzung in das nationale Recht Arbeitnehmerentsendung I. Einleitung Sachverhalt der Arbeitnehmerentsendung Gewährleistung durch Grundfreiheiten, insbesondere Art. 49 EG Aufenthalts- und sozialrechtliche onsequenzen Beispielsfall II. Herkunftsland- und Arbeitsortprinzip Erklärung Rechtslage nach allgemeinem ollisionsrecht Vor- und Nachteile III. AEntRL und AEntG urzer Überblick über die Entstehungsgeschichte

5 XI 2. Regelungsansatz: Arbeitsortprinzip bezüglich eines harten erns der Arbeitsbedingungen Vereinbarkeit von AEntG und AEntRL mit Primärrecht Arbeitnehmerentsendung und Dienstleistungsrichtlinie Entsendung inländischer Arbeitnehmer in das EG-Ausland IV. Regeln für alle Arten von Entsendungen Arbeitnehmerbegriff Erfasste Sachverhalte Mindestarbeitsbedingungen durch Rechts- und Verwaltungsvorschriften Ausnahmen lagemöglichkeiten V. Weitergehende Sonderregeln für die Bauwirtschaft und das Gebäudereinigerhandwerk Tarifnormen als international zwingende Normen Reine Inlandssachverhalte Garantiehaftung Verfahrensvorschriften und Sanktionen ollektives Arbeitsrecht I. ollektives Arbeitsrecht der EU II. ein Europäisches Tarifvertragsrecht und Arbeitskampfrecht. 274 III. Europäische Betriebsräte Anwendungsbereich Inhaltliche Ausgestaltung ompetenzen des EBR Reichweite des Auskunftsanspruchs Rechtsvergleichung IV. Mitbestimmung in der Societas Europaea Die Entwicklung bis zur fertigen Richtlinie Die mitbestimmungsrechtliche Grundstruktur der SE Ziele der Arbeitnehmerbeteiligung in der SE Das Instrument der Verhandlungslösung Rechtsnatur der Vereinbarung V. Mitbestimmung bei grenzüberschreitenden Fusionen Sachlicher Geltungsbereich Mitbestimmungsregeln Besondere Verhandlungsgremien Nachfolgende innerstaatliche Verschmelzung VI. Richtlinie Information und onsultation 2002/14/EG Allgemeines Entstehungsgeschichte Ziele der Richtlinie Rahmenrichtlinie mit Mindestvorschriften

6 XII 5. Anwendungsbereich Die Beteiligten an Unterrichtung und Anhörung Beteiligungsrechte Vereinbarungslösungen Rechtsdurchsetzung und Sanktionen Tendenzschutz VII. Exkurs: Mitbestimmungsrechte in den verschiedenen europäischen Staaten Internationales Arbeitsrecht I. Internationalisierung des Arbeitsmarkts II. Arbeitsvertragsstatut bei grenzüberschreitenden Arbeitsverhältnissen Grundtypen der arbeitsvertraglichen Gestaltung Bestimmung des Arbeitsvertragsstatuts III. Gerichtsstand IV. ollektives Arbeitsrecht Betriebsverfassungsrecht Tarifvertragsrecht How to Find the Law I. Europarecht II. Rechtsvergleichung Britisches Recht Französisches Recht Niederländisches Recht Spanisches Recht Italienisches Recht Sachregister

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