Trennungs- und Vollkostenrechnung im Spannungsfeld zwischen EU-Beihilfenrecht und öffentlicher Projektförderung

Transkript

1 Vertiefungsseminar für Hochschulen und Forschungsinstitute Trennungs- und Vollkostenrechnung im Spannungsfeld zwischen EU-Beihilfenrecht und öffentlicher Projektförderung September 2015, Berlin Broschüre Wirtschaftliche und nicht - wirtschaftliche Tätigkeiten für Universitäten und angewandte Forschung EU-Beihilfenrecht und Finanzierung von Forschungsprojekten Behandlung von Personalkosten und Gemeinkostenzuschüssen Mögliche Auswirkungen für die Forschungsaufträge Mit Experten aus: Karlsruher Institut für Technologie, Dienstleistungseinheit Rechtsangelegenheiten Universität Hamburg, Internes Rechnungswesen Landesministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Beihilfenrecht Leibniz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie - BIPS GmbH Universität Duisburg - Essen, Sachgebiet Forschungsförderung / Drittmittel Universität Rostock, Lehrstuhl für Unternehmensrechnung und -besteuerung 1

2 Vertiefungsseminar für Hochschulen und Forschungsinstitute Trennungs- und Vollkostenrechnung im Spannungsfeld zwischen EU-Beihilfenrecht und öffentlicher Projektförderung Die Unterscheidung zwischen wirtschaftlichen und nicht-wirtschaftlichen Tätigkeiten ist obligatorisch Agieren Sie in Übereinstimmung mit dem neuen Unionsrahmen und vermeiden Sie Sanktionen seitens der EU- Kommission Die neuen Leitlinien der Europäischen Kommission im Bereich FuEuI sind bereits in Kraft. Diese verbieten grundsätzlich die staatliche Subventionierung einer wirtschaftlichen Betätigung der Universitäten und Forschungseinrichtungen, doch an vielen Stellen besteht nach wie vor ein dringlicher Klärungsbedarf. Obwohl die Vorschriften seit einigen Jahren intensiv diskutiert werden, bereitet eine genaue Abgrenzung zwischen einer rechtmäßigen und unrechtmäßigen Förderung allen Beteiligten Schwierigkeiten. Im Rahmen der Kooperation von Forschern mit der Industrie müssen die vorgeschriebenen beihilfenrechtlichen Kriterien berücksichtigt werden. Eine unzulässige Quersubventionierung des wirtschaftlichen Bereichs der Hochschule durch den staatlich geförderten, nichtwirtschaftlichen Bereich der Universität muss auf jeden Fall verhindert werden. Aber wie unterscheide ich sicher zwischen wirtschaftlicher und nicht-wirtschaftlicher Tätigkeit? Wie vermeide ich unrechtmäßige Beihilfen in Forschungsprojekten und somit Sanktionsmaßnahmen durch die EU-Kommission? Welche Auswirkungen hat die erfolgte Revision der EU-Beihilfenvorschriften im FuEuI- Bereich auf meine Arbeit? Praktische Aspekte der Vollkosten- und Trennungsrechnung Die richtigen Weichen rechtzeitig stellen! Um die Trennung zwischen wirtschaftlichen und nichtwirtschaftlichen Tätigkeiten und ihren Kosten eindeutig sicher nachweisen zu können, haben die meisten Hochschulen und Forschungsinstitute die Trennungs- und Vollkostenrechnung eingeführt. Bei der Umsetzung dieses Großprojektes stoßen die zuständigen Stellen auf mehrere Fragen und Herausforderungen rechtlicher, strategischer und technischer Natur. Welche bewährten Modelle der Zuordnung von Gemeinkosten gibt es schon in der Praxis? Wie gehe ich mit der Vorkalkulation, Realisierung und Nachkalkulation rechtssicher um? Welche Anforderungen erwartet das Projektmanagement? Was muss ich bei der Einbindung der Trennungsrechnung in das IT-Umfeld von ERP-Verfahren beachten? Zudem wirkt sich die eingeführte Trennungsrechnung nicht nur organisatorisch, sondern auch wirtschaftlich auf die Entwicklung einer Hochschule aus. Welches sind die möglichen Konsequenzen der Einführung auf die Kosten der Auftragsforschung und die Konkurrenzfähigkeit meiner Institution? An wen richtet sich das Seminar? Abteilungsleiter und Mitarbeiter aus den folgenden Einrichtungen: Hochschulen und Fachhochschulen Forschungseinrichtungen und -institute Ministerien zuständig für Wirtschaft, Forschung, Innovation und Technologie Rechnungshöfe, Rechnungsprüfungsämter, Prüfungsämter und -verbände auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene Unternehmen, die im Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation tätig sind Insbesondere aus diesen Abteilungen: Finanzen und Controlling Drittmittel Forschungsförderung Betriebswirtschaft EU- und nationale Förderung Beihilfenkontrolle Recht Forschung und Entwicklung Steuern Lernen Sie in diesem Seminar rechtssicher wirtschaftliche Tätigkeiten auszuweisen, tauschen Sie sich aus zu Konzeption und Implementierung einer Trennungsrechnung und diskutieren Sie über die neusten Entwicklungen zum Vollkostenansatz. 2

3 Was lernen Sie bei diesem Seminar? Ihre Vorteile Welche Neuerungen sind nach der Revision des Unionsrahmens für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation von besonderer Bedeutung? Was ist bei Forschungskooperationen von Hochschulen und Forschungseinrichtungen mit der Industrie zu beachten? Welche Besonderheiten ergeben sich beihilfenrechtlich im Rahmen von Technologietransfer? Wie unterscheide ich sicher zwischen wirtschaftlicher und nicht-wirtschaftlicher Tätigkeit? Welche Anforderungen stellt die EU in Bezug auf Vollkosten- und Trennungsrechnung? Wie implementiere ich diese Anforderungen effizient und effektiv, um das Sanktionsrisiko zu reduzieren? Wie erfolgt eine Preisfindung für wirtschaftliche Tätigkeiten zu marktüblichen Bedingungen? Was muss ich bei der Kooperation zwischen verschiedenen BgA beachten? Wie führe ich eine beihilfenkonforme Projektkalkulation bei der Auftragsforschung durch? Wie geht es weiter mit der Vollkostenrechnung bei öffentlicher Projektförderung? Lernen sie rechtssicher zwischen wirtschaftlicher und nicht-wirtschaftlicher Tätigkeit zu unterscheiden Nutzen Sie Vollkosten- und Trennungsrechnung für wirtschaftliche Tätigkeiten möglichst effizient und effektiv Bringen Sie sich auf den neuesten Stand zum Unionsrahmen der Kommission im Bereich FuEuI Erhalten Sie einen Ausblick auf die gegenwärtigen Entwicklungen zu Vollkosten auf EU-Ebene Erfahren Sie neue Handlungsmöglichkeiten im Kontext der Hochschulweiterbildung Gewinnen Sie neue Handlungsmöglichkeiten, frische Impulse Bekommen Sie nützliche Tipps & Tricks von Praktikern für Ihre tägliche Arbeit Profitieren Sie vom Erfahrungsaustausch mit Kollegen aus anderen Institutionen und Bundesländern Sehr nützlich, auf hohem Niveau, empfehlenswert. Dragomira Kiss, Referat Berichtswesen und Controlling, Universität Hohenheim 3

4 Programm Tag 1 Trennungs- und Vollkostenrechnung im Spannungsfeld zwischen EU-Beihilfenrecht und öffentlicher Projektförderung 09:00-09:30 Akkreditierung und Ausgabe der Seminarunterlagen 09:30-09:35 Begrüßung durch die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht 09:35-10:00 Begrüßung durch die Seminarleitung und Vorstellungsrunde Erwartungen und Erfahrungen der Seminarteilnehmer Vorstellung der Seminarinhalte Zielsetzung des Seminars Dr. Martin Schwee, Ministerialrat im Bereich Beihilfenrecht im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 10:00-10:45 Umsetzung des neuen EU-Beihilfenrahmens und die Finanzierung von Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsprojekten Das EU-Beihilfenrecht im Bereich FuEuI Was bringt die letzte Revision mit? Kooperation zwischen Hochschulen bzw. Forschungseinrichtungen und der Industrie Trennung von wirtschaftlichen und nicht-wirtschaftlichen Tätigkeiten Forschung im Auftrag von Unternehmen und Kooperationsverträge Bagatellgrenze (20%) für Anwendung der Übereinstimmung mit dem Unionsrahmen Identifizierung von indirekter Beihilfe Beihilfe und Technologietransfer Dr. Martin Schwee, Ministerialrat im Bereich Beihilfenrecht im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 11:30-12:15 Praxisbeispiel: Ausübung von Auftragsforschung und Forschungsdienstleistungen und Abgrenzung der Tätigkeitsbereiche einer Forschungseinrichtung Tätigkeitsbereiche, Risikoträger und Rechte an den Forschungsergebnissen Ermittlung des Marktpreises / der Vollkosten für eine Leistung Auswirkungen der Neufassung des Gemeinschaftsrahmens Weitere beihilfenrechtliche Fragen Alexander Knaust, Syndikusanwalt, Leibniz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie BIPS GmbH 12:15-12:30 12:30-13:45 Mittagspause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking 10:45-11:00 11:00-11:30 Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking Guter Überblick über die diversen Fragestellungen. Ralf Hammerschmidt, Controller, Universitätsklinikum Essen 4

5 Praktische Fragen 13:45-14:45 Wie unterscheide ich sicher zwischen wirtschaftlicher und nicht-wirtschaftlicher Tätigkeit in der Forschungspraxis? Praktische Fragestellung: Abgrenzung von wirtschaftlicher und nicht-wirtschaftlicher Tätigkeit Wie unterscheidet man in der Praxis? Wie vermeidet man eine unzulässige Quersubvention? Praktische Fragestellung: Beihilfenkonforme Preisfindung für wirtschaftliche Tätigkeit Welche Methode(n) der Preisfindung wenden Sie an? Welche Vor- und Nachteile zeigen sich in der Praxis? Welche Möglichkeiten gibt es künftig? Fallstudien: Bewertung unterschiedlicher Konstellationen der Zusammenarbeit Fallstudie (1): Zusammenarbeit zwischen Universität und Forschungseinrichtung Fallstudie (2): Zusammenarbeit zwischen Universität und Spin-off-Unternehmen Fallstudie (3): Zusammenarbeit von Unternehmen und Forschungseinrichtung Alexander Knaust, Syndikusanwalt, Leibniz - Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie BIPS GmbH 14:45-15:00 15:00-15:30 Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking 15:30-16:15 Aktuelle beihilfenrechtliche Herausforderungen der Trennungsrechnung im kaufmännischen Rechnungswesen an den Hochschulen unter Berücksichtigung des neuen Unionsrahmens Abgrenzung Trennungs- versus Vollkostenrechnung Bestandteile der Trennungsrechnung Anforderungen der Trennungsrechnung an das Hochschulrechnungswesen Differenzierung Einzel- und Gemeinkosten Modelle zur Ermittlung und Zuordnung von Gemeinkosten - Personalressourcen - Sonstige Ressourcen Umgang bei der Einführung verbindlicher Gemeinkostenzuschlagssätze Vorkalkulation, Realisierung und Nachkalkulation Albert Asal, Referatsleiter, Internes Rechnungswesen, Universität Hamburg 16:15-16:30 16:30-17:15 Fallbeispiel: Projektkalkulation bei der Auftragsforschung Planung, Durchführung und Projektmanagement Bedeutung der Einführung der Trennungsrechnung für die Kalkulation von Auftragsforschungsprojekten Wie erfolgt die Projektkalkulation bei der Auftragsforschung? Abgrenzung der wirtschaftlichen Nutzung der Forschungsinfrastruktur Aspekte zur Einbindung der Trennungsrechnung in das IT-Umfeld von ERP-Verfahren Praktische Lösungen der gängigen Problemfelder Albert Asal, Referatsleiter, Internes Rechnungswesen, Universität Hamburg 17:15-17:30 17:30 Ende des ersten Seminartages 5

6 Programm Tag 2 Trennungs- und Vollkostenrechnung im Spannungsfeld zwischen EU-Beihilfenrecht und öffentlicher Projektförderung 09:00-09:10 Begrüßung durch die Seminarleitung Maik Schäfer, Referent für Steuerrecht, Dienstleistungseinheit Rechtsangelegenheiten, Karlsruher Institut für Technologie (KIT Forschungseinrichtung der Helmholtz- Gemeinschaft und Universität) 09:10-10:00 Kooperationen zwischen verschiedenen BgA einer Hochschule / Forschungseinrichtung Zuordnung von Betriebsausgaben Vorsteuerabzug Betriebsvermögen Personalgestellung Beteiligung des wirtschaftlichen Bereichs an einer Kapitalgesellschaft Betriebsaufspaltung Umsatzsteuerliche Organschaft Beteiligungen an einer Personengesellschaft Steuerbegünstigte BgA als Unternehmen i. S. d. Beihilfenrechts Maik Schäfer, Referent für Steuerrecht, Dienstleistungseinheit Rechtsangelegenheiten, Karlsruher Institut für Technologie (KIT Forschungseinrichtung der Helmholtz- Gemeinschaft und Universität) 10:00-10:15 10:15-10:45 Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking 10:45-11:30 Leistungsverrechnung und Aufwandszuordnung inklusive Behandlung eines Weiterbildungsangebotes Forschung im Auftrag von Unternehmen Marktpreisermittlung (marktkonforme Preise) Abgrenzung wirtschaftlicher Bereich nichtwirtschaftlicher Bereich (mit Prüfungsschema) Zuordnung von Zuwendungen / Zuschüssen zum nichtwirtschaftlichen oder wirtschaftlichen Bereich Behandlung von Aufwand des nichtwirtschaftlichen Bereichs für wirtschaftliche Bereiche Vorsteuerabzug aus Aufwand des nichtwirtschaftlichen Bereichs für den wirtschaftlichen Bereich Berücksichtigung von Personalaufwand des nichtwirtschaftlichen Bereichs im wirtschaftlichen Bereich Zuordnung von Wirtschaftsgütern zum wirtschaftlichen / nichtwirtschaftlichen Bereich Überlassung von Wirtschaftsgütern des nichtwirtschaftlichen Bereichs an den wirtschaftlichen Bereich Beteiligung des nichtwirtschaftlichen Bereichs an einer Kapitalgesellschaft Betriebsaufspaltung Maik Schäfer, Referent für Steuerrecht, Dienstleistungseinheit Rechtsangelegenheiten, Karlsruher Institut für Technologie (KIT Forschungseinrichtung der Helmholtz- Gemeinschaft und Universität) 11:30-11:45 Interessante Referenten und Teilnehmer im permanenten Austausch und Diskussion. Sehr gute Plattform für den Erfahrungsaustausch. 6

7 11:45-12:30 EU-Beihilfenrechtliche Fragen im Kontext der Hochschulweiterbildung am Beispiel der Universität Rostock Ausprägungsformen der Hochschulweiterbildung Identifikation EU-beihilfenrechtlicher Unsicherheiten / Problembereiche Marktübliche Bedingungen und deren Auswirkungen am Praxisbeispiel Handlungsmöglichkeiten der Hochschulleitung bei EU-beihilfenrechtlichen Unsicherheiten Jan Tauer, Wissenschaftlicher Experte, Lehrstuhl für ABWL: Unternehmensrechnung und -besteuerung, Universität Rostock 12:30-12:45 12:45-14:00 Mittagspause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking 14:00-14:45 Vollkostenrechnung auf Grundlage der Kosten- und Leistungsrechnung Praxisbeispiel Einführung einer Vollkostenrechnung an der Universität Duisburg-Essen Auftragsstrukturen im internen Rechnungswesen der Universität Duisburg-Essen Fallbeispiel Auftragsforschung an der Universität Duisburg-Essen Kalkulation sowie Kostenzuordnung von Einzel- und Gemeinkosten Astrid Hilker, Leiterin Sachgebiet Forschungsförderung / Drittmittel, Dezernat Wirtschaft & Finanzen, Universität Duisburg-Essen 14:45-15:00 15:30-16:00 Die Trennungsrechnung im handelsrechtlichen Jahresabschluss der Universität Duisburg-Essen Jahresabschluss der Universität Duisburg-Essen nach dem Handelsrecht Projektkonten im internen Rechnungswesen zur bilanziellen Darstellung Bewertung von unfertigen Leistungen und erhaltenen Anzahlungen Testat und Prüfungsbestätigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Astrid Hilker, Leiterin Sachgebiet Forschungsförderung / Drittmittel, Dezernat Wirtschaft & Finanzen, Universität Duisburg - Essen 16:00-16:30, Zusammenfassung des Seminars und abschließende Gelegenheit zu Fragen 16:30 Ende des Seminars und Ausgabe der Zertifikate 15:00-15:30 Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking Dieses Seminar kann ich empfehlen und habe persönlich viele praxisrelevante Erkenntnisse gewonnen. 7

8 Referenten Trennungs- und Vollkostenrechnung im Spannungsfeld zwischen EU-Beihilfenrecht und öffentlicher Projektförderung Albert Asal Albert Asal, Referatsleiter, Internes Rechnungswesen, Universität Hamburg Albert Asal leitete das Referat für Internes Rechnungswesen an der Universität Hamburg. Davor war er als stellvertretender Referatsleiter Finanzcontrolling sowie als Teamleiter im Bereich Drittmittel Finanzen, Berichtswesen, Kosten- und Leistungsrechnung tätig. Bevor er innerhalb der Universität Hamburg tätig wurde, war Albert Asal mitverantwortlich für den Support und die Weiterentwicklung des SAP-Hochschulreferenzsystems der Freien und Hansestadt Hamburg, an dem sechs Hamburger Hochschulen und die Staats- und Universitätsbibliothek beteiligt sind. Innerhalb dieses Bereichs beriet er die Hochschulen und den technischen Dienstleister in den SAP-Modulen FI, FIAA, CO, PS und PM. Davor war er als SAP-Berater für kommunale Eigenbetriebe und Kapitalgesellschaften in Baden-Württemberg tätig. Maik Schäfer Referent für Steuerrecht, Dienstleistungseinheit Rechtsangelegenheiten, Karlsruher Institut für Technologie (KIT Forschungseinrichtung der Helmholtz- Gemeinschaft und Universität) Maik Schäfer befasst sich seit dem Jahr 2004 mit der Besteuerung von Hochschulen. Als Referent für Steuerrecht am Karlsruher Institut für Technologie (KIT), zuvor Universität Karlsruhe, ist er für sämtliche Fragen der Hochschulbesteuerung zuständig. Das KIT ist eine Universität des Landes Baden-Württemberg sowie eine Großforschungseinrichtung der Helmholtz-Gemeinschaft mit programmorientierter Vorsorgeforschung im Auftrag des Staates. Von Juli 2011 bis Juli 2013 war Maik Schäfer für zwei Jahre an die Albert-Ludwigs-Universität Freiburg abgeordnet und organisierte dort die Steuersachbearbeitung völlig neu und zukunftsfähig. Nachdem Maik Schäfer zuvor umfangreiche praktische Erfahrungen in der Besteuerung der öffentlichen Hand als Umsatzsteuer-Sonderprüfer sammeln konnte, wurde er zunächst von 2004 bis 2006 über die Oberfinanzdirektion Karlsruhe an die Universität Karlsruhe abgeordnet. Alexander Knaust Syndikusanwalt, Leibniz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie BIPS GmbH Alexander Knaust ist seit 2011 Syndikusanwalt für das Leibniz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie (BIPS GmbH). Davor war er Projektmanager im EU-Projekt Baltic Organisation and Network of Innovation Transfer Associations (BONITA) beim Technologiepark Uni Bremen e.v. für den Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Land Bremen sowie Lehrbeauftragter an der Universität Vechta und an der Hochschule Bremen. In den Jahren wirkte er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Stiftungsprofessur für Entrepreneurship an der Universität Oldenburg und war Lehrbeauftragter an der Universität Vechta. Bevor er in den universitären Bereich wechselte, war Alexander Knaust als Rechtsanwalt bei führenden internationalen Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaften in München, Berlin und Bremen tätig. 8

9 Dr. Martin Schwee Ministerialrat im Bereich Beihilfenrecht im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Dr. Martin Schwee ist seit 2010 im niedersächsischen Wirtschaftsministerium als Referent für Beihilfenpolitik zuständig. Er ist dort mit dem gesamten Spektrum des Rechts der staatlichen Beihilfen befasst und begleitet die Praxis der Wirtschaftsförderung in Niedersachsen. Derzeitige Tätigkeitsschwerpunkte sind Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation, Beihilfen für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse sowie Ausbildungsbeihilfen. Vor dem Eintritt in die niedersächsische Landesverwaltung war Martin Schwee als Rechtsanwalt in Kassel tätig. Astrid Hilker Leiterin Sachgebiet Forschungsförderung / Drittmittel, Dezernat Wirtschaft & Finanzen, Universität Duisburg-Essen Astrid Hilker ist seit 2000 an der Universität Essen und 2003 an der Universität Duisburg-Essen tätig und leitet seit 2005 das Sachgebiet Forschungsförderung / Drittmittel im Dezernat Wirtschaft & Finanzen im Dezernat Wirtschaft & Finanzen. Dort hat sie die Einführung der Trennungsrechnung von Anfang an begleitet. Diese Thematik gehört weiterhin zu ihren Schwerpunktaufgaben. Davor war Astrid Hilker als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Osnabrück sowie in einer Steuerkanzlei tätig. Sie studierte Rechtswissenschaften und Steuerwissenschaften an den Universitäten Bielefeld und Osnabrück. Jan Tauer Wissenschaftlicher Experte, Lehrstuhl für ABWL: Unternehmensrechnung und -besteuerung, Universität Rostock Jan Tauer ist an der Universität Rostock tätig und beschäftigte sich in den vergangenen Montaten im Rahmen des KOSMOS Projektes mit den rechtlichen Rahmenbedingungen der Hochschulweiterbildung. Dazu gehören insbesondere die EU-beihilfenrechtlichen Auswirkungen auf die Weiterbildungstätigkeiten einer Hochschule. In Zusammenarbeit mit der Deutschen Gesellschaft für wissenschaftliche Weiterbildung und Fernstudium e.v. beteiligt er sich an der aktuellen Debatte zum Thema Hochschulweiterbildung. Jan Tauer ist gelernter Steuerfachangestellter und hat Betriebswirtschaftslehre mit den Vertiefungen Steuerrecht, Wirtschaftsprüfung und Controlling an der Universität Rostock studiert. 9

10 Organisatorisches Trennungs- und Vollkostenrechnung im Spannungsfeld zwischen EU-Beihilfenrecht und öffentlicher Projektförderung Veranstaltungstermin September 2015 Buchungsnummer S-1072 Veranstaltungssprache Die Veranstaltungssprache ist Deutsch. Veranstaltungspreis 1.289,- Euro Im Veranstaltungspreis inbegriffen sind: Umfangreiche Veranstaltungsunterlagen, die als Druckerzeugnis im Rahmen der Veranstaltung übergeben werden Seminar-Zertifikat bei voller Anwesenheit Getränke und Pausengebäck während der ganzen Veranstaltung Mittagessen an beiden Tagen Auf Wunsch erhalten Sie nach der Veranstaltung die digitale Version der Tagungsunterlagen zum Preis von zzgl. 60,- Euro zusätzlich zum Seminar. Alle Preise zzgl. 19% MwSt. BUCHUNG Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Für Online-Buchungen besuchen Sie bitte unsere Internetseite: Kontakt Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht am Potsdamer Platz Eingang Leipziger Platz 9, Berlin-Mitte Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Internet: Ihre Ansprechpartnerinnen zum Programm: Regina Lüning, M.Sc. econ. Leiterin Marketing und Vertrieb Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Magdalena Hehn Conference Manager Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) (Programmänderungen vorbehalten) Veranstaltungsort Victors Residenz-Hotel Am Friedrichshain Berlin Tel.: +49 (30) Internet: Bitte nehmen Sie die Zimmerreservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht vor, wenn Sie im Veranstaltungshotel auf ein begrenzt verfügbares Zimmerkontingent zurückgreifen möchten. Selbstverständlich können Sie auch ein anderes Hotel für Ihre Übernachtung wählen. 10

11 BUCHUNG Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Für Online-Buchungen besuchen Sie bitte unsere Internetseite: Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht am Potsdamer Platz Eingang Leipziger Platz Berlin Buchung Buchungsnummer: S-1072 (DMW) SEPTEMBER 2015, BERLIN Hiermit möchten wir die folgenden Personen verbindlich für das Vertiefungsseminar für Hochschulen und Forschungsinstitute: Trennungs- und Vollkostenrechnung im Spannungsfeld zwischen EU-Beihilfenrecht und öffentlicher Projektförderung anmelden. Teilnehmer 1 Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Straße PLZ / Stadt Land Frau Herr Nachname Tel. Fax Hiermit bestelle ich die digitale Version der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen zusätzlich zum Seminar. Teilnehmer 2 Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Straße PLZ / Stadt Land Frau Herr Nachname Tel. Fax Hiermit bestelle ich die digitale Version der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen zusätzlich zum Seminar. Teilnehmer 3 Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Straße PLZ / Stadt Land Frau Herr Nachname Tel. Fax Hiermit bestelle ich die digitale Version der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen zusätzlich zum Seminar. Rechnungsanschrift, falls abweichend Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Frau Mit meiner Unterschrift bestätige ich die rechtsverbindliche Anmeldung und akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hiermit stimme ich zu, weitere Information von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht zu erhalten. Herr Nachname Straße PLZ / Stadt Land Tel. Fax Bei Anmeldung von mehreren Teilnehmern wünschen Sie: Einzelrechnung? Sammelrechnung? HINWEIS Die Anmeldung ist nur mit Stempel und Unterschrift gültig. Ort, Datum Unterschrift Bevollmächtigter und Stempel Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Brauner Klingenberg GmbH Leipziger Platz Berlin Tel +49 (0) Fax +49 (0)

12 Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Geltungsbereich Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Teilnehmer an Veranstaltungen und der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Brauner Klingenberg GmbH [im Folgenden Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht genannt]. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen und anderweitige Regelungen des Teilnehmers haben keine Gültigkeit. 2. Anmeldung/Anmeldebestätigung Ihre Anmeldung kann per Buchungsformular über Internet, Post, Telefax oder erfolgen. Die Buchung gilt als angenommen und rechtsverbindlich, wenn wir nicht innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Buchung die Ablehnung schriftlich erklärt haben. Zusätzlich erhalten Sie von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht als Information eine Buchungsbestätigung per . Eine Teil-Buchung ist nur für als selbständig buchbar ausgeschriebene Veranstaltungsteile möglich. 3. Leistung Der Teilnahmebetrag versteht sich pro Person und Veranstaltungstermin zzgl. gesetzl. Umsatzsteuer. Er beinhaltet Tagungsunterlagen - soweit angekündigt - Mittagessen und Pausengetränke. Des Weiteren ist die Ausstellung eines Teilnahmezertifikates eingeschlossen. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht behält sich vor, angekündigte Referenten durch andere zu ersetzen und notwendige Änderungen im Veranstaltungsprogramm unter Wahrung des Gesamtcharakters der Veranstaltung bei Bedarf vorzunehmen. Ist die Durchführung der Veranstaltung aufgrund höherer Gewalt, wegen Verhinderung eines Referenten, wegen Störungen am Veranstaltungsort oder aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl nicht möglich, werden die Teilnehmer umgehend informiert. Die Absage wegen zu geringer Teilnehmerzahl erfolgt nicht später als 2 Wochen vor der Veranstaltung. Die Veranstaltungsgebühr wird in diesen Fällen erstattet. Ein Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall ist ausgeschlossen, es sei denn, solche Kosten entstehen aufgrund grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens seitens der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht. Der Veranstalter verpflichtet sich, bei eventuell auftretenden Leistungsstörungen alles Zumutbare zu unternehmen, um zu einer Behebung oder Begrenzung der Störung beizutragen. Sollten in bestimmten Fällen aus Kulanz dennoch Reisekosten erstattet werden, so stellt dies eine Ausnahme dar. 4. Fälligkeit und Zahlung, Verzug, Aufrechnung Der Veranstaltungspreis ist unverzüglich nach Erhalt der Rechnung fällig. Ist der Veranstaltungspreis am Tag der Veranstaltung nicht bezahlt oder kann die Zahlung nicht eindeutig nachgewiesen werden so kann der Teilnehmer von der Veranstaltung ausgeschlossen werden. Der Veranstaltungspreis ist dennoch sofort fällig und wird ggf. im Mahnverfahren oder gerichtlich geltend gemacht. Kommt der Teilnehmer in Zahlungsverzug, ist der Veranstalter berechtigt, Verzugszinsen i.h.v. 5% über dem Basiszinssatz [ 247 Abs.1 BGB] p.a. zu fordern. Wenn die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht einen höheren Verzugsschaden nachweist, kann dieser geltend gemacht werden. In gleicher Weise ist der Teilnehmer berechtigt, den Nachweis zu führen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstand oder wesentlich niedriger ist, als von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht geltend gemacht. Die Bezahlung erfolgt auf Rechnung und nicht durch Übersendung von Bargeld oder Schecks; bei Verlust übernimmt die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht keine Haftung. Der Teilnehmer kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht schriftlich anerkannten Ansprüchen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Teilnehmer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 5. Stornierung Stornierungen müssen schriftlich erfolgen. Bei Stornierung der Teilnahme bis 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn wird eine Bearbeitungsgebühr von 80,00 zzgl. der gesetzl. Mwst. sofort fällig. Der Veranstaltungspreis wird erstattet. Bei Stornierungen bis 2 Wochen vor Beginn der Veranstaltung werden 50% des Veranstaltungspreises zzgl. der gesetzl. Mwst. fällig. Bei Nichterscheinen oder Stornierung ab 2 Wochen vor dem Veranstaltungstermin wird der gesamte Teilnahmebetrag zzgl. der gesetzl. Mwst. fällig. Gerne akzeptiert die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer, wenn dieser bis spätestens 3 Tage vor Veranstaltungsbeginn gemeldet wird. Ein teilweiser/ tageweiser Rücktritt von einer Veranstaltung sowie ein teilweise/ tageweise Ersatzteilnehmer ist nicht möglich. 6. Urheberrechte Die Tagungsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Weitergabe oder anderweitige Nutzung der Tagungsunterlagen, auch auszugsweise, ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch den Veranstalter gestattet. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht behält sich alle Rechte vor. 7. Haftung Die Veranstaltungen werden von qualifizierten Referenten sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit in Bezug auf die Tagungsunterlagen und die Durchführung der Veranstaltung. 8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Unternehmer-Kaufrechts. Soweit gesetzlich zulässig, wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin vereinbart. 9. Datenschutz Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht schützt Ihre personenbezogenen Daten und trifft angemessene Maßnahmen für deren Sicherheit. Ihre Daten werden von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht im Rahmen der geltenden rechtlichen Grenzen zur Auswertung ihrer Bedürfnisse zum Zwecke der Optimierung unseres Produktangebotes verwendet. Für diesen Zweck werden auch ihre Zugriffe auf die Web-Site der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht protokolliert. Wenn Sie Informationsmaterialien anfordern, eine Bestellung durchführen oder das Veranstaltungsangebot der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht nutzen, verwendet diese die in diesem Rahmen erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung ihrer Leistungen und um Ihnen postalisch Informationen über weitere Angebote von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht zukommen zu lassen. Wenn Sie Kunde der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht sind, informieren diese Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per über ihre Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schafft die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwendet die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Ihre Daten, soweit Sie ihr hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Bei der Erhebung Ihrer Daten fragt die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht nach Ihrer Einwilligung, ob diese Sie über verschiedenste Angebote per informieren darf. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Ansprache per oder Telefax jederzeit gegenüber der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht widersprechen. Der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht übermittelte Daten werden maschinell zur Abwicklung Ihrer Veranstaltungsbuchung und zur Information über weitere Veranstaltungen verarbeitet. Die Namen und Organisationsnamen werden über die Teilnehmerliste den anderen Veranstaltungsteilnehmern zugänglich gemacht und an das mit dem Postversand beauftragte Unternehmen zuzüglich der entsprechenden Adressdaten übermittelt. 12