Hromadka/Sieg. Kommentar zum Sprecherausschussgesetz. Prof. Dr. Dr. hc. Wolfgang Hromadka. Dr. Rainer Sieg. 2. neu bearbeitete Auflage

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1 Hromadka/Sieg Kommentar zum Sprecherausschussgesetz Prof. Dr. Dr. hc. Wolfgang Hromadka Universität Passau, Karlsuniversität zu Prag Dr. Rainer Sieg Vorsitzender des Konzern- und des Gesamtsprecherausschusses, Mitglied im Aufsichtsrat der Siemens AG, Erlangen 2. neu bearbeitete Auflage Luchterhand 2010

2 Seite Vorworte V Literaturverzeichnis XIII Abkürzungsverzeichnis XVII Gesetzestext Sprecherausschussgesetz (SprAuG) 1 Einleitung 21 Betriebsverfassungsgesetz 5 Abs. 3,4 Leitende Angestelite 47 18a Zuordnung der leitenden Angestellten bei Wahlen 69 Gesetz über Sprecherausschüsse der leitenden Angestellten (Sprecherausschussgesetz - SprAuG) Erster Teil Allgemeine Vorschriften Vorbemerkung zu Errichtung von Sprecherausschüssen 96 2 Zusammenarbeit HO Zweiter Teil Sprecherausschuss, Versammlung der leitenden Angestellten, Gesamt-, Unternehmens- und Konzernsprecherausschuss Erster Abschnitt Wahl, Zusammensetzung und Amtszeit des Sprecherausschusses 3 Wahlberechtigung und Wählbarkeit Zahl der Sprecherausschussmitglieder Zeitpunkt der Wahlen und Amtszeit Wahlvorschriften Bestellung, Wahl und Aufgaben des Wahlvorstands Wahlanfechtung, Wahlschutz und Wahlkosten Ausschluss von Mitgliedern, Auflösung des Sprecherausschusses und Erlöschen der Mitgliedschaft Ersatzmitglieder 188 IX

3 Zweiter Abschnitt Geschäftsführung des Sprecherausschusses 11 Vorsitzender Sitzungen des Sprecherausschusses Beschlüsse und Geschäftsordnung des Sprecherausschusses Arbeitsversäumnis und Kosten 224 Dritter Abschnitt Versammlung der leitenden Angestellten g 15 Zeitpunkt, Einberufung und Themen der Versammlung 235 Vierter Abschnitt Gesamtsprecherausschuss 16 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht Ausschluss von Mitgliedern und Erlöschen der Mitgliedschaft Zuständigkeit Geschäftsführung 268 Fünfter Abschnitt Unternehmenssprecherausschuss 20 Errichtung < 272 Sechster Abschnitt Konzernsprecherausschüss 21 Errichtung, MitgliederzaM und Stirmviengewicht Ausschluss von Mitgliedern und Erlöschen der Mitgliedschaft Zuständigkeit Geschäftsführung 298 Dritter Teil Mitwirkung der leitenden Angestellten Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften 25 Aufgaben des Sprecherausschusses Unterstützung einzelner leitender Angestellter Grundsätze für die Behandlung der leitenden Angestellten Richtlinien und Vereinbarungen Geheimhaltungspflicht : 351

4 Zweiter Abschnitt Mitwirkungsrechte Inhaltsverzeichnis 30 Arbeitsbedingungen und Beurteilungsgrundsätze Personelle Maßnahmen Wirtschaftliche Angelegenheiten 383 Vierter Teil Besondere Vorschriften 33 Seeschifffahrt 410 Fünfter. Teil Straf- und Bußgeldvorschriften 34 Straftaten gegen Vertretungsorgane der leitenden Angestellten und ihre Mitglieder Verletzung von Geheimnissen Bußgeldvorschriften 422 Sechster Teil Übergangs- und Schlussvorschriften 37 Erstmalige Wahlen nach diesem Gesetz Ermächtigung zum Erlass von Wahlordnungen Berlin-Klausel 426 Nach 39 Inkraftfreten. 427 Erste Verordnung zur Durchführung des Sprecherausschussgesetzes (Wahlordnung zum Sprecherausschussgesetz - WOSprAuG) 429 Anhang I Anhang II Anhang III Anhang IV Anhang I-IX Geschäftsordnung für den Sprecherausschuss -Beispiel Geschäftsordnung für den Gesamtsprecherausschuss -Beispiel- 459 Geschäftsordnung für den Konzernsprecherausschuss - Beispiel- 467 Rahmenvereinbarung gemäß 28, 32 Sprecherausschussgesetz - Beispiel Anhang V Vertretung Schwerbehinderter leitender Angestellter Beispiel Integrationsvereinbarung- 484 Anhang VI Gesetz über Europäische Betriebsräte (Europäische Betriebsräte-Gesetz - EBRG) -Auszug Kommen tierung 497 XI

5 Anhang VII Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer (Mitbestimmungsgesetz - MitbestG) - Auszug Anhang VIII Dritte Wahlordnung zum Mitbestimmungsgesetz (3. WOMitbestG) - Auszug - ' 509 Kommentierung 517 Anhang IX Gesetz über die Beteiligung der Arbeitnehmer in einer Europäischen Gesellschaft (SE-Beteiligungsgesetz - SEBG) -Auszug- 525 Kommentierung 528 Register der Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts 533 Stichwortverzeichnis 555 XII

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