Allgemeine Geschäftsbedingungen der Almdudler-Limonade" A. & S. Klein GmbH & Co KG
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- Monika Müller
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen der Almdudler-Limonade" A. & S. Klein GmbH & Co KG 1. Vertragsbeziehung und Anerkennung der AGB 1.1 Für die Geschäftsbeziehungen zwischen den von der Almdudler-Limonade" A. & S. Klein GmbH & Co KG betriebenen Online-Shops (nachfolgend: Almdudler") und dem Besteller von Waren (nachfolgend: "Kunden") andererseits gelten ausschließlich die im Folgenden angeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung sowie die einen integrierenden Bestandteil dieser AGB bildenden, auf der Webpage von Almdudler unter Liefer- und Versandkosten" tagesaktuell abrufbaren Bedingungen über Liefer- und Versandkosten. Abweichende Vereinbarungen bedürfen zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 1.2 Diese AGB gelten sowohl für Verträge zwischen Almdudler und Verbrauchern(nachfolgend: B2C-Bereich") als auch für Verträge zwischen Almdudler und Unternehmen (nachfolgend: B2B"-Bereich ), sofern nicht im Einzelnen in den Bestimmungen ausdrücklich nur auf den B2C-Bereich oder nur auf den B2B-Bereich abgestellt wird. 1.3 Mit der Absendung des Bestellformulars erkennt der Kunde die Geltung der AGB in ihrer zu diesem Zeitpunkt gültigen Fassung als verbindlich an. 2. Vertragsschluss 2.1. Die Warendarstellungen von Almdudler im Online-Shop sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. 2.2 Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Warenkorbsystem im Online-Shop von Almdudler abgeben. Der Onlineshop von Almdudler ist in deutscher Sprache abrufbar. Der Kunde legt dafür die zum Kauf beabsichtigten Waren mittels der Schaltfläche in den Warenkorb" ab. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den Warenkorb" aufrufen und dort Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite zur Kasse" und der Eingabe der Rechnungs-, Lieferadresse und der Zahlungsart werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
2 Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde sämtliche Angaben nochmals überprüfen, ändern bzw. den Kauf abbrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Der Vertragstext selbst wird von Almdudler nicht gespeichert. 2.3 Bestellungen können von jedem Ort der Welt aus vorgenommen werden. 2.4 Bestellungen im B2C-Bereich werden grundsätzlich nur in haushaltsüblichen Mengen angenommen. 3. Vertragsabschluss, Leistungserbringung, Eigentumsvorbehalt 3.1 Der Vertrag zwischen dem Kunden und Almdudler kommt mit der Bestätigung der Bestellung der Ware durch Almdudler zustande. 3.2 Almdudler kann die Annahme von Bestellungen ohne Angabe von Gründen ablehnen und hat das Recht, bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern oder unvorhersehbaren Lieferschwierigkeiten, deren Gründe außerhalb des Einflussbereichs von Almdudler liegen, vom Vertrag zurückzutreten. 3.3 Angebote gelten, solange der Vorrat reicht. Sollte der Vorrat erschöpft sein, wird der Kunde per verständigt. 3.4 Lieferungen werden an jeden Ort weltweit - gegen Verrechnung der Lieferund Versandkosten, wie sie sich aus den auf der Almdudler-Webpage unter Liefer- und Versandkosten" dargestellten Tarifen zusammensetzen - vorgenommen. 3.5 Almdudler bleibt bis zum Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich allfälliger Liefer- und Versandkosten Eigentümer der gelieferten Ware. 4. Zahlungsbedingungen 4.1 Der Kaufpreis wird mit angenommener Bestellung fällig. Alle Preise verstehen sich im B2C-Bereich brutto einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer. Im B2B- Bereich werden dagegen ausschließlich Nettopreise angeführt. Die Rechnungen an Kunden im B2B-Bereich enthalten die UID-Nummer von Almdudler. Bei einem Versand von Waren nach Deutschland fällt zusätzlich zum angegebenen Preis eine Nachnahmegebühr von 7,50 an. Kunden aus anderen Ländern müssen mit erhöhten Porto-, Liefer- und Versandkosten rechnen. Diese fallen je nach Gewicht der Ware und Entfernung des Transportziels an und werden beim Bezahlprozess automatisch ermittelt und angezeigt. 4.2 Als Zahlungsarten sind die Barzahlung bei Abholung, weiters die Zahlung mit Kreditkarte, die Zahlung durch Übernahme der Ware per Nachnahme sowie die Zahlung durch Überweisung oder Einzahlung aufgrund einer von Almdudler gelegten Rechnung vorgesehen. Bei Kreditkartenzahlung erfolgt der elektronische Transfer von Zahlungsinformationen verschlüsselt. Optional ist eine nicht verschlüsselte Übertragung der Zahlungsinformationen möglich, wobei der Kunde bei Auswahl
3 dieser Option durch einen Warnhinweis auf die Gefahren einer unverschlüsselten Übertragung hingewiesen wird. 4.3 Zeitpunkt des Zahlungsvorgangs ist bei der Zahlung mit Kreditkarte die Überweisung der Sammelrechnung durch das betreffende Kreditkartenunternehmen. Diese Überweisungen erfolgen stets am Monatsende für das dem abgelaufenen Monat vorhergehende Monat (zb Ende Mai für die im Monat April getätigten Käufe). Eine Zahlung durch Einzugsermächtigung oder elektronische Zahlung ist nicht vorgesehen. 4.4 Bei Bezahlung durch Erlagschein verpflichtet sich der Kunde, den geforderten Betrag innerhalb von 14 Tagen einzuzahlen. Sollte der Kunde in Zahlungsverzug geraten, ist Almdudler berechtigt, Verzugszinsen, Mahngebühren und erforderlichenfalls auch lnkassospesen zu verrechnen. 5. Lieferung &, Gefahrtragung 5.1 Sofern nicht anders vereinbart wird, erfolgt die Lieferung an die angegebene Kundenadresse. Ist keine exakte Lieferadresse angegeben, so gilt die Kundenadresse als gültige Lieferadresse. 5.2 Die Lieferzeit beträgt im Normalfall eine Woche; diese hängt jedoch grundsätzlich von Post und Fremdlieferanten ab und kann - sofern nicht im Einzelfall Abweichendes angekündigt bzw. schriftlich vereinbart ist - bis zu 30 Tage nach Übermittlung der Bestellung betragen. Lieferfristen sind unverbindlich und ohne Gewähr. Bei Nichteinhaltung der voraussichtlichen Liefertermine wird der Kunde verständigt und der zu erwartende neue Liefertermin bekanntgegeben. Bei einer Verzögerung von mehr als drei Wochen kann der Kunde von der Bestellung Abstand nehmen. Allfällig geleistete Zahlungen werden dem Kunden diesfalls umgehend rückerstattet. 5.3 Der Kunde genehmigt bei Versendung ausdrücklich die verkehrsüblichen Versendungsarten für die bestellten Waren, wie zb Post, Bahn, Flugzeug, Schiff, private Boten- und Zustelldienste wie DHL etc. 5.4 Die Preisgefahr geht mit Absendung der Ware (das ist die Übergabe an die Zustell/Transporteinrichtung) durch Almdudler auf den Kunden über. 6. Mängelhaftung 6.1 Bei einem Mangel der von uns gelieferten Ware gelten grundsätzlich die gesetzlichen Bestimmungen über die Rechte des Käufers bei Mängeln. 6.2 Den Kunden trifft - sofern es sich bei diesem um einen Unternehmer handelt - die Verpflichtung zur unverzüglichen Rüge offener Mängel nach Erhalt der Ware.
4 7. Haftungsbeschränkung, 7.1 Soweit nach den vorstehenden Bedingungen bzw. zwingendem Recht eine Verantwortung von Almdudler in Betracht kommt, haftet Almdudler für Sach- und Vermögensschäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. 7.2 Die sich aus Ziffer 7.1 ergebende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit Almdudler einen Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. 7.3 Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Im Falle der fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. 8. Datenschutz & Datensicherheit 8.1 Personenbezogene Daten des Kunden werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften über den Datenschutz und insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Sie dienen ausschließlich der Abwicklung des Geschäftes mit dem Kunden und Marketingzwecken von Almdudler (Mahnbuchhaltung, Kundenevidenz, aktuelle Informationen). Die an Almdudler vom Kunden übermittelten Daten werden für diese Zwecke elektronisch gespeichert, jedoch nicht an Dritte weitergegeben. Sofern es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, wird Almdudler diesem auf Verlangen jederzeit unentgeltlich Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten geben und diese auf Verlangen löschen, berichtigen und für Zwecke der Werbung und des Marketing sperren. 8.2 Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax. 8.3 Wir benutzen SSL als Verschlüsselungs- und Sicherungs-Software. Dieses Verfahren wird im gesamten World Wide Web erfolgreich eingesetzt. Sie erkennen an einem Symbol (geschlossenes Vorhängeschloss) in der unteren Fensterleiste Ihres Browsers, dass Sie sich in dem gesicherten Bereich befinden. Ihre gesamten persönlichen Daten (Name, Anschrift, Kreditkarten-Nr., Bankleitzahl, Konto-Nr. usw.) werden dadurch verschlüsselt und sicher im Internet übertragen. Nur unser Almdudler Server kann Ihre Daten wieder entschlüsseln. Während der Übertragung können Unbefugte Ihre Informationen nicht lesen!
5 9. Anwendbares Recht 9.1 Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Auf Vertragsverhältnisse mit Verbrauchern, die ihren Wohnsitz in anderen Ländern als Österreich haben, finden jedoch für den Verbraucher günstigere Bestimmungen des Wohnsitzstaates Anwendung. 9.2 Im B2B-Bereich ist das jeweils sachlich zuständige Gericht für Wien-Innere Stadt ausschließlicher Gerichtsstand. Im B2C-Bereich gilt Folgendes: Verbraucher, die innerhalb Österreichs ihren Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung haben, können entweder am Ort ihres Wohnsitzes, ihres gewöhnlichen Aufenthalts oder ihrer Beschäftigung geklagt werden. Verbraucher, die außerhalb Österreichs, aber innerhalb der EU ihren Wohnsitz haben, können ausschließlich am Ort ihres Wohnsitzes geklagt werden. Aktiv klagen können Verbraucher an jedem nach dem Gesetz gegebenen Gerichtsstand. 10. Teilunwirksamkeit Sollten eine oder mehrere dieser AGB unwirksam sein, bleiben sowohl der Vertrag als Ganzes als auch die anderen wirksamen Bestimmungen dieser AGB aufrecht. 11. Widerruf 11.1 Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt nur für Verbraucher (in Deutschland; natürliche Personen, die den Kaufvertrag zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann ( 13 BGB), in Österreich Personen, für die das Geschäft nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört ( 1 Abs 1 Z 2 KSchG)) Das Widerrufsrecht besteht nicht für Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Widerrufsbelehrung: Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer der Ware ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Almdudler Limonade A.&S. Klein GmbH Co KG
6 Grinzinger Alee 16 A-1190, Wien, # Telefon: + 43 (0) Telefax: + 49 (0) info@almdudler.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung der Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerruft, hat haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Ende der Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
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