Einladung und Tagesordnung

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1 Bezirksausschuss des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim Landeshauptstadt München Vorsitzender Robert Kulzer Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München Privat: Annabrunner Str München Telefon: Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: Telefax: bag-ost.dir@muenchen.de München, den Einladung und Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirks - Berg am Laim - am Dienstag, den , um Uhr, in der Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, München 1. Allgemeines 1.1. Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung 1.2. Protokolle 1.3. Ausläufe 1.4. Bürgerfragen 1.5. Berichte aus den Unterausschüssen 1.6. Berichte der Beauftragten

2 2. Entscheidungsfälle 1. (E) Leinenpflicht im Maikäferpark - Höhenstadter Straße / Kainzenbadstraße B Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim am Sitzungsvorlage Nr / V Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge 3.1. Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt 1. Kampenwandstr. 7, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage 2. Berg-am-Laim-Str. 95, Nutzungsänderung: Fitness-Center zu Wettbüro 3. Zehntfeldstr. 91, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage 4. Kranzhornstr. 33, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Abbruch des Bestandsgebäudes 5. Silberkopfstr. 5, Neubau 2er Doppelhaushälften mit einer Doppelgarage und Mülltonnenhaus sowie Abbruch eines Wohngebäudes mit Garage 6. Kreillerstr. 21, Anbau an einen Lebensmittelladen im EG, Erweiterung der Freischankfläche in EG und der Terrasse im 2. OG 3.2. Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe 1. Phasenoptimierung der Lichtsignalanlage Ampfing-/Berg-am-Laim-Straße BA-Initiative Nr / I Phasenoptimierung Lichtsignalanlage Baumkirchner Straße/Truderinger Straße BA-Initiative Nr / I C C 3. Sicherer Fußgängerüberweg Gögginger Straße/Echardinger Straße; BA-Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom Anhörung Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport 3.4. Bereich Soziales und Integration 3.5. Bereich Budget / Organisation 1. (E) Budget der Bezirksausschüsse Innere Mission, Evangel. Jugendhilfeverbund, Schulsozialarbeit an der GS and der Grafinger Str. Klettergruppe Bayerns beste Gipfelstürmer bei heavens gate vom bis Mai 2017 D Sitzungsvorlage Nr / V 07269

3 2. (E) Budget der Bezirksausschüsse Mag's & MORE e.v. Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung Beschaffung eines Beamers mit Zubehör Sitzungsvorlage Nr / V D 3. Münchner VHS; Antrag auf Zuschuss aus dem BA-Budget für die Gedenk- Veranstaltung "Heimanlage für Juden" am Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 1 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung "Mittel- und lanfristige Planungskonzepte zur Schul- und Kindertagesstättenversorgung" in ein Anhörungsrecht Antrag Nr /B des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom Anhörung - 5. Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl Baumschutz 1. Silberkopfstr Neumarkter Str Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 4.1. Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt 1. Liste der Bauvorhaben in der Zeit vom Kennzeichnung des Radwegs für Rechtsabbieger von der Kreillerstraße in die Josephsburgstraße BA-Antrag Nr / B Erneuerung des Wartehäuschens, Installierung einer Digitalanzeige sowie Barrierefreiheit an der Bushaltestelle Truderinger Straße BA-Antrag Nr / B S S 4. Sanierung der Bezirkssportanlage Fehwiesenstraße Sitzungsvorlagen Nr /V Erweiterung des Außengeländes der Kinderkrippe an der Pertisaustr. 9 BA-Antrag Nr / B Erweiterung des Außengeländes der Kinderkrippe an der Bad-Schachener-Straße auf die nebenliegende Wiese zum U-Bahn-Eingang Innsbrucker Ring Nord-West BA-Antrag Nr / B M E

4 7. Regionale Kooperationen stärken (II) - A: Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen B: Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte (Einrichtung einer Pauschlale für Regionale Kooperationsprojekte) C: Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlagen Nr /V Energienutzungsplan für München Sitzungsvorlagen Nr /V Toiletten in öffentlichen Grünanlagen Sitzungsvorlagen Nr /V Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe 1. Protokoll des 15. Informations- und Arbeitstreffen zur Stadtteilkultur 2. Information über das U-Bahn-Betriebskonzept während der Schienenschleifarbeiten auf der U5 Süd 3. Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln 4. Levelingstraße, Einrichtung einer Halteverbotszone 5. Fehwiesenstr , Einrichtung einer Halteverbotszone 6. MVV-Haltestelle S-Bahnhof Berg am Laim, Empfehlung Nr /E der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom Ausfertigung des Beschlusses des BA 14 Berg am Laim vom Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport 4.4. Bereich Soziales und Integration 1. Mieterbeirat Änderung der Mieterbeiratssatzungund der Geschäftsordnung Änderung der Vergütungsregelungen Sitzungsvorlagen Nr /V Bericht zur Wohnungssituation in München Sitzungsvorlagen Nr / Bereich Budget / Organisation 1. Verwendungsnachweis der Soziale Dienste Psychiatrie ggmbh, Wohnprojekt Berg am Laim

5 4.6. Baumschutz 5. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 5.1. Termine der UA - Sitzungen Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport Unterausschuss Soziales / Integration Unterausschuss Budget / Organisation 5.2. Ankündigungen 5.3. Sonstiges/Verschiedenes 1. Termine 2017 Bürgerversammlung (Ausweichtermin: ) Vollgremium Mit freundlichen Grüßen Robert Kulzer Vorsitzender des BA 14 Berg am Laim