Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis Einleitung A. Gegenstand und Ziele der Untersuchung B. Gang der Untersuchung...

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Mathias Egger
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1 9 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einleitung A. Gegenstand und Ziele der Untersuchung B. Gang der Untersuchung Kapitel 1 Betrugsnahe Tatbestände des Wirtschaftsstrafrechts A. Unrechtsstruktur des Betrugstatbestands B. Bedeutung der Unrechtsstruktur C. Betrugsnahe Tatbestände I. Unrechtsstruktur betrugsnaher Tatbestände II. Abgrenzung von betrugsähnlichen Delikten III. Abgrenzung zum Tatbestand der Untreue IV. Zusammenfassung und Definition betrugsnaher Tatbestände D. Wirtschaftsstrafrecht Kapitel 2 Legitimation und Begrenzung modernen Wirtschaftsstrafrechts A. Gesellschaftliche Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf die Wirtschaftskriminalität B. Vom Umgang mit der Wirtschaftskriminalität I. Beschränkte Möglichkeiten der Rechtsprechung II. Begrenzungs- und Legitimationsansätze des Gesetzgebers III. Mangelhafte Unterstützung durch die Strafrechtswissenschaft IV. Zusammenfassung C. Modelle zur Legitimation und Begrenzung modernen Strafrechts I. Regelmodell II. Verhaltensdelikte III. Strafrechtsbegrenzung über die Unrechtsstrukturen des Kernstrafrechts IV. Zusammenfassung Kapitel 3 Primäre Tatbestandsmerkmale des Betrugstatbestands A. Täuschung I. Tatsachen... 80

2 10 II. Erklärungswert konkludenter Täuschungen III. Objektive und subjektive Elemente der Täuschung IV. Mitverschulden des Opfers V. Objektive Irreführungseignung der Täuschung VI. Täuschung mittels wahrer Tatsachen VII. Täuschung durch reine Tatsachenveränderung VIII. Zusammenfassung B. Absicht I. Gegenstand der Absicht und Abgrenzung zu anderen Vorsatzformen II. Besondere Absichten III. Bestimmung des Vorsatzes anhand der Tatziele IV. Bezugspunkt des Handlungswillens V. Verhältnis von Absicht und Motiv VI. Deliktssystematisierung anhand subjektiver Tatbestandsmerkmale Delikte mit überschießender Innentendenz a) Absicht in kupierten Erfolgsdelikten und die Bereicherungsabsicht des Betrugstatbestands aa) Absicht bezogen auf das geschützte Rechtsgut (1) Neutrale Beziehung zwischen Tathandlung und Absicht (2) Objektiv überschneidende Tatbestände bb) Absicht bezogen auf Elemente außerhalb des geschützten Rechtsgutes cc) Zusammenfassung dd) Anwendbarkeit der Deliktsstrukturen der Erfolgsdelikte auf abstrakte Gefährdungsdelikte b) Absicht in unvollkommen zweiaktigen Delikten Delikte mit einer Absicht als spezifische Vorsatzvariante Zwischenergebnis VII. Zusammenfassung Kapitel 4 Unrechtsstrukturen in betrugsnahen Tatbeständen des Wirtschaftsstrafrechts A. Submissionsbetrug I. Submissionsbetrug als wirtschaftskriminelles Phänomen Begriff und Wesen der Submission Submissionskartelle und ihre Verfahrensweise Strafwürdigkeit des Submissionsbetrugs a) Tathandlung b) Motivation

3 4. Zwischenergebnis II. Submissionsbetrug gem. 298 StGB Rechtsgut des Submissionsbetrugs Die strafrechtliche Verfolgung des Submissionsbetrugs Täuschung als primäres Tatbestandsmerkmal a) Vergleichbare Täuschungshandlung in 298 I StGB aa) Intellektuelle Einwirkung auf das Vorstellungsbild bb) Tatsache cc) Objektive Eignung zur Irreführung dd) Täuschung durch Unterlassen ee) Zwischenergebnis b) Tatbestandsbegrenzung über das Täuschungsmerkmal aa) Horizontale und vertikale Wettbewerbsbeschränkungen bb) Strafbare und ordnungswidrige Wettbewerbsbeschränkungen cc) Abgegebenes Angebot basiert auf der Absprache dd) Schutz am Kartell unbeteiligter Bieter c) Vergleich der Täuschung mit der Tathandlung des Phänomens d) Zwischenergebnis Absicht als primäres Tatbestandsmerkmal in 298 I StGB a) Bereicherungsabsicht b) Absicht der Wettbewerbsbeeinträchtigung c) Veranlassungsabsicht d) Tatbestandsbegrenzung über das Absichtsmerkmal e) Zwischenergebnis Tatbestandsbegrenzung über den inneren Zusammenhang von Täuschung und Absicht III. Ergebnis B. Scalping I. Scalping als wirtschaftskriminelles Phänomen Begriff und Wesen des Scalpings Strafwürdigkeit des Scalpings a) Tathandlung b) Motivation Zwischenergebnis II. Scalping gem. 38 II, 20a I 1 Nr. 1, Nr. 3 WpHG Verfassungsrechtliche Vorgaben Rechtsgut des 20a WpHG Strafrechtliche Verfolgung des Scalpings a) Strafbarkeit des Scalpings gem. 263 I StGB b) Strafbarkeit des Scalpings nach dem Wertpapierhandelsgesetz

4 12 aa) Finanzinstrumente i.s.d. 20a I WpHG bb) Tatbestandsmerkmale des 20a I 1 Nr. 1 WpHG (1) Angaben über bewertungserhebliche Umstände (2) Bewertungserheblichkeit (3) Verschweigen von Umständen (4) Unterlassen gem. 20a I 1 Nr. 1 Alt. 1 WpHG, 13 StGB (5) Preiseinwirkungseignung (6) Scalping gem. 20a I 1 Nr. 1 Alt. 1 WpHG (7) Privilegierung von Journalisten cc) Tatbestandsmerkmale des 20a I 1 Nr. 3 WpHG (1) Sonstige Täuschungshandlung (2) Preiseinwirkungseignung (3) Scalping gem. 20a I 1 Nr. 3 WpHG dd) Tatbestandsmerkmale des 38 II WpHG (1) Preiseinwirkung (2) Subjektiver Tatbestand ee) Zwischenergebnis Täuschung als primäres Tatbestandsmerkmal des Scalpings a) Vergleichbare Täuschungshandlung in 20a I 1 Nr. 1 Alt. 1 WpHG aa) Täuschung über Tatsachen bb) Objektive Eignung zur Irreführung cc) Intellektuelle Einwirkung auf das Vorstellungsbild dd) Täuschung durch Unterlassen ee) Zwischenergebnis b) Vergleichbare Täuschungshandlung in 20a I 1 Nr. 3 WpHG aa) Erklärungswert und intellektuelle Einwirkung auf das Vorstellungsbild bb) Täuschung über Tatsachen (1) Täuschung mittels Empfehlungen ohne Tatsachenbasis (2) Täuschung mittels sachgerechter Empfehlungen (3) Exkurs: Rechtsprechung des BGH in vergleichbaren Fällen cc) Objektive Eignung zur Irreführung dd) Tatbegehung durch Unterlassen ee) Zwischenergebnis c) Tatbestandsbegrenzung über das Täuschungsmerkmal aa) Begrenzung innerhalb des 20a I 1 Nr. 1 Alt. 1 WpHG bb) Begrenzung innerhalb des 20a I 1 Nr. 3 WpHG

5 cc) Abgrenzung des Scalpings von anderen Marktmanipulationen d) Vergleich der Täuschung mit der Tathandlung des Phänomens e) Zwischenergebnis Absicht als primäres Tatbestandsmerkmal a) Bereicherungsabsicht b) Kursbeeinflussungsabsicht aa) Absichtsmerkmal in 20a I 1 Nr. 3 WpHG bb) Tatbestandsbegrenzung über das Absichtsmerkmal in 20a I 1 Nr. 3 WpHG cc) Absichtsmerkmal in 20a I 1 Nr. 1 WpHG dd) Tatbestandsbegrenzung über das Absichtsmerkmal in 20a I 1 Nr. 1 WpHG ee) Deliktsstruktur ff) Zwischenergebnis gg) Zeitpunkt des Vorliegens der Absicht Tatbestandsbegrenzung über den inneren Zusammenhang von Täuschung und Absicht Gesetzesvorschlag III. Ergebnis Kapitel 5 Zusammenfassung und Auswertung der Untersuchungsergebnisse Schlussbemerkung Anhang: Ältere Gesetzestexte Literaturverzeichnis

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