Niederschrift über die öffentliche Sitzung

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1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Furth Tag und Ort: Vorsitzender: Schriftführerin: am in Furth, Rathaus Andreas Horsche, 1. Bürgermeister Frau Lange Eröffnung der Sitzung: Der Vorsitzende erklärte die Sitzung um Uhr für eröffnet. Er stellt fest, daß sämtliche Mitglieder ordnungsgemäß geladen wurden und daß Zeit, Ort und Tagesordnung für die öffentliche Sitzung gemäß Art. 52 Bayerische Gemeindeordnung ortsüblich bekanntgemacht worden sind. Anwesend: Von den 17 Mitgliedern (einschließlich Vorsitzender) des Gemeinderates Furth sind 14 anwesend. Dierl Monika Eichstetter Helmut Fürst Josef Gewies Matthias Halbinger Alois Hammerl Bartholomäus Hüttinger Robert Ab TOP 2/4 öffentlich Maier Johann Popp Florian Rieder Sebastian Rössel Peter Scherble Hans-Peter Steffel Josef Es fehlen entschuldigt: Lederer Andreas Popp Josef Dr. Schweiger K. Alexander Es fehlen unentschuldigt:./. Der Bürgermeister stellte fest, daß der Gemeinderat somit nach Art. 47 Abs. 2/3 GO - Art. 34 Abs. 1 KommZG beschlussfähig ist. Einwände gegen die Tagesordnung bestehen nicht. Seite 1

2 Nichtöffentlicher Sitzungsteil 1) Genehmigung der letzten Niederschrift 2) Informationen der Bürgermeister 3) Bericht der Referenten 4) Förderung Mutter-Kind-Haus der Caritas 5) Breitbandausbau Arth 1. Festlegung Erschließungsgebiet 2. Auftragsvergabe 6) Verschiedenes, Wünsche, Anregungen TOP 1.) Genehmigung der letzten öffentliche Niederschrift Entfällt. Antrag zur Geschäftsordnung: Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Beschaffung Tragkraftspritzen für die Feuerwehr Furth und Schatzhofen Der Gemeinderat beschließt den Tagesordnungspunkt zu behandeln. TOP 2.) Informationen der Bürgermeister TOP 2/1 Geburtstage Bgm. Andreas Horsche gratuliert GR Florian Popp zum Geburtstag. TOP 2/2 Pam Pam Ida Am ab Uhr gastiert das Openair Festival Pam Pam Ida im Maristengymnasium in Furth und Bgm. Andreas Horsche bittet um rege Teilnahme des Gemeinderates. TOP 2/3 Sitzungstermine Bgm. Andreas Horsche gibt die Sitzungstermine bis bekannt: Seite 2

3 TOP 2/4 Kindergarten Furth Antragstellung zur Feststellung der Sanierung / des Hochbaus Bgm. Andreas Horsche verliest die Stellungnahme der Regierung vom Demzufolge ist sowohl eine Generalsanierung als auch ein Ersatz-Neubau förderfähig. TOP 2/5 Dank an Monika Dierl Bgm. Andreas Horsche dankt GRin Monika Dierl für die aktive Bachpflege am Radweg. TOP 2/5 Jedermann Bgm. Andreas Horsche gibt die Einladung der Volleyballabteilung des DjK-SV Furth zum Beachvolleyballturnier am an die Gremiumsmitglieder weiter. Vier Mitglieder werden eine Mannschaft bilden. TOP 2/6 Förderung interkommunale Zusammenarbeit Bgm. Andreas Horsche verliest den Förderbescheid vom in Höhe von ,-- Euro für die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Unterhalts kommunaler Infrastruktur, insbesondere der Straßen und Wege. TOP 3.) Bericht der Referenten TOP 3/1 Jugendreferentin GRin Monika Dierl GRin Monika Dierl weist nochmals auf die 20-Jahr-Feier des Robinsonlagers am ab Uhr in Stöbersberg hin. TOP 3/2 Seniorenreferent GR Peter Rössel GR Peter Rössel berichtet vom gelungenen Fest anlässlich des 30jährigen Bestehen des Seniorenkreises Furth und richtet seinen Dank an den Gemeinderat für stete Unterstützung in allen Belangen. TOP 4.) Förderung Mutter-Kind-Haus der Caritas Mit Schreiben vom hat der Caritasverband Landshut e.v., Abteilung 3, Gestütstraße 4a, Landshut, mitgeteilt, dass am 03. April 2017 die Grundsteinlegung für das Caritas-Mutter-Kindhaus für die Region Landshut an der Schönbrunner Straße 13 erfolgt ist. Mit gleichem Schreiben wird um eine finanzielle Zuwendung der Gemeinden gebeten. Landrat Peter Dreier schlug eine Unterstützung in Höhe von 1 /Einwohner vor Der Gemeinderat beschließt eine Unterstützungsleistung für die gesamte VG Furth in Höhe von 1.000,00. Der Beitrag für die jeweilige Kommune in der VG Furth errechnet sich anhand der Einwohnerzahl. Seite 3

4 Unterstützung der Schwangerenberatungsstelle Donum vitae Mit Schreiben vom Juli 2017 bat auch Donum vitae um Unterstützung. Die Verwaltung wird wie in den Vorjahren verfahren. TOP 5.) Breitbandausbau Arth Bgm. Andreas Horsche begrüßt Herrn Dipl.-Ing. Rudolf Zeiler, Mitglied im Netzwerk Corwese, der anhand einer Powerpoint-Präsentation das Erschließungsgebiet im Auswahlverfahren, das Problem der Kosten, die Angebote, das Auswahlverfahren und den Finanzierungsplan sowie die weitere Vorgehensweise aufzeigt. Es wurden zwei Lose gebildet: Los 1: Los 2: Arth Oberlippach, Unterlippach, Linden, Niederarth, Kindsmühle, Rannertshofen, Höllkreut, Hebenstreit sowie Kolmhub. TOP 5/1) Festlegung Erschließungsgebiet Der Gemeinderat der Gemeinde Furth beschließt den vorgelegten Finanzierungsplan für den Breitbandausbau im Gebiet Furth Bereich Arth, aufgeteilt in zwei Lose, mit einer ausgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke in Höhe von ,00 und einem Förderbetrag in Höhe von ,70 anzunehmen. TOP 5/2) Auftragsvergabe Der Gemeinderat der Gemeinde Furth beschließt, vorbehaltlich der Erteilung eines pos. Förderbescheides durch die Bezirksregierung von NdB, die Annahme des Gesamtangebotes (Nachtragsangebot) vom der Telekom Deutschland GmbH, für das Breitbandausbaugebiet Gemeinde Furth, Bereich Arth, aufgeteilt in zwei Lose. Dem Finanzplan mit einem Eigenbehalt der Gemeinde Furth in Höhe von ,30 wird zugestimmt und die Verwaltung mit der Abwicklung beauftragt. Beschaffung Tragkraftspritzen für die Feuerwehr Furth und Schatzhofen Zur Beschaffung der zwei Tragkraftspritzen liegen Angebote der Firmen Ziegler, Krümpelmann und Zanzerl vor. Die Tragkraftspritzen werden zu folgenden Preisen angeboten: Firma Ziegler ,16, Firma Krümpelmann ,15 und Firma Zanzerl Feuerschutz ,80. Da die Tragkraftspritzen der Firma Ziegler zwar um 332,01 teurer sind, jedoch viel leistungsstärker wie die der Firma Krümpelmann, schlägt die Verwaltung vor, die Beschaffung bei der Firma Ziegler durchzuführen. Seite 4

5 Der Gemeinderat stimmt der Beschaffung der Tragkraftspritzen für die Feuerwehren Furth und Schatzhofen bei der Firma Ziegler zu. Die Verwaltung wird beauftragt, den Auftrag zu erteilen. TOP 6.) Verschiedenes, Wünsche, Anregungen TOP 6/1 Spielplatz Schatzhofen GR Matthias Gewies berichtet, dass der Spielplatz Schatzhofen derzeit aufgebaut und Anfang August fertiggestellt wird. TOP 6/2 Brunnen am Dorfplatz GR Matthias Gewies bemerkt positiv die Wiederinbetriebnahme des Brunnens am Dorfplatz, der von den Mitarbeitern des Bauhofes instand gesetzt wurde und von den Kindern des Kinderhauses Furth bei Spaziergängen gerne angenommen wird. TOP 6/3 Sandsäcke GR Robert Hüttinger frägt nach der Möglichkeit zum Erwerb von ungefüllten Sandsäcken bei der Feuerwehr durch private Nutzer. TOP 6/4 Baum und Bank vor der Kirche Geberskirchen GR Bartholomäus Hammerl informiert darüber, dass für die geplante Aufstellung einer Ruhebank sowie die Pflanzung eines Baumes vor der Kirche in Geberskirchen nun Sponsoren gefunden wurden. Die Ruhebank wird von der Kirchenpflegschaft übernommen und der Baum von den Anliegern gestiftet. Bgm. Andreas Horsche ergänzt, dass am die Abnahme des Radweges Obermünchen Punzenhofen erfolgt. Die Eröffnung findet am statt. Seite 5