Kinderarmut in Thüringen Ausmaß und Veränderung nach Hartz IV

Transkript

1 Roland Merten Kinderarmut in Thüringen Ausmaß und Veränderung nach Hartz IV 1. Vorbemerkung Als Indikator für Armut wird hier das vom Bundesverfassungsgericht zu Grunde gelegte soziokulturelle Existenzminimum herangezogen. Danach leben in Deutschland all diejenigen Menschen in (relativer) Armut, die zur Sicherung ihres Lebensunterhalts ergänzend oder vollständig auf staatliche Transferleistungen angewiesen sind, weil sie aus eigenen Kräften nicht in der Lage sind, ein das soziokulturelle Existenzminimum sicherndes Einkommen zu erzielen. Das soziale Sicherungssystem sieht gleichsam als letztes Netz der sozialen Sicherung vor, dass der eben beschriebene Personenkreis laufende Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Bundessozialhilfegesetz [BSHG] (Rechtslage bis ) erhält. Um diese Leistung zu erhalten, müssen alle anderen legalen Formen der legalen Existenzsicherung ausscheiden bzw. ausgeschöpft sein; dies sind: Einsatz des eigenen Eigentums (bis zur Höhe eines bescheidenen Schutzbetrags) Vorrangige Leistungen aus dem Bereich der Sozialversicherungen (Kranken-, Unfall-, Arbeitslosen-, Renten- und Pflegeversicherung) bzw. der Sozialversorgung (Bundesversorgungsgesetz, etc.) Unterhaltleistungen durch hierzu verpflichtete Personen 1

2 Im Zuge der sog. Hartz IV - Gesetze ist zum das Sozialgesetzbuch II eingeführt worden. Danach erhalten diejenigen Personen, die mindestens drei Stunden pro Tag (nicht unbedingt zusammenhängend) arbeitsfähig sind, keine Leistungen mehr nach dem SGB XII (das das BSHG abgelöst hat), sondern Arbeitslosengeld II nach dem SGB II. Derjenige Personenkreis, der die Bedingungen des SGB II nicht erfüllt und seinen Lebensunterhalt nicht (vollständig) bestreiten kann, erhält nunmehr Hilfe zum Lebensunterhalt. Ebenso ist mit der Einführung des SGB II für den Personenkreis eine Umstellung erfolgt, die bisher Arbeitslosenhilfe erhalten hat. Die Leistungshöhe dieser Personen ist nunmehr (nach einer max. dreijährigen Übergangszeit) auf das Niveau der Sozialhilfe abgesenkt worden. Für sie hat sich also die Lebenssituation gegenüber der vormaligen Regelung durchgängig verschlechtert. Die Höhe des Sicherungsniveaus beträgt nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II) bzw. nach dem SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt) derzeit 345 Euro pro Monat für den Haushaltsvorstand (sog. Eckeregelsatz), für die zweite erwachsene Person 90 % dieses Satzes (311 ), für Kinder zwischen dem vollendeten 14. und 18. Lebensjahr 80 % (276 ) und für Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr 60 % (207 ). Ferner werden die Kosten für (eine angemessene) Unterkunft und Heizung übernommen. In dem neuen Regelsatz sind nunmehr auch sog. Einmalleistungen enthalten, die bis zum jeweils gesondert gezahlt wurden; der ursprüngliche Eckregelsatz ist für diese Einmalleistungen um insgesamt 16 % erhöht worden. 2. Entwicklung der Armut entlang der Sozialhilfequote Die folgende Abbildung zeigt, wie Armut wissenschaftlich bestimmt wird. Dabei wird, wie eben ausgeführt, der Einfachheit halber, auf den Bezug von Sozialhilfe Bezug genommen. Damit wird jedoch nur der Personenkreis statistisch erfasst, der einen Anspruch auf Sozialhilfe bzw. Arbeitslosengeld II hat und diesen auch tatsächlich realisiert. 2

3 Abb. 1: Armutsbestimmungen Armut Absolute Armut Relative Armut Orientierung am physischen Existenzminimum Orientierung an gesellschaftlichen Mindeststandards Lebenslagenkonzept Ressourcenkonzept Versorgungsniveau in unterschiedlichen Lebensbereichen Verfügbares Einkommen Relative Einkommensarmut 40 % = strenge Einkommensarmut 50 % = mittlere Einkommensarmut 60 % = Niedrigeinkommen 75 % = prekärer Wohlstand Sozialhilfe-bedürftigkeit Orientierung am Eckregelsatz (Gewichtungen) Bekämpfte Armut Verdeckte Armut Inanspruchnahme von Hilfe zum Lebensunterhalt (BSHG) Nicht-Inanspruchnahme von Hilfe zum Lebensunterhalt trotz Rechtsanspruch 3

4 3. Veränderung der Armut seit Einführung des Bundessozialhilfegesetztes Aufgrund der Nachrangigkeit von Sozialhilfeleistungen (sog. Subsidiarität) war das Bundessozialhilfegesetz als unterstes Sicherungsniveau und für Ausnahmefälle eingeführt worden. Ziel war es seinerzeit, insbesondere alleinstehende ältere Frauen vor einem existenziellen Risiko zu bewahren. Wie die folgende Abbildung zeigt, hat die Sozialhilfe bis 1982 auch tatsächlich im Wesentlichen die Funktion einer Sicherung von Ausnahmefällen dargestellt. 4

5 Abb. 2: Entwicklung des Sozialhilfebezugs zwischen 1963 und 2004 EmpfängerInnen laufender Hilfe zum Lebensunterhalt Anzahl der BezieherInnen (in Tausend) NB L * Asyl * AB L * *: ABL = Alte Bundesländer; NBL = Neue Bundesländer; Asyl = Asylbewerberleistungsgesetz (Datenbasis: Statistisches Bundesamt; div. Jgg.; eigene Berechnungen) 5

6 Betrachtet man diese Entwicklung seit dem Zeitpunkt, da altersdifferenzierte Daten vorliegen, d.h. ab 1980, dann zeigt sich sehr schnell, in welchem Ausmaß sich die Beziehergruppe verändert hat. Waren es in der Frühzeit des BSHG ältere Frauen, die auf den Bezug von Laufender Hilfe zum Lebensunterhalt zur Sicherung ihres soziokulturellen Existenzminmums angewiesen waren, so hat sich diese Situation seit 1980 dorthin gehend verändert, dass seither die Zahl der von Armut betroffenen Kinder insbesondere je jünger sie sind deutlich zugenommen hat. 6

7 Abb. 3: Kinder im Sozialhilfebezug zwischen 1980 und 2004 Empfänger laufender Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen (Stichtagerhebung: des entsprechenden Jahres) in Tausend Alter: < 7 7 < < <

8 4. Kinder in Armut nach Einführung der Hartz - IV - Gesetze Die Hartz -IV-Gesetze sind von ihrer Grundlogik her gesehen als arbeitsmarktpolitische Maßnahmen eingeführt worden. Mit ihnen sollte die Zusammenführung zweier steuerfinanzierter Hilfesysteme (Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe) ermöglicht werden (das ist die sog. ordnungspolitische Dimension der Hartz IV - Gesetze). Dieser Vorgang ist zunächst nicht zu beanstanden, weil es wenig sinnvoll ist, zwei Parallelsysteme zu unterhalten, wo beides zugleich in einem Hilfesystem zu erreichen ist. Allerdings gibt es zwei Gesichtspunkte, unter denen die Hartz - IV - Reformen sich als sehr problematisch erweisen: 1. Da die Hartz - IV - Gesetze als arbeitsmarktpolitisches Instrument eingeführt worden sind, hat man es verabsäumt, den Blick auf die Population zu richten, für dieses Instrument nicht zutreffen kann, d.h. für die Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr. Ihre Situation hat sich zunächst in rechtlicher Hinsicht verschlechtert, weil eine eigenständiger Rechtsanspruch auf die Sicherung ihres soziokulturellen Existenzminimums entfallen ist; sie tauchen nur noch mit einem abgeleiteten Anspruch in Form der Bedarfsgemeinschaft auf. 2. Mit der Einführung des Arbeitslosengeldes II anstelle der vormaligen Arbeitslosenhilfe ist es für die davon Betroffenen durchgängig zu einer finanziellen Schlechterstellung gekommen; sie haben teilweise empfindliche Einbußen hinnehmen müssen. In der Folge als Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft trifft dies natürlich auch die Kinder. Im Folgenden soll nunmehr der Regelsatz für Kinder und das mit ihm verbundene Sicherungsniveau dargestellt werden. Der Regelsatz umfass vielfältige Positionen, die prozentual im entsprechenden Betrag enthalten sind. So beträgt innerhalb der Regelsatzes der Anteil, der für Lebensmittel ausgegeben werden kann, 38 %. Rechnet man diesen Anteil des Regelsatzes pro Tag und Kind aus, dann ergeben sich höchst problematische Konsequenzen. 8

9 Abb. 4: Regelsätze für Kinder Nahrung, Getränke, Tabakwaren bis 14. Lebensjahr Lebensjar Anteil Anteil am Eckregelsatz Am 60 % 80 % RS monatlich täglich monatlich täglich 38 % 78,66 2,62 104,88 3,49 Bekleidung, Schuhe 10 % 20,70 0,69 27,60 0,92 Wohnung (ohne Mietkosten), Strom 8 % 16,56 0,55 22,08 0,73 Möbel, Apparate, Haushaltsgeräte 8 % 16,56 0,55 22,08 0,73 Gesundheitspflege 4 % 8,28 0,27 11,04 0,36 Verkehr 6 % 12,42 0,41 16,56 0,55 Telefon, Fax 6 % 12,42 0,41 16,56 0,55 Freizeit, Kultur 11 % 22,77 0,75 30,36 1,01 Beherbergungs- und Gaststättenleistungen 3 % 6,21 0,20 8,28 0,27 sonstige Waren und Dienstleistungen 6 % 12,42 0,41 16,56 0,55 207,00 6,90 276,00 9,20 9

10 Wie zu erkennen ist, darf für ein Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr pro Tag 2,62 für Lebensmittel und Getränke ausgegeben werden für Frühstück, Mittagessen und Abendbrot sowie für alle dazugehörigen Getränke. Stellt man in Rechnung, dass Kinder sich in diesem Zeitraum in einer starken Entwicklung mit erheblichen Wachstumsschüben befinden, dann wird auch ohne akribische statistische Arbeit deutlich, dass diese Beträge für eine gesunde und hinreichende Ernährung unzureichend sind. 5. Veränderung des Ausmaß der Kinderarmut in Thüringen nach Hartz IV Betrachtet man in einem Vergleich die Zahl derjenigen Kinder, die bis zum von Sozialhilfe abhängig war, mit derjenigen, die ab auf den Bezug von Sozialgeld nach dem SGB II angewiesen sind, dann werden erhebliche Probleme sichtbar. Die folgende Abbildung mach das Problem unmissverständlich deutlich: 10

11 Abb. 5: Kinder in Sozialhilfebezug (2004) und in Sozialgeldbezug (2005) HLU (2004) vs. Sozialgeld (2005) nach Kreisen (Thüringen) Kinder unter 15 Jahren Art der Transferleistung: HLU Sozialg eld , , ,4 25,7 25, ,8 21,4 22, ,5 19,7 20,6 17, ,6 15,4 15,5 16, ,3 14,4 11,4 12, ,2 13,3 13,9 12,3 9,3 9,4 10,7 10 8,4 9,2 7 7,7 8,2 7,7 7,9 6 6,3 6,2 6,4 6,3 4,1 4,9 4,3 5 3, Thüringen Eichsfeld Wartburgkreis Hildburghausen Schmalkalden-Meiningen Sonneberg Saale-Holzland-Kreis Saale-Orla-Kreis Greiz Saalfeld-Rudolstadt Jena, Stadt Weimarer Land Sömmerda Gotha Unstrut-Hainich-Kreis Suhl, Stadt Ilm-Kreis Nordhausen Kyffhäuserkreis Weimar, Stadt Eisenach, Stadt Altenburger Land Gera, Stadt Erfurt, Stadt (Datenbasis: Statistische Ämter 2006, S. 4; Martens 2005, S. 1ff.; eigene Berechnungen)

12 Insgesamt hat sich für ganz Thüringen ein Zuwachs von armen Kindern durch die Einführung der Hartz IV - Gesetze von 162 % ergeben! Wie die Abbildung 5 deutlich erkennen lässt, sind die Belastungen der einzelnen Landkreise durch die Hartz - IV - Gesetzgebung sehr unterschiedliche ausgefallen. Es haben insbesondere die strukturschwachen Regionen des Freistaates in besonderer Weise gelitten. In einer weitergehenden Betrachtung für die Veränderung von 2005 zu 2006 lässt sich erkennen, dass es erneut zu einem deutlichen Zuwachs an Kinder gekommen ist, die in Armut leben müssen. Dies wird in der folgenden Abbildung grafisch klar erkennbar: 12

13 Abb. 6: Zuwachs an armen Kindern im Freistaat Thüringen von 2005 bis 2006 Zuwachs an Kindern unter 15 Jahren in Sozialgeldbezug von 2005 zu 2006 nach Kreisen (Thüringen) 20 9,1 5 5,5 5,6 5,9 7,2 7,2 7,8 8,3 8,5 9,4 10,3 11, ,2 13,2 13,5 13,7 14, ,4 0,1 0,1 2, Thüringen Hildburghausen Eichsfeld Saale-Holzland-Kreis Suhl, Stadt Ilm-Kreis Altenburger Land Saale-Orla-Kreis Kyffhäuserkreis Sonneberg Jena, Stadt Wartburgkreis Sömmerda Nordhausen Unstrut-Hainich-Kreis Gera, Stadt Greiz Schmalkalden-Meiningen Eisenach, Stadt Saalfeld-Rudolstadt Weimar, Stadt Gotha Erfurt, Stadt Weimarer Land (Datenbasis: Martens 2005, S. 1ff.; Bundesagentur für Arbeit 2006; eigene Berechnungen)

14 6. Kinderarmut vor und nach Hartz IV im Altenburger Land Zuwachsraten an Kinderarmut (bis zum vollendeten 15. Lebensjahr) in Thüringen und im Altenburger Land: In Thüringen bezogen zum genau 8,0 Prozent aller Kinder laufende Hilfe zum Lebensunterhalt. Im Altenburger Land bezogen am genau 9,2 Prozent aller Kinder laufende Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG). Mit der Einführung der Hartz-IV-Gesetze hat sich der Anteil der von Armut betroffenen Kinder in Thüringen um 162 Prozent erhöht (das ist der schlechteste Wert aller Bundesländer!). Mit der Einführung der Hartz-IV-Gesetze hat sich der Anteil der von Armut betroffenen Kinder im Altenburger Land um 194 Prozent erhöht. Bezogen am noch 9,0 Prozent aller Kinder im Altenburger Land Sozialhilfe, so hat sich der Wert zum auf 26,0 Prozent erhöht. Das heißt, die Zahl der Kinder, die zur Sicherung ihres Lebensunterhalts auf staatliche Transferleistungen (Sozialgeld) angewiesen sind, hat sich fast verdreifacht, m. a. W.: mehr als jedes vierte Kind im Landkreis bezog Mitte letzten Jahres Sozialgeld. Von 2005 zu 2006 hat sich der Wert der Kinderarmut noch einmal in Thüringen um 9,1 Prozent erhöht, für das Altenburger Land war ein Zuwachs von 5,5 Prozent Kinderarmut zu verzeichnen. Nunmehr 14

15 7. Schlussbemerkung Deutschland ist eines der reichsten Länder der Erde. Die Tatsache, dass es in einem derart reichen Land überhaupt Kinderarmut gibt, ist an sich schon beschämend. Stellt man jedoch die Tatsache in Rechnung, dass in den neuen Bundesländern seit Jahren extrem niedrige Geburtenziffern zu verzeichnen sind und trotzdem die Zahl der Kinder, die Armut leben, beständig ansteigt, dann wird der eigentliche sozialpolitische Skandal deutliche. Im Vorwort des Kultusministers zum Thüringer Bildungsplan für Kinder bis 10 Jahre heißt es: Obwohl die nachwachsende Generation der Kinder nur 14 Prozent der Bevölkerung ausmacht, so ist sie doch zu 100 Prozent unser aller Zukunft! Wie wahr! Wir sind gut beraten, mit unserer Zukunft umsichtiger und pfleglicher umzugehen, als wir es in den letzten Jahren getan haben. Wir müssen endlich unser Verantwortung für unsere Kinder gerecht werden. Davon sind wir alle noch sehr weit entfernt! Der Autor Prof. Dr. Roland Merten, M.A. Friedrich-Schiller-Universität Jena Institut für Erziehungswissenschaft Lehrstuhl für Sozialpädagogik und außerschulische Bildung Carl-Zeiß-Platz Jena Tel / Sekr / (Frau Schüler) URL: 15