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1 Inhaltsverzeichnis Einführung 8 1 Was ist Vergaberecht Geschichte des Vergaberechts Ziel des Vergaberechts 10 2 Öffentliche Auftraggeber 11 3 Schwellenwert 14 4 Konjunkturpaket 17 5 Öffentlicher Auftrag 18 6 Ausnahmen vom Vergaberecht 20 7 Transparenz, Gleichbehandlung und Diskriminierung 22 8 Losbildung und Mittelstandsförderung 24 9 Abgrenzung Bauleistung zu anderen Leistungen Vorinformation Vergabearten Öffentliche Ausschreibung Teilnahmewettbewerb Beschränkte Ausschreibung Freihändige Vergabe Offenes Verfahren Nichtoffenes Verfahren Verhandlungsverfahren Wettbewerblicher Dialog PPP - ÖPP Partnering Vertragsarten Einheitspreisvertrag Pauschalvertrag Stundenlohnvertrag Rahmenvertrag und Rahmenvereinbarung Abrufvertrag Eignungskriterien Umgang mit Eignungskriterien Eignungskriterien unterhalb der Schwellenwerte Eignungskriterien ab Erreichung der Schwellenwerte Unternehmen, Bewerber, Bieter, Nachunternehmer und ARGE Unternehmer, Bewerber und Bieter Unterstützer Bewerbergemeinschaft, Bietergemeinschaft, ARGE Nachuntemehmer Leistungsbeschreibung Allgemeine Anforderungen an die Leistungsbeschreibung Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm Muster und Proben Ungewöhnliches Wagnis Bedarfspositionen und Stundenlohn Nebenangebote Abschnitt 0 VOB/C Technische Spezifikationen Umwelteigenschaften fiir Leistung oder Funktion Zuschlagskriterien Zuschlagskriterien ab Erreichung der Schwellenwerte Zuschlagskriterien unterhalb der Schwellenwerte 81 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 16.3 Gewichtungssystem Vertragsbedingungen und-inhalte VOB/B VOB/C Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen ZVB - Zusätzliche Vertragsbedingungen BVB - Besondere Vertragsbedingungen Ausführungsfristen Vertragsstrafe und Verzugsschaden Beschleunigungsvergütung Mängelansprüche Sicherheitsleistungen Vergütungsänderungen Bewerbungsbedingungen Vergabeunterlagen Fristen für die Teilnahme und das Angebot Teilnahme- und Angebotsfrist unterhalb der Schwellenwerte Teilnahme- und Angebotsfrist ab Erreichung der Schwellenwerte Binde- und Zuschlagsfrist Bindefrist Zuschlagsfrist Bekanntmachung Bekanntmachung unterhalb der Schwellenwerte Bekanntmachung ab Erreichung der Schwellenwerte Versand von und Einsichtnahme in Unterlagen Einreichung der Bewerbung/Angebote und Submission Teilnahmeanträge Angebotsabgabe Submission Aufklärung und Verhandlung Wertung Wertungsverlauf Abweichung der technischen Spezifikation Wertung von Nebenangeboten Mischkalkulation Wertung von Bedarfspositionen Preisnachlässe Freihändige Vergabe Aufhebung Aufhebungsgründe Teilaufhebung Benachrichtigung im Falle der Aufhebung Besonderheiten bei der Aufhebung ab Erreichung der Schwellenwerte Schadensersatz Vorabinformation Vorabinformation ab Erreichung der Schwellenwerte Vorabinformation unterhalb der Schwellenwerte Zuschlagserteilung Nachträgliche Benachrichtigung und Bekanntmachung Nachträgliche Benachrichtigung ab Erreichung der Schwellenwerte Nachträgliche Benachrichtigung unterhalb der Schwellenwerte Rückgabe-und Aufbewahrungspflichten Dokumentation Inhalt der Dokumentation 132

3 32.2 Zeitpunkt der Dokumentation Rechtschutz Primärer Rechtschutz ab Erreichung der Schwellenwerte Primärer Rechtschutz unterhalb der Schwellenwerte Schadensersatz 141 ANHANG A 145 Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil A 145 Abschnitt 1: Basisparagraphen Bauleistungen Grundsätze Arten der Vergabe Vertragsarten Vergabe nach Losen, Einheitliche Vergabe Teilnehmer am Wettbewerb Leistungsbeschreibung Vergabeunterlagen Vertragsbedingungen Fristen Grundsätze der Informationsübermittlung Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen Form und Inhalt der Angebote Öffnung der Angebote, Eröffnungstermin Aufklärung des Angebotsinhalts Prüfung und Wertung der Angebote Aufhebung der Ausschreibung Zuschlag Nicht berücksichtigte Bewerbungen und Angebote Dokumentation Nachprüfungsstellen Baukonzessionen 165 Anhang I Anforderungen an die Geräte, die für den elektronischen Empfang der Anträge auf Teilnahme und der Angebote verwendet werden 166 Anhang TS Technische Spezifikationen 167 Abschnitt 2: Basisparagraphen mit zusätzlichen Bestimmungen nach der Richtlinie 2004/18/EG Bauleistungen a Anwendung der a-paragrafen Grundsätze Arten der Vergabe 169 3a Arten der Vergabe Vertragsarten Vergabe nach Losen, Einheitliche Vergabe 174 5a Vergabe nach Lose Teilnehmer am Wettbewerb 174 6a Teilnehmer am Wettbewerb Leistungsbeschreibung Vergabeunterlagen 181 8a Vergabeunterlagen Vertragsbedingungen Fristen a Fristen Grundsätze der Informationsübermittlung 187 lia Anforderungen an Teilnahmeanträge Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen 188

4 12a Vorinformation, Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen Form und Inhalt der Angebote a Form der Angebote Öffnung der Angebote, Eröffnungstermin Aufklärung des Angebotsinhalts Prüfung und Wertung der Angebote a Wertung der Angebote Aufhebung der Ausschreibung a Aufhebung der Ausschreibung Zuschlag a Bekanntmachung der Auftragserteilung Nicht berücksichtigte Bewerbungen und Angebote a Nicht berücksichtigte Bewerbungen Dokumentation Nachprüfungsstellen a Nachprüfimgsbehörden Baukonzessionen a Baukonzessionen a Melde-und Berichtspflichten 201 Anhang I Anforderungen an die Geräte, die für den elektronischen Empfang der Anträge auf Teilnahme und der Angebote verwendet werden 202 Anhang TS Technische Spezifikationen 202 ANHANG B 204 Vergabeverordnung 2010 (VgV) 204 Abschnitt 1 Vergabebestimmungen Zweck der Verordnung Schwellenwerte Schätzung des Auftragswertes Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen Vergabe freiberuflicher Dienstleistungen Vergabe von Bauleistungen Bekanntmachungen Ausgeschlossene Personen Melde- und Berichtspflichten 209 Abschnitt 2 Obergangsund Schlussbestimmungen Übergangsbestimmungen (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) 209 ANHANG C 210 Nichtamtlicher Auszug aus GWB 210 Vierter Teil Vergabe öffentlicher Aufträge 210 Erster Abschnitt Vergabeverfahren Allgemeine Grundsätze Auftraggeber Öffentliche Aufträge Anwendungsbereich Arten der Vergabe a Informations-und Wartepflicht b Unwirksamkeit 217 Zweiter Abschnitt Nachprüfungsverfahren 218 I. Nachprüfungsbehörden Grundsatz Vergabekammern 218

5 105 Besetzung, Unabhängigkeit Einrichtung, Organisation a Abgrenzung der Zuständigkeit der Vergabekammern 219 II. Verfahren vor der Vergabekammer Einleitung, Antrag Form Verfahrensbeteiligte, Beiladung Untersuchungsgrundsatz Akteneinsicht Mündliche Verhandlung Beschleunigung Entscheidung der Vergabekammer Aussetzung des Vergabeverfahrens a Ausschluss von abweichendem Landesrecht 224 III. Sofortige Beschwerde Zulässigkeit, Zuständigkeit Frist, Form Wirkung Beteiligte am Beschwerdeverfahren Verfahrensvorschriften Vorabentscheidung über den Zuschlag Ende des Vergabeverfahrens nach Entscheidung des Beschwerdegerichts Beschwerdeentscheidung Bindungswirkung und Vorlagepflicht 227 Dritter Abschnitt Sonstige Regelungen Schadensersatz bei Rechtsmissbrauch Anspruch auf Ersatz des Vertrauensschadens Ermächtigungen Kosten des Verfahrens vor der Vergabekammer Korrekturmechanismus der Kommission a Unterrichtungspflichten der Nachprüfungsinstanzen b Regelung für Auftraggeber nach dem Bundesberggesetz 230 Fünfter Teil Anwendungsbereich des Gesetzes Unternehmen der öffentlichen Hand, Geltungsbereich 231 Sechster Teil Übergangs- und Schlussbestimmungen Übergangsbestimmungen 232 Anlage (zu 98 Nr. 4) 233 Glossar - Abkürzungen, Worterklärungen 235 Stichwortverzeichnis 237