Protokoll der Sitzung des BA 19 vom

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1 BEZIRKSAUSSCHUSS DES 19. STADTBEZIRKES DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN Thalkirchen Obersendling Forstenried - Fürstenried Solln Vorsitzender: Dr. Ludwig Weidinger Protokoll der Sitzung des BA 19 vom Sitzungsort: Bürgersaal, Stadtteilzentrum Fürstenried Ost, Züricher Str. 35 Beginn: Uhr Ende: Uhr Anwesend: 33 Mitglieder Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: 1 Allgemeiner Teil 1. Bericht über die Ergebnisse der bisherigen Arbeit Der Vorsitzende, Herr Dr. Weidinger, berichtet über 1.1 die Einladung zum Sommerfest der Wasserwacht am die Einladung zum 2. Regsam-Fachtag am zum Thema Wohnen im Alter. Interessierte melden sich selbst an. die Einladung des RGU zum Pilotprojekt Vorverlegung der Schuleingangsuntersuchung. die Einladung zum Regsam FAK Alte Menschen am Für den BA 19 wird Frau Kuhnert teilnehmen. weitere Einladungen. 1.2 Unterrichtungen über Drehgenehmigungen. nächtliche Bauarbeiten in der Steinerstr. am 09./10. Juni Planungen des Direktoriums zur Dokumentenverwaltung. 1.4 das Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt zur Thematik Geruchsbelästigung durch die Firma Renolit. 1.6 die Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates über die Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes wegen Wegzug. die Mitteilung der LBK über die Erteilung einer Baugenehmigung entgegen BA-Stellungnahme. 1.7 die Unterrichtung des Sozialreferates über Standortbeschlüsse für Flüchtlingsunterkünfte.

2 1.8 die Antwort des Kommunalreferats zum BA-Antrag 14-20/B Frühlingsfest. Eine Realisierung am vorgeschlagenen Standort in der Nähe des Ratzingerplatzes ist wegen der hohen Investitionskosten von Euro nicht wirtschaftlich. die Stadtteilwoche Sendling/Obersendling vom Frau Reim berichtet über das Bandfestival am Der Vorsitzende bedankt sich bei allen Helfern. 2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort Der Pfarrer der Apostelkirche in Solln stellt sich vor und begründet den Budgetantrag für das ökumenische Sommerfest am in der Parkstadt. Er bittet den BA um Unterstützung. (TOP 3.2) Der Vorsitzende des Evangelischen Sozialdienstes e.v. (ESD) stellt sich vor und begründet den Antrag auf Befürwortung der Erhöhung des Förderbetrages für das Familienzentrum Friedenskapelle. Er bittet den BA um Befürwortung und Unterstützung. (TOP 7.5) 3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Die Ladung ist ordnungsgemäß erfolgt. Zum Zeitpunkt der Feststellung der Beschlussfähigkeit sind 31 Mitglieder anwesend. 4. Festlegung der endgültigen Tagesordnung Die Tagesordnung wird in folgenden Punkten geändert bzw. ergänzt: Soziales (7.6) (Antrag) Situation im Aufnahmezentrum Baierbrunner Str. (7.7) (U) Neubau Kinderkrippe Schaffhauser Str. TOP 5.2 und 7.5 werden vorgezogen und nach TOP 1.5 behandelt. Die Tagesordnungspunkte werden in der Reihenfolge behandelt. Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung einstimmig beschlossen. 5. Genehmigung der Protokolle vom Mit folgenden Änderungen/Ergänzungen werden das interne und externe Protokoll einstimmig genehmigt: 1. TOP 8.3 : Nicht der UA-Vorsitzende hat berichtet, sondern Herr Gerhards. Der BA stimmt dieser Änderung einstimmig zu. 2. Außerdem wird unter TOP 8.3 folgendes ergänzt: Mit der Anmeldung des Tag des offenen Denkmals wurde Frau Holtz beauftragt. Der BA stimmt dieser Ergänzung mehrheitlich (bei einer Gegenstimme) zu. 2 Aktuelles, Anträge 3 Unterausschuss Budget (Vortrag: UA-Vorsitzender Dr. Peter Sopp) 1. (E) Kath. Öffentliche Bücherei St. Johann Baptist Sitzungsvorlage Nr / V Auf Empfehlung des UA wird der beantragten Bezuschussung i.h.v. 750,00 zur Beschaffung von Kinder- und Jugendbüchern einstimmig zugestimmt.

3 2. (E) Ökumenisches Sommerfest am Sitzungsvorlage Nr / V Frau Barth erklärt sich als befangen und nimmt an der Beratung, sowie der Abstimmung nicht teil. Der UA-Vorsitzende regt an über eine Begrenzung der Bezuschussung auf 700,00 nachzudenken. Es folgen daraufhin Anträge mehrerer BA-Mitglieder, dass über die volle Summe abgestimmt werden soll. Der BA erteilt dem Antragsteller einstimmig das Wort. Nach dessen Begründung wird über die Bezuschussung in voller Höhe von 900,00 abgestimmt. Der BA spricht sich mehrheitlich (bei zwei Gegenstimmen) für die Bezuschussung in voller Hohe aus. 3. (E) Kirchenkonzert am Sitzungsvorlage Nr / V Auf Empfehlung des UA wird der beantragten Bezuschussung i.h.v. 650,00 einstimmig zugestimmt. 4. (E) Stadtteilfest am Sitzungsvorlage Nr / V Auf Empfehlung des UA wird der beantragten Bezuschussung i.h.v. 1750,00 einstimmig zugestimmt. 5. (E) Einrichtung eines Klassenzimmers Sitzungsvorlage Nr / V Laut Direktorium liegen die Voraussetzung für eine Bezuschussung aufgrund fehlender Mitwirkung nicht vor. Auf Empfehlung des UA wird der Ablehnung der beantragten Bezuschussung i.h.v. 4071,94 durch das Direktorium einstimmig gefolgt. 6. Bericht Der UA-Vorsitzende berichtet über die Rücknahme des Budgetantrages für das Projekt Thalkirchner Geschichten. Er begrüßt das Projekt jedoch grundsätzlich und sollte das Projekt doch noch realisierbar sein, wird man sich gerne mit einem erneuten Budgetantrag beschäftigen. 4 Unterausschuss Baumschutz und Umwelt (Vortrag: stelllvertretende UA-Vorsitzende Rosmarie Rampp) 1. (A) Baumschutzliste Nach Bericht aus dem Unterausschuss wird die Baumschutzliste einstimmig beschlossen. Zu Entscheidungen über lfd. Anträge zu Baumfällungen werden die Mitglieder des UA einstimmig ermächtigt. 2. (U) Baubeginnsanzeigen Mobilfunkanlagen -Kenntnisnahme-

4 3. Bericht Die stellvertretende UA-Vorsitzende berichtet über das Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt zum Thema Geruchsbelästigung durch die Firma Renolit. Seit mehreren Wochen sind nun keine Beschwerden mehr eingegangen. die Verschmutzungsproblematik an den Containerstandorten Winterthurer/ Schaffhauser Str. sowie Züricher Str./Würmseestr.. Außerdem wird nochmals Kontakt mit Remondis bezüglich der Standorte Koppstr. und Siemensallee aufgenommen. den Ortstermin bei der Firma Remondis, sowie die versandte Präsentation über Duale Systeme. 5 Unterausschuss Verkehr (Vortrag: UA-Vorsitzender Reinhold Wirthl) 1. (A) Radwegsanierung Zielstattstr. Die Vorlage des KVR sieht einen Teilrückbau des baulichen Radwegs auf der Nordseite zwischen Steinmetzstr. und Höglwörther Str. vor. Der UA lehnt die Vorlage ab, da es sich um einen Schulweg handelt und die Fahrbahn einen Kopfsteinpflasterbelag aufweist. Der Beschluss erfolgt einstimmig. 2. (A) LSA-Abbau Allgäuer-/Königswieser Straße Die Vorlage des KVR sieht einen Abbau der Ampel vor. Der UA lehnt dies mit der Begründung Schulwegsicherheit und Nähe Altenheim ab. Der Beschluss erfolgt einstimmig. 3. (A) Dorffest Forstenried Auf Empfehlung des UA wird der Veranstaltung am 27. und einstimmig zugestimmt. 4. (Antrag) Umwidmung der Geitauer Str. zu einer Anwohnerstraße Der UA sieht keinen Bedarf für eine Umwidmung der Straße. Der Antrag wird einstimmig abgelehnt. 5. (A) Haltverbot Rupert-Mayer-Str. Auf Empfehlung des UA wird dem Haltverbot mit dem Ziel eine Ausweichstelle für den Linienbusverkehr zu schaffen einstimmig zugestimmt. 6. (Antrag) Kurzparkzone Aidenbachstr. /Aufkirchner Str. Der UA stimmt der Einrichtung von zwei Kurzparkplätzen in der Zeit von 7.30 Uhr bis 9.00 Uhr zu. Herr Kollatz bittet um separate Abstimmung, der im Antrag geforderten Zeiträume. Der BA stimmt separat über folgende im Antrag geforderte Zeiträume ab: 1. Zeitraum von 7.30 Uhr bis 9.00 Uhr: Der BA stimmt der Einrichtung von zwei Kurzparkplätzen in diesem Zeitraum einstimmig zu. 2. Zeitraum von Uhr bis Uhr: Der BA lehnt die Einrichtung von zwei Kurzparkplätzen in diesem Zeitraum mehrheitlich ab. Dem Antrag in geänderter Form wird einstimmig zugestimmt.

5 7. (Antrag) Autoverkehr Greinerberg Der UA lehnt eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h ab. Dies wurde bereits bei der Bauphase gefordert und vom KVR abgelehnt. Der UA bittet die Polizei, Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen. Nach kurzer Diskussion wird dem Vorschlag des UA gefolgt und der Antrag mehrheitlich abgelehnt. 8. (Antrag) Herterichstr./Sörgelstr. Auf Empfehlung des UA wird die Durchführung eines Ortstermins einstimmig beschlossen. 9. (Antrag) Parksituation Pognerstr. Auf Empfehlung des UA wird die Durchführung eines Ortstermins einstimmig beschlossen. 10. (Antrag) Schleichverkehr Steinkirchner Str. Auf Empfehlung des UA wird die Durchführung eines Ortstermins einstimmig beschlossen. 11. (U) Verkehrsinsel Siemensallee Einmündung Carola-Neher-Str. Die Vorlage des Baureferats sieht die Errichtung einer Verkehrsinsel zur Absicherung der Überquerung der Siemensallee auf Höhe Carola-Neher-Str. vor. -Kenntnisnahme- 12. Bericht Der UA-Vorsitzende berichtet über die anstehende Vorstellung des Verkehrgutachtens Campus Süd. Eine Einladung hierzu folgt. die Thematik Geschwindigkeitsüberschreitungen durch Raser in der Maria-Einsiedel-Str.. Der schnellste Temposünder wurde dort mit 76 km/h gemessen. Die Beanstandungsquote für die Maria-Einsiedel-Str. liegt bei 15,9 %. Im Dietzweg ist die Beanstandungsquote von 25% auf 16% zurückgegangen. In der Wilhelm-Leibl-Str. von 25,29 % auf 16,4 %. Spitzenreiter in Sachen Beanstandungsquote sind die Heilmannstr. (25,9%), die Grünbauerstr. (26 %) sowie die Ludwigshöher Str. (26,5%). Der Vorsitzende berichtet über die weitere Vorgehensweise in Sachen Verkehrliches Gesamtkonzept für den 19. Stadtbezirk. Beim Planungsreferat wird vor jeder BA-Sitzung der Sachstand abgefragt und im BA berichtet. 6 Unterausschuss Bau und Planung (Vortrag: UA-Vorsitzender Michael Kollatz) 1. (A) Bauvorhaben lt. Liste 1.1 Wolfratshauserstr. 149 Der BA lehnt das beantragte Bauvorhaben weiterhin ab und bekräftigt seine Stellungnahme vom Der Beschluss erfolgt einstimmig. 1.2 Glötzleweg 41 Der BA lehnt die beantragte gewerbliche Nutzung ab, da es sich um ein reines Wohngebiet handelt. Ferner bittet er die LBK, die Baukörperdimension kritisch zu überprüfen. Der Beschluss erfolgt einstimmig.

6 1.3 Kleinstr. 5 Auf Empfehlung des UA wird keine Stellungnahme zum Bauvorhaben abgegeben. Der Beschluss erfolgt einstimmig. 1.4 Garatshausener Str. 2 Auf Empfehlung des UA wird keine Stellungnahme zum Bauvorhaben abgegeben. Der Beschluss erfolgt einstimmig. 1.5 Buchauer Str. 11 (T) Auf Empfehlung des UA wird keine Stellungnahme zum Bauvorhaben abgegeben. Der Beschluss erfolgt einstimmig. 1.6 Steinerstr. 15 (VB) Der BA lehnt das Vorhaben in der vorgelegten Form ab. Bevor ein Gebäude rein für Wohnzwecke in diesem Bereich (lt. FNP handelt es sich um ein Gewerbegebiet) genehmigt werden kann, muss eine genaue Bestandsaufnahme der gewerblichen Nutzungen in der Umgebung erfolgen und sichergestellt sein, dass der Bestand der Gewerbebetriebe, auch auf dem benachbarten ehem. Deckel-Gelände, durch das Wohnen nicht gefährdet ist. Eine Verdrängung der gewerblichen Nutzungen kann nicht scheibchenweise über den 34 erfolgen; es bedarf eines Gesamtkonzepts für diesen Teil von Obersendling. Die z.t. sechsgeschossige Baukörperhöhe findet in der Umgebung keine Entsprechung und wird vom BA nachdrücklich abgelehnt. Auch die Gestaltung im südlichen Bereich mit dreifach getreppten Obergeschossen kommt nicht infrage und fügt sich nicht in die Bebauung der Südseite der Portenstraße mit zweigeschossigen Stadthäusern ein. Der Beschluss in geänderter Form erfolgt mehrheitlich (bei einer Gegenstimme). 1.7 Schultheißstr. 22 (VB) Auf Empfehlung des UA wird keine Stellungnahme zum Bauvorhaben abgegeben. Der Beschluss erfolgt einstimmig. 1.8 Koppstr. Flurnummer 525/13 Der BA nimmt das beantragte Bauvorhaben erfreut zur Kenntnis. 2. (U) Zweckentfremdung Strähuberstr. -Kenntnisnahme- 3. Bericht Der UA-Vorsitzende berichtet über die geplante Wiedereröffnung des Kiosks an der Tierparkstr. 2. Eine Genehmigung seitens der Lokalbaukommission ist bisher nicht erfolgt. 7 Unterausschuss Soziales (Vortrag: UA-Vorsitzende Beate Meyer) 1. (Antrag) Sportplatz Katholisches Jugendsozialwerk Eine Stellungnahme liegt noch nicht vor. Auf Empfehlung des UA wird der TOP nochmals einstimmig vertagt. 2. (A) Bauträgerauswahl für Kommunales Wohnungsbauprogramm Der UA kann keine Empfehlung aussprechen. Der UA Soziales begrüßt das Vorhaben, erhebt jedoch auch leichte Bedenken bezüglich der Häufung. Die SPD- Fraktion legt eine schriftliche Stellungnahme vor, welcher nach einigen Wortmeldungen einstimmig zugestimmt wird.

7 3. (A) Schulbauoffensive 2013/2030 Die Errrichtung von Schulpavillonanlagen in der GS Zielstattstr. (2015), GS Berner Str. (2016) und GS Forstenrieder Allee (2016) werden begrüßt. Bei der Situierung der Anlage in der GS Forstenrieder Allee fordert der BA eingebunden zu werden. Eine Situierung im Außenbereich muss zur Vermeidung eines Präzedenzfalles vermieden werden. Sollte dies unumgänglich sein, ist eine zeitliche Befristung notwendig. Der Beschluss erfolgt einstimmig. 4. (A) Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork Auf Empfehlung des UA begrüßt der BA die Vorlage einstimmig. 5. (Antrag) Erhöhung des Förderbetrags für das Familienzentrum Friedenskapelle Der UA schlägt vor, den Antrag grundsätzlich zu befürworten, da die Einrichtung dringend gebraucht wird und im Stadtviertel notwendig ist. Der BA schließt sich einstimmig dem UA an. 6. (Antrag) Situation im Aufnahmezentrum Baierbrunner Str. Presseberichte haben auf erhebliche Missstände im Aufnahmezentrum hingewiesen. Auf Vorschlag des UA Soziales beantragt der BA einen zeitnahen Ortstermin im Aufnahmezentrum mit der Regierung von Oberbayern, der Inneren Mission und einem Vertreter des bayrischen Flüchtlingsrat durchzuführen. Diesem Vorgehen wird mehrheitlich zugestimmt. Außerdem soll eruiert werden, wann das Ankunfts- und Transferzentrum an der Baierbrunner Str. konkret geschlossen wird. Der Beschluss erfolgt einstimmig. 7. (U) Neubau Kinderkrippe Schaffhauser Str. -Kenntnisnahme- Frau Reim regt an, beim Referat für Bildung und Sport nachzuhaken, wo die Kinder während der Baumaßnahmen untergebracht werden und möchte um die Übermittlung des Konzeptes für die Übergangszeit bitten. Der BA stimmt diesem Vorgehen einstimmig zu. 8. Bericht Die UA-Vorsitzende berichtet über die zwei neuen Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen, welche seitens des Sozialreferates im UA vorgestellt wurden. den anstehenden Termin beim Sozialreferat am um Uhr. Frau Reim berichtet über die Einladung für den um 16 Uhr beim Mädchentreff amanda Projekt für junge Mädchen und Frauen in Obersendling. 8 Unterausschuss Kultur (Vortrag: UA-Vorsitzender Matthias Moritz) 1. Bericht Der UA-Vorsitzende berichtet über den geplanten Ortstermin mit einem Vertreter des Kulturreferates bezüglich dem Antrag Streetart am Ratzingerplatz. Auch Herr Ladewig wird an diesem Ortstermin teilnehmen. Frau Holtz berichtet über den Tag des offenen Denkmals. Sie möchte mit Ihrer Fraktion (DieGrünen) eine Führung organisieren. Stationen sollen u.a. das Siemens-Hochhaus, die Firma Schleicher, das EON-Gelände und KARE sein. Die Koordination für diese Führung übernimmt Frau Holtz.

8 9 Mitteilungen, Verschiedenes, Berichte gez. Dr. Ludwig Weidinger Vorsitzender Weitere BA-Sitzungstermine mit Bürgersprechstunde 2015, Beginn: 19:00 Uhr /04.08./08.09./06.10./10.11./ Vorstandssitzungen mit Bürgersprechstunde 2015, Beginn: Uhr /23.07./27.08./24.09./29.10./ Termine für die Unterausschusssitzungen unter Bis auf die Sitzung am (Gaststätte Schützenlust, Herterichstr. 46) und die Sitzung am ( ASZ Solln-Forstenried, Herterichstr. 58) finden alle Sitzungen im Bürgersaal, Züricher Str. 35, Stadtteilzentrum Fürstenried Ost statt.