Die parlamentarische Demokratie

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Martin Bachmeier
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1 Klaus von Beyme r o C Die parlamentarische Demokratie Entstehung und Funktionsweise , völlig neubearbeitete Auflage Westdeutscher Verlag

2 Vorwort 11 I. Das Parlamentarische System als Begriff der Herrschaftsformenlehre 1. Vorläufer einer modernen Repräsentatiwerfassung Ständische Verfassungen des 18.Jahrhunderts - eine Vorstufe des Parlamentarischen Systems Konstitutionelle Monarchie und Repräsentatiwerfassung Die Entstehung des Begriffs parlamentarisches Regierungssystem" 29 a) Die Benennung des Britischen Regierungssystems 29 b) Die Entstehung des Begriffes parlamentarische Regierung" auf dem Kontinent 31 c) Versammlungsregierung und Parlamentarismus Merkmale des parlamentarischen Regierungssystems Das Semi-Präsidentielle System als Variante des parlamentarischen Regierungssystems 51 Die Parlamentarisierung der Repräsentativverfassungen Wellen der Parlamentarisierung und Wellen der Demokratisierung in Europa 61 Die Parlamentarisierung konstitutioneller Systeme durch Kampfmittel der Legislative 65 a) Ministeranklage 66 b) Budgetverweigerung 78 c) Der Ausbau des Interpellationsrechts zum Mißtrauensvotum 86 Parlamentarisierung und Demokratisierung: Der Einfluß des Kampfes um ein allgemeines und proportionales Wahlrecht auf die Entstehung der parlamentarischen Regierung 99 Das parlamentarische System als Resultat der Ausübung der verfassunggebenden Gewalt des Volkes 111

3 III. Das Parlamentarische System in der Theorie der Politik 1. Präparlamentarismus im konstitutionellen System Frankreichs: Constant und Chateaubriand Britische Modelle der parlamentarischen Regierung von Mill bis Bagehot Forderungen nach parlamentarischer Regierung in Deutschland von Mohl bis Max Weber Parlamentarismuskritik von Mosca bis Carl Schmitt 162 IV. Die Organisation der Parlamente 1. Organisatorische Autonomie der Parlamente und die rechtliche Sicherung der Stellung der Abgeordneten 179 a) Organisatorische Autonomie 179 b) Diäten zur Stärkung der sozialen Unabhängigkeit der Abgeordneten Ein- und Zweikammersysteme Arbeitsformen der Parlamente: Plenardebatten und Ausschußberatungen 218 a) Arbeitsteilung zwischen Plenum und Ausschüssen 219 b) Determinanten des Ausschußsystems 229 c) Netzwerke im parlamentarischen Entscheidungssystem Parteien im Parlament: die Steuerungsfähigkeit der Fraktionen 237 a) Die rechtliche Anerkennung der Fraktionen 237 b) Führerschaft in der Gesetzgebung. 242 c) Solidarität im Abstimmungsverhalten 244 V. Funktionen der Parlamente 1. Die Repräsentations- und Artikulationsfunktion 253 a) Der Einfluß der Wähler auf die Auswahl der Repräsentanten 255 b) Soziale Repräsentativität der Parlamente 256 c) Die Professionalisierung der Politiker 262 d) Responsiveness statt Repräsentativität Die Kontrollfunktion Die Gesetzgebungsfunktion 282 a) Die Gesetzesinitiative 283 b) Gesetzesoutput 293 c) Volksgesetzgebung als Konkurrenz zur Parlamentsgesetzgebung? 296

4 7 i [ 4. Die Rekrutierungsfunktion 303 a) Institutionelle Determinanten 303 b) Karrieremobilität 308 VI. Die Rolle des Staatsoberhaupts im Kraftfeld von Parlament und Regierung 1. Der Prozeß der Parlamentarisierung als Entmachtung des Staatsoberhaupts Die Bestellung des Staatsoberhaupts 317 a) Institutionelle Rahmenbedingungen durch constitutional engineering" 318 b) Cohabitation" zwischen Präsidentenmehrheit und Parlamentsmehrheit im Semipräsidentialismus Die Rolle des Staatsoberhaupts bei der Gesetzgebung 327 Gesetzesinitiative 329 Verordnungsrecht 330 Vetorecht Der Staatschef und sein Verhältnis zur Regierung 337 a) Der Einfluß des Staatsoberhaupts auf die Regierungsbildung 337 Indikatoren für die Kabinettsbildung 344 Das Schuldprinzip 346 Das Majoritätsprinzip 350 Das Pluralitätsprinzip 351 Das plebiszitäre Prinzip 353 Das Gravitationsprinzip 354 b) Spielräume für eigenmächtiges Handeln von Staatsoberhäuptern 359 c) Der Konsultationsprozeß bei Regierungsbildungen 367 Der scheidende Ministerpräsident 367 Die Parlamentspräsidenten 368 Partei und Fraktionsführer 368 Privatsekretäre, Kamarillen und außerparlamentarische Interessen 371 Vermittler und Informateurs" 373 d) Der Einfluß des Staatsoberhaupts auf die laufenden Regierungsgeschäfte 376 e) Die Rolle des Staatsoberhaupts bei der Demission von Regierungen 378 Der protokollarische Rücktritt 379 Die Abberufung der Regierung durch das Staatsoberhaupt 382

5 5. Die Parlamentsauflösung durch das Staatsoberhaupt 385 a) Regierungssysteme und Parlamentsauflösungen 386 b) Bedingungen der Parlamentsauflösung 391 c) Parlamentsauflösung im Kräfteparallelogramm zwischen Staatsoberhaupt und Regierungschef 397 d) Die Parlamentsauflösung bei Konflikten zwischen Parlamentsmehrheit und Regierung 401 e) Regierungsstabilität durch Parlamentsauflösung? 411 VII. Regierung und Parlamentsmehrheit 1. Solidarische Kabinette 415 a) Die Organisationsgewalt im Bereich der Regierung und die Vermehrung der Regierungsämter 416 Minister ohne Portefeuille 423 b) Die Hierarchisierung der Kabinette und die solidarische Verantwortlichkeit 427 c) Ministersolidarität im Parteienstaat Das Amt des Regierungschefs 438 a) Vorformen des Premierministers 439 b) Doppelte Kabinettsftihrung 442 c) Das Amt des Premierministers 443 d) Das Portefeuille der Regierungschefs und die Entwicklung eines ressortfreien Premierministeramts 453 e) Kumulation von Ämtern 455 f) Das Büro des Ministerpräsidenten Koalitionen im Licht der quantitativen Rational Choice-Forschung 459 a) Koalitionstheorien 460 b) Überdimensionierte Koalitionen 469 c) Unterdimensionierte Koalitionen und Minderheitsregierungen 471 Die geschäftsflihrende Minderheitsregierung auf Zeit 474 Die Kampfregierung des Staatsoberhaupts 474 Die Akzeptanz der Minderheitenregierungen Regierungsauflösung und Regierungsstabilität 480 a) Die Auflösung der Regierung 480 b) Parlamentarische Ursachen des Regierungssturzes 481 Das Mißtrauensvotum 481 Die Vertrauensfrage 488 Rücktritt der Regierung nach Abstimmungsniederlagen ohne Vertrauensfrage 489 Der parlamentarische Regierungssturz 489

6 c) Außerparlamentarische Ursachen der Auflösung von Regierungen 492 Wahlen 492 Der Koalitionszerfall 495 d) Bedingungen der Regierungsstabilität 498 Parteiensystem und Regierungsstabilität : 498 Parteiideologie und Koalitionsstabilität 502 Interessenverbände und Koalitionsstabilität 503 e) Rücktrittsursachen der Regierungen 504 f) Alternierende Parteiregierungen 514 VIII. Rückblick und Ausblick 1. Die Konsolidierung der parlamentarischen Systeme Parlamentarismuskritik Der Funktionenwandel in der parlamentarischen Demokratie 538 Literatur 545 Register 549 Tabellenverzeichnis 1.1: Regierungsformen und die Beziehungen von Exekutive und Legislative in Monarchien : Die Selbstbeschreibung parlamentarischer Demokratien in der Verfassung Schaubild: Präsidentenmacht in semipräsidentiellen Systemen : Typologie von parlamentarischen, semipräsidentiellen und präsidentiellen Systemen : Parlamentarisierungswellen : Parlamentarische Kampfmittel zur Durchsetzung der politischen Verantwortlichkeit der Regierung vor dem Parlament : Regimetypen und Wahlrechtserweiterungen : Politische Partizipation bei Wahlen : Wahlsysteme in Osteuropa (1995) : Verfassunggebung und parlamentarisches System : Hauptpositionen freiheitlicher Parlamentarismustheorie : Mitwirkungsmöglichkeiten der Oppositionen und der einfachen Abgeordneten ohne Regierungsamt : Jährliche Brutto-Minimum-Diäten der Parlamentarier (1996) : Ein- und Zweikammersysteme und ihr Verhältnis zum Föderalismus 196

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